Bürgerliches Recht Band II Schuldrecht Allgemeiner Teil

186 Pages·2008·0.62 MB·German

by  Univ.-Prof. Dr. Silvia Dullinger (auth.)

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Univ.-Prof. Dr. Silvia Dullinger
Institut für Zivilrecht
Johannes-Kepler-Universität
Linz, Österreich
Zitiervorschlag: Dullinger, Schuldrecht Allgemeiner Teil3 Rz
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ISSN 0723-5097
ISBN 978-3-211-73838-2 SpringerWienNewYork
ISBN 978-3-211-83759-7 2. Aufl . SpringerWienNewYork
Geleitwort des Herausgebers
Das Bürgerliche Recht zählt zu den zentralen Gebieten der Rechtswissen-
schaften und damit auch des rechtswissenschaftlichen Studiums, aber auch
neuester Studienangebote für künftige Wirtschaftsjuristen. Es wird den
Studierenden schon wegen seines Umfangs in mehreren Vorlesungen von
verschiedenen Vortragenden vermittelt. Daran ist auch die Darstellung in
dieser Lehrbuchreihe orientiert; sie verteilt sich auf sieben Bände: I. All-
gemeiner Teil; II. Allgemeines Schuldrecht; III. Besonderes Schuldrecht;
IV. Sachen recht; V. Familienrecht; VI. Erbrecht; VII. Internationales Privat-
recht. Ergänzt wird diese Lehrbuchreihe durch den Band VIII. Prüfungs-
training. Fallrepetitorium mit Lösungen.
Die Zielsetzung der – überaus freundlich aufgenommenen (vgl Schauer,
JBl 2002, 676 und JBl 2004, 672) – Lehrbuchreihe ist eine pädagogische:
Die Darstellung des Rechtsstoffs ist an den Bedürfnissen der Studierenden
orientiert und auf eine systematische sowie anschauliche Behandlung der
wesentlichen Rechtsprobleme ausgerichtet. Dabei werden im Sinne einer
wissenschaftlichen Berufsvorbildung die Gründe für Entscheidungen des
Gesetzgebers und wichtige Streitfragen besonders erörtert, um zum selb-
ständigen, problemorientierten Nachdenken – auch in neu auftauchenden
Zusammenhängen – anzuregen. Angesichts der ausufernden Gesetzgebung
der letzten Jahre und Jahrzehnte kann und soll nicht jedes Detail des um-
fangreichen Rechtsgebiets behandelt, sondern vor allem das Verständnis
der zentralen Rechtsinstitute und deren Zusammenwirken gefördert wer-
den. Die Verwendung von Kleindruck möge den Studierenden helfen, bei
der Wiederholung Grundlegendes und Details zu unterscheiden. Die aus-
führlichen Register erleichtern den raschen Zugang zu konkreten Fragestel-
lungen. Verweise (mit Bezug auf die Randzahlen) innerhalb des einzelnen
Bandes sowie Verweise auf die Darstellung in anderen Bänden sollen die
Wechselbezüge zwischen verschiedenen Rechtsinstituten des Bürgerlichen
Rechts deutlich machen. Dabei wird auf andere Bände durch Bezug auf
die Bandzahl (römische Zahl) und die Randzahl verwiesen.
Der didaktischen Ausrichtung entsprechend wird auf einen umfas-
senden Nachweis von Literatur und Judikatur verzichtet. Die exempla-
rischen Nachweise der Rechtsprechung sollen den Studierenden praxis-
orientierte Beispiele bieten. Die Literaturnachweise eröffnen – neben den
Kommentaren von Klang, Rummel, Schwimann und Koziol/Bydlinski/
Bollenberger – einen ersten Einstieg, wo eine weitere Vertiefung (etwa in
VI Geleitwort
Hinblick auf Hausarbeiten und Diplomarbeiten) erforderlich ist. Auch auf
die wörtliche Wiedergabe der Gesetzesstellen wird weitgehend verzichtet;
freilich ist es für das Studium unumgänglich, die im Lehrbuch zitierten
Gesetzesbestimmungen in einer aktuellen Gesetzesausgabe auch wirklich
nachzulesen.
Linz, im Juni 2007 Peter Apathy
Vorwort
Das ABGB bezeichnet die Schuldrechte als „persönliche Sachenrechte“ und
defi niert diese in § 859 als Rechte, „vermöge welcher eine Person einer
anderen zu einer Leistung verbunden ist“. Das Schuldrecht als Rechtsgebiet
umfasst all jene Regeln, die die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung,
Änderung, Abwicklung und sonstige Beendigung von Schuldverhältnissen
betreffen. Soweit diese Regeln für alle oder zumindest mehrere Arten von
Schuldverhältnissen gelten, sind sie im allgemeinen Teil des Schuldrechts
zusammengefasst.
Der vorliegende Band behandelt zunächst die Grundstruktur des
Schuldverhältnisses, dessen Entstehung und inhaltliche Gestaltung. Das
zentrale dritte Kapitel ist dem Leistungsstörungsrecht gewidmet. Im An-
schluss daran werden die Regelungen über die Erfüllung und sonstigen
Gründe des Erlöschens einer Schuld erörtert. In den beiden letzten Kapi-
teln geht es um die verschiedenen Möglichkeiten einer inhaltlichen oder
personellen Änderung im Schuldverhältnis (insb durch Novation, Ver-
gleich, Zession und Schuldübernahme); weiters werden der Vertrag zu-
gunsten Dritter, die Bürgschaft, der Garantievertrag sowie die sonstigen
Formen einer Mehrheit von Berechtigten oder Verpfl ichteten behandelt.
In der Neuaufl age sind alle einschlägigen Gesetzesänderungen, insb
das Zessionsrechts- und das Handelsrechts-Änderungsgesetz eingearbeitet.
Die Literatur- und Rechtsprechungsnachweise wurden durchgehend aktu-
alisiert. Im dritten Kapitel wurde die Darstellung des (neuen) Gewährleis-
tungsrechts – unter Berücksichtigung der jüngsten Äußerungen in Lehre
und Judikatur – gründlich überarbeitet. Damit befi ndet sich das Lehrbuch
wieder auf aktuellem Stand.
Für sorgfältige und engagierte Unterstützung bei der Materialsamm-
lung, Überarbeitung der Register und Korrektur der Druckfassung danke
ich meiner Mitarbeiterin Frau Mag.a Christina Hanslauer.
Linz, im Juni 2007 Silvia Dullinger
Anschrift der Autorin:
a. Univ.-Prof. Dr. Silvia Dullinger
Institut für Zivilrecht, Johannes-Kepler-Universität
A-4040 Linz
[email protected]
Inhaltsübersicht
§ 1 Schuldrecht und Schuldverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
§ 2 Leistung als Schuldinhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
§ 3 Leistungsstörungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
§ 4 Erlöschen der Schuld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
§ 5 Änderungen im Schuldverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
§ 6 Mehrheit von Berechtigten oder Verpfl ichteten . . . . . . . . . . . 136
Inhaltsverzeichnis
Rz Seite
Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII
§ 1. Schuldrecht und Schuldverhältnis . . . . . . . . . . . . 1/1 1
A. Begriff und Gegenstand des Schuldrechts . . . . . . . . . . . 1/1 1
B. Das Schuldverhältnis im engeren und im weiteren Sinn . . . . 1/7 3
I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1/7 3
II. Verknüpfung von gegenseitigen Pfl ichten im
Schuldverhältnis im weiteren Sinn . . . . . . . . . . . . 1/9 4
III. Bestandteile des Schuldverhältnisses im weiteren Sinn . . 1/11 4
C. Entstehung von Schuldverhältnissen . . . . . . . . . . . . . . 1/15 6
I. Entstehungsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1/15 6
II. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse . . . . . . . . . . 1/16 7
III. Vor- und nachvertragliche Pfl ichten . . . . . . . . . . . 1/18 8
1. Das vorvertragliche Schuldverhältnis . . . . . . . . . 1/18 8
a) Allgemeine Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . 1/18 8
b) Inhalt und Umfang der vorvertraglichen Pfl ichten . . 1/22 9
c) Zur Schadenersatzpfl icht wegen culpa in
contrahendo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1/25 10
2. Nachvertragliche Pfl ichten . . . . . . . . . . . . . . 1/28 10
D. Schuld und Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1/29 11
E. Außenwirkung von Forderungsrechten . . . . . . . . . . . . 1/36 13
§ 2. Leistung als Schuldinhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/1 16
A. Bestimmtheit der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/1 16
B. Art der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/3 16
I. Tun und Unterlassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/3 16
II. Erfolgs- und Sorgfaltsverbindlichkeiten . . . . . . . . . . 2/6 17
1. Allgemeine Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . 2/6 17
2. Bedeutung der Unterscheidung . . . . . . . . . . . . 2/9 18
III. Teilbare und unteilbare Leistungen . . . . . . . . . . . 2/11 19
IV. Gattungs- und Stückschuld . . . . . . . . . . . . . . . 2/13 19
V. Wahlschuld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/18 21
VI. Geldschuld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/24 23
1. Besonderheiten des Geldes als Leistungsgegenstand . . 2/24 23
2. Geld und Währung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/27 24
3. Geldentwertung und Wertsicherung . . . . . . . . . . 2/29 24
VII. Zinsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/31 25