Netzpolitik: Ein einführender Überblick

358 Pages·2019·3.92 MB·German

by  Andreas Busch

Andreas Busch
Yana Breindl
Tobias Jakobi Hrsg.
Netzpolitik
Ein einführender Überblick
Netzpolitik
(cid:2) (cid:2)
Andreas Busch Yana Breindl
Tobias Jakobi
(Hrsg.)
Netzpolitik
Ein einführender Überblick
Hrsg.
AndreasBusch TobiasJakobi
Georg-August-UniversitätGöttingen Georg-August-UniversitätGöttingen
Göttingen,Deutschland Göttingen,Deutschland
YanaBreindl
Göttingen,Deutschland
ISBN978-3-658-02032-3 ISBN978-3-658-02033-0(eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-02033-0
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Inhaltsverzeichnis
Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
TobiasJakobi,YanaBreindlundAndreasBusch
TeilI Grundlagen
UntersuchungsgegenstandInternet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
AndreasBusch
EinAnalyserahmenunddie Theoriediskussionzur Netzpolitik in
Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
TobiasJakobi
Internet Governance: Von der Selbstregulierung zu hybriden
Regulierungsmodellen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81
YanaBreindl
TeilII Akteure
DerDeutscheBundestagalsAkteurinderNetzpolitik. . . . . . . . . . . . 105
JuliaSchwanholz
InteressenvermittlungderInternetwirtschaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . 127
BjörnKüllmer
DiedigitaleBürgerrechtsbewegung:Akteure,StrategienundThemen . 141
YanaBreindl
ModernTimes?DasInternetvordemBundesverfassungsgericht . . . . 163
BenjaminEngstundChristophHönnige
V
VI Inhaltsverzeichnis
TeilIII NetzpolitischeThemen
E-GovernmentinDeutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
TobiasJakobi
MagnaCarta,magnacontroversia.Ideen,InteressenundKonflikteim
Urheberrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225
StefanLindow
Datenschutz im Internet: Akteure, Regulierungspraktiken und
Interessenlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263
PhilipSchützundMuratKaraboga
SicherheitimInternet:Cybercrime,CyberterrorundCyberwar. . . . . 303
BastianRohs
DieRegulierungvonOnline-InhalteninDeutschland:Zuständigkeit,
technischeSperrmöglichkeitenundRegulierungsansätze . . . . . . . . . . 333
BjörnKüllmerundYanaBreindl
Sachverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353
Autorinnen und Autoren
Dr.YanaBreindl ehemalsGeorg-August-UniversitätGöttingen,InstitutfürPoli-
tikwissenschaft,PlatzderGöttingerSieben3,37073Göttingen,[email protected]
Prof.Dr.AndreasBusch Georg-August-UniversitätGöttingen,InstitutfürPoli-
tikwissenschaft,PlatzderGöttingerSieben 3,37073Göttingen,andreas.busch@
sowi.uni-goettingen.de
BenjaminEngst UniversitätMannheim,Sonderforschungsbereich884,B6,30–
32,68131Mannheim,[email protected]
Prof. Dr. Christoph Hönnige Leibniz Universität Hannover, Institut für Po-
litische Wissenschaft, Schneiderberg 50, 30167 Hannover, c.hoennige@ipw.
uni-hannover.de
Dr. Tobias Jakobi Georg-August-Universität Göttingen, Institut für Politikwis-
senschaft, Platz der Göttinger Sieben 3, 37073 Göttingen, tobias.jakobi@sowi.
uni-goettingen.de
MuratKaraboga FraunhoferInstitutfürSystem-undInnovationsforschungISI,
Karlsruhe,BreslauerStraße48,76139Karlsruhe,[email protected].
de
Björn Küllmer Georg-August-Universität Göttingen, Göttinger Graduierten-
schule Gesellschaftswissenschaften (GGG), Platz der Göttinger Sieben 3, 37073
Göttingen,[email protected]
VII
VIII AutorinnenundAutoren
BastianRohs Georg-August-UniversitätGöttingen,GöttingerGraduiertenschule
Gesellschaftswissenschaften(GGG), PlatzderGöttingerSieben3,37073Göttin-
gen,[email protected]
PhilipSchütz Georg-August-UniversitätGöttingen,GöttingerGraduiertenschule
Gesellschaftswissenschaften(GGG), PlatzderGöttingerSieben3,37073Göttin-
gen,[email protected]
Dr. Julia Schwanholz Georg-August-UniversitätGöttingen, Institutfür Politik-
wissenschaft,PlatzderGöttingerSieben3,37073Göttingen,julia.schwanholz@
sowi.uni-goettingen.de
Einleitung
TobiasJakobi,YanaBreindlundAndreasBusch
1 InternetundDigitalisierungüberall
WerheutepolitischenDebatten,seiesinderZeitung,imFernsehenoderbeiReden
von Politikern, folgt, kannden Themen Internet und Digitalisierungnichtentge-
hen. Feuilletons überbieten sich in Diskussionen und räumen für entsprechende
Beiträge von Experten ihre Seiten frei. Parteien haben Arbeitsgruppen und Ge-
sprächskreisegegründet,in denen sieüberdas ThemaundseineFolgenberaten.
Beirätewerdengegründet,DialogezumThemenfeldgeführt–hierhandeltessich
offenkundigum einen der zentralen Diskussionsgegenständeunserer Zeit. Ob es
sichumden AusbauderallgemeinenVersorgungmitBreitbandanschlüssenhan-
delt (wo Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern hinterherhinkt), um die
EinführungderneuenDatenschutz-Grundverordnungzum01.Juni2018(einvon
der europäischen Ebene gesetztes Thema), um die Frage, ob das Thema durch
einneuesMinisteriumabgedecktwerdenmussoderrichtignurals Querschnitts-
thema behandelt werden kann (die beiden letzten deutschen Regierungen haben
sich gegen ein Ministerium, die aktuelle aber für die Schaffung des Amts einer
Staatssekretärin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt entschieden), um die
Ausrüstung von Schulen und Universitäten mit digitalen Lernmitteln (im föde-
(cid:2)
T.Jakobi ( ) (cid:2) A.Busch
Georg-August-UniversitätGöttingen
Göttingen,Deutschland
E-Mail:[email protected]
A.Busch
E-Mail:[email protected]
Y.Breindl
Göttingen,Deutschland
E-Mail:[email protected]
©SpringerFachmedienWiesbadenGmbH,einTeilvonSpringerNature2019 1
A.Busch,Y.Breindl,T.Jakobi(Hrsg.),Netzpolitik,
https://doi.org/10.1007/978-3-658-02033-0_1
2 T.Jakobietal.
ralenSystemderBundesrepublikkaumzentralzusteuern)oderumdierichtigen
Strategienfür„Industrie4.0“(mitdenenDeutschlandseineführendeindustrielle
RolleauchimdigitalenZeitalter dernächstenJahrzehntesicherstellenwill):Am
Thema Internet und Digitalisierung führt kein Weg vorbei. Auf den 174 Seiten
desKoalitionsvertragszwischenCDU,CSUundSPDvom14.März2018kommt
das Wort „digital“ in seinen verschiedenen Formen (Digitalisierung, Digitalisie-
rungsstrategie, Digitalpakt, Digital-Infrastruktur, Digitaltauglichkeit, Netzallianz
„DigitalesDeutschland“etc.)nichtwenigerals300malvor(oderimSchnittknapp
zweimalaufjederSeite)–einweitererHinweisaufdiezentraleStellungdesThe-
menbereichs,zumindestinderpolitischenRhetorik.DieneueRegierunghatsich
vorgenommen,„andieWeltspitzeimBereichderdigitalenInfrastruktur“vorzusto-
ßenund„denWegindieGigabit-GesellschaftmithöchsterPriorität“zugestalten
(CDU,CSUundSPD,2018,37).
IneinigenBereichenwirdmandasgeschickteAnkoppelnaneineaktuelleThe-
menkonjunkturdiagnostizierenkönnen.Aberinsgesamtistklar,dasshierentschei-
dendeWeichenstellungenfürzukünftigeStrukturenundVerhältnisseinStaatund
Gesellschaftverhandeltwerden.VieleBürgerinnenundBürgerempfindenjedoch
demThemenbereichgegenübereinGefühlmangelnderOrientierung,zumTeilgar
der Desorientierung: Zwar sind das Internet und die mitihm verbundenenMög-
lichkeiten für sie kein „Neuland“mehr (wie es BundeskanzlerinMerkel in einer
oftspöttischkommentierten1,2FormulierungausdemJahr2013ausdrückte),doch
fühlen sich viele angesichts der Ubiquitätdes Themas und seiner schier unüber-
sehbaren Vernetzung mit den verschiedensten Aspekten des alltäglichen Lebens
verunsichert. Welche Folgen wird Digitalisierung für das Arbeitsleben und die
WettbewerbsfähigkeitexistierenderUnternehmenhaben?WieverändertdieKom-
munikationübersogenannte„sozialeMedien“dasmenschlicheZusammenleben?
Wie steht es um unsere Sicherheit, wenn durch digitale Kriegsführung zentrale
Infrastruktureinrichtungen wie Wasser- und Stromnetze bedrohtwerden können,
ohnedassdagegenVerteidigungmöglicherscheint?
1FüralleKapitelindiesemBuchgiltFolgendesfürdenUmgangmitInternetadressen.Lei-
der halten sich die wenigsten Betreiber von Internetseiten daran, dass es technisch leicht
möglich ist, kurze Internetadressen (URLs) zur Verfügung zu stellen, was oft zu sehr
unhandlichenNachweisenundLiteraturverzeichnissenführt.RelativalleinisthierderBran-
chendienst heise online vorbildlich, der am Ende eines Beitrags selbst eine kurze URL
angibt.DeshalbsinddieinderRegelsehrlangenURLsmitdemDienstgoogleurlshortener
(https://goo.gl)abgekürztworden. DieURLssindimApril2018geprüftworden.Obwohl
derDienstEndeMärz2019eingestelltwerdenwird,sollendieWeiterleitungauchdanach
nochfunktionieren.
2SiehezudenReaktionenetwaunterhttps://goo.gl/qftZDw;Zugriff:10.06.2018.