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Inhaltsverzeichnis Page: 7 Liste der Abkürzungen Page: 11 Vorwort Page: 19 1. Der Umsturz der Verfassungsordnung Page: 35 Die Ursachen Page: 57 2. Das politische System Polens nach 1989 Page: 59 2.1 Das Institutionengefüge Page: 59 2.2 Das Parteiensystem Page: 68 3. Die Struktur gesellschaftlicher Konflikte in Polen Page: 75 3.1 Individualistische Postmaterialisten gegen traditionalistische Materialisten Page: 79 3.2 Polen 2016 – ein Konflikt unter Eliten Page: 84 4. Fünf Hypothesen über den doppelten Wahlsieg von 2015 Page: 91 4.1 Ein zubetoniertes Parteiensystem? Page: 91 4.2 Eine neue soziale Frage? Page: 94 4.3 Ein Aufstand der Jugend? Page: 98 4.4 Eine nachgeholte Revolution, die 1989 nicht stattfand? Page: 100 4.5 Eine Legitimationskrise der Demokratie? Page: 105 5. Polens Rechte I: vom liberalen Traditionalismus zum Rechtspopulismus Page: 111 6. Polens Rechte II: Populismus und Modernisierung Page: 123 7. Polens Rechte III: Vom Populismus zum zentralistischen Autarkismus Page: 135 8. Repressivität und autoritäre Haltungen in Polen Page: 159 9. Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit Page: 167 9.1 Polens Beteiligung am Krieg in Afghanistan Page: 169 9.2 Das Bild des Afghanistan-Einsatzes in den Medien Page: 174 9.3 Islamfeindlichkeit und Repressivität Page: 185 Die Folgen Page: 191 10. Die Außenpolitik: Marginalisierung und Isolation Page: 193 10.1 Europapolitik unter Donald Tusk Page: 196 10.2 Vom europäischen Vermittler zum Klienten des Westen Page: 204 10.3 ”Splendid Isolation” – die polnische Variante Page: 208 10.4 Die unbeabsichtigten außenpolitischen Konsequenzen der Verfassungskrise Page: 213 10.5 Ein außenpolitischer Paradigmenwechsel wider willen? Page: 232 10.6 Europapolitik: Fragmentierte Integration als Ziel Page: 242 11. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik: Modernisierung ohne Wertewandel Page: 249 11.1 Demographische Herausforderungen Page: 251 11.2 Vom Wahlkampf zum Regierungsprogramm Page: 259 11.3 Die äußeren Zwänge, die den Handlungsspielraum der Regierung einengen Page: 266 11.4 Zentralisierung und das Streben nach Autarkie Page: 270 12. Geschichtspolitik Page: 275 12.1 Außenpolitik und Geschichtspolitik Page: 276 12.2 Geschichtspolitik und Identitätsstiftung im Innern Page: 289 12.3 Geschichtspolitik und strafrechtliche Repression Page: 305 Fazit Page: 315 Anhang 1-4 Page: 331 Literatur Page: 337

Description:

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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