Zwischen Anarchie und Strategie: Der Erfolg von Parteiorganisationen PDF
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Josef Schmid· Udo Zolleis (Hrsg.) Zwischen Anarchie und Strategie Josef Schmid Udo Zolleis (Hrsg.) Zwischen Anarchie und Strategie Der Erfolg von parteiorganisationen III VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN - + =I II va nRLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN VS verlag fOr Sozialwissenschaften Entstanden mit Beginn des Jahres 2004 aus den beiden Hausern Leske+Budrich und westdeutscher Verlag. Die breite Basis fOr sozialwissenschaftliches Publizieren Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detail lierte bibliografische Daten sind im Internet iiber <http://dnb.ddb.de> abrufbar. 1. Auflage August 2005 Aile Rechte vorbehalten © VS verlag fOr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2005 Lektorat: Frank Schindler I Monika MOlhausen Der VS verlag fOr Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschOtzt. Jede verwertung auBerhalb der engen Grenzen des urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fOr vervielfaltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und verarbeitung in elektronischen Systemen. Die wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher ·von;jedermann benutzt werden dOrften. umschlaggestaltung: KOnkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf siiurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier ISBN-13: 978-3-531-14578-5 e-ISBN-13: 978-3-322-80720-5 001: 10.1007/978-3-322-80720-5 5 Inhaltsverzeichnis Vorwort ................................................................................................................................... 7 Josef Schmid und Udo Zolleis Zwischen Anarchie und Strategie. Der Erfolg von Parteiorganisationen ............................... 9 Jiirgen Deeg und Jiirgen Weibler Politische Steuerungsfahigkeit von Parteien ......................................................................... 22 Thomas Poguntke Parteien ohne (An)bindung: Verktimmem die organisatorischen Wurzeln der Parteien? ................................................................................................................................ 43 Klaus Detterbeck Die strategische Bedeutung von Mitgliedem fUr modeme Parteien ..................................... 63 Hubert Sickinger Die Finanzierung des Parteienwettbewerbs .......................................................................... 77 Martin Florack, Timo Grunden und Karl-Rudolf Korte Strategien erfolgreicher Mitgliederrekrutierung der politischen Parteien ............................ 96 Hilke Rebenstorf Parteieliten - zwischen Organisationsinteressen, offentlichem Aufirag und personlichen Ambitionen .................................................................................................... 114 Thomas Lemke Die Bedeutung von idee lIen Grundiiberzeugungen und Themen fUr den Erfolg von Parteiorganisationen ............................................................................................................ 130 Volker Schmidt Strategische Planung fUr Parteien ....................................................................................... 143 Ulrich von Alemann und Thelse Godewerth Die Parteiorganisation der SPD. Erfolgreiches Scheitem? ................................................. 158 Frank Bosch Oppositiopszeiten als Motor der Parteireform? Die CDU nach 1969 und 1998 im Verglj;:ich ............................................................................................................................. 172 6 Inhaltsverzeichnis Franz Fallend Die Gsterreichische Volkspartei (GVP): Erfolgreiche Wahlstrategie bei unmodemer Parteiorganisation ................................................................................................................ 186 Anthony Painter New Labour: Der Autbau eines ,progressiven Konsenses' ................................................ 207 Peter Matuschek Organisation als Ressource - der spanische Partido Popular ............................................. 218 Paolo Alberti Forza ltalia - neuer Wein in alten Schliiuchen. Eine klassische ,Catch-all-Partei' mit einem neuen Modell politischer Legitimation .................................................................... 238 Lieven De Winter, Patrick Dumont und Melissa Benoumeur Parteienreform und politischer Erfolg der belgischen liberalen Parteien: Eine Scheinbeziehung? ................................................................................................................ 259 Jose/Schmid und Udo Zolleis Schluss: Erfolgreiche Parteiorganisationen zwischen Anarchie und Strategie ................... 282 Autorenverzeichnis ............................................................................................................... 290 Personenverzeichnis ............................................................................................................ 294 Stichwortverzeichnis ........................................................................................................... 297 7 Vorwort Parteien gehOren in modemen Demokratien zu den zentralen Schalthebeln der Macht; ihre Funktion im und fur das politische System wird - blickt man etwa auf die aktueIlen Debat ten uber Reformen - vielfach jedoch entweder uberschlitzt oder unterbewertet. Zugleich mundet die Frage uber die Leistungsfahigkeit von Parteien nicht selten ein in eine KJage uber deren Krise. Gleichwohl ist auch dieses umstritten, und Thesen vom Wandel und dem Erfolg konnen ebenfaIls Plausibilitat verbuchen. Offensichtlich ist es nicht so einfach mit den Parteien und ihrer Leistung bzw. ihren Defiziten, da sie als komplexe Organisationen in einer turbulenten Umwelt agieren und daruber hinaus im europaischen Vergleich erheblich variieren. Wie lasst sich vor diesem Hintergrund der Erfolg von Parteiorganisationen darsteIlen und erklaren? Was sind die wichtigen Instrumente und Funktionen? Pragt Strategie das in nerparteiliche Leben und ihre Aktionen oder ist Parteiverhalten chaotisch bis zufallig? Auf solche und ahnliche Fragen versuchen die Autoren dieses Bandes Antworten zu finden. Die Idee zu diesem Projekt stammt seitens der Herausgeber aus einer langen Be schliftigung mit Parteien als Organisationen sowie aus jungeren Arbeiten und einer Lehr veranstaltung uber Wahlkampfe und politisches Marketing. Dabei war die Frage nach dem Erfolg von Parteiorganisationen auch fur verschiedene andere KoIleginnen und KoIlegen aus unterschiedlichen Arbeitsbezilgen und Disziplinen so interessant, dass sie sich bereit erklart haben, an diesen Buch mitzuarbeiten. DafUr gebUhrt ihnen unser Dank. Wie aIle Bucher besteht auch dieses Buch nicht nur aus interessanten und gehaltvoIlen Beitragen, sondem ebenfaIls aus Ubersetzungen, dem Layout und Korrekturen. Hier habeu Julia I. Mansour, Maria Josua, Katharina Thoms und Stewart Gold viel Arbeit geleistet, wotUr wir ihnen ganz herzlich danken. Insgesamt gesehen hat aber die Produktion dieses Bandes einiges mit dem Thema ge mein: Manches verlief gemaB Plan, anderes weniger - eben zwischen Anarchie und Strate gie. Tubingen, im Januar 2005 Josef Schmid und Udo ZoHeis 9 Zwischen Anarchie und Strategie. Der Erfolg von Parteiorganisationen Josef Schmid und Udo Zolleis "Die Parteiorganisation kann als das verstanden werden, was Streitkrlifte fUr die Miliwstrategie ausmachen" (Haungs 2002: 200) 1 Einleitung und Fragestellung des Bandes Bei der Bearbeitung der Frage nach den organisatorischen Ursachen des Erfolges von GroBparteien in westeuropaischen Demokratien kann auf die neueren Ergebnisse zu Partei organisationen und zum Innenleben von Parteien (Panebianco 1988; NaBmacher 1990; HarmeVlanda 1994; KatzlMair 1995; Ware 1996; Scarrow 1996; Poguntke 2000) zuruck gegriffen werden. Die Parteiorganisationen bilden demnach die institutionelle Klammer der Partei, urn ihre Aufgaben und Funktionen als politische und gesellschaftliche Organisation zu erfllllen. Sie regeln das innerparteiliche Leben, organisieren den innerparteilichen Wil lensbildungsprozess, binden gesellschaftliche Krafte ein, geben, begrenzen und kontrollie ren Macht sowie regeln innerparteiliche Zusmndigkeiten. Auch organisieren sie die Rekru tierung rur den politischen Nachwuchs. Zudem sichem und verteilen sie die Finanzen rur die Parteiorganisation und die Wahlkampffiihrung. Nach auBen versuchen sie nicht nur ge sellschaftliche Interessen zu vertreten, sondem auch Mehrheiten zu erzielen, indem sie Wahler rur ihre Politik(-inhalte) mobilisieren. Sie sind somit stark mit der Gesellschaft und speziell mit ihrer Zielgruppe - der Wahlerschaft - verbunden. Deshalb sind Parteiorganisa tionen auch keine statischen Gebilde, sondem passen sich dynamisch politischen, gesell schaftlichen und kulturellen Veranderungen an. Zwei Aspekte sind bei der Betrachtung uber den politischen Erfolg von Parteiorganisatio nen zentral: 1. Welche allgemeinen Funktionen mussen Parteien erfllllen? 2. In welcher spezifischen Weise und mit welchen Mitteln konnen diese Funktionen in den jeweilig gegebenen politischen und gesellschaftlichen Verhaltnissen erreicht wer den? Wahrend die erste Frage in der Parteienforschung generell mit dem Verweis auf die Interes senvertretungs-, Legitimations-und Partizipationsfunktionen beantwortet wird, steht vor al lem die zweite Frage im Fokus der Betrachtung dieses Buches. Dabei geht es zugleich urn Widetspruche und Grenzen, die bei der Erfllllung von Parteifunktionen bzw. der Herstel lung von Erfolg auftreten. 10 Josef Schmid und Udo Zolleis 2 Parteiorganisation im Wandel-Forschungsperspektiven Studien uber Parteiorganisationen gehOren zu den fiiihesten Forschungsfeldem der Politik wissenschaft. Mit dem Abbau der sozialstrukturellen Deduktion der Parteien aus verfestigten und ,eingefrorenen Cleavages' ist die Parteiorganisation wieder starker ins Blickfeld der Poli tikwissenschaft geriickt, die in der fiiiheren Parteienforschung von Michels und Ostorgorski bis zu Duverger bereits dominant gewesen ist. Die Literatur zu "modem party change" hebt die aktive und strategische Rolle von Parteien im Wiihlermarkt hervor (von Beyme 2000: 14-24). Bestatigt wird diese Annahme aufgrund der institutionellen Langlebigkeit der Par teien trotz aller gesellschaftlichen und politischen Veranderungsprozesse. Parteien werden demnach nicht nur als Produkt ihrer sozialen Zusammensetzungen, sondem auch in ihrer Rolle als strategische Akteure im Wiihlermarkt verstanden. Diese Fokussierung lasst die Parteiorganisation und die gewiihlten Strategien der Anpassung an veranderte soziale und politische Umwelten in den Vordergrund riicken. Will man Parteiorganisationen messen, ist es sinnvoll, sich zu vergewissem, was Par teien uberhaupt sind. In jiingerer Zeit ist es gelungen durch Reduktion auf zentrale Merk male den Parteienbegriffzu vereinheitlichen (Jun 2004: 58). Eine klare Definition von poli tischen Parteien liefert Ulrich von Alemann, der diese charakterisiert als "auf Dauer ange legte gesellschaftliche Organisationen, die Interessen ihrer Anhanger mobilisieren, artiku lieren und bundeln und diese in politische Macht umsetzen suchen - durch die Ubemahme von Amtem in Parlamenten und Regierungen" (Alemann 1995: 9). FUr unseren Sammel band soil der Begriff noch etwas erweitert werden: Politische Parteien werden hier als poli tische Organisationen verstanden, die die Selektion und Rekrutierung des politischen Per sonals vomehmen, Ziele und Programme zur Durchsetzung im politischen Willensbil dungsprozess formulieren, Kommunikation zwischen den politischen Akteuren auf der staatlichen Ebene und den Wiihlem herstellen, an der Meinungsbildung mitwirken, sowie Entscheidungen im staatlichen Bereich moglichst zu steuem und zu koordinieren, zumin dest aber zu beeinflussen versuchen. Bei den Wiihlem suchen sie nach UnterstUtzung, ihre Organisationsstruktur dient der Interessenartikulation, -aggregation und -reprasentation, womit sie fiir das poli,tische System die Funktion der Integration von Gruppen und Indivi duen erfiillen. Ziel von politischen Parteien ist es, im politischen Wettbewerb ein Machtfak tor zu sein, urn auf politische Entscheidungen Einfluss ausuben zu konnen. Fur ein politi sches System kommt ihnen auch die Aufgabe zu, Legitimitat herzustellen und zu sichem. Das jeweilige politische System bestimmt denn auch ihre Handlungsmoglichkeiten, wobei politische Parteien die Strukturen des politischen Systems mit beeinflussen konnen. Der Wettbewerbsrahmen des Parteiensystems stellt in demokratischen Systemen einen macht begrenzenden und -altemierenden funktionalen Bezugspunkt des Handelns von politischen Parteien dar (Jun 2004: 59; NaBmacher 1990). Bei diesem analytischen Zugriff treten jedoch zugleich Probleme und Differenzen zwi schen der funktionsorientierten AuJlenwahrnehmung und dem innerparteilichen Leben auf. Zum einen gelten Parteien als (relativ homogene) strategische Akteure, die aufflexibler und komplexer werdende Wiihlermarkte reagieren mussen, zum anderen sind Parteien aber hoch komplexe, mit unterschiedlichsten Mitgliederinteressen ausgestattete Einrichtungen, in de nen mikropolitische Grabenkriege an der Tagesordnung sind (BogumiVSchmid 2001). Die modeme Parteiorganisation unterliegt somit dem Spannungsbogen zwischen Strategie und Zwischen Anarchie und Strategie. Der Erfolg von Parteiorganisationen II Anarchie. Zugespitzt lassen sich diese Perspektiven kombinieren und als Vier-Felder Schema darstellen. Au8en Innen Repra entation von Zentrali ierung/ Strategie Cleavages Parteimamagement Pluralisierung / Mikropolitikl Anarchie Mediengesellschaft lnteressenkonflikte Nicht zuletzt unter den Bedingungen der modernen Mediendemokratie wird von den Partei en strategisches Handeln gefordert. Dieser zunehmende Strategie- und Managementbedarf resultiert aus der Schwerpunktverlagerung von Ideologie auf pragmatische ProblemlO sungskompetenzen (Raschke 2002: 208). Aus diesem Grund haben sich Parteien auch zu nehmend von angebots- hin zu marktorientierten Organisationen entwickelt (Scammell 1999: 718-739). Marktstrategisches Denken findet aber in einer sehr heterogenen und lose verkoppelten Partei, die mitunter mehr einer Anarchie als einem strikt gefiihrten Zweck Mittel-Gebilde gleicht, systemimmanent seine Grenzen. Dem Lehrbuch des modernen Marketings nach miissten Parteien fiir die Entwicklung einer erfolgreichen Langfriststrate gie konsistente Ziele ins Auge fassen. Zudem miissten sie sich einen profunden Oberblick iiber ihre wettbewerbsbedingte Umwelt verschaffen, sich ein objektives Bild von den eige nen Ressourcen machen und die gewahlte Strategie dann effizient implementieren. ledoch ist dies fiir eine hoch komplexe und schwer steuerbare Organisation, die auf freiwilliger Mifgliedschaft und demokratischen Prozeduren basiert, leichter gesagt als getan, zumal sich Strategien nicht im Entwurf, sondern erst in der praktischen Einheit von Idee und Tat be wahren und im Ineinandergreifen von Denken, Entscheiden und Umsetzen verwirklicht werden (Wiesendahl 2003: 190). Zugleich leben die Parteien in der modernen Mediende mokratie in einer hochgradig uniibersichtlichen, turbulenten, stimmungsgeladenen und meist ihnen gegeniiber zutiefst misstrauischen Umwelt. Aufgrund der steigenden Wahlervolatilitaten, der 'abnehmenden Parteiidentifikationen und der zunehmenden gesellschaftlichen Individualisierung steigen die Unsicherheiten gerade fUr GroBparteien (Mair u.a. 1999: 391-402). Sie konnen sich weder ihrer Anhanger, ihrer Wahler oder ihrer Mitglieder, noch ihrer traditionell verbiindeten Verbande und auch nicht der ihnen nahe stehenden Medien gewiss sein. Politische Parteien konnen nur dann als strategiefahig gelten, wenn sie ein strategi sches Zentrum aufbauen, denn ansonsten sind sie als Gesamtorganisation aufgrund der in ternen Fragmentierung kaum steuerungsfahig. Ein solches inforrnelles Zentrum besteht in der Regel aus drei bis fiinf individuellen Akteuren, die aus strategisch relevanten Positionen in Regierung, Partei- oder Fraktionsfiihrung heraus agieren. Dieses Zentrum ist eingebun den in ein System von Beratern und umgeben von den Spitzengremien der Partei. Sie bera ten, diskutieren und beschlieBen die Reaktionen der Partei auf Umweltveranderungen, le gen gemeinsam Strategien fest, aus denen sich der jeweilige politische Standort der Partei
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