Wohnungsversorgung für unterstützungsbedürftige Haushalte: Deutsche Wohnungspolitik im europäischen Vergleich

365 Pages·2006·18.832 MB·German

by  Joachim Kirchner (auth.)

Joachim Kirchner
Wohnungsversorgung fur
unterstiitzungsbediirftige Haushalte
SOZIALWISSENSCHAFT
Joachim Kirchner
Wohnungsversorgung fiir
unterstiitzungsbedurftige
Haushalte
Deutsche Wohnungspolitik
im europaischen Vergleich
Deutscher Universitats-Verlag
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l.AuflageMarz2006
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© Deutscher Universitats-Verlag I GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006
Lektorat: Ute Wrasmann / Dr. Tatjana Rollnik-Manke
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Printed in Germany
ISBN 3-8350-6021-X
Inhaltsverzeichnis
Einleitung 1
Vergleichende Analyse 3
1 Umfang des sozial vermieteten Sektors 3
2 Definition des sozial vermieteten Sektors 4
3 Wohnungspolitischer Kontext 11
4 Die Wohnberechtigung und der Anteil wohnberechtigter Haushalte 20
5 Das Verhaltnis aus Wohnberechtigten und Sozialwohnungen 28
6 Wohnungsvergabe und Belegungsstruktur 31
7 MaBnahmen zur Begriindung von Belegungsbindungen 45
8 Fazit und Schlussfolgerungen 53
Belgien 57
1 Einfiihrung 57
2 Historischer Uberblick 58
3 Der privat vermietete Wohnungssektor 63
3.1 Eigentiimer- und Bestandsstruktur 64
3.2 Mietpreisbildung und Kiindigungsschutz 66
3.3 Steuerliche Behandlung 68
3.4 Direkte Subventionen 73
3.5 Bewertung 73
4 Der sozial vermietete Wohnungssektor 74
4.1 Eigentumerstruktur 74
4.2 Bestandsentwicklung 75
4.3 Neubaufbrderung 77
4.4 Modemisierungsfbrderung 80
4.5 Mietpreisbindung 80
4.6 Belegungsbindung, Belegungspraxis und Belegungsstruktur 81
4.7 Steuerliche Behandlung 84
5 Erwerb von Belegungsrechten aus dem Bestand 84
6 Der selbstgenutzte Wohnungssektor 86
6.1 Eigentumerstruktur und Bestandsentwicklung 86
6.2 Steuerliche Behandlung 87
V
6.3 Direkte Forderung 90
6.4 Beurteilung 91
7 Wohngeld 92
Deutschland 93
1 Einfuhrung 93
2 Historischer Uberblick fiir die alten Bundeslandern 97
2.1 Wohnungszwangswirtschaft und I. Wohnungsbaugesetz von 1950 97
2.2 Das II. Wohnungsbaugesetz von 1956 100
2.3 Abbaugesetz zur Abschaffung der Wohnungszwangswirtschaft 102
2.4 Einfuhrung des Wohngeldes im Jahr 1965 103
2.5 Wohnungsbindungsgesetz und Wohnungsbauanderungsgesetze 105
2.6 Einfuhrung des 2. Forderungswegs im Jahr 1965 107
2.7 Wohnraumkundigungsschutzgesetze von 1971 und 1974 107
2.8 Einfuhrung der Fehlbelegungsabgabe im Jahr 1981 109
2.9 Aufhebung der Gemeinniitzigkeit zum 1.1.1990 110
2.10 Einfuhrung der vereinbarten Forderung im Jahr 1989 111
2.11 Einkommensorientierte Forderung u. Modemisierungsforderung 112
2.12 Wohnraumfbrderungsgesetz aus dem Jahr 2001 113
2.13 Wohnungsmarktlage in den alten Bundeslandern 114
3 Wohnungspolitik in den neuen Bundeslandern 116
4 Der freiflnanzierte Wohnungssektor 119
4.1 Eigentiimerstruktur, Bestandsentwicklung und Bestandsstruktur 119
4.2 Mietpreisbildung und Kiindigungsschutz 123
4.3 Steuerliche Behandlung 126
5 Der sozial vermietete Wohnungssektor 132
5.1 Eigentiimerstruktur, Bestandsentwicklung und Bestandsstruktur 134
5.2 Wohnberechtigung, Wohnungsvergabe und Belegungsstruktur 139
5.3 Mietpreisbindung 146
5.4 Bindungszeitraum 149
5.5 Direkte Forderung 151
5.6 Steuerliche Behandlung 153
5.7 Alternative MaBnahmen zum Erwerb von Belegungsbindungen 15 3
5.8 Bedeutung der kommunalen Wohnungsuntemehmen 15 8
5.9 Bedeutung der ehemaligen Sozialwohnungen 161
VI
6 Der selbstgenutzte Wohnungssektor 164
6.1 Bestandsentwicklung 164
6.2 Belegungsstruktur 165
6.2 Steuerliche Behandlung 166
6.3 Forderung 166
7 Wohngeld 168
Frankreich 173
1 Ubersicht 173
2 Historischer Uberblick 176
2.1 Umnittelbare Nachkriegszeit bis 1953 176
2.2 Wohnungsbauprogramme der 50er, 60er und 70er Jahre 178
2.3 Reform der Wohnungsbauforderung im Jahr 1977 181
2.4 Entwicklung der Wohnbauforderung nach 1977 185
2.5 Forderung nach einer Dezentralisierung der Wohnungspolitik 186
2.6 Gesetze zur Starkung des Rechts auf Wohnen 187
2.7 Geplante Entwicklung des Sozialwohnungsbestandes 188
2.8 Zukunft der Grofiwohnsiedlungen 189
3 Der privat vermietete Wohnungssektor 189
3.1 Eigentiimerstruktur und Bestandsentwicklung 190
3.2 Steuerliche Behandlung 191
3.3 Direkte Forderung 194
3.4 Mietpreisbildung und Kiindigungsschutz 194
4 Der sozial vermietete Wohnungssektor 196
4.1 Eigentiimerstruktur 196
4.2 Bestandsentwicklung und Bestandsstruktur 199
4.3 Direkte Forderung 201
4.4 Mietpreisbindung 203
4.5 Wohnberechtigung, Wohnungsvergabe und Belegungsstruktur 205
4.6 Steuerliche Behandlung 209
5 Der selbstgenutzte Wohnungssektor 209
5.1 Direkte Forderung 210
5.2 Steuerliche Behandlung 211
6 Wohngeld 211
VII
Niederlande 215
1 Einfiihrung 215
2 Historischer Uberblick 217
2.1 Vorkriegszeit 217
2.2 1945 bis 1958: Bewirtschaftungszuschiisse und Kostenmietrecht 219
2.3 1958 bis 1972: Abbau der direkten Fordenmg und Wohngeld 221
2.4 1972 bis 1977: Kostenmietreform und Wohnungsbewertung 222
2.5 1978 bis 1988: Veranderte Wohnungsbaufinanzierung 226
2.6 Exkurs: Stadtemeuenmg 227
2.7 Heerma-Memorandum 1989 228
2.8 Umbau der Wohnungsbauforderung 230
2.9 Dezentralisierung der Wohnungspolitik 231
2.10 Abbau der Neubauforderung und Brutering-Abkommen 232
2.11 BBSH: Erweiterung des untemehmerischen Handlungsspielraums 233
2.12 WeiBbuch zur Stadtemeuenmg aus dem Jahr 1997 233
2.13 Memorandxmi 2000 234
3 Der privat vermietete Wohnungssektor 235
3.1 Eigentiimerstruktur und Bestandsentwicklimg 236
3.2 Mietpreisbildung und Kiindigungsschutz 237
3.3 Wohnungsvergabe 241
3.4 Steuerliche Behandlung 241
3.5 Direkte Fordenmg 242
4 Der sozial vermietete Wohnungssektor 242
4.1 Bestandsentwicklung imd Bestandsstruktur 242
4.2 Eigentiimerstruktur 245
4.3 Kooperation zwischen Kommunen und Wohnbauvereinigungen 247
4.4 Wohnberechtigimg und Wohnungsvergabe 248
4.5 Belegimgsstruktur 252
4.6 Mietpreisbildimg 255
4.7 Steuerliche Behandlimg 255
4.8 Direkte Fordenmg 255
5 Der selbstgenutzte Wohnungssektor 256
5.1 Bestandsentwicklung 256
5.2 Steuerliche Behandlung 257
5.3 Direkte Fordenmg 258
6 Wohngeld 259
VIII
dsterreich 263
1 Einfiihrung 263
2 Historischer Uberblick 265
2.1 Wohnungsversorgung iiber den Markt vor dem I. Weltkrieg 265
2.2 Wohnungsbaufbrderung und kommimaler Wohnungsbau in der
Zwischenkriegszeit 266
2.3 Wohnungsbaufbrderung und kommunaler Wohnungsbau nach
dem II. Weltkrieg 268
2.4 Wohnbaufbrderungsgesetz 1968 und Wohnbauhilfe 270
2.5 Wohnbaufbrderungsgesetz und Wohnungssanierungsgesetz 1984 271
2.6 Verlanderung der Wohnbaufbrderung 272
2.7 Lockerung der Zweckbindung 273
3 Der privat vermietete Wohnungssektor 273
3.1 Bestandsentwicklung und Bestandsstruktur 274
3.2 Mietpreisbildung und Kiindigungsschutz 275
3.3 Modemisierungsfbrderung 284
3.4 Steuerliche Behandlung 285
4 Der sozial vermietete Wohnungssektor 287
4.1 Bestandsentwicklung und Bestandsstruktur 287
4.2 Eigentiimerstruktur 289
4.3 Wohnbaufbrderung 293
4.4 Neubauforderung 293
4.5 Mietpreisbindung 295
4.6 Wohnberechtigung, Wohnungsvergabe und Belegungsstruktur 296
4.7 Sanierungsfbrderung 299
4.8 SteuerHche Behandlung 300
5 Der selbstgenutzte Wohnungssektor 300
5.1 Bestandsentwicklung 300
5.2 Steuerliche Behandlung 301
5.3 Direkte Fbrderung 301
6 Wohngeld 303
IX