Wie prüft das Finanzamt?: Die Praxis der Betriebsprüfung

211 Pages·1964·7.967 MB·German

by  Dipl.-Kfm. Viktor Tomscha (auth.)

T omsma: Wie prllft das Finanzamt1
Regierungsrat
Dipl.~Kfm. Viktor T omscha
Wie prlift das Finanzamt?
Die Praxis der Betriebspriifung
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
ISBN 978-3-663-14736-7 ISBN 978-3-663-14865-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-14865-4
3. überarbeitete Auflage — Verlags-Nr. 507
Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden 1964
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr.Th.Gabler GmbHWiesbaden 1964
ß
Softcover reprint of the hardcover 3rd edition 1964
Vorwort
Die vorliegende Darstellung der Grundsatze und Methoden der
steuerlichen Betriebspriifung ist aus der Praxis fiir die Praxis ge
schrieben. Sie fuBt auf den Erfahrungen in meiner iiber 30jahrigen
Tatigkeit in der steuerlichen Betriebspriifung, u. a. als Betriebsprii
fer bei zwei friiheren Oberfinanzprasidien und dem friiheren Fi
nanzamt fiir Korperschaften in Berlin, als erster Bp-Referent nach
dem zweiten Weltkrieg im Finanzministerium und zuletzt als Lei
ter der GroBbetriebspriifungsstelle eines Finanzamts eines west
deutschen Landes. Aus der Fiille des mir zur Verfiigung stehenden
Materials ist nur das Grundsatzliche, fiir die einzelnen Betriebsarten
Typische und das fUr die Praxis Verwendbare ausgewahlt worden.
Wie das Finanzamt priift, wird an verschiedenen Buchhaltungsfor
men, BetriebsgroBenklassen und Betriebstypen vorgefiihrt. Es ist
u. a. von der Durchschreibebuchhaltung mit Gemeinschaftskonten
rahmen und losen Blattern ausgegangen worden, wei! sich an ihr
die Grundsatze und die Methoden der steuerlichen Priifungstechnik
am iibersichtlichsten darstellen lassen. Die Systematik und Metho
dik der steuerlichen Priifung ist herausgestellt worden. Der Steuer
pfiichtige ist daran interessiert, zu erfahren, wie das Finanzamt
priift. Die Priifungsergebnisse eines routinierten Betriebspriifers sind
keine Zufallstreffer, sondern die Ergebnisse einer planmiiBigen
Steuerpriifung. Diese ist steuerlich ganz besonders wirksam, wenn
sie, abgesehen von Ausnahmefallen, eine eklektische, also eine aus
wahlende oder stichprobenweise Priifung ist, die sich ganz bewuBt
auf das im Einzelfall Wesentliche konzentriert. Es soIl gezeigt wer
den, was der Betriebspriifer bei der Priifung beachtet, wie er steuer
liche Fehler entdeckt, die Fehler in bestimmten Fehlerfeldern der
Buchfiihrung im weitesten Sinne oder auch auBerhalb dieser zeit
lich und raumlich abgrenzt und durch welche Priifungshandlungen
und Methoden er zu seinen Priifungsergebnissen gelangt.
Der Betriebspriifer priift u. a. auch, ob die Buchfiihrung ordnungs
miiBig ist. Diese Frage ist daher sehr ausfiihrlich unter Hinweis auf
die steuerliche Rechtsprechung behandelt worden. Zahlreiche Bei
spiele erganzen die Darstellung.
In Anbetracht des beschrankten Umfangs des Buches wurde von
einer kasuistischen Behandlung steuerlicher Einzelfragen in tat
sachlicher und rechtlicher Hinsicht abgesehen. Die Grundsatze der
steuerlichen Bewertung sind kurz dargestellt worden.
Selbst wenn sich einzelne steuerliche Bestimmungen nach Erschei
nen dieses Werkes andern sollten, bleibt diese Abhandlung aktuell
und behalt ihre grundsatzliche Bedeutung. Die Priifungstechnik und
die Priifungsmethodik andern sich nicht. Der Betriebspriifer priift im
allgemeinen erst nach Abgabe der Steuererklarungen. Er muB da
bei oft, wie im Text erlautert werden wird, auf friihere Jahre zu
ruckgehen (AnschluB an die vorhergehende Prufung). Beispiele aus
zuriickliegenden Jahren sind daher nicht veraltet. Sie sind aus be
stimmten - u. a. methodischen - Grunden beabsichtigt und haben
auBerdem auch heute noch grundsatzliche Bedeutung.
Viktor Tomscha
Inhaltsverzeichnis
A. Die steuerliche Betriebspriifung 1m allgemeinen 15
I. Entwicklung und Zweck der steuerlichen Betriebspriifung 15
II. Zusammenhang der Betriebspriifung mit verwandten
Gebieten. .......... 17
1. Ordentliche Priifung . . . . . . . . . 24
2. AuBerordentliche Priifungen . . . . . 24
3. Weitere Aufgaben der Betriebspriifung 28
Betriebspriifung-Steuer . . . . . . . 23
III. Veranlassung und Aufgaben der BetriebsprUfung . 24
1. Ordentliche Priifung. . . . . . . . . . 24
2. AuBerordentliche Priifungen. . . . . . 24
3. Weitere Aufgaben der BetriebsprUfung . 28
IV. Organisation der steuerlichen BetriebsprUfung . 29
V. Ortliche Zustiindigkeit in der Betriebspriifung . 30
VI. Umfang der Betriebspriifung . . . 31
1. Umfang in sachlicher Hinsicht . 31
2. Umfang in zeitlicher Hinsicht. . 32
VII. Einschrlinkungen des Umfangs der Betriebspriifung . 33
1. ~e Verjli~g . . . . . . . . . . . . . . . . 34
2. Die Berichtigung von Veranlagungen nach § 222 AO 35
3. Sonstige Moglichkeiten der Berichtigung von Bescheiden. 38
VIII. Rechte und Pfiichten des Betriebspriifers . 39
1. Rechte des Betriebspriifers. . 39
2. Pflichten des Betriebspriifers. . . . . 40
IX. Rechte und Pflichten des Steuerpflichtigen . 41
X. Rechtsbehelfe. . . . . 44
1. Rechtsmittel. . . . 44
2. Rechtsmittelverzicht 45
XI. BilligkeitsmaBnahmen 46
XII. Die Selbstanzeige. . . 47
1. AusschluB der Straffreiheit trotz Selbstanzeige. 47
2. Form und Inhalt der Selbstanzeige. . 48
3. Selbstanzeige bei der Betriebspriifung . 48
XIII. Die Steuermerkmale und ihre Berechnung al5 Gegenstand
der Betriebspriifung. . 48
1. Das Einkommen. . . 50
2. Der Gewerbeertrag. . 52
3. Das Gewerbekapital . 52
4. Das Vermogen . 52
5. Der Umsatz . . . . . 53
XIV. Veranlagungs- und Ermittlungszeitraum, Stichtag . 53
1. Einkommensteuer und Korperschaftsteuer 54
2. Sonstige Steuerarten. . . . . . . . . . . 54
B. Das Rechnungswesen als Grundlage fUr die Ermittlung
der Steuermerkmale . 55
I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 55
II. Handel5rechtliche Buchfiihrungsvorschrlften . 56
1. Handelsgesetzbuch. 56
2. Aktiengesetz. . . . 58
3. GmbH-Gesetz. . . 59
4. Genossenschaftsgesetz 59
5. Sonstige Gesetze. . . 59
III. Grundsiitze, Regein und Richtlinien fUr Buchfiihrung,
Kostenrechnung und Preisermittlung in der gewerblichen
Wirtschaft . . . . . . . . . . . . 60
1. Allgemeines. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
2. Die geschichtliche Entwicklung. . . . . . . . . . • 61
3. Leitsiitze fiir die Preisermittlung (Herstellungswert) 63
IV. Buchfiihrungsvorschriften der Abgabenordnung. . . 65
1. Allgemeine Buchfiihrungspflicht. . . . . . . . . 65
2. Besondere Buchfiihrungspflicht fUr die Zweclte der
Gewinnbesteuerung . . . . . . . . . . . . . . . 65
3. Abgrenzung der Aufzeichnungs-und Buchfiihrungspflicht
nach § 161 Abs. 1 AO . . . . . . . . . . . . . 66
4. Grundsiitze fiir die Fiihrung von Biichem und
Aufzeichnungen. . . . . . . . . . . . . . . 67
V. Allgemeine Buchfiihrungsvorschriften fur bestimmte
Personenkreise. . . . . . . . 68
1. Wareneingangsverordnung. . . . . . . . . . . 69
2. Warenausgangsverordnung. . . . . . . . . . . 69
3. Verordnung uber landwirtschaftliche Buchfiihrung . 70
4. Verwaltungsanordnung uber die Buchfiihrung
gartnerischer Betriebe. . . . . . . . . . . . . . . 71
5. Verordnung uber die Aufstellung von Durchschnittsatzen
fUr die Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forst-
wirtschaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 71
6. OrdnungsmaBige Buchfiihrung fUr die Inanspruchnahme
von Vergunstigungen nach § 12 EStDV . 71
VI. Steuerliche Gewinnermittlung. . 71
1. Allgemeines. . . . . . . . . 71
2. Die Gewinnermittlungsarten . 73
3. Der Obergang von einer Gewinnermittlungsart
zur anderen. . . . . . . . . . . . . . . . . 76
VII. Aufzeichnungspfiicht und Buchnachweis nach dem
Umsatzsteuergesetz. . . . . . . . . . . . . . . 78
1. Allgemeines. . . . . . . . . . . . . . . . . 78
2. Buchnachweise fur besondere Umsatzsteuerfalle 80
VIII. Sonstige Aufzeichnungsvorschriften. . . . . 81
1. Aufzeichnungspfiicht nach der Lohnsteuer
durchfuhrungsverordnung. . . . . . . . 81
2. Besondere Bucher nach dem Zollgesetz, den Verbrauch-
steuer- und den Monopolgesetzen. . . . . . . . . .. 81
3. Aufzeichnungsvorschriften fur bestimmte Gewerbezweige 81
4. Biirgerlich-rechtliche und strafrechtliche Vorschriften
uber Buchfiihrung und Bilanz. . . . . . . . . 82
IX. Merkmale einer ordnungsmaBigen BuchfUhrung . 82
1. Allgemeine Grundsatze . . . . . . . . . . . 83
2. OrdnungsmaBige BuchfUhrung bei Gewinnermittlung
nach § 4 Abs. 1 und § 5 EStG. . . . . . . . . . . . 84
3. Steuerliche Mindestanforderungen an die Buchfiihrung 90
X. Beispiele formlicher und sachlicher Mangel der BuchfUhrung 94
1. Fotmliche Mangel der Buchfiihrung . 94
2. Sachliche Mangel der Buchfuhrung. . . . . . . . . .. 97
XI. Die Folgen einer nicht ordnungsmiiBigen BuchfUhrung 99
1. Schiitzung der Besteuerungsgrundlagen. . . . . . 100
2. Versagung steuerlicher Vergiinstigungen . . . . . 102
3. ErzwingungsmaBnahmen und Steuerstrafverfahren . 104
4. Folgen allgemeiner strafrechtlicher und biirgerlich-
rechtlicher Art. . . . . . 104
C. Grundsitze des BUanzsteuerrechts . 106
I. Die Arten der Bilanzen. . . 106
II. Handelsbilanz und Steuerbilanz . 108
1. Allgemeines. . . . . . . . . 108
2. Die MaBgeblichkeit der Handelsbilanz fUr die
Steuerbilanz. . . . . . . . . . . . 109
III. Bilanzberichtigung und Bilanziinderung 110
1. Bilanzberichtigung . 110
2. Bilanziinderung . . . 110
IV. Bilanzierungsgrundsatze 111
1. Bilanzkontinuitiit (Bilanzzusammenhang) . 111
2. Durchbrechung des Bilanzzusammenhangs 113
3. Weitere Bilanzierungsgrundsatze . 114
D. Die Priifung der steuerlichen Bewertung. . 116
I. Die Bewertung in der Gewinnermittlungsbilanz 116
1. ZuHissige Wertansatze. . . . . . . . . . . 116
2. Der Teilwert. . . . . . . . . . . . . . . . 116
3. Aktivierungspfiicht und Passivierungsrecht . 118
4. Betriebsvermogen und Prlvatvermogen . 118
II. Die Bewertung bei der Vermogensteuer . 119
III. Die Bewertung bei der Umsatzsteuer 120
E. Die Durchfiihrung der Betriebspriifung . 121
I. Die steuerlichen Fehlerquellen. . 121
1. Fehlerquellen bei der Gewinnermittlung . 121
2. Fehlerquellen bei der Ermittlung des Vermogens 137
3. Fehlerquellen bei der Ermittlung der Steuermerkmale
fUr die Gewerbesteuer. . . . . . . . . . . . 138
4. Fehlerquellen bei der Ermittlung des Umsatzes . . .. 138