Vom Verfassungsstaat am Scheideweg: Festschrift für Peter Pernthaler PDF
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4y SpringerWienNewYork Vom Verfassungsstaat am Scheideweg Festschrift für Peter Pernthaler Herausgegeben von Karl Weber und Norbert Wimmer Gesamtredaktion Anna Gamper und Irmgard Rath-Kathrein SpringerWienNewYork o.Univ.-Prof. Dr. Karl Weber o.Univ.-Prof. Dr. Norbert Wimmer Institut für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Politikwissenschaft, Universität Innsbruck, Innsbruck, Österreich Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdruckes, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf photomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. © 2005 Springer-Verlag/Wien Printed in Austria Springer-Verlag Wien/New York ist ein Unternehmen von Springer Science + Business Media springer.at Produkthaftung:Sämtliche Angaben in diesem Fachbuch/wissenschaftlichen Werk erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung und Kontrolle ohne Gewähr. Eine Haftung der Autoren oder des Verlages aus dem Inhalt dieses Werkes ist ausgeschlossen. Typografische Gestaltung, Satz: wolf, www.typic.at Druck und Bindearbeiten: Druckerei Theiss GmbH, 9413 St. Stefan, Österreich Gedruckt auf säurefreiem, chlorfrei gebleichtem Papier – TCF SPIN: 11353430 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. ISBN-10 3-211-23873-5 SpringerWienNewYork ISBN-13 978-3-211-23873-8 SpringerWienNewYork Gedruckt mit Unterstützung von: Land Tirol Institut für Föderalismus Helmuth M. Merlin Stiftung Amt der Vorarlberger Landesregierung Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Wien Amt der Kärntner Landesregierung Abteilung Kultur und Wissenschaft des Amtes der Niederösterreichischen Landesregierung Wissenschafts-und Forschungsförderung der Stadt Wien Amt der Oberösterreichischen Landesregierung Landeshauptstadt Innsbruck k Vorwort Am 12. April 2005 vollendet Peter Pernthaler sein 70. Lebensjahr. Es ent- spricht einem alten akademischen Brauch, einem hochrangigen Gelehrten zu diesem Jubiläum eine Festschrift zu widmen. Die Herausgeber haben sich bemüht, an eine repräsentative Auswahl von Freunden, Schülern und Kolle- gen heranzutreten, um das vorliegende Werk zu gestalten. Dieses Unterfangen war nicht leicht, deckt Peter Pernthaler doch so gut wie alle Forschungs- bereiche des Öffentlichen Rechts und der Allgemeinen Staatslehre ab. Auch ist der Jubilar eine so bekannte und beliebte Forscherpersönlichkeit, dass die Herausgeber notgedrungen eine Auswahl treffen mussten, da eine Einbezie- hung aller ihm nahestehenden Wissenschafter den Rahmen einer Festschrift gesprengt hätte. Die Herausgeber konnten erfreut feststellen, dass alle Einge- ladenen mit großer Freude die Aufgabe der Mitgestaltung dieser Festschrift übernommen haben. Den Autorinnen und Autoren gebührt deshalb Dank für die Abgabe qualitativ hochwertiger Beiträge innerhalb der gesetzten Frist, um die Festschrift rechtzeitig zum Geburtstag des Jubilars überreichen zu können. Die Herausgeber mussten die schmerzliche Erfahrung machen, dass die Herausgabe einer Festschrift in den Zeiten des allgemeinen Sparens heute wesentlich schwieriger ist als noch vor etlichen Jahren. Die Suche nach Spon- soren, die bereit sind, ein solches Projekt mit namhaften Beträgen zu unter- stützen, gestaltete sich schwieriger als angenommen. Gleichwohl ist es ge- lungen, durch das Zusammenwirken vieler Freunde und Gönner die benötig- ten Mittel aufzutreiben. An dieser Stelle sei allen Sponsoren sehr gedankt. In diesem Zusammenhang möchten wir Herrn o.Univ.-Prof. Dr. Siegbert Mor- scher herzlich für gute Vermittlungsdienste danken. Die Herausgabe einer Festschrift erfordert naturgemäß einen erhebli- chen organisatorischen und technischen Aufwand. Die Herausgeber möch- ten daher Frau a.Univ.-Prof. Dr. Anna Gamper und Frau Ass.-Prof. Dr. Irmgard Rath-Kathrein für die umfangreiche, präzise und verlässliche Arbeit im Rah- men der Gesamtredaktion ganz besonders danken. Ihnen ist es zu verdanken, VIII Karl Weber und Norbert Wimmer dass die Kommunikation mit den Autoren sowie mit dem Verlag so reibungs- los funktionierte. Dank gilt auch den Mitarbeitern des Springer-Verlages für die sorgfältige Drucklegung und die stets konstruktive Zusammenarbeit. Es war nicht leicht, einen passenden Titel für die Festschrift zu finden. Es erschien uns wenig passend, die Schwerpunkte des Forscherlebens Peter Pernthalers (Föderalismus, Regionalismus, Raumordnung, Minderheiten- recht etc) für den Titel aufzuzählen. Der Jubilar hatte und hat das Glück, staatsrechtliche und staatstheoretische Probleme in Zeiten wichtiger poli- tischer, sozialer und ökonomischer Paradigmenwechsel zu beobachten, zu beschreiben und zu kommentieren. Diese Auf- und Umbruchsstimmung stellt gewissermaßen einen roten Faden durch das Werk Peter Pernthalers dar. Festschriften spiegeln den Stand der Forschung zu einem bestimmten Zeitpunkt wider. Die vorliegende Festschrift möge nicht nur dem Jubilar Freude bereiten, sondern auch dem interessierten und kundigen Leser den Stand der österreichischen Staatsrechtswissenschaft und der allgemeinen Staatslehre an der Jahrtausendwende näher bringen. Innsbruck, im Februar 2005 Karl Weber und Norbert Wimmer k Inhaltsverzeichnis Autorenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XI Karl Weber und Norbert Wimmer Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1 Ludwig Adamovich Christentum und Verfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .7 Konrad Arnold/Thomas Walzel v. Wiesentreu Agrarmarktordnungen – ein Beispiel für den europa- und völkerrechtlich bedingten Wandel einer zentralen Einrichtung des Wirtschaftsrechts . . . . . . . . . . . .17 Reinhold Beiser/Peter Pülzl Harmonisierung der direkten Steuern in der EU. Rechtsgrundlagen, Stand und Perspektiven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .43 Walter Berka Wissenschaftsfreiheit an staatlichen Universitäten: Zur Freiheit und Verantwortung des Wissenschaftlers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .67 Peter Bußjäger Plebiszitäre Demokratie im Mehrebenensystem? Zur Theorie direkter Demokratie in föderalen und konföderalen Systemen . . . . . . .85 Thomas Fleiner Das schweizerische Regierungssystem – ein Sonderfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .115 Bernd-Christian Funk Reform der Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat. Zur Funktionslogik beweglich gekoppelter Systeme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .127 Anna Gamper „Arithmetische“ und „geometrische“ Gleichheit im Bundesstaat . . . . . . . . . . . . . . .143 Peter Hilpold Der Schutz sozialer Grundrechte in der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . . .167 Eberhard Lang Aspekte einer Rechtlichen Zeitgeschichte in Tirol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .189 Wolfgang List Das Recht des Bürgers auf Umweltinformation im Spannungsfeld zum Geschäfts- und Betriebsgeheimnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .215 X Inhaltsverzeichnis Wolfgang Mantl Das Auge und die „Ansicht“ der Welt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .227 Siegbert Morscher Über „unabänderliches“ Verfassungsrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .239 Richard Novak Die Eigentumsgarantie – Neue Aspekte, alte Fragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .255 Theo Öhlinger Verfassungskern und verfassungsrechtliche Grundordnung. Gedanken zu Peter Pernthalers Verfassungstheorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .273 Francesco Palermo Annäherungen an den „Verfassungskern“ der Europäischen Union. Die Homogenitäts- und Integrationsklauseln im integrierten Verfassungsrecht des Europäischen Verfassungsraumes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .295 Irmgard Rath-Kathrein Die Universitätsreform im Lichte der aktuellen Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . .319 Heinz Peter Rill Die Republik und ihre Absicherung in der österreichischen Bundesverfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .345 Hans-Peter Schneider Politikentflechtung in Deutschland. Rückkehr zu einem Trennsystem zwischen Bund und Ländern? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .369 Daniel Thürer Vom paradigmatischen Einfluss des Völkerrechts auf das Staatsrecht . . . . . . . . . . .385 Karl Weber Zwei- oder dreigliedriger Bundesstaat? Bemerkungen zur Stellung der Gemeinden in einer möglichen künftigen Bundesverfassung . . . . . . . . . . . . . . .413 Manfried Welan Das Menschenrecht Hermann Brochs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .429 Norbert Wimmer/Thomas Müller Leistungs- und Zielvereinbarungen in der Verwaltung – Rechtsnatur, Chancen und Risken für die Praxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .445 Jens Woelk Föderalismus als Mittel permanenter Konfliktregelung: der Fall Bosnien-Herzegowina . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .467 Schriftenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .493
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