Vom Stil der Verfassung. Eine typologische Studie zu Sprache, Thematik und Sinn des Verfassungsgesetzes: 415. Sitzung am 16 Dezember 1998 in Düsseldorf

79 Pages·1999·1.311 MB·German

by  Josef Isensee (auth.)

Nordrhein-Westfalische Akademie der Wissenschaften
Geisteswissenschaften Vortrage· G 361
Herausgegeben von der
Nordrhein-Westfalischen Akademie der Wissenschaften
JOSEF ISENSEE
Vom Stil der Verfassung
Eine typologische Studie zu Sprache, Thematik und Sinn
des Verfassungsgesetzes
Westdeutscher Verlag
415. Sitzung am 16. Dezember 1998 in Dusseldorf
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ISBN 978-3-531-07361-3 ISBN 978-3-322-88223-3 (eBook)
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ISSN 0944-8810
Inhalt
A. Stil und Sache der Verfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
I. Inkarnation des Rechts in Sprache . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
II. Stilmerkmale der Gesetzessprache . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
III. Gemeinverstandlichkeit des Verfassungstextes? .............. 9
B. Regelungs- und Sprachduktus des Grundgesetzes
- Bestandsaufnahme ....................................... 11
I. Notwendigkeit differenzierender Betrachtung ............... 11
II. Stilelemente der Stammfassung des Grundgesetzes von 1949 . . .. 12
1. Praambel .......................................... 12
2. Grundrechtsteil ..................................... 14
3. Organisationsteil .................................... 18
4. Dbergangs- und Schluabestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 21
III. Das Sprachbild zwischen rechtlicher Genauigkeit
und "ansprechender" Form .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 23
IV, Stilwandel und Stilbruch durch Verfassungsanderungen ....... 25
1. Technizitat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 26
2. Hypertrophie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 27
3. Symbolische Verfassungsgesetzgebung . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 33
4. Mutation der Rechtsverfassung
zur Integrationsverfassung ............................ 36
C. Das Wort - Ratio und Magie ................................ 37
D. Thematik und Normqualitat des Verfassungsgesetzes . . . . . . . . . . . .. 39
I. Typus der demokratischen Verfassung ..................... 39
II. Themenkanon......................................... 41
1. Staats-und Regierungsform ........................... 41
2. Regeln der Rechtserzeugung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 43
3. Grundrechte........................................ 44
III. Rahmencharakter des Verfassungsgesetzes .................. 45
1. Unterscheidung zwischen formeller und
materieller Verfassung ............................... , 45
2. Keine Kodifikation des Staatsrechts ..................... 46
3. Beschrankung auf grundlegende Normen ................ 47
6 Inhalt
4. Fragment nach Plan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 50
IV. Spezifische Eigenschaften des Grundgesetzes . . . . . . . . . . . . . . .. 51
1. Normativitat ....................................... 51
2. Positivitat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 52
3. Urkundlichkeit ..................................... 52
4. Vorrang ........................................... 53
5. Stabilitat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 54
6. Einzigkeit der Verfassungsurkunde ..................... 55
7. Manko der Sanktion ................................. 56
E. Verfassung im Dienst rechtlicher und auBerrechtlicher Zwecke ..... 57
I. Klassische Muster - Rechtsinstrument, Volkskatechismus,
politische Bibel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 57
II. Zivilreligiose, volkserbauliche, staatsdidaktische Tendenzen
deutscher Tradition .................................... 60
IV. Mutation des Grundgesetzes ............................. 64
1. Von der Rechtsverfassung zur Wertetafel . . . . . . . . . . . . . . . .. 64
2. Yom Programm der Integration
zur Tagesordnung des Diskurses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 68
F. Verfassung als Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 71
G. Deformation der Verfassungsurkunde - unausweichlich? . . . . . . . . .. 74
A. Stil und Sache der Verfassung
l. Inkarnation des Rechts in Sprache
"Le style est l'homme meme" - wie der Sti!, so der Mensch selbst. Der Satz
des Grafen de Buffon aus seiner Antrittsrede in der Academie Fran~aise 1753,1
zum geflugelten Wort geworden in der Fassung "Le style c'est l'homme", ver
fuhrt geradezu zu einer Abwandlung auf unser Thema: Le style est la consti
tution meme - der Sti!, das ist die Verfassung selbst. Damit ist schon die These
vorgestellt, die nun zu begriinden und zu entfalten ist.
Die Anwendung auf die Verfassung bricht freilich dem ehrwiirdigen Bon
mot die elegante Spitze. Es verliert seinen BiB, seinen Witz - eben seinen Stil.
Wenn der Aphorismus der letzte Ring einer langen Gedankenkette ist,2 so
reicht die Gedankenkette nicht weit. Die Verfassung ist ein Text, und daB der
Sti! zu erkennen gibt, wes Geistes Kind der Text ist, das ist eine Binsenwahr
heit. Die Gedankenkette gerat sogar besonders kurz, wenn man bedenkt, daB
es sich nicht urn einen literarischen Text handelt, sondern urn einen Gesetzes
text. Die Differenz, die in der literarischen, desgleichen in der Umgangs- und
in der Wissenschaftssprache klafft zwischen dem Wort als Zeichen und der
Sache, die es reprasentiert, ist in der Gesetzessprache aufgehoben. Diese
bezieht sich nicht auf einen Gegenstand, der auBerhalb ihrer selbst liegt. Viel
mehr hat ihr Gegenstand, die Rechtsnorm, sich in ihr inkarniert. Die Rechts
norm existiert nur im Wort. Das Wort spiegelt nicht eine auBere, vorgegebene
Welt. Vielmehr konstituiert es eine eigene Welt: die des Sollens.
Daher erlangt das Wort des Gesetzes spezifische Qualitat. Es steht fur die
Sache des Rechts, ist somit authentisch und unverriickbar. In ihm verkorpert
sich Autoritat, mutatis mutandis, vergleichbar jener Autoritat, die kanonische
Schriften in einer Buchreligion besitzen. Das Gesetzeswort ist kraft des
Inhalts, der sich in ihm verkorpert, verbindlich fur jeden, an den es sich rich-
I Georges-Louis Leclerc Cornte de Buffon, Discours sur Ie style, prononce ai' Academie fran~aise,
Ie jour de sa reception, Ie 25 aout 1753, zitiert nach Dictionnaire de citations fran~aises, Paris
1978, S. 520.
2 Marie von Ebner-Eschenbach, Aphorismen, in: Werke Bd. 3, Winkler-Ausgabe, Das Gemeinde
kind, Novellen, Aphorismen, Miinchen 1978, S. 865.
8 Josef Isensee
tet, daher notwendig offentlich und allgemein. Das Wort ist unentbehrlich.
Recht, das sich nicht sprechen, schreiben und lesen laBt, kann auch nicht
gelten.
Der Text des Gesetzes lost sich ab von seinem Urheber und gewinnt eigen
standige Bedeutung. Die politischen Absichten der Beteiligten am Gesetz
gebungsverfahren gehen in diese Bedeutung nur ein, wenn und soweit sie sich
im Wort hinlanglich deutlich zu erkennen geben und sich somit objektiviert
haben. Heimliche Vorbehalte werden zunichte am Selbstand, den das
Gesetzeswort gewinnt. Das Gesetz wird von seinen Anwendern beim Wort
genommen. Damit kommt der objektive Gehalt des Textes zur Geltung, wie er
sich dem Interpreten darstellt, der sich von der Vermutung der Vernunftigkeit
leiten laBt.
II. Stilmerkmale der Gesetzessprache
Das moderne Gesetz hat seinen eigenen Stil.3 In semer idealtypischen
sprachlichen Fassung ist es
- sachlich, nuchtern, unrhetorisch;
- abgezogen von der Wirklichkeit, die es ordnen will, und gegen sie ab-
gesetzt: abstrakt also, und zwar so abstrakt, wie es die Natur des Rege
lungssubstrats gestattet, urn den Preis der Unanschaulichkeit und der
Bildlosigkeit;
pragnant, befehlsklar, knapp, schmucklos;
kategorisch, ohne Begriindung;
folgerichtig in der Wortwahl;
formelhaft, unter Verzicht auf Vielfalt und Abwechslung im Ausdruck
(variatio non delectat);
- gespeist aus dem Fachvokabular der Jurisprudenz;
bezogen auf den Verstandnishorizont des Juristen als des letztlich maB
gebenden Interpreten.
Wenn der Stil nach Schopenhauer die »Physiognomie des Geistes" ist,4 so
stellt sich der Geist des Gesetzes dem juris tisch ungeschulten Burger unver
standlich, kalt, abweisend, abschreckend dar. Schon im 16. Jahrhundert tadelt
3 Zur Sprache des Gesetzes und zur Rechtssprache allgemein Hans Doile, Yom Scil der Rechts
sprache, Tiibingen 1949, S. 32 ff.; Hans Schneider, Gesetzgebung, Heidelberg 21991, S. 247 ff.
(Nachw.); Paul Kirchhof, Bestimmtheit und Offenheit der Rechtssprache, BeriinlNew York
1987.
4 Arthur Schopenhauer, Parerga und Paraligomena (1851), in: ders., Werke (hg. von Ludger
Liitkehaus), Bd. V, Ziirich 1988, S. 455.
Yom Sti! der Verfassung 9
Johann Fischart das "Tintendeutsch" der Rechtssprache. Die Sprache, die
eigentlich verbinden und offnen sollte, sperrt dem Burger den Zugang zum
Recht. Wie in Kafkas Parabel postiert sie sich als Turhuter vor das Gesetz. Just
dieses Gesetz aber beansprucht, den Willen der Allgemeinheit zu verkorpern.
Hier wird das Sprachdilemma der rechtsstaatlichen Demokratie deutlich, daB
der Burger das Gesetz nicht versteht, das ihm Rechtssicherheit verheiBt und
das sich aus dem Willen des Volkes legitimiert, dem er angehort.
III. Gemeinverstandlichkeit des VerJassungstextes?
Das Dilemma, so scheint es, greift nicht uber auf das hochste aller staatlichen
Gesetze, die Verfassung. Kein abweisender Turhuter ist vor ihr postiert. Ihre
Tore stehen weit offen und laden jedermann zum Eintreten ein. Die Eingangs
passagen sind eingangig formuliert, gemeinverstandlich und einpragsam. Ihr
Duktus, grundverschieden von dem des gewohnlichen Gesetzes, ist rhetorisch,
feierlich, suggestiv. Das Grundgesetz wirbt geradezu urn Aufmerksamkeit und
urn Zustimmung, wenn es seinen Geltungsanspruch proklamiert, wenn es die
Rechte des Menschen und Burgers verkundet und die Grundlagen des Staates
aufweist.
Liegt im Stil vielleicht das Erfolgsgeheimnis des Grundgesetzes? Die Ver
fassung der Bundesrepublik Deutschland genieBt Popularitat, wie sie kein son
stiges Gesetz, aber auch keine andere Verfassung bisher erreicht hat. Freilich
ist der Stil nicht sonderlich originell. Die sprachliche Form halt sich in den
Traditionsbahnen der Verfassungsgesetze des 18. Jahrhunderts. Die beispiel
lose Akzeptanz des Grundgesetzes griindet sicher nicht in seiner sprachlichen
Form, sondern in der Sache, die es vertritt, in den Institutionen, die es gewahr
leistet, und in der Wirksamkeit, die seine Institutionen in der Rechtspraxis
erlangt haben, in seiner juridischen VerIaBlichkeit, nicht zuletzt aber in der
eigentumlichen, postlapsarischen Gemutslage der Deutschen, die in der Ver
fassung jene Identitat zu finden hoffen, die gliicklicheren Nationen in
Geschichte, Religion, Kultur, Lebensstil geschenkt wird.5
Immerhin tragt der sprachliche Duktus das Seine bei zur Popularitat des
Grundgesetzes. Jedermann meint, er verstehe von selbst, was im Grund
gesetz stehe, ohne daB er eines juristischen Helfers bedurfe. Mag der unge
schulte Leser auch nicht auf Anhieb jeden einzelnen Satz begreifen, so findet
er doch genugend Stell en, die ihm sogleich einleuchten und ihm den Eindruck
DazuJosef Isensee, Die Verfassung als Vaterland - Zur Staatsverdrangung der Deutschen, in:
Armin Mohler (Hg.), Wirklichkeit als Tabu, Miinchen 1986, S. 11 ff.
10 Josef Isensee
vermitteln, das Weitere werde sich auch noch auft un, wenn er sich nur etwas
Miihe gebe. Wer niemals wagen wiirde, sich in einer zivil- oder steuerrecht
lichen Frage zu Wort zu melden, redet in verfassungsrechtlichen Fragen mit.
Wenn es sein muB, urteilt auch der Rechtslaie dariiber, ohne zuvor einen Kom
mentar zu konsultieren, ob das Parlament "demokratisch" oder eine Behorde
"rechtsstaatlich" prozediere und ob die Gewahr oder die Vorenthaltung staat
licher Leistungen dem Gleichheitsgebot entspreche. Das Bundesverfassungs
gericht sieht sich nicht nur der Kritik der juristischen Fachwelt ausgesetzt,
sondern auch der Kritik der politischen Parteien, der Interessenverbande, der
Massenmedien, der Normalbiirger in ihrer jeweiligen Lebenswelt, wenn es
sich autoritativ auBert zu verfassungsrechtlichen Aspekten des Ehrenschutzes,
der Abtreibung, der Sitzblockaden, der Bundeswehreinsatze, der Familienbe
steuerung, des Kreuzes im Schulzimmer. Die Zunft der Juristen reagiert zwie
spaltig auf diese Breitenwirkung der Verfassung. Die einen begriiBen die
"offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten" als Ausdruck lebendiger
Demokratie,6 die anderen halten die "Demokratisierung der Verfassungsinter
pretation", die allen Zugang gewahre, den Theologen, Philosophen, Soziolo
gen, Politologen und Journalisten, fiir eine Dekadenzerscheinung: "Auflosung
klarer Begriffe im Gerede."7 Dennoch ist das allgemeine, diffuse "Gerede"
iiber die Verfassung vitaler Ausdruck ihrer Wirksamkeit. Die gesellschaftliche
Verstandigung iiber den Inhalt der Verfassung ist ein konkludentes Verfahren
ihrer Annahme und bestatigt ihre Geltung. Darin liegt eine anarchische Ten
denz. Doch diese kann aufgefangen werden durch das staatliche Reprasen
tationssystem, das letztverbindlich iiber die Auslegung der Verfassung ent
scheidet. Droht die Sinnidentitat der Verfassung zu zerflieBen im Gewoge der
Meinungen, so ist es Aufgabe der amtlichen Interpreten, sie zu festigen oder
wiederherzustellen.
Die Klarheit des Verfassungstextes besteht nur vordergrundig.8 Der Ein
druck der Allgemeinverstandlichkeit verliert sich bei genauerer Betrachtung
des ganzen Textes. Der naive Leser, der sich von der Praambel anziehen und
yom Grundrechtsteil fesseln laBt, hat Miihe, die Aufmerksamkeit auch im
Organisationsteil durchzuhalten. Wenn seine Aufnahmefahigkeit nicht schon
im VII. Abschnitt bei den Gesetzgebungskatalogen nachlaBt und im VIII. bei
6 Peter Haberle, Die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten, in: J2 1975, S. 297 ff.; ders.,
Verfassungsinterpretation als offentlicher ProzeB - ein Pluralismuskonzept, in: ders., Verfas
sung als offentlicher ProzeB, Berlin 1978, S. 121 ff.
7 Ernst Forsthoff, Der Staat der Industriegesellschaft, Miinchen 21971, S. 69.
8 Vgl. Andreas Vofikuhle, Verfassungsstil und Verfassungsfunktion. Ein Beitrag zum Verfas
sungshandwerk, in: AoR 119 (1994), S. 35 ff. (42): »vordergriindige Verstandlichkeit".