Winkler/Fröhlich VOB Gesamtkommentar Aus dem Programm Bauwesen ------------------------~ Baubetriebslehre-Projektmanagement von P. Greiner, P. E. Mayer und K.-H. Stark Hochbaukosten - Flächen-Rauminhalte von W. Winkler und P. J. Fröhlich VOB Gesamtkommentar von W. Winkler und P. J. Fröhlich Bauentwurfslehre von E. Neufert Schlüsselfertiger Hochbau von V. Gossow Praxiswissen Bausanierung von M. Stahr (Hrsg.) Bauordnung für Berlin von D. Wilke, H.-J. Dageförde, A. Knuth, T. Mayer Vieweg ___________________________________ _/ VOB Verdingungsordnung für Bauleistungen Gesamtkommentar zur VOB Ausgabe 2000 mit Bildbeispielen für Ausschreibung und Abrechnung Von Dr.-lng. Walter Winkler und Dipl.-lng. Peter J. Fröhlich 12., aktualisierte und neu zusammengestellte Auflage Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz fUr diese Publikation ist bei der Deutschen Bibliothek erhăltlich. Dieser Kommentar enthălt den volistăndigen Wortlaut der Teile A und B der VOB, Ausgabe 2000 (DIN 1960 und DIN 1961). Im Zweifelsfall sind die im Beuth Verlag GmbH, Berlin, erschienenen Original fassungen dieser Normen maBgebend. Mitvertrieb: Beuth Verlag GmbH, Berlin· Wien . ZUrich 1. Auflage (VOB 1965) 1966 (Ulistein) 1. Nachdruck 1971 (Bertelsmann Fachverlag) 2. Nachdruck 1974 (Bertelsmann Fachverlag) 2. Auflage (VOB 1973) 1974 (Bertelsmann Fachverlag) 3. Auflage (VOB 1973) 1975 4. Auflage (VOB 1979) 1980 5. Auflage (VOB 1979) 1982 6. Auflage (VOB 1979, Ănderungsstand 1985) 1986 7. Auflage (VOB 1979, Ănderungsstand 1990) 1990 8. Auflage (VOB 1992) 1993 9. Auflage (VOB 1992) 1994 10. Auflage (VOB 1992 mit Ergănzungsband 1996) 1997 11. Auflage (VOB 1992 mit Ergănzungsband 1998) 1998 12. Auflage (VOB 2000) April2001 Alle Rechte vorbehalten. © Springer Fachmedien Wiesbaden 2001 Ursprünglich erschienen bei Friedr. Vieweg & Sohn Verlagsgesellschaft mbH, BraunschweiglWiesbaden, 2001 Softcover reprint of the hardcover 12th edition 2001 Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschUtzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulăssig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr Vervielfăltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.vieweg.de Konzeption und Layout des Umschlags: Ulrike Weigel, www.CorporateDesignGroup.de Gedruckt auf săurefreiem Papier ISBN 978-3-322-96978-1 ISBN 978-3-322-96977-4 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-96977-4 Vorwort zur 12. Auflage Seit der Herausgabe der letzten Fassung der VOB im Jahre 1998 haben die zwischenzeitliehen Än derungen im EU-Recht und insbesondere das lnkrafttreten der Europäischen Währungsunion eine grundlegende Anpassung der Bestimmungen über die Vergabe von Bauaufträgen in VOB Teil A er forderlich gemacht. Da diese Änderungen bereits erwartet worden waren, hatte man sich 1998 ent schlossen, den Teil A in einem getrennten Band zu veröffentlichen, um diese Änderungen später mit geringem Aufwand ohne Einbeziehung der anderen VOB-Teile vornehmen zu können. Inzwischen wurde jedoch auch der Teil C über die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen in einigen Bereichen dem geänderten Stand der Technik entsprechend fortgeschrieben, die nach dem verständlichen Wunsch der beteiligten Wirtschaftskreise so bald als möglich in Kraft treten sollten. Der Deutsche Verdingungsausschuß für Bauleistungen beschloß daher, anstatt den überarbeiteten Teil A isoliert herauszugeben, eine insgesamt überarbeitete, vollständig neue Fassung der VOB zu veröffent lichen. Diese Entscheidung gab die Gelegenheit, auch den Teil B über die Allgemeinen (nicht technischen) Vertragsbedingungen punktuell zu überarbeiten, indem z. B. neuere BGH-Urteile und die von der Bundesregierung angekündigte Reform des Schuldrechts im BGB berücksichtigt wurden. Zu den Änderungen in den Teilen A und B wird im einzelnen auf die ihnen vorangestellten Vor bemerkungen verwiesen. Im Teil C wurden - 7 Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) fachtechnisch und - 24 ATV redaktionell überarbeitet (siehe auch das Inhaltsverzeichnis für Teil C). Die große Anzahl der redaktionell geänderten ATV ergibt sich aus der vermehrten Erarbeitung Europäischer Normen, die in das Deutsche Normenwerk aufgenommen werden und damit an die Stelle entsprechender Deutscher Normen treten. Der ver tragsrechtliche Inhalt der einzelnen ATV ändert sich mit diesem Austausch nationaler gegen euro päische Normen in der Regel nicht. Die mit der Herausgabe der VOB 2000 verbundenen Änderungen waren in einer Neubearbeitung des VOB-Gesamtkommentars zu berücksichtigen. Die Kommentierung des Teiles C wurde ferner durch die Aufnahme von ausgewählten Bildbeispielen für Ausschreibung und Abrechnung ergänzt, die früher Bestandteil eines gesonderten Bandes waren (Winkler/Fröhlich, VOB-Bildband). Dagegen wird auch weiter darauf verzichtet, die Normentexte des Teiles C abzudrucken, weil angenommen wird, daß den Anwendern des Kommentars der Originaltext der VOB zur Verfügung steht (siehe auch die Vor bemerkung zu Teil C, Seite 121 ). Die Autoren hoffen, daß mit dieser Zusammenfassung von Kommentar und Bilderläuterungen den Benutzern ein hilfreiches Werkzeug zur Bewältigung der im Bauvertragswesen auftretenden Probleme geboten wird. März2001 Dr.-lng. Walter Winkler Dipl.-lng. Peter J. Fröhlich V Inhalt VOBTeiiA Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen Wortlaut und Kommentierung Abschnitt 1: Basisparagraphen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 § 1 Bauleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 § 2 Grundsätze der Vergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 § 3 Arten der Vergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 § 4 Einheitliche Vergabe, Vergabe nachL osen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 § 5 Leistungsvertrag, Stundenlohnvertrag, Selbstkostenerstattungsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 § 6 Angebotsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 § 7 Mitwirkung von Sachverständigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 § 8 Teilnehmer am Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 § 9 Beschreibung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 § 10 Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 § 11 Ausführungsfristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 § 12 Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 § 13 Gewährleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 § 14 Sicherheitsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 § 15 Änderung der Vergütung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 § 16 Grundsätze der Ausschreibung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 § 17 Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 § 18 Angebotsfrist, Bewerbungsfrist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 § 19 Zuschlags-und Bindefrist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 § 20 Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 § 21 Inhalt der Angebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 §22 Eröffnungstermin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 § 23 Prüfung der Angebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 § 24 Aufklärung des Angebotsinhalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 § 25 Wertung der Angebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 § 26 Aufhebung der Ausschreibung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 § 27 Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 § 28 Zuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 § 29 Vertragsurkunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 § 30 Vergabevermerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 §31 Nachprüfungsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 § 32 Baukonzessionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 Anhang TS Technische Spezifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 Abschnitt 2: Basisparagraphen mit zusätzlichen Bestimmungen nach der EG-Baukoordinierungsrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 (Basisparagraphen und Anhang TS siehe Abschnitt 1) § 1 a Verpflichtung zur Anwendung der a-Paragraphen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 § 3a Arten der Vergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 § Ba Teilnehmer am Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 § 9a Beschreibung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 § 1O a Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 § 17a Vorinformation, Bekanntmachung, Versand derVergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 § 18a Angebotsfrist, Bewerbungsfrist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 § 25a Wertung der Angebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 § 26a Aufhebung der Ausschreibung, Einstellung des Verhandlungsverfahrens, Ende des Vergabeverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 §27a Nicht berücksichtigte Bewerbungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 VI § 28a Bekanntmachung der Auftragserteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 § 31 a Nachprüfungsbehörden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 § 32a Baukonzessionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 § 33a Melde-und Berichtspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Anhang A Vorinformationsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 Anhang B Offenes Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 Anhang C Nichtoffenes Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 Anhang D Verhandlungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 Anhang E Vergebene Aufträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 Anhang F Auftragsmeldung nach§ 33a Nr. 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 Anhang G Öffentliche Baukonzessionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 Anhang H Bauaufträge, die vom Konzessionär vergeben werden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 Abschnitt 3: Basisparagraphen mit zusätzlichen Bestimmungen nach der EG-Sektorenrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 (Basisparagraphen und Anhang TS siehe Abschnitt 1) § 1 b Verpflichtung zur Anwendung der b-Paragraphen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 § 2b Schutz der Vertraulichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 § 3b Arten derVergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 § Sb Rahmenvereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 § 8b Teilnehmer am Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 § 9b Beschreibung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 § 1O b Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 § 17b Aufruf zum Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 § 18b Angebotsfrist, Bewerbungsfrist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 § 25b Wertung der Angebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 § 28b Bekanntmachung der Auftragserteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 § 31 b Nachprüfungsbehörden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 § 33b Aufbewahrungs-und Berichtspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 Anhang A/SKR Offenes Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 Anhang B/SKR Nichtoffenes Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 Anhang C/SKR Verhandlungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 Anhang D/SKR Anwendung eines Prüfsystems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 4 Anhang E/SKR Regelmäßige Bekanntmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 Anhang F/SKR Vergebene Aufträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 Abschnitt 4: Vergabebestimmungen nach der EG-Sektorenrichtlinie (VOB/A -SKR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 (Anhang TS siehe Abschnitt 1, Anhänge AISK R bis FISKR siehe Abschnitt 3) § 1 SKR Bauleistungen, Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 § 2 SKR Diskriminierungsverbot, Schutz der Vertraulichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 § 3 SKR Arten der Vergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 § 4 SKR Rahmenvereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 § 5 SKR Teilnehmer am Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 § 6 SKR Beschreibung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 § 7 SKR Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 § 8 SKR Aufruf zum Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 § 9 SKR Angebotsfrist, Bewerbungsfrist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 § 1 0 SKR Wertung der Angebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 § 11 SKR Mitteilungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 § 12 SKR Bekanntmachung der Auftragserteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 § 12 SKR Aufbewahrungs-und Berichtspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 § 13 SKR Vergabekammer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 VII VOBTeil B Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen Wortlaut und Kommentierung § 1 Art und Umfang der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 § 2 Vergütung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 § 3 Ausführungsunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 § 4 Ausführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 § 5 Ausführungsfristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 1 § 6 Behinderung und Unterbrechung der Ausführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 02 § 7 Verteilung der Gefahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 § 8 Kündigung durch den Auftraggeber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 04 § 9 Kündigung durch den Auftragnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 06 § 10 Haftung der Vertragsparteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 6 § 11 Vertragsstrafe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 8 §12 Abnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 § 13 Gewährleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 9 § 14 Abrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 § 15 Stundenlohnarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 § 16 Zahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 § 17 Sicherheitsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 § 18 Streitigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 VOBTeiiC Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) Kommentierung Der Status der Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) ist in diesem Verzeichnis durch Kennbuchstaben vor der DIN-Nummer wie folgt angegeben: = (U) Gegenüber Ausgabe 1998 technisch unverändert, jedoch unter Berücksichtigung der neuen Rechtschreibung neu herausgegeben. (R) = Redaktionell überarbeitet, d. h. Änderungen im DIN-Normenwerk berücksichtigt und damit zu sammenhängenden Festlegungen geändert. (F) = Fachtechnisch überarbeitet, d. h. Inhalt insgesamt an die technische Entwicklung im Bauge schehen angepaßt. (F) DIN 18299 Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 (F) DIN 18300 Erdarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 (U) DIN 18301 Bohrarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 (R) DIN 18302 Brunnenbauarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 (U) DIN 18303 Verbauarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 (U) DIN 18304 Rammarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205 (U) DIN 18305 Wasserhaltungsarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 (U) DIN 18306 Entwässerungskanalarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 (U) DIN 18307 Druckrohrleitungsarbeiten im Erdreich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 (R) DIN 18308 Dränarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 (F) DIN 18309 Einpreßarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 (U) DIN 18310 Sicherungsarbeiten an Gewässern, Deichen und Küstendünen . . . . . . . . . . . . . 272 (U) DIN 18311 Naßbaggerarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 (U) DIN 18312 Untertagebauarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 (U) DIN 18313 Schlitzwandarbeiten mit stützenden Flüssigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 302 (F) DIN 18314 Spritzbetonarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 VIII (R) DIN 18315 Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten ohne Bindemittel . . . . . . . . . . . . 320 (R) DIN 18316 Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten mit hydraulischen Bindemitteln 331 (R) DIN 18317 Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten aus Asphalt . . . . . . . . . . . . . . . . . 345 (U) DIN 18318 Verkehrswegebauarbeiten, Pflasterdecken, Plattenbeläge, Einfassungen . . . . 357 (U) DIN 18319 Rohrvortriebsarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371 (R) DIN 18320 Landschaftsbauarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 380 (U) DIN 18325 Gleisbauarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 395 (R) DIN 18330 Mauerarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403 (R) DIN 18331 Beton-und Stahlbetonarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455 (R) DIN 18332 Naturwerksteinarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 489 (U) DIN 18333 Betonwerksteinarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 512 (F) DIN 18334 Zimmer-und Holzbauarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 529 (R) DIN 18335 Stahlbauarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 574 (U) DIN 18336 Abdichtungsarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 584 (R) DIN 18338 Dachdeckungs-und Dachabdichtungsarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 599 (F) DIN 18339 Klempnerarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622 (R) DIN 18349 Betonerhaltungsarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 645 (U) DIN 18350 Putz-und Stuckarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 658 (R) DIN 18351 Fassadenarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681 (U) DIN 18352 Fliesen-und Plattenarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 696 (U) DIN 18353 Estricharbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 715 (U) DIN 18354 Gußasphaltarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 735 (R) DIN 18355 Tischlerarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 48 (U) DIN 18356 Parkettarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 773 (R) DIN 18357 Beschlagarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 786 (U) DIN 18358 Aalladenarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 794 (R) DIN 18360 Metallbauarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 800 (R) DIN 18361 Verglasungsarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 834 (R) DIN 18363 Maler-und Lackierarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 850 (R) DIN 18364 Korrosionsschutzarbeiten an Stahl-und Aluminiumbauten . . . . . . . . . . . . . . . . . 889 (R) DIN 18365 Bodenbelagarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 902 (U) DIN 18366 Tapezierarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 916 (U) DIN 18367 Holzpflasterarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 931 (R) DIN 18379 Raumlufttechnische Anlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 940 (R) DIN 18380 Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 960 (R) DIN 18381 Gas-, Wasser-und Abwasser-Installationsanlagen innerhalb von Gebäuden . . 986 (R) DIN 18382 Nieder-und Mittelspannungsanlagen mit Nennspannungen bis 36 kV . . . . . . . . 1002 (U) DIN 18384 Blitzschutzanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1009 (U) DIN 18385 Förderanlagen, Aufzugsan lagen, Fahrtreppen und Fahrsteige . . . . . . . . . . . . . . 1015 (U) DIN 18386 Gebäudeautomation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1023 (F) DIN 18421 Dämmarbeiten an technischen Anlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1032 (U) DIN 18451 Gerüstarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1042 IX