Vertragsrecht: Praktische Erläuterungen zu den wichtigsten schuldrechtlichen Vorschriften des bürgerlichen und des Handelsrechts

116 Pages·1961·5.415 MB·German

by  Dr. Karl Mugele (auth.)

Mugele: Vertragsrecht
Dr. Karl Mugele
Vertragsrecht
Praktische Erläuterungen zu den wichtigsten schuldrechtlichen
Vorschriften des bürgerlichen und des Handelsrechts
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
ISBN 978-3-663-12524-2 ISBN 978-3-663-12942-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-12942-4
Verlags-Nr. 721
Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden 1961
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH,
Wiesbaden 1961
Vorwort
Das Bürgerliche Gesetzbuch, besonders seinen Allgemeinen Teil und
die schuldrechtlichen Vorschriften sollte jeder kennen; denn diese ent
halten die rechtliche Fundierung unseres gesamten sozialen Lebens. Wir
alle kommen täglich mit schuldrechtlichen Fragen in Berührung, auch
wenn es uns gar nicht zum Bewußtsein kommt. Vor allem in den
Berufen der Wirtschaft sind Kenntnisse im Schuldrecht unbedingt
notwendig. Diese jedem, auch dem juristisch nicht geschulten Laien
zu vermitteln ist die Aufgabe unserer knappgefaßten Einführung in
die allgemeinen und besonderen Regeln des Vertragsrechts. Sie ver
folgt keine wissenschaftlichen Ziele und soll auch kein Lehrbuch sein,
sondern einen Überblick über die grundlegenden Rechtsvorschriften
geben. Dem Lernenden, vor allem dem Schüler in Berufs- und Wirt
schaftsschulen, wo ja Rechtskunde zum Lehrstoff gehört, soll das
praktische Buch als Repetitorium gute Dienste leisten.
Der Verlag
Inhaltsverzeichnis
Seite
Einführung . . . . . . . . . • . . . . . . . 13
a) Begrüf und Wesen der Schuldverhältnisse 13
b) Entstehung eines Schuldverhältnisses . . 13
c) Rechtsgrundlagen der Schuldverhältnisse 14
Die Rechtssubjekte
L Natürlidle Personen 15
1. Rechtsfähigkeit . . . 15
2. Deliktsfähigkeit 17
a) Deliktsunfähigkeit 17
b) Beschränkte Deliktsfähigkeit 17
c) Volle Deliktsfähigkeit 18
3. Geschäftsfähigkeit . . . . . . 18
a) Geschäftsunfähigkeit . . . . 18
b) Beschränkte Geschäftsfähigkeit . 19
c) Volle Geschäftsfähigkeit .. 22
D • .Juristisdle Personen ..... 24
1. Was ist eine juristische Person? 24
2. Begriff und Arten des Vereins 24
3. Der rechtsfähige Verein .... 25
a) Erlangung der Rechtsfähigkeit 25
b) Die Bedeutung des Vereinsregisters. 27
c) Die Verfassung des rechtsfähigen Vereins 27
4. Die Stiftung . . . . . . . . . . . . . . 28
Das Rechtsgeschäft
L Begriff des Redltsgescbäfts . . . . . . . 30
D. Arten der Redltsgesclläfte • . . . . . . . 30
a) Einseitiges Rechtsgeschäft und Verträge 30
b) Entgeltliche und unentgeltliche Rechtsgeschäfte . 31
c) Obligatorische und dingliche Rechtsgeschäfte . . 31
d) Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte . . . . 31
e) Rechtsgeschäfte unter Lebenden oder von Todes wegen 31
f) Fiduziarische (treuhänderische) Rechtsgeschäfte . 32
g) Partiarische Rechtsgeschäfte . . . . . . . . . . . . . 32
Seite
m. Nfcbtigkeit und Anfecbtbarkeft . . . 32
1. Die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften 32
a) Bedeutung der Nichtigkeit 32
b) Teilweise Nichtigkeit . . . 32
c) Relative Unwirksamkeit . 33
d) Konversion (Umdeutung) . 33
e) Bestätigung . . . . . . . 33
2. Die Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften 33
a) Bedeutung der Anfechtung . . . . 33
b) Geltendmachung der Anfechtung . 33
c) Bestätigung . , . . . . . . 34
IV. Die Willenserklärung ..... 34
1. Die Form der Willenserklärung 34
a) Schriftform . . . . . . . . 34
b) Offentliehe Beglaubigung . 35
c) Gerichtliche oder notarielle Beurkundung 35
d) Vertragliche (gewillkürte) Formvorschriften 35
e) Nichtbeachtung der Formvorschriften . . . 36
2. Wille und Erklärung weichen voneinander ab 36
a) Die Mentalreservation 36
b) Das Scheingeschäft .... 36
c) Das Scherzgeschäft . . . 37
d) Der Irrtum . .. .. .. 37
e) Die arglistige Täuschung . 39
f) Die widerrechtliche Drohung . 40
g) Fehlen oder Wegfall der Geschäftsgrundlage 41
3. Die Auslegung der Willenserklärung . . 41
V. Verbotene und unsittliche Rechtsgeschifte 41
1. Verbotene Rechtsgeschäfte 41
2. Unsittliche Rechtsgeschäfte 41
VI. Die Stellvertretung . . 42
1. Wer ist Stellvertreter? 42
2. Die Vertretungsmacht. 43
a) Gesetzliche und rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht 43
b) Die Vollmacht . . . . . . . . . . . 43
c) Die Stellvertretung ohne Vollmacht 44
d) Das Selbstkontrahieren 45
VII. Bedingung und Befristung . 45
1. Die Bedingung 46
2. Die Befristung . . . . . . 46
Seite
vm. Der Vertrag . . 47
1. Der Antrag .. 47
2. Die Annahme . 47
3. Dissens (Meinungsverschiedenheit) . 48
a) Offener Dissens . . 48
b) Versteckter Dissens 49
4. Form der Verträge .. 49
a) Formfreiheit . . . . 49
b) Gesetzliche Formvorschriften . 49
5. Bestimmung der Leistung . 50
6. Nichtige Verträge . . . 50
7. Gegenseitige Verträge . . . 51
a) Allgemeines . . . . . . 51
b) Einrede des nicht erfüllten Vertrags 51
8. Vertrag zugunsten Dritter ... 52
9. Vertragsstrafe und Draufgabe. 52
a) Die Vertragsstrafe . 52
b) Die Draufgabe . . . . . . . 53
10. Rücktritt vom Vertrag . . ... 53
a) Begriff und Wirkungen des Rücktritts 53
b) Rücktritt gegen Reugeld 54
c) Die Verwirkungsklausel 54
d) Das Fixgeschäft . . . . 54
Allgemeine Lehren des Schuldrechts
I. Treu und Glauben 55
II. Die Leistung . . . 55
1. Inhalt der Leistung 55
a) Gattungs- und Speziesschuld 55
b) Geldschuld . . 56
c) Wahlschuld . . . . . . . 57
d) Schadenersatz . . . . . . 58
e) Ersatz von Aufwendungen 60
f) Wegnahmerecht ..... 60
g) Rechnungslegung und Auskunftserteilung 60
2. Art der Leistung . . . . 61
a) Teilleistungen . . . . 61
b) Leistung durch Dritte 61
3. Ort der Leistung . . . . 62
Seite
4. Zeit der Leistung . . . . . 62
5. Das Zurückbehaltungsrecht 63
a) Voraussetzungen . 63
b) Wirkungen 64
m.
Die Leistungsstörungen 64
1. Das Verschulden . . . 64
a) Vorsatz und Fahrlässigkeit. 64
b) Haftung für fremdes Verschulden 65
c) Ausschluß der Haftung • • • . 65
2. Die Unmöglichkeit der Erfüllung 65
a) Das Unvermögen . . . . .. . 65
b) Die Unmöglichkeit . ; . . . . 66
c) Unmöglichkeit bei gegenseitigen Verträgen 66
3. Der Schuldnerverzug 67
a) Voraussetzungen . 67
b) Folgen ..... . 68
4. Der Gläubigerverzug 68
a) Voraussetzungen . 68
b) Folgen ..... . 69
5. Verzug bei gegenseitigen Verträgen 69
IV. Sdtuldner- und Gll.ubigerwecmel . 70
1. Die Abtretung . . . . . . . . . . 70
a) Nicht übertragbare Forderungen 70
b) Folgen ...... . 70
2. Die Schuldübernahme . 71
a) Form und Arten . 71
b) Folgen ...... . 72
V. Mehrheit von Sdluldnem und Gllubigem 72
1. Teilschuldner und Teilgläubiger . 72
2. Gesamtschuldner . . . . . . . . . . . 73
3. Gesamtgläubiger . . . . . . . . . . . 73
4. Gesamthandssch.uldner und -gläubiger . 73
VI. Das Erlöschen der Sdluldverhlltnisse 74
1. Die Erfüllung . . . ...... . 74
a) Leistung an Erfüllungs Statt 74
b) Anrechnung einer Leistung. 74
c) Quittung . . . . . '. . . . . 75
Seite
2. Die Hinterlegung . . . . . . . . . . . . 75
a) Wann ist eine Hinterlegung möglich? . 76
b) Rücknahmerecht des Schuldners 76
3. Die Aufrechnung . . . . . . 76
a) Voraussetzungen . . . . . . . . 77
b) Durchführung und Folgen . . . 77
c) Das Kontokorrent als Sonderfall der Aufredmung 77
4. Der Erlaß . . 78
Einzelne Schuldverhältnisse
L RechtsgesdläftUcbe Schuldverhiltnfsse . 79
1. Kauf ................... . 79
a) Begriff und Form des Kaufvertrags . . . . 79
b) Die Leistungspflicht aus dem Kaufvertrag. 80
c) Die Kostenverteilung 80
d) Die Rechtsmängelhaftung 80
e) Die Sachmängelhaftung 81
f) Der Gefahrübergang . . . 83
g) Besondere Arten des Kaufs 84
h) Der Handelskauf . 85
2. Tausch ........ . 87
3. Schenkung ...... . 87
a) Form der Schenkung . 87
b) Haftung des Schenkers • 87
c) Rückforderung und Widerruf der Schenkung 88
4. Miete ... ·. ...... . 88
a) Pflichten des Vermieters . 88
b) Pflichten des Mieters ... 89
c) Das Vermieterpfandrecht 89
d) Die Kündigung 90
5. Pacht .. 91
6. Leihe ..... 92
7. Darlehen . . . 92
8. Dienstvertrag . 92
9. Werkvertrag . 93
a) Begriff .. 93
b) Sachmängelhaftung 94
c) Sicherung des Unternehmers . 94
10. Werklieferungsvertrag 95
11. Bürgschaft . . . . . . . . . . . 95
a) Form des Vertrags ..... . 95
b) Umfang der Bürgschaftsverpflichtung. 95