Vertragliche Vertriebssysteme zwischen Industrie und Handel: Grundzüge einer betriebswirtschaftlichen, rechtlichen und volkswirtschaftlichen Beurteilung PDF
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Ahlert Vertragliche Vertriebssysteme zwischen Industrie und Handel Schriftenreihe Markt und Marketing Fritz Scheuch Investitionsgüter-Marketing - Grundlagen, Entscheidungen, Maßnahmen Gerold Behrens Werbewirk ungsanalyse Ludwig Berekoven Internationales Marketing Edgar Topritzhofer (Hrsg.) Marketing - Neue Ergebnisse aus Forschung und Praxis Markenartikel heute - Marke, Markt und Marketing Gerd Rainer Wagner Lieferzeitpolitik Heinz Dallrner Erfolgsbedingungen der Kommunikation im Direct-Marketing Heribert Meffert, Hartwig Steffenhagen und Hermann Freter (Hrsg.) unter Mitarbeit von Manfred Bruhn Konsumentenverhalten und Information Dieter Ahlert (Hrsg.) Vertragliche Vertriebssysteme zwischen Industrie und Handel- Grundzüge einer betriebs wirtschaftlichen , rechtlichen und volkswirtschaftlichen Beurteilung Dieter Ahlert (Hrsg.) Vertragliche Vertriebssysteme zwischen Industrie und Handel Grundzüge einer betriebswirtschaftlichen, rechtlichen und volkswirtschaftlichen Beurteilung ClP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bihliothek Vertragliche Vertriehssysteme zwischen Industrie und Handel: Grundzüge e. betriebswirtschafti" recht!. u. volks wirtschaft!. Beurteilung / Dieter Ahlert (Hrsg.). - Wies haden: Gahler, 1981. - (Schriften reihe Markt und Marketing) NE: Ahlert, Dieter (Hrsg.); GT ISBN 978-3-409-35191-1 ISBN 978-3-322-96182-2 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-96182-2 © 1981 Betriebswirtschaftllicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden Umschlaggestaltung: Horst Koblitz, Wiesbaden Satz: Composer-Satz Günter Hartmann. Nauheim Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfältigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Autorenverzeichnis Dieter Ahlert Dr. rer.po!., ord. Professor, Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftslehre, insbes. Distribution und Handel der Universität Münster/W. Günther Bernert Dr. jur., Professor am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Mün ster/Wo Clemens Michael v. Braunmühl Rechtanwalt, Justitiar der König-Brauerei KG, Friedrich-Ebert-Str. 263, 41 Duis burg-Beeck Heinz Grossekettler Dr. rer.po!., ord. Professor, Direktor des Instituts für Finanzwissenschaften der Univer sität Münster/W. RolfHeuser Assessor, Hauptgeschäftsführer des Landesverbandes Gaststätten- und Hotelgewerbe Nordrhein-Westfalen e. V., Martinistr. 1,4600 Dortmund 1 Rolf-S. Lehmpfuhl Dr. jur., Rechtsanwalt und Notar, Neue Mainzer Str. 22, 6000 Frankfurt/Main Jutta Leube Oberregierungsrätin, Bundeskartellamt Berlin, 4. Beschlußabteilung,Mehringdamm 129, 1000 Berlin 61 KlausMay Druck-und Verlagshaus Gruner + Jahr AG, Geschäftsleitung, Alsterufer 1, 2000 Hamburg 36 Heribert Meffert Dr. oec. pub!., ord. Professor, Direktor des Instituts für Marketing der Universität Münster/W. Albrecht Piltz Dr. jur., Rechtsanwalt beim Oberlandesgericht Köln, Mitglied des Rechtsausschusses des Bundesverbandes der SB-Warenhäuser, Belfortstr. 15, 5000 Köln 1 5 Heinz-Dieter Pollmüller Diplom-Kaufmann, Assistent am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbes. Distri bution und Handel der Universität MünsterlW. Günter Preuten Geschäftsführer des Deutschen Radio- und Fernseh-Fachverbandes e. V., Sachsen ring 89,5000 Köln 1 Hans Ziebolz Dr., Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften Grossisten e. V., Theodor-Heuss-Ring 320, 5000 Köln 1 6 Weitere Diskussionsteilnehmer Wolfhard Bastam Diplom-Volkswirt, clo Firma Robert Bosch GmbH, Abt. Vertriebskoordination, Stuttgart Jan B. Berentzen Diplom-Volkswirt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Wettbewerbs und Kooperationsforschung, Universität Münster, Wilmergasse 6-8 Peter Fahlbusch clo Firma Interlübke, Gebr. Lübke & Co. KG, Rheda-Wiedenbrück, Ringstr. 145 Heinz Kirchholtes Diplom-Kaufmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Betriebswirt schaftslehre, insbesondere Distribution und Handel, Universität Münster, Am Stadt graben 13 -15 Wolfgang Kuban Diplom-Volkswirt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Wettbewerbs- und Kooperationsforschung, Universität Münster, Wilmergasse 6-8 Wilhelm Meyer Diplom-Kaufmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Betriebswirt schaftslehre, insbesondere Distribution und Handel, Universität Münster, Am Stadt graben 13-15 Julius H. Roberg Inhaber der Firma Coler, Bosch-Vertragsgroßhändler, Münster, Daimlerweg 60 Sören Rieger Diplom-Ökonom, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung für Wirtschaftswissen schaft, Marketing, Ruhr-Universität Bochum, Universitätsstr. 150 Jochen Schmitt Vertriebsdirektor der Rolinck-Brauerei, Steinfurt, Seminarstr. 32 Kurt Timm Assessor, Bundesverband der SB-Warenhäuser, Bonn, Bonner Talweg 65 7 Helmut Wellenreuther Dr. rer.pol., Präsident des Marketing-Clubs Münster, Inhaber der Wellenreuther-Unter nehmensberatung, 44 Münster, Gallitzinstr. 9 Walter Wichmann Dr. rer.pol., Mitglied der Geschäftsführung des Bundesverbandes der SB-Warenhäuser, Bonn, Bonner Talweg 6S 8 Vorwort Vertragliche Vertriebssysteme zwischen Industrie und Handel - wie beispielsweise Ver triebsbindungssysteme, Alleinvertriebssysteme, Vertragshändler- und Warenfranchise systeme - haben in den 1970er Jahren in der Bundesrepublik Deutschland ganz erheb lich an praktischer Bedeutung gewonnen. Sie sind Ausdruck eines grundlegend gewandel ten Verhältnisses zwischen Industrie- und Handelsuntemehmungen bei der Warendistri bution. In zahlreichen Fällen ist die Konfrontation in den Absatzkanälen industrieller Erzeugnisse einer vertikalen Kooperation gewichen, sind anarchistische Beziehungen durch grundsätzlich partnerschaftliche, abgestimmte Verhaltensweisen in vertikal und häufig zugleich horizontal integrierten Distributionssystemen abgelöst worden. Mit dieser Entwicklung gingen erhebliche Änderungen der Rechtsnormen (insbeson dere des Kartellrechts) einher, die solche Vertragssysteme unmittelbar betreffen oder mittel bar berühren. Auch die diesbezügliche Rechtsprechung hat sich gewandelt. Weitere No vellierungsvorhaben des Kartellrechts werden derzeit diskutiert. Auch das Schrifttum hat seine Aufmerksamkeit in jüngster Zeit in stärkerem Maße auf die Vertraglichen Vertriebssysteme gerichtet. Eine Analyse dieser Veröffentlichungen offenbart zunächst gewisse Schwierigkeiten bei dem Versuch, die vielfältigen, ständig sich ändernden und neu hinzutretenden Erscheinungsformen Vertraglicher Vertriebssy steme in der Praxis terminologisch und typologisch "in den Griff" zu bekommen. Be sondere Schwierigkeiten ergeben sich ferner dadurch, daß die wissenschaftliche Behand lung der Vertraglichen Vertriebssysteme mindestens drei verschiedene Disziplinen, näm lich die Rechtswissenschaften, die Volkswirtschaftslehre und die Betriebswirtschaftslehre tangiert. Erkenntnisfortschritte in der einen Disziplin setzen nicht selten Erkenntnisfort schritte in den jeweils anderen Disziplinen voraus; denn es bestehen zum Teil enge Inter dependenzen zwischen der betriebswirtschaftlichen, rechtlichen und volkswirtschaft lichen Auseinandersetzung mit diesem Problemkreis, und zwar einmal bei der Beurteilung vorhandener Vertragssysteme im Lichte des gehenden Rechts (de lege lata) und zum andern bei der Formulierung von Entwicklungsansprüchen in Bezug auf derar tige Kooperationssysteme aus volkswirtschaftlicher, betriebswirtschaftlicher und rechtspolitischer Sicht (de lege ferenda). So wird der Jurist bei der Auslegung bzw. Ausfüllung der geltenden Rechtsnormen immer wieder auf volkswirtschaftliche und betriebswirtschaftliche Argumente verwiesen. Vor allem aber bei der Rechtsfortbildung (Wandlung der Rechtsprechung, Novellie rung bestehender Rechtsnormen, Schaffung neuer Gesetze) werden von den Richtern bzw. Gesetzgebungsinstanzen laufend wirtschaftswissenschaftliche Empfehlungen ange fordert, die zwischen den beiden wirtschaftswissenschaftlichen Teildisziplinen (Volks wirtschaftslehre und Betriebswirtschaftslehre) und der Wirtschaftspraxis ausdiskutiert sein sollten. 9 Damit wird em intensiver Gedankenaustausch zwischen Juristen, Volkswirten, Be triebswirten und Wirtschaftspraktikern notwendig. Diese Erkenntnis bildete den Anlaß für zwei interdisziplinäre Seminare an der Universität Münster zum Problemkreis der Ver traglichen Vertriebssysteme, deren Ergebnisse in der vorliegenden Publikation zusammen gefaßt sind. Das erste Seminar wurde als rein akademisches Intervallseminar unter Beteiligung von Studenten des Wahlpflichtfaches Marketing sowie der Inhaber und Mitarbeiter eines juri stischen (Prof. Dr. Bernert), eines volkswirtschaftlichen (Prof. Dr. Grossekettler) und zweier betriebswirtschaftlicher Lehrstühle (Prof. Dr. Meffert und Prof. Dr. Ahlert) abge halten. In diesem Seminar wurden die Grundlagen einer rechtlichen, volkswirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Analyse der Vertraglichen Vertriebssysteme zur Diskussion gestellt. Sie sind in mehrfach überarbeiteter Form Gegenstand der grundlegenden Bei träge im ersten Teil des Buches. Zur Abrundung der rechtlichen Problematik wurde der Beitrag von Lehmpfuhl (Verträge nach § 18 GWB und Diskriminierungsverbot) hinzu genommen. Der Herausgeber dankt dem Verlag Chemie GmbH, Weinheim, für die Geneh migung zum Wiederabdruck. Dem Gedankenaustausch mit der Praxis über die offengebliebenen Fragen diente ein zweitägiges Blockseminar, an dem außer den Teilnehmern des ersten Seminars Ver treter des Bundeskartellamtes, der Wirtschaftsverbände und der Wirtschaftspraxis betei ligt waren. Das Programm dieses zweiten Seminars entspricht der Gliederung des zwei ten Teils dieses Buches: Zunächst wurden über die drei Themenkomplexe Vertriebsbin dungssysteme, Alleinvertriebssysteme und Ausschließlichkeitsbindungen jeweils ein grundlegendes Referat von Herstellerseite sowie Stellungnahmen von Seiten der Handels verbände vorgetragen und umfassend diskutiert. Anschließend wurde die kartellrechtliche Problematik der Vertraglichen Vertriebssysteme auf der Grundlage von Referaten (unter anderem aus dem Bundeskartellamt) als vierter Themenkomplex erörtert. Die Vorträge, Stellungnahmen und Diskussionsbeiträge werden im zweiten Teil dieses Buches in über arbeiteter Form abgedruckt. Der Herausgeber hat es sich erlaubt, einige Umstrukturie rungen der Seminardiskussion vorzunehmen, um so weit wie möglich die Diskussions beiträge zu einzelnen (zum Teil kontroversen) Diskussionspunkten zusammenzufassen. DIETER AHLERT 10
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