Urheber- und Verlagsrecht PDF
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ENZYKLOPÄDIE DER RECHTS. UND STAATSWISSENSCHAFT BEGRÜNDET VON F. VON LISZT UND W. KASKEL HERAUSGEGEBEN VON W. KUNKEL· H. PETERS • E. PREISER ABTEILUNG RECHTSWISSENSCHAFT URHEBER- UND VERLAGSRECHT VON EUGEN ULMER ZWEITE, NEU BEARBEITETE AUFLAGE Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH URHEBER- UND VERLAGSRECHT VON DR. EUGEN ULMER PROFESSOR DER RECHTE AN DER UNIVERSITAT MtJNCHEN ZWEITE, NEU BEARBEITETE AUFLAGE Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH ISBN 978-3-662-00571-2 ISBN 978-3-662-00570-5 (eBook) DOI 10.1007/978-3-662-00570-5 © Springer-Verlag Berlin Heide1berg 1960 Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag oHG. Berlin . Göttingen . Heide1berg 1960. Softcover reprint ofthe hardcover 1st edition 1960 MEINEM VATER DEM VERLEGER DR. RICHARD ULMER UND MEINER MUTTER GEWIDMET Vorworl Die erste Auflage dieses Buches war 1951 ersehienen. An den gesetz lichen Grundlagen des deutschen Urheber- und Verlagsrechtes hat sich seitdem nichts geandert. W ohl aber waren in der Neuauflage nicht nur eine reiehe Rechtsprechung und eine Fiille literariseher Veroffentlichun gen, sondern auch ncue, durch den technischen Fortschritt bedingte Sachverhalte sowie die Weiterentwicklung im Bereich des auslandischen und internationalen Urheberrechtes zu beriicksichtigen. In vielen Fallen geniigte dabei nicht die Anfiigung erganzender Be merkungen, war vielmehr ein Eingriff in das Gewebe der Darstellung erforderlich. So sind Teile des Buchs, wie insbesondere die Abschnitte iiber das Personlichkeitsrecht, das Filmrecht, das Recht der Verwertungs gesellschaften und die verwandten Schutzrechte, neu geschrieben worden. Das Geschmacksmusterrecht wurde in die Darstellung einbezogen. Dem Welturheberrechtsabkommen wurde ein besonderer Abschnitt gewidmet. 1m besonderen war in der Neuauflage auch iiber den Stand der Arbei ten an der deutschen UrheberrechtSform zu berichten: Die Referenten entwiirfe cines Urheberrechtsgesetzes und cines Verwertungsgesellschaf tengesetzes, die 1954 veroffentlicht wurden, sind vom Bundesjustiz ministerium unter Beriicksichtigung der literarischen Kritik iiberarbeitet und in neuer Fassung im Sommer 1959 zur offentlichen Erorterung ge stellt worden. Die Regeln dieser Entwiirfe sind im Zuge der Darstellung erlautert und gewiirdigt. Noch wird freilich, wie anzunehmen ist, ge raume Zeit bis zum ErlaB neuer gesetzlicher Bestimmungen vergehen. Aber die Auseinandersetzung mit den Reformplanen ist nicht nur im Hinblick auf die Neugestaltung des deutschen Urheberrechts wesentlich; sie ist vielmehr auch fiir die Darstellung des geltenden Rechtes und seiner Fortbildung in Rechtsprechung und Schrifttum von Wert. Die Fiille der Problematik hat eine Erweiterung des Umfangs des Buches unvermeidlich gemacht. An der Methode der Darstellung und an dem Bestreben nach kurzer und pragnanter TextgestaItung ist aber festgehalten worden. Rechtsprechung und Schrifttum sind bis Herbst 1959 beriicksichtigt. Fiir Hilfe bei der Korrektur und der Anfertigung der Register danke ich Herrn Rechtsanwalt Dietrich Reimer herzlich. Miinchen, im Januar 1960 Eugen Ulmer Inhaltsverzeichnis Einleitung § 1. Yom Urheberrecht im allgemeinen 1 § 2. Yom Gegenstand des Urheberrechts 10 § 3. Verwandte Schutzrechte 15 § 4. Technische Schutzrechte. Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz 19 § 5. Verhaltnis zum Wettbewerbsrecht ................ 23 § 6. Der Schutz der geistigen Arbeit. Verhaltnis zum Arbeits· und Wirtschafts- recht . . . . . . . . . . . . . . . 30 § 7. Urheberrecht und Personlichkeitsrecht . 35 § 8. Schrifttum des Urheberrechts 43 1. Kapitel. Die Grundlagen I. Geschichte und Rechtsquellen § 9. Geschichte des Urheberrechts . . . . . . 46 § 10. Die Quellen des deutschen Urheberrechts 56 § 11. Die deutsche Urheberrechtsreform 58 § 12. Auslandische Urheberrechtsgesetze . . . 61 § 13. Fortsetzung: Das amerikanische Urheberrecht 65 II. Internationales Urheberrecht § 14. Allgemeines . . . . . . . . . . 70 § 15. Die Berner Dbereinkunft 74 § 16. Das Welturheberrechtsabkommen . 82 III. Das Urheberrecht in der Rechtslehre. Grundfragen des Urheberrechts § 17. Idee und Lehre yom geistigen Eigentum . . . . . . . . . . 89 § 18. Personlichkeitsrechtliche und vermogensrechtliche Elemente des Urheber- rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 § 19. Einheit und Wesen des Urheberrechts . . . . . 98 § 20. Die Individualitat der Werke. Form und Inhalt . 105 2. Kapitel. Die Werke der Literatur und Kunst § 21. Die Werke und das Gesetz . . . . . . . . . . . . . . . III § 22. Gemeinsame Schutzvoraussetzungen ........... 114 § 23. Sprachwerke. Wissenschaftliche und technische Abbildungen 117 § 24. Werke der Tonkunst. Choreographische und pantomimische Werkc 125 § 25. Werke der bildenden Kunst 127 § 26. Filmwerke, Fernsehspiele 132 § 27. Bearbeitungen 138 § 28. Sammelwerke . . . . . 143 § 29. Der Werktitel . . . . . 147 § 30. VeroiIentlichung und Erscheinen 154 Inhaltsverzeichnis IX 3. Kapitel. Der Urheber § 31. Urheber und Urheberbezeichnung. . . 157 § 32. Urheberschaftsvermutungen. Fiktionen 163 § 33. Miturheber. . . . . . . . . 166 § 34. Urheber verbundener Werke . 171 § 35. Filmurheber und Filmhersteller 175 4. Kapitel. Die Nutzungsrechte § 36. Allgemeines ................ . 181 § 37. Die private Sphare. Offentlichkeit und GewerbsmaBigkeit 186 I. Die Nutzungsarten 1. Herstellung und Verbreitung von Werkstiicken § 38. Vervielfaltigung und Verbreitung . . . . . . . . 190 § 39. Erschopfung des Verbreitungsrechts. Biicherei·Tantieme? 194 2. Unkorperliche Wiedergabe § 40. Vortrag, Auffiihrung und Vorfiihrung . . . . . . . . . . . . .. 198 § 41. Sendung durch Rundfunk . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 200 § 42. Sendungsempfang und Weitersendung. {)bertragung der Wiedergabe. 207 3. Offentliche Ausstellung. Folgerecht? § 43. . ....... . .......... 209 II. Der Schutzumfang § 44. Die Bearbeitungsrechte 213 § 45. Abhangige NachschOpfung und Plagiat 219 § 46. Gemeingut und freie Benutzung 222 III. Schranken der Nutzungsrechte § 47. VervielfaItigungen zum privaten Gebrauch. Magnettonaufnahmen und Photokopien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 § 48. Vervielfaltigung von Bildnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 § 49. Abdruck von Reden und Presseartikeln. Berichterstattung durch Rund· funk und Film . . . . . . . . . . . . 234 § 50. Zitate und andere Entlehnungen . . . . . . . . . . . 239 § 51. Genehmigungsfreie Musikveranstaltungen . . . . . . . 246 § 52. Kunstwerke an offentlichen Platzen und ihre Wiedergabe 250 IV. Zwangslizenzen und gesetzliche Lizenzen. Mechanische Musikinstrumente § 53. Zwangslizenzen und gesetzliche Lizenzen. . . . . . . . . . . 251 § 54. Das mechanische Vervielfaltigungsrecht. Zwangslizenz und Auffiihrungs. freiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 5. Kapitel. Das Urheberpersonlichkeitsrecht § 55. Allgemeines. . . . . . . . ... 259 1. Veroffentlichung und offentliche Beschreibung § 56. Die Veroffentlichung. Widerrruf und Riickruf 261 § 57. Offentliche Inhaltsmitteilung und Beschreibung . . . . . . . . 265 x Inhaltsverzeichnis II. Urhebernamen und Werkschutz § 58. Urheberbezeichnung und Anerkennung der Urheberschaft 267 § 59. Anderungsverbot und Werkschutz ....... . 269 III.Zugang zu Werkstticken § 60. . ....... 273 6. Kapitel. Die Schutzdauer § 61. Der Grundsatz der zeitlichen Begrenzung . . . . . . . . . 274 § 62. Berechnung der Schutzfrist ................... 277 § 63. Die gemeinfreien Werke. Schranken der Gemeinfreiheit, Kulturabgabe? 279 7. Kapitel. Rechtsnachfolge und Zwangsvollstreckung I. Das Urheberrecht im Erbgang § 64. . .... 284 II. Verftigungen tiber die Nutzungsrechte § 65. Die Grundlagen. . . . . . . . . 287 § 66. Umfang der Verftigungen. Verzicht . . . . . . . . . . . 291 § 67. AusschlieBliche und einfache Berechtigungen . . . . . . . 294 § 68. Wesen der abgeleiteten Rechte. Weitertibertragung und Heimfall 299 III. Verftigungen tiber personlichkeitsrechtliche Befugnisse § 69. . . . . . . . . . . . . . . . .. . .... 303 IV. Zwangsvollstreckung und Konkurs § 70. Zugriff auf Nutzungsrechte. . . . . . . . . . . . 306 § 71. Zugriff auf Vergtitungsansprtiche und auf Werkstticke . 309 8. Kapitel. Urheberrechtsvertriige § 72. Allgemeines. Verftigung und Verpfiichtung ..... . . ..... 312 I. Verlagsvertrag und Verlagsrecht § 73. Verlagswesen und Verlagsgesetz. . . . . . 318 § 74. Der Verlagsvertrag . . . . . . . . . . . 323 § 75. Die "Oberlassung des Werkes an den Verleger 332 § 76. Das Verlagsrecht als abgeleitetes Recht . . 336 § 77. Vervielfaltigung und Verbreitung durch den Verleger. Der Ladenpreis 341 § 78. Die Vergtitung des Verfassers und sein Recht auf Werkstticke 346 § 79. Die Auf1age. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348 § 80. "Obertragung der Verlegerrechte. Tod und Konkurs des Verlegers 352 § 81. Die Beendigung des Verlagsverhaltnisses . . . . . . . . . . 358 § 82. Der Verlag von Sammelwerken, insbesondere Zeitungs. und Zeitschriften- verlag. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 364 II. Wahrnehmung und Vertrieb von Nutzungsrechten. Verwertungsgesellschaften § 83. Wahrnehmung und Vertrieb von Nutzungsrechten 368 § 84. Das Recht der Verwertungsgesellschaften 372 Inhaltsverzeichnis XI III. Sonstige Urheberrechtsvertrage § 85. Auffiihrungsvertrage und Sendevertrage 377 § 86. Vertrage im Filmwesen. . . . . 381 § 87. Vertrage in der bildenden Kunst ... 387 9. Kapitel. Folgen der Urheberrechtsverletzung § 88. Allgemeines. Zivil- und Strafverfahren. . . . . . . . . . 390 § 89. Der Abwehranspruch. Unterlassungs- und Beseitigungsklage 394 § 90. Vernichtungsanspruch und "Obernahmerecht . . 396 § 91. Schadensersatz- und Bereicherungsanspriiche. . 401 § 92. Die Strafbestimmungen des Urheberrechts. BuBe 408 10. Kapitel. Verwandte Schutzrechte I. Der Schutz der Geschmacksmuster § 93. Grundlagen des Schutzes. Musterrecht und Urheberrecht 411 § 94. Gegenstand, Voraussetzungen und Inhalt des Schutzes 417 II. Der Schutz der Lichtbilder § 95. . 423 III. Die Rechte der ausiibenden Kiinstler, der Hersteller von Ton- tragern und der Sendeunternehmungen § 96. Allgemeines. Nationale und internationale Rechtsentwicklung 428 § 97. Das Schutzrecht der Novelle 1910. . . . . . . . . . . . 435 § 98. Die Rechte der ausiibenden Kiinstler . . . . . . . . . . 440 § 99. Die Rechte der Hersteller von Tontragern und der Sendeunternehmungen 443 Berichtigung. . 446 Gesetzesregister 447 Sachregister .. 450
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