Bartmann I John (Hrsg.) Umweltgerechte Verkehrskonzepte Hermann Bartmann I Klaus Dieter John (Hrsg.) Umweltgerechte Verkehrskonzepte Beiträge zum 3. und 4. Mainzer Umweltsymposium SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH Prof. Dr. Hermann Bartmann ist Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftstheorie und Umweltökonomie an der Johann Gutenberg-Universität Mainz. Prof. Dr. Klaus Dieter John ist Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftspolitik an der Technischen Universität Chemnitz-Zwickau. Die Deutsche Bibliothek-CIP-Einheitsaufnahme Umweltgerechte Verkehrskonzepte: Beiträge zum 3. und 4. Mainzer Umweltsymposium I Hermann Bartmann/Klaus Dieter John (Hrsg.). ISBN 978-3-409-15999-9 ISBN 978-3-663-11678-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-11678-3 NE: Bartmann, Hermann [Hrsg.); Mainzer Umweltsymposium <3, 1992 -4, 1993> © Springer Fachmedien Wiesbaden 1996 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1996 Lektorat: Barbara Roseher I Dr. lrmtrud Trautwein Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Ver wertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustim mung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfälti gungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbei tung in elektronischen Systemen. Höchste inhaltliche und technische Qualität unserer Produkte ist unser Ziel. Bei der Produktion und Verbrei tung unserer Bücher wollen wir die Umwelt schonen: Dieses Buch ist auf säurefreiem und chlorfrei gebleich tem Papier gedruckt. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der Warenzeichen und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. ISBN 978-3-409-15999-9 Vorwort Das Mainzer Umweltsymposium will ein Forum für die Diskussion aktueller umweltpolitischer Fragestellungen aus ökonomischer Perspektive sein. Es wird von Univ.-Prof. Dr. H. Bartmann und Univ.-Prof. Dr. K. D. John in Zusammen arbeit mit dem Umweltzentrum der Universität Mainz veranstaltet. Die Ergeb nisse des 3. und 4. Mainzer Umweltsymposiums werden im vorliegenden Ta gungsband zusammengefaßt. Er enthält - mit einer Ausnahme -die überarbeite ten Referate sowie die Zusammenfassungen der Diskussionsbeiträge. Die Zusammenfassung der Diskussionsbeiträge wurde von Dipl.-Hdl. B. Hedde rich, Dr. A. Föller und Dr. H. Borchers erstellt, bei denen wir uns dafür ganz herzlich bedanken. Für organisatorische und finanzielle Unterstützung danken wir dem Umweltzentrum der Universität Mainz. Hermann Bartmann Klaus Dieter John Inhalt Einleitung Von Hermann Bartmann und Klaus Dieter John . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Marktwirtschaftliche Instrumente im Verkehrsbereich Von Dieter Teufel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Ökologische Verkehrskonzepte aus der Sicht der Automobilhersteller Von Gerhard Prätorius .. _. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Verkehrsland Schweiz Von Peter Merz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 Verkehrsbeschränkung und Immissionsschutzrecht Von Betty Gebers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 Integrierte Verkehrskonzepte für Stadt und Umland Von Hartmut H. Topp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 Konzeption des Rhein-Main-Verkehrsverbundes Von VolkerSparmann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 Das Verkehrskonzept der Stadt Zürich: Ziele, Erfahrungen und Probleme Von Ruedi Aeschbacher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 VII Einleitung Von Hermann Bartmann und Klaus Dieter John Universität Mainz und Technische Universität Chemnitz Das 3. und das 4. Mainzer Umweltsymposium beschäftigten sich mit der Frage, wie sich der Verkehr umweltgerechter gestalten läßt. Dieses Thema ist umwelt politisch deswegen von besonderer Bedeutung, weil sich in der jüngeren Vergan genheit in fast allen Umweltbereichen zum Teil signifikante Verbesserungen ergeben haben. Die aus dem Verkehr - insbesondere aus dem motorisierten Individualverkehr - resultierenden Belastungen der Umwelt haben dagegen zugenommen. Die im einzelnen erzielten technischen Verbesserungen, z.B. durch geregelten Katalysator, verbessertes Motormanagement und Gewichtsersparnis, wurden durch die Tendenz zu größeren Fahrzeugen, einem höheren Fahrzeug bestand und größerer durchschnittlicher Fahrleistung überkompensiert. Die Ursachen für diese Tendenz sind vielfältiger Natur - viele von ihnen wurden bereits auf dem 2. Mainzer Umweltsymposium ausführlicher diskutiert. Erinnert sei nur an die räumliche Trennung von W ahnen und Arbeiten mit dem daraus resultierenden Berufsverkehr, die immer noch steigende Bedeutung des Autos zur Gestaltung einer zunehmenden Freizeit sowie die durch "lean production" und ,just in time"-Konzepte hervorgerufene Zunahme des Lieferverkehrs. Wäh rend auf dem 3. Mainzer Umweltsymposium das Problem ökologischer Verkehrs konzepte recht breit diskutiert wurde, konzentrierte sich das 4. Mainzer Um weltsymposium vor allem auf die Frage, ob und wie sich durch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs eine wirksame Entlastung der Umwelt erzielen läßt. In dem ersten Beitrag des vorliegenden Tagungsbandes "Marktwirtschaftliche Instrumente im Verkehrsbereich" weist Teufel darauf hin, daß die bisherigen Strategien nicht nur umweltpolitisch, sondern auch verkehrspolitisch in die Sackgasse geführt haben. Die Zunahme des Autoverkehrs ist eine der wesentli chen Quellen für Umweltbelastungen geworden. Gleichzeitig hat die Zunahme des Autoverkehrs auch den Ausbau der Straßen überkompensiert, so daß sich die Überlastung des Straßenverkehrs sogar noch verstärkt hat. Nach Teufels Auf fassung lassen sich die durch den Autoverkehr hervorgerufenen Umweltprobleme weder durch den weiteren Ausbau von Straßen noch durch neue Antriebssysteme (Wasserstoffmotoren, Rapsölmotoren) und auch nicht durch "intelligente Stra ßen" (Verkehrsleitsysteme) lösen. Eine grundlegende Lösung müsse sich, so argumentiert Teufel, konsequent eines marktwirtschaftliehen Ansatzes bedienen, der die Kosten des Autoverkehrs nach dem Verursacherprinzip den einzelnen Wirtschaftseinheiten anlastet. Bei der Quantifizierung der Kosten bezieht er sich auf eine Studie des UPI, Heidelberg, aus dem Jahr 1991, nach der sich die quantifizierbaren technischen, ökologischen und sozialen Kosten des Kfz-V er kehrs in der Bundesrepublik im Jahr 1989 auf 248,5 Mrd. DM beliefen, denen ein Aufkommen der Kfz- und Mineralölsteuer von lediglich 34,9 Mrd. DM gegen überstand. Weiter weist Teufel darauf hin, daß Benzin, gemessen an der Ent wicklung der allgemeinen Lebenshaltungskosten, billiger geworden sei, so daß die Preissignale in eine falsche Richtung weisen. Um die Preissignale zu kor rigieren, steht ein ganzes Spektrum von Instrumenten zur Verfügung, von denen 3 bislang in der Bundesrepublik jedoch nur wenige eingesetzt wurden. Neben ei nem entsprechenden Aus- bzw. Umbau der bisherigen Instrumente könnten mit dem öffentlichen Verkehr gekoppelte Gebühren treten. Denkbar wäre auch die Einführung einer Umwelt-Sonderabgabe, etwa in Form einer C0 -Abgabe auf 2 Treibstoff. Ein einfacher Weg bestünde in einer umweltgerechten Erhöhung der Mineralölsteuer, da die wesentlichen Umweltwirkungen des Straßenverkehrs an die Fahrleistung gekoppelt sind. Damit die angestrebte Internalisierung der externen Kosten eintritt, ist ein geschätzter Steuersatz von ca. 4,50 DM pro Liter Treibstoff erforderlich. Um Verwerfungen im Steuersystem zu vermeiden, könnte das zusätzliche Aufkommen als "Öko-Bonus" (am sinnvollsten als ein heitlicher Pro-Kopf-Betrag) an die Steuerzahler erstattet werden. Die verschiede nen Fragen, die sich aus dieser Kombination von Öko-Steuer und Öko-Bonus ergeben, werden von Teufel ausführlich diskutiert. In seinem Beitrag "Ökologische Verkehrskonzepte aus der Sicht der Automobil hersteller" relativiert Prätorius in weiten Bereichen die von Teufel vorgestellte Analyse. Für Prätorius gehören die sich in der Vergangenheit herausgeschälten Strukturen im Wohn- und Arbeitsbereich, in der Produktionsweise sowie im Freizeitverhalten zu den - zumindestens kurz- bis mittelfristig - unverrückbaren Rahmendaten. Sie müssen in einer liberalen Gesellschaft zunächst einmal ebenso beachtet und bei einer Optimierung von Verkehr und Umwelt berück sichtigt werden wie die Bedeutung der Automobilindustrie für die deutsche Wirtschaft. Einen wesentlichen Lösungsbeitrag der Automobilindustrie zu den Verkehrs- und Umweltproblemen sieht Prätorius im Übergang von Produkt- zu Systeminnovationen. Über die bisher schon bekannten verkehrsträgerbezogenen Ansätze (Stichwort: "intelligente Straße") müßten verkehrsträgerübergreifende Strategien entwickelt werden, die durch Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken eine Kooperation und Integration der einzelnen Verkehrsträger ermöglichen. Die Frage, ob die Lösung der Verkehrs- und Umweltprobleme in erster Linie durch technische und organisatorische Optimie rung oder aber vorrangig durch Verkehrsvermeidung angestrebt werden soll, mache zunächst eine normativ-politische Verständigung darüber erforderlich, wieviel Mobilität eine Gesellschaft sich leisten will und leisten kann. Einen Königsweg werde es allerdings wohl nicht geben. Das Beispiel eines europäischen Landes, in dem sehr konsequent auf den öffent lichen Verkehr gesetzt wird, entwickelt Peter Merz in seinem Beitrag "Verkehrs land Schweiz". Seit Mitte der SOer Jahre ist in der Schweiz ein Umschwung zugunsten der öffentlichen Verkehrsmittel zu verzeichnen, der von der öffentli chen Hand massiv unterstützt wird. Mit dem Konzept "Bahn + Bus 2000" soll ein der Zeit und der Umwelt angepaßtes Angebot realisiert werden. Hierzu bedarf es vor allem einer konsequenten Integration der Systeme. Zu den Merkmalen von "Bahn + Bus 2000" gehören bessere Anschlüsse, erleichtertes 4 Umsteigen in den Bahnhöfen, erhöhter Komfort und neue Direktverbindungen. Von zentraler Bedeutung ist das Anschlußkonzept, das die Züge in den Zentren des Landes im Stundentakt verfi!int. Dem steigenden Gütertransitaufkommen versucht die Schweiz vor allem durch eine neue Eisenbahn-Alpentransversale Rechnung zu tragen. Als Leitlinie für den Gütertransport gilt generell eine sinnvolle Kombination von Schiene und Straße: Lange Strecken sollen mit der Bahn bewältigt werden, nur die Feinverteilung erfolgt über die Straße. Die rechtliche Seite des Problems erachtet Betty Gebers in ihrem Beitrag "Ver kehrsbeschränkung und Immissionsschutzrecht". Sie weist dort auf die Dis krepanz zwischen Straßenverkehr und anderen Schadstoffverursachern hin, die im derzeit geltenden Umweltrecht besteht. Im Gegensatz etwa zu Anwohnern von Industrieanlagen haben Anwohner von stark befahrenen Straßen nach der derzeitigen Rechtslage nur wenig Möglichkeiten, sich gegen die Immissons belastung zu wehren. Einwirkungsmöglichkeiten bestehen im wesentlichen nur während der Planungs- und Genehmigungsphase, nicht aber wenn auf einer bereits bestehenden Straße der Verkehr stark zunimmt -selbst dann nicht, wenn die Schadstoffkonzentration gesundheitsgefährdend ist. Im Ergebnis ihrer Analyse fordert Gebers den Gesetzgeber auf, Anwohnern von Straßen die glei chen Rechte zuzugestehen wie den Anwohnern von genehmigungsbedürftigen Anlagen und ihnen einen Anspruch auf die Einhaltung konkreter Grenzwerte zu verschaffen. In seinem Beitrag" Integrierte Verkehrskonzepte für Stadt und Umland" zum 4. Mainzer Umweltsymposium beschäftigt sich Hartmut H. Topp in erster Linie mit den Verkehrs- und Umweltproblemen, die durch die heutige Siedlungs- und Wirtschaftsstruktur hervorgerufen werden. Durch den Zuwachs an Arbeits plätzen im Kern der Städte bei gleichzeitig abnehmender städtischer Bevölke rung und Bevölkerungswachstum im Umland kommt es zwangsläufig zu einem Anstieg der Zahl der Berufspendler. Wie in den Beiträgen zum 3. Mainzer Umweltsymposium bereits mehrfach angesprochen, ist mit einer weiteren Zu nahme des Verkehrsaufkommens zu rechnen. Diese Einschätzung spiegelt sich auch im Bundesverkehrswegeplan wieder, der von hohen Zuwächsen - insbeson dere im Straßenverkehr - ausgeht. Topp weist auf den offensichtlichen Wider spruch hin, der sich aus dem nahezu zeitgleich gefaßten Beschluß der Bundes regierung ergibt, die C0 -Emissionen bis zum Jahr 2005 um 25% zu reduzieren. 2 Für ihn ist dies ein deutlicher Hinweis auf das Fehlen einer verkehrs- und umweltpolitischen Gesamtkonzeption. Bei der praktizierten Verkehrspolitik handele es sich im wesentlichen um reines Krisenmanagement. Es werden zwar vielfaltige Maßnahmen ergriffen, diese sind jedoch durchgängig reaktiver Natur und schaffen, wenn überhaupt, nur kurzfristige Atempausen. Diese technischen Ansätze (Topp diskutiert Park-and-Ride-Terminals, Güterverkehrszentren sowie Fahrzeug- und Verkehrsleittechnik) können auf Dauer weder in verkehrs-noch 5 in umweltpolitischer Hinsicht erfolgreich sein, schon gar nicht, wenn es nicht zu einer konsequenten Richtungsänderung unserer Siedlungs- und Wirtschafts strukturen kommt. Eine Lösung des Problems bedarf eines integrierten An satzes, der eine Vielzahl von einzelnen Maßnahmen nutzt, die aber aufeinander abgestimmt sein müssen. Von besonderer Bedeutung ist für Topp dabei die Belastung der Verkehrssysteme mit ihren jeweiligen wahren - internen und externen - Kosten. VolkerSparmann präsentiert in seinem Beitrag "Konzeption des Rhein-Main Verkehrsverbundes" einen Ansatz, der eine ganze Reihe der von Topp geforder ten Integrationsschritte in die Realität umsetzt. Einleitend bestätigt er für die Rhein-Main-Region die von Topp allgemein formulierten Beobachtungen zur Verkehrsentwicklung. So hat sich auch hier das Verkehrsaufkommen durch die Zersiedlung der Fläche stark erhöht. Aufgrund der stetigen Zunahme der durch schnittlichen Wegelänge einer einzelnen Fahrt steigt das Gesamtvolumen der Fahrten im Rhein-Main-Gebiet um jährlich 1 Milliarde Personenkilometer. Nur 14 % aller Fahrten werden mit dem öffentlichen Personennahverkehr erledigt, 63% dagegen mit dem Auto. Bis zum Jahr 2000 sieht Sparmann die Möglich keit, den Anteil des Autoverkehrs auf 47% zu senken und den Anteil des ÖPNV auf 25% zu erhöhen. Dieses Ziel soll durch den Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) erreicht werden, der am 28.5.95 wirksam wird. Beim RMV handelt es sich um einen Kommunalverbund (kein Unternehmensverbund), der auf eine de zentrale Lösung setzt. Dies bedeutet, daß der Verbund nur auf der regionalen Ebene Produkte anbietet. Für die lokale Ebene bleiben die Städte und Land kreise im Rahmen des Verbundes selbst zuständig. Ziel ist es, eine wirtschaftlich möglichst effiziente Struktur zu schaffen und die sich aus dem Verbund er gebenden Synergieeffekte zu nutzen. Besonders wichtig ist aus Sicht des RMV die Erhöhung von Geschwindigkeit und Komfort durch ein problemloses Gestal ten der Umsteigevorgänge, was durch den sogenannten integralen Taktfahrplan realisiert werden soll. (Dieser integrale Taktfahrplan entspricht vom Grund gedanken dem im Beitrag von Peter Merz vorgestellten Konzept im Rahmen des Programms "Bahn + Bus 2000",_ daß sich an den Verkehrsknotenpunkten die Fahrzeuge der kreuzenden Linien jeweils zum gleichen Zeitpunkt treffen.) Die geistigen Väter des RMV sehen zwar, daß das Konzept ihres Verbundes sich nicht ohne weiteres auf andere Regionen übertragen läßt, hoffen aber, daß die bei der Gründung des RMV gewonnenen Erfahrungen für die Gründung anderer Verkehrsverbunde eine Beispielfunktion haben. Ein für Europa beispielhaftes umweltfreundliches kommunales Verkehrskonzept ist das der Stadt Zürich. Über dieses Konzept berichtet Ruedi Aeschbacher in seinem Beitrag "Das Verkehrskonzept der Stadt Zürich: Ziele, Erfahrungen und Probleme". Die Diagnose ist für Aeschbacher eindeutig: Insbesondere der Auto verkehr überlastet Stadt und Stadtumland in einer nicht tolerierbaren Weise. 6