Transportrecht: Schnell erfasst

301 Pages·2003·11.244 MB·German

by  Professor Dr. Thomas Wieske (auth.)

Recht
schnell erfasst
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Thomas Wieske
Transportrecht
Schnell erfasst
'Springer
Reihenherausgeber
Dipl.-iur. Klaus Hanken
Dr. iur. Detlef Kroger
Professor Dr. Thomas Wieske
Hochschule Bremerhaven
An der KarlstraBe 8
27568 Bremen
[email protected]
Graphiken
Reinald Fenke
ISSN 1431-7559
ISBN 978-3-540-41310-3 ISBN 978-3-662-10614-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-10614-3
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Ursprünglich erschienen bei Springer-V erlag Berlin Heidelberg New York 2003
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SPIN 10789282 64/3130-5 4 3 2 1 O - Gedruckt auf siiurefreiem Papier
Vorwort
Dieses Buch ist aus den Vorlesungen im Fach Transportrecht des Studiengangs Trans
portwesen I Logistik der Hochschule Bremerhaven entstanden. Ziel soll sein, den Lesern,
die nicht unbedingt Juristen sind, einen Überblick über die wichtigsten transportrecht
lichen Normen zu geben. Dies beinhaltet das deutsche Transportrecht, das seit dem
01.07.1998 einheitlich für alle Verkehrsträger im 4. Buch des HGB, im Vierten bis
Sechsten Abschnitt, geregelt ist, einschließlich des Speditions- und des Lagergeschäfts.
Daneben sind auch die wichtigsten internationalen Regelungen dargestellt, wie das
CMR-Abkommen (europäischer Landverkehr mittels LKW), das Warschauer Abkom
men für den Luftverkehr und die Bestimmungen der CIM für den Eisenbahnverkehr.
Schwerpunkt der Darstellung bildet das nationale (deutsche) Frachtrecht weil dieses
auch für die weiteren Regelungen wie, z.B. im Speditionsrecht oder im Multimodal
transpoft als Leitbild dient. Bei der Aufgliederung der einzelnen Transportfelder, ist
diese, nach den beteiligten Personen gegliedert, nach den Anspruchsgrundlagen und
Pflichten der jeweiligen Personen, um eine möglichst schnelle Übersicht über die Rechte
und Pflichten der Beteiligten vermitteln zu können. Hierbei wird sichtbar, daß die Rechte
einer Partei sich wiederfinden als die Pflichten der anderen Partei.
Für Anregungen und Kritik bin ich dankbar, da dieses Buch in erster Linie als Lernbuch
gedacht ist, um einen Überblick über das Transportrecht zu geben. Aus diesem Grunde
wurde auch von Literaturhinweisen im Text abgesehen. Im Mittelpunkt des Lernbuches
stehen der Gesetzestext und die Strukturen der gesetzlichen Regelungen. Deshalb
empfehle ich, zuerst aufmerksam den Gesetzestext zu lesen, um sich dann zu überlegen,
wie die gelesene Regelung in die Transportrechtsstruktur paßt: Wer kann hieraus Rechte
ableiten? Wer hat Pflichten aus ihr? Gibt die Regelung einer Partei Gegenrechte oder
erklärt diese Norm lediglich Begriffe? Insgesamt sollte der Leser Transport
rechtsprobleme als eine Art Fußballspiel verstehen, oder Schachspiel für die Nicht
fußballfreunde, wo es darauf ankommt, nach gewissen Regeln, einen Anspruch zu
schießen (durchzusetzen) und die andere Partei muß versuchen, diesen Angriff
(Anspruch) nach den Regeln abzuwehren und ggf. einen eignen Angriff (Anspruch) zu
starten. Hierbei wünsche ich viel Spaß!
Bremerhaven, Oktober 2002 Prof. Dr. Thomas Wieske
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Vertassu111srecht Europarecht
Bürgerliehet Recht Arbeitsrecht
Die Verfassung ln West-und Zentral·
Das Recht des Das Sonderrecht
legt die Grund· europa geltendes
täglichen Lebens. der Arbeitnehmer.
ordnung des Staates inter-und supranatio-
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und die Grundsätze nales Recht mit tei~
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Iebens fest Wirkungen
Vom Überblick zum
Handelsrecht V-altu~Csrecht Strafrecht
Durchblick! Das Sonderrecht Es bestimmt die Es regelt Umfang
Das Geheimnis des der Kaufleute und Beziehungen zwi· und Inhalt der Straf-
Lemens ist nicht, der Handelsge- sehen staatlichen befugnisse des
wie häufig sellschaften. Es Organen (Behör- Staates gegenüber
regelt die .großen• den) sowie zwi- den seiner Hoheits-
praktiziert,
Geschäfte des sehen Staat und gewalt unterstellten
möglichst viel Wirtschaftslebens Bürgern Personen
Wissen in sich
hineinzuschaufeln,
sondern
Steuerrecht
Zusammenhänge zu
Transportrecht Es regelt die staat
verstehen. Er schafft und lichen Befugnisse
Alle Bücher dieser bestimmt den (Finanzamt) der
Reihe liefern einen rechtlichen Rahmen Steuererhebung
schnellen Einstieg für den Transport gegenüber allen
von Gütern steuerpflichtigen
in die Methodik und
Personen
die Anwendung des
juristischen
·Handwerkszeuges•
einesjeden
Rechtsgebietes.
Inhaltsübersicht
Vorwort V
Skizze zur systematischen SteUung des Transportrechts VI
Inhaltsübersicht VII
Abkürzungen XV
Literat11r zur Vertiefung XX
Einführung 1
1. Die Bedeutung des Transportindustrie 2
2. Die RechtsqueUen des Transportrechts 3
2.1. Begriffsbestimmung 3
2.2. Aufbau des deutschen Transportrechts 4
2.3. Die Anwendung des internationalen 5
Transportrechts
2.4 Die Rechtsquellen der Logistik 5
3. Die Schritte der FaDbearbeitung 7
3.1. Den Sachverhalt richtig erfassen 7
3.2. Die 4 W Frage-der richtige Einstieg zur 9
juristischen Erörterung
3.2.1. Die Anspruchsgrundlagen 10
3.2.2. Einwendungen 13
3.3. Die rechtliche Erörterung der anzuwendenden 16
Normen
3.4. Das Formulieren der Lösung 21
4. Auf den Punkt gebracht! 22
I. Das deutsche Frachtrecht 23
1. Der Anwendungsbereich des Frachtrechts 25
2. Die Gru_ndstruktur des Transportvertrages- die 28
Beteiligten
3. Der Frachtbrief 32
3.1. Die Einzelangaben im Frachtbrief 34
3.2. Die Rechtswirkungen des beidseitig 36
unterzeichneten Frachtbriefs
4. Rechte und Pflichten des Absenders 38
4.1. Die Pflichten des Absenders 38
4.1.1. Zahlungspflichten 38
4.1.2. Pflicht zur Information über die Gefahrlichkeit 41
des Gutes
4.1.3. Pflicht zur Aushändigung der Begleitpapiere 43
4.1.4. Pflicht zur Verpackung und Kennzeichnung der Ware 44
4.1.5. Die Absenderhaftung 45
4.1.6. Verladen und Entladen durch den Absender 47
4.1.7. Ausgleichspflicht des Absenders bei Nichteinhaltung 48
der Ladezeit
4.1.8. Zusammenfassung: Die Pflichten des Absenders 50
4.2. Die Rechte des Absenders 50
4.2.1. Kündigung durch den Absender,§ 415 HGB 50
4.2.2. Die Transport(ziel)bestimmung dllfch den 52
Absender
4.2.3. Das (nachträgliche) Weisungsrecht, § 418 HGB 52
4.2.4. Weisungsrechte des Absenders bei Beförderungs- 55
und Ablieferungshindernissen
4.2.5. Recht auf Unterschrift des Frachtfuhrcrs auf dem 57
Frachtbrief
4.2.6. Das Recht der Verlustvermutung 58
5. Rechte und Pßichten des Frachtiuhrers 59
5.1. Die Rechte des Frachtführers 59
5.1.1. Der Frachtzahlungsanspruch 59
5.1.2. Das Frachtfiihrerpfandrecht 60
5.1.3. Das Pfandrecht nachfolgender Frachtfiihrer 62
5.1.4. Der Rang mehrerer Pfandrechte 63
5.1.5. Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht des 64
Frachtflihrers
5.2. Die Pflichten des Frachtfuhrcrs 65
5.2.1. Einflihrung: Haupt-und ebenpflichten 65
5.2.2. Die Transport-und Ablieferungspflicht- als 65
Hauptpflicht
5.2.3. Die Lieferfristeinhaltung 66
5.2.4. Die Pflicht des Frachtfiihrers, Weisungen einzuholen 67
5.2.5. Einzug der Warennachnahme 67
5.2.6. Die Pflicht zur Mitwirkung beim Ausstellen des 69
Frachtbriefs
6. Die Obhutshaftung des Frachtf"lihrers-Herzstück 69
des Frachtrechts
6.1. Die Haftung für Güter-und Verspätungsscbäden 69
6.1.1. Haftung des Frachtfiihrers für andere 70
6.1.2. Haftungsausschlüsse 71
6.2. Berechnung der Höhe des Schadensersatzes 76
6.2.1. Wertersatz 76
6.2.2. Schadensfeststellungskosten 77
6.2.3. Die Haftungshöchstbeträge 78
6.3. Sonstiger Kostenersatz bei Verlust 79
6.4. Haftungshöchstbeträge bei sonstigen 80
Vermögensschäden
6.5. Haftungsgrenzen bei außervertraglichen Ansprüchen 81
6.6. Unbegrenzte Haftung des Frachtfiihrers 82
6.7. Haftung der Leute des Frachtführers 84
7. Rechte und Pflichten des Empfängers 86
8. Fristen und die Durcbsetzung der Rechte 88
8.1. . Die Reklamationsfristen 88
8.2. Die Verjährung 90
8.3. Gerichtsstand 92