Transportrecht - Schnell erfasst

366 Pages·2012·19.278 MB·German

by  Thomas Wieske (auth.)

Recht – schnell erfasst
Weitere Bände siehe
www.springer.com/series/3296
Thomas Wieske
Transportrecht
Schnell erfasst
Dritte Auflage
Reihenherausgeber
Dr. iur. Detlef Kröger
Dipl.-Jur. Claas Hanken
Autor
Professor Dr. iur. Thomas Wieske
Hochschule Bremerhaven
Bremerhaven, Deutschland
Grafiken
Reinald Fenke
ISSN 1431-7559
ISBN 978-3-642-29725-0 ISBN 978-3-642-29726-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-642-29726-7
Springer Heidelberg NewYork Dordrecht London
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Vorwort
Nach der zweiten Auflage dieses »Lernbuches« zum deutschen und internationalen Fracht-
recht, ist festzustellen, dass eine dritte Auflage notwendig geworden ist. In dieser dritten Auf-
lage konnten manche Fehler der Vorauflagen verbessert werden. Hier danke ich meinen Le-
sern, insbesondere den Studenten an der Hochschule Bremerhaven, die mich auf Fehler oder
Unklarheiten hingewiesen haben. Diese dritte Auflage enthält alle Regelungen, die in der
vorangegangenen Auflagen enthalten waren und wurde noch um einen Teil zum Seefracht-
recht ergänzt, dessen Fehlen in der Vergangenheit angemahnt wurde. Dieser Ergänzung ist
jedoch das Kapitel über das Binnenschifffahrtrecht zum Opfer gefallen, um den Umfang des
Buches und auch den Preis noch im Rahmen der Serie »Recht – schnell erfasst« zu halten.
Wer also die Ausführungen über die internationale Binnenschifffahrt vermisst, den bitte ich,
auf die zweite Auflage zurückzugreifen. Die Rechtsprechung ist bis zum Ende des Jahres
2011 berücksichtigt worden, wenn gleich dieses Buch nicht ersetzen kann, was juristische
Kommentare leisten können. Am Ende ist hierzu Literatur zur Vertiefung aufgeführt. Aber
Kommentare sind wiederum auch kaum geeignet, um einen ersten systematischen Überblick
über das Frachtrecht demjenigen zu geben, der sich mit dieser Materie beschäftigt.
Diese Auflage, insbesondere das Seerecht, steht jedoch unter dem Damoklesschwert, dass
eine grundlegende Revision des deutschen Seerechts und einiger Vorschriften des allgemei-
nen Frachtrechts in der Diskussion ist. Sofern dies der Fall sein sollte, so verlieren die see-
rechtlichen Regelungen jedoch nicht automatisch an Bedeutung, da die derzeit geltenden Re-
gelungen noch weitgehend konform gehen mit den internationalen Reglungen, während ein
neues deutsches Seerecht in manchen Punkten einen deutschen Sonderweg gehen würde, des-
sen Praktikabilität bei einer typisch internationalen Beförderung nicht nur durch die Reeder-
schaft in Frage gestellt wird. Somit kann der geneigte Leser selbst nach einer angedachten
Revision des deutschen Seerechts auf den seerechtlichen Teil zurückgreifen, bis sich interna-
tional ein neues Seerecht durchgesetzt hat.
Ich danke allen die mit Rat und Tat an der Erstellung dieser Auflage beteiligt waren, insbe-
sondere meinem studentischen Mitarbeiter Herrn Stefan Siuda und sowie Herrn Dipl.-Jur.
Claas Hanken für die redaktionelle Arbeit.
Bremerhaven, März 2012 Prof. Dr. Thomas Wieske
Vorwort der 1. Auflage
Dieses Buch ist aus den Vorlesungen im Fach Transportrecht des Studiengangs Transportwe-
sen / Logistik der Hochschule Bremerhaven entstanden. Ziel soll sein, den Lesern, die nicht
unbedingt Juristen sind, einen Überblick über die wichtigsten transportrechtlichen Normen zu
geben. Dies beinhaltet das deutsche Transportrecht, das seit dem 01.07.1998 einheitlich für
alle Verkehrsträger im 4. Buch des HGB, im Vierten bis Sechsten Abschnitt, geregelt ist, ein-
schließlich des Speditions- und des Lagergeschäfts. Daneben sind auch die wichtigsten inter-
nationalen Regelungen dargestellt, wie das CMR-Abkommen (europäischer Landverkehr mit-
tels LKW), das Warschauer Abkommen für den Luftverkehr und die Bestimmungen der CIM
für den Eisenbahnverkehr.
Schwerpunkt der Darstellung bildet das nationale (deutsche) Frachtrecht weil dieses auch für
die weiteren Regelungen wie im Speditionsrecht oder im Multimodaltransport als Leitbild
dient. Bei der Aufgliederung der einzelnen Transportfelder, ist diese, nach den beteiligten
Personen gegliedert, nach den Anspruchsgrundlagen und Pflichten der jeweiligen Personen,
um eine möglichst schnelle Übersicht über die Rechte und Pflichten der Beteiligten vermitteln
zu können. Hierbei wird sichtbar, daß die Rechte einer Partei sich wiederfinden als die Pflich-
ten der anderen Partei.
Für Anregungen und Kritik bin ich dankbar, da dieses Buch in erster Linie als Lernbuch ge-
dacht ist, um einen Überblick über das Transportrecht zu geben. Aus diesem Grunde wurde
auch von Literaturhinweisen im Text abgesehen. Im Mittelpunkt des Lernbuches stehen der
Gesetzestext und die Strukturen der gesetzlichen Regelungen. Deshalb empfehle ich, zuerst
aufmerksam den Gesetzestext zu lesen, um sich dann zu überlegen, wie die gelesene Rege-
lung in die Transportrechtsstruktur paßt: Wer kann hieraus Rechte ableiten? Wer hat Pflichten
aus ihr? Gibt die Regelung einer Partei Gegenrechte oder erklärt diese Norm lediglich Be-
griffe? Insgesamt sollte der Leser Transportrechtsprobleme als eine Art Fußballspiel verste-
hen, oder Schachspiel für die Nichtfußballfreunde, wo es darauf ankommt, nach gewissen
Regeln, einen Anspruch zu schießen (durchzusetzen) und die andere Partei muß versuchen,
diesen Angriff (Anspruch) nach den Regeln abzuwehren und ggf. einen eignen Angriff (An-
spruch) zu starten. Hierbei wünsche ich viel Spaß!
Bremerhaven, Oktober 2002 Prof. Dr. Thomas Wieske
Inhaltsübersicht
Einführung 1
• Die Bedeutung des Transportindustrie • Die Rechtsquellen des Transportrechts •
Die Schritte der Fallbearbeitung • Auf den Punkt gebracht! •
Das deutsche Frachtrecht 23
• Der Anwendungsbereich des Frachtrechts • Die Grundstruktur des Transportver-
trages – die Beteiligten • Der Frachtbrief • Rechte und Pflichten des Absenders •
Rechte und Pflichten des Frachtführers • Die Obhutshaftung des Frachtführers –
Herzstück des Frachtrechts • Rechte und Pflichten des Empfängers • Fristen und
die Durchsetzung der Rechte • Der Ladeschein – ein echtes Wertpapier • Abwei-
chende Parteivereinbarungen •
Besondere Regelungen im deutschen Transport- und Lagerrecht 113
• Übersicht • Der Umzugsverkehr • Das Recht des multimodalen Transports • Das
Speditionsgeschäft • Das Lagergeschäft •
Der Europäische Straßentransport geregelt durch die CMR 195
• Das internationale Transportrecht: Vorbemerkung • CMR sind zwingendes
Recht • Anwendbarkeit der CMR • Grundstruktur der CMR • Der Frachtbrief •
Rechte und Pflichten des Absenders • Rechte und Pflichten des Frachtführers •
Die Haftung des Frachtführers • Rechte und Pflichten des Empfängers • Fristen,
Gerichtsstand, Beförderung durch mehrere Frachtführer • Übersicht der wichtig-
sten Anspruchsgrundlagen und Einwendungen •
Das Recht des internationalen Lufttransport – Das Montrealer Überein-
kommen 239
• Einführung • Die Anwendungsvoraussetzungen des MÜ • Die Vertragsstruktur /
die Beteiligten • Der Luftfrachtbrief / Airwaybill (AWB), Art. 4 ff. • Die Rechte
und Pflichten des Absenders • Die Haftung des Luftfrachtführers • Fristen und
Gerichtsstand • Bestimmungen über gemischte Beförderung und Versicherungs-
pflicht • Der Vergleich zwischen WA und MÜ •
Das Recht des internationalen Bahntransports – Die CIM 271
• Einführung • Grundstruktur, die Beteiligten • Rechte und Pflichten des Absen-
ders • Rechte und Pflichten des Beförderers • Die Haftung des Beförderers •
Rechte und Pflichten des Empfängers • Rechtsdurchsetzung • Beziehungen auf-
einanderfolgender Beförderer •
Eine kurze Übersicht über das deutsche Seehandelsrecht 309
• Einführung / Entwicklung der Seefrachtsregelungen • Anwendungsbereich des
Seetransportrechts • Vertragsstruktur und Frachturkunde • Pflichten, Rechte und
Haftung des Befrachters • Rechte und Pflichten des Abladers • Die Rechte und
Pflichten des Verfrachters • Haftung des Verfrachters • Rechte und Pflichten des
Empfängers • Fristen, Gerichtsstand und nichtige Bestimmungen • Große Haverei
• Rechtsfragen des Hafenumschlags • Neue Entwicklungen: Rotterdamer Rege-
lungen •
Hinweise zur Vertiefung 351
Register 353
Abkürzungsverzeichnis
A! Ausnahme
Abs. Absatz
ADSp Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen
AGNB Allgemeine Güternahverkehrsbedingungen (entfallen)
Art. Artikel
AWB Air Waybill (Luftfrachtbrief)
B! Beachte
B/L Bill of Lading (Konnossement)
BBahnG Bundesbahngesetz
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGH Bundesgerichtshof
BSchG Binnenschifffahrtsgesetz
c.o.d. Cash on delivery (Zahlung bei Anlieferung)
CFR Cost and freight (Kosten und Fracht = Incoterm)
CIF Cost, insurance, freight (Kosten, Versicherung, Fracht)
CIM Convention internationale concernant le transport de marchandises par che-
min de fer (Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über internatio-
nale Eisenbahnbeförderungen von Gütern)
CMNI Convention de Budapest relative au contrat de transport de marchandises en
navigation intérieure (Budapester Übereinkommen über die Güterbeförde-
rung in der Binnenschifffahrt)
CMR Convention relative au contrat de transport international de marchandises
par route (Übereinkommen über den Beförderungsertrag im internationalen
Straßengüterverkehr)
COTIF Convention relative aux transports internationaux ferroviaires (Überein-
kommen über den internationalen Eisenbahnverkehr)
CPT Carriage paid to ... (Frachtfrei bis....)
d.h. das heißt
X Abkürzungsverzeichnis
DDP Delivered duty paid (Geliefert verzollt)
DDU Delivered duty unpaid (Geliefert unverzollt)
DEQ Delivered ex quai (Geliefert ab Kai)
DES Delivered ex ship (Geliefert ab Schiff)
DFÜ Datenfernübertragung
DGR Dangerous Goods Regulations (Gefahrgutbestimmungen für den Luftverkehr)
EDI Electronic Data Interchange (Elektronischer Datenaustausch)
EFTA European Free Trade Association (Europäische Freihandelszone)
EG Europäische Gemeinschaft
ERA 500 Einheitliche Richtlinien und Gebräuche für Dokumenten-Akkreditive in der
Version 500 (1993)
EU Europäische Union
EVO Eisenbahnverkehrsverordnung (entfallen)
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
EXW Ex Works (Ab Fabrik)
FAS Free alongside ship (Frei Längsseite Schiff)
FBL FIATA Combined Transport Bill of Lading (FIATA-B/L für den Kombinier-
ten Verkehr)
FCA Free Carrier (Frei Frachtführer)
FCR Forwarders Certificate of Receipt (Internationale Spediteurübernahmebe-
scheinigung)
FCT Forwarders Certificate of Transport (Spediteur-Durchfrachtpapier)
FIATA Fédération Internationale des Associations des Transporteurs et Assimilés
(Weltverband der Spediteure)
FOB Free on Board (Frei an Bord)
FOR Free on Rail (Frei Waggon)
FOT Free on truck (Frei LKW)
FWR FIATA Warehouse Receipt (Lagerschein der FIATA)
GATT General Agreement on Tariffs and Trade (Allgemeines Zoll- und Handelsab-
kommen)
Abkürzungsverzeichnis XI
GGVBinSch Gefahrgutverordnung Binnenschifffahrt
GGVE Gefahrgutverordnung Eisenbahn
GGVS Gefahrgutverordnung Straße
GGVSee Gefahrgutverordnung See
GüKG Güterkraftverkehrsgesetz
GüKUMB Güterkraftverkehrsbedingungen für den Umzugsverkehr und für die Beförde-
rung von Handelsmöbeln in besonders für die Möbelbeförderung eingerichte-
ten Fahrzeugen im Güterfernverkehr und Güternahverkehr
HGB Handelsgesetzbuch
HS Halbsatz
i.d.R. In der Regel
i.S. im Sinne
i.V.m. In Verbindung mit
IATA International Air Transport Association (Dachorganisation des gewerblichen
Luftverkehrs)
ICC Institute Cargo Clauses (Transportversicherungsbedingungen des englischen
Marktes)
ICC International Chamber of Commerce (Internationale Handelskammer)
IMO International Maritime Organisation (Internationale Schifffahrtsorganisation
der UN)
Incoterm International Commercial Terms (Standardisierte internationale Handelsklau-
seln)
IRU International Road Transport Union (Internationaler Zusammenschluss von
Kraftverkehrsunternehmen)
ISO International Standardization Organization (Internationale Organisation für
Standardisierung)
i.V.m. in Verbindung mit
IWF Internationaler Währungsfonds
JIT Just in time (Lieferung zum genau vereinbarten Zeitpunkt)
Kümo Küstenmotorschiff
KVO Kraftverkehrsordnung (entfallen)