Transformation von Ungleichheitsregimes: Gleichheitsorientierte Politik in Brasilien und Südafrika

423 Pages·2015·3.447 MB·German

by  Bernhard Leubolt (auth.)

Globale Politische Ökonomie
Herausgegeben von
Prof. em. Ph.D. Brigitte Young, Universität Münster, Deutschland
Prof. Dr. Hans-Jürgen Bieling, Universität Tübingen, Deutschland
Prof. Dr. Oliver Kessler, Universität Erfurt, Deutschland
Prof. Dr. Andreas Nölke, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Deutschland
Im Zuge der beschleunigten Globalisierung seit den 1970er Jahren ist ein neues
interdisziplinäres Forschungs- und Diskussionsgebiet entstanden, das als Globale
Politische Ökonomie (GPÖ) bezeichnet wird. Die GPÖ markiert ein Schnittfeld,
auf dem sich eine Vielzahl sozialwissenschaft licher Disziplinen – von der Politik-
und Wirtschaft swissenschaft , über die Soziologie und Geschichtswissenschaft bis
hin zur Geographie und Rechtswissenschaft – begegnen und sich in der Analyse
inter- und transnationaler politökonomischer Phänomene wechselseitig befruch-
ten und inspirieren. In der jüngeren Vergangenheit haben sich mehrere, jeweils
spezifi sch zugeschnittene Analyseperspektiven herauskristallisiert, die ihre Auf-
merksamkeit auf das Zusammenspiel von Produktion, Marktorganisation und
politischer Regulierung unter Einschluss von politisch-soziologischen Machtver-
hältnissen, zivilgesellschaft lichen Kooperations- und Kommunikationsformen
oder rechtlich-institutionellen Verfahren richten. Mit anderen Worten, die GPÖ
befasst sich in der Analyse des globalen bzw. globalisierten Kapitalismus nicht zu-
letzt mit den vielfältigen materiellen und diskursiven Konfl ikten, die diesem ein-
geschrieben sind. Dies signalisiert, dass die Buchreihe bestrebt ist, ein breites Spek-
trum an Studien zu Wort kommen zu lassen, die unterschiedliche theoretische und
methodische Zugänge abbilden. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit geht es unter
anderem um folgende Schwerpunkte:
• Historische Entwicklungslinien spezifi scher Gegenstandbereiche der Globa-
len Politischen Ökonomie;
• Kritik und/oder Weiterentwicklung etablierter politökonomischer Th eoreme,
Paradigmen oder Kapitalismus-Konzeptionen;
• Feministisch-ökonomische Ansätze der Interaktion von globalen, lokalen
und regionalen Wirtschaft s- bzw. Entwicklungsprozessen;
• Wandel globaler Kräft everhältnisse, d.h. politökonomischer Machtbeziehun-
gen und staatlicher Organisationsmuster;
• Internationale Arbeitsteilung und Entwicklung der Nord-Süd-Beziehungen;
• G enese und Funktionsweise internationaler oder globaler Institutionen und
Regime (Produktion, Handel, Finanzmärkte, Sicherheit, Umwelt, Energiever-
sorgung etc.) sowie hierauf bezogener transnationaler Netzwerke;
• Regionale Integrationsprozesse sowie diese prägende Institutionen, Akteure
und Kräft everhältnisse;
• Grenzüberschreitende politökonomische Krisen, vor allem Verschuldungs-,
Finanz- oder Stagnationskrisen;
• Globalisierung und Globalisierungskritik unter Einschluss globalisierter Kul-
turbeziehungen.
Ein wesentliches Ziel der Buchreihe besteht darin, die vielfältigen Analyseperspek-
tiven der GPÖ nicht nur darzustellen, sondern auch kommunikativ miteinander zu
vernetzen. In diesem Sinne sind auch Vorschläge für interdisziplinär angelegte und
kohärent strukturierte Sammelbände willkommen. Publikationsideen und Manu-
skripte nehmen die Herausgeberinnen entgegen.
Bernhard Leubolt
Transformation von
Ungleichheitsregimes
Gleichheitsorientierte Politik
in Brasilien und Südafrika
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Christoph Scherrer
Bernhard Leubolt
Wien, Österreich
Zugl. Dissertation unter dem Titel „Semi-periphere Ungleichheitsregimes und gleich-
heitsorientierte Politik: Sozial-reformistische Politik in Brasilien und Südafrika“, Uni-
versität Kassel, Fachbereich 5, Bernhard Leubolt; Ort und Datum der Disputation: Kas-
sel, 17. Oktober 2013.
Gefördert durch ein Promotionsstipendium der Heinrich-Böll-Stift ung.
ISBN 978-3-658-07360-2 ISBN 978-3-658-07361-9 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-07361-9
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Vorwort
Ungleichheit ist wieder Thema geworden. Doch während im globalen Norden
Ungleichheit derzeit nur wieder thematisiert nicht aber angegangen wird, haben
einige Regierungen in Ländern des globalen Südens politische Maßnahmen zu
ihrer Minderung ergriffen. Zu diesen gehören vor allem Brasilien und Südafrika.
Beide Länder weisen eine hohe Ungleichheit, diktatorische Vergangenheit und
derzeitige sozialreformerische Regierungsparteien auf, die aus dem Widerstand
gegen die Diktatur und ihrem Einsatz für die durch die Diktatur Marginalisierten
ihren sozialreformerischen Impetus beziehen. Inwieweit gelingt es diesen Regie-
rungen tatsächlich Ungleichheit zu mindern, und wie weit reicht ihr Reform-
eifer? Sprich, welche Möglichkeiten oder Grenzen für die Minderung gesell-
schaftlicher Ungleichheit in postdiktatorischen Staaten in der kapitalistischen
Semiperipherie bestehen?
Im vorliegenden Buch nähert sich Bernhard Leubolt diesen Fragen mit einer
interessanten Mischung an theoretischen Ansätzen. Im Vordergrund stehen he-
gemonietheoretische Ansätze insbesondere mit Bezug auf Gramsci und Poulant-
zas, die er überzeugend mit Einsichten aus dem historischen Institutionalismus
und der Intersektionalität anreichert. Den Rahmen für diese Mischung bildet das
Konzept von Bob Jessop der strategischen Selektivität, welches auch Diskurse
berücksichtigt: Agency, Struture, Institutions and Discourse (ASID). Ein solcher
theoretischer Zugang erlaubt die Sichtbarmachung von miteinander verkoppelten
Unterdrückungssystemen. Darüber hinaus nutzt Leubolt die Idee von kritischen
Weggabelungen, die er zur Markierung der historischen Perioden nutzt. Auf der
konkretesten Ebene der Untersuchung bedient er sich Therborns Typologie von
Gegenstrategien zur Ungleichheit, dessen Werke gleichfalls im weiteren Sinne
von Gramsci inspiriert wurden. Dieser wohl begründete Eklektizismus ruht auf
dem wissenschaftstheoretischen Fundament des kritischen Realismus.
Während sowohl PT in Brasilien als auch der ANC in Südafrika Ungleichheit
mindern wollen, unterscheiden sie sich hinsichtlich des Typs der Ungleichheit,
die bekämpft werden soll. In Brasilien steht im Mittelpunkt eine Stärkung der
Stellung der einfachen Lohnabhängigen (Klasse) und in Südafrika die Inklusion
von bisher aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminierten Personen. Entsprechend
unterscheiden sich auch die verfolgten Strategien. Der Umverteilung durch Sozi-
alpolitik in Brasilien steht in Südafrika die Anerkennung bisheriger Diskriminie-
rung durch spezielle Förderpolitik gegenüber. Angeleitet von den Einsichten des
historischen Institutionalismus lässt Leubolt den Vergleich nicht erst in der Zeit
nach dem Zweiten Weltkrieg beginnen, sondern geht zurück bis zur Kolonialzeit.
6 Vorwort
So kann er Kontinuitätslinien nicht nur in den Ungleichheitsregimen, sondern
auch hinsichtlich der über die Jahrhunderte verfolgten Gegenstrategien sichtbar
machen.
Leubolts Werk besticht durch die sorgfältige Theorie geleitete Beschreibung
der Ungleichheitsregime mit ihren unterschiedlichen Unterdrückungsachsen, die
überzeugend mit den jeweiligen vorherrschenden Akkumulationsregimen und
Regulationsweisen verkoppelt werden, wobei entsprechend der Ausgangsfrage
die jeweilige Ausprägung der regulativen und distributiven Politik im Vorder-
grund steht. Dies erlaubt ihm treffende Antworten auf die Ausgangsfrage zu
liefern. Die Grenzen für Reformpolitik sind nicht starr, doch eingebettet in die
Institutionen der jeweiligen Ungleichheitsregime. Dies führt beispielsweise im
Falle Brasiliens dazu, dass im Bereich der Sozialpolitik und der sozialen Infra-
struktur signifikante Maßnahmen zu Gunsten der einfachen Lohnabhängigen
umgesetzt werden konnten, doch Fragen der Besteuerung der Reichen und der
Landverteilung ausgeklammert bleiben.
Leubolts historischer Tiefgang kann als Vorbild auch für die hiesige Un-
gleichheitsforschung dienen, die mit dem Blick auf das fordistische Zeitalter der
nivellierten Mittelstandsgesellschaft für ein Verständnis der Möglichkeiten und
Grenzen für eine Minderung gesellschaftlicher Ungleichheit zu kurz greift.

Christoph Scherrer
Danksagung
Das Schreiben eines Buches ist in weiten Teilen einsame Arbeit vor dem Bild-
schirm. Dass es aber so weit kommen kann, eine solche Einzelarbeit überhaupt
durchführen zu können, war die Mithilfe sehr vieler KollegInnen und FreundIn-
nen notwendig. Andreas Novy, Joachim Becker, Johannes Jäger und Karin Fi-
scher motivierten mich schon früh zum Verfassen wissenschaftlicher Arbeiten
und standen mir stets mit Ratschlägen zur Seite. Auch Bob Jessop und Frank
Moulaert waren wichtig für Inspirationen, ohne die diese Arbeit nicht in dieser
Form entstehen hätte können. Die Feldforschung vor Ort profitierte einerseits
von den Kooperationen des Fachbereichs 5 der Uni Kassel mit den Universitäten
Campinas (UniCamp) und der University of Witwatersrand (Wits) in Johannes-
burg. Die Feldforschung in Brasilien wäre in dieser Form ohne die Hilfe von
Daniela und Jorge de Souza, Laura Tavares Soares, Eliane Luz, Elaine Licio so-
wie Ana und Ingo Luger nicht möglich gewesen. Auch den MitarbeiterInnen
vom brasilianischen Wirtschaftsforschungsinstitut IPEA – unter besonderer Mit-
hilfe von Jorge Abrahão de Castro – gilt besonderer Dank, mich für drei Wochen
wie einen Kollegen aufgenommen zu haben. Südafrika war mir zu Beginn der
Forschung gänzlich unbekannt. Umso mehr gilt der Dank den KollegInnen an
der Wits University, die mir hilfsbereit zur Seite standen: Devan Pillay, Seeraj
Mohamed, Nicolas Pons-Vignon und Eddie Webster seien hier namentlich er-
wähnt. Allen, die sich – teilweise unter Zeitstress – für Interviews Zeit nahmen,
gilt ebenso besonderer Dank.
Dank gilt aber auch einer Vielzahl von Personen in Deutschland und Öster-
reich. Mit Andreas Novy, Anne Tittor, Claudia Hofmann, Dana de la Fontaine,
Ingrid Wehr, Joachim Becker, Johannes Jäger, Karin Fischer, Markus Hafner-
Auinger, Rudy Weißenbacher und Wolfram Schaffar durfte ich gemeinsam Bei-
träge verfassen, deren Erkenntnisse in diese Arbeit einflossen. Das Promotions-
kolleg „Global Social Policies and Governance“ an der Universität Kassel bot
einen bereichernden Diskussionszusammenhang. Daher möchte ich mich für die
vielen hilfreichen Kommentare der ProfessorInnen Andreas Hänlein, Birgit
Mahnkopf, Christoph Scherrer und Hans-Jürgen Burchardt sowie der Promo-
tionskollegInnen herzlich bedanken. Die finanzielle Förderung der Heinrich-
Böll-Stiftung ermöglichte die konzentrierte und eingehende Beschäftigung mit
den Themen dieser Arbeit. Auch im Rahmen der späteren Beschäftigungsver-
hältnisse als externer Lektor am Institut für Internationale Entwicklung der Uni-
versität Wien und aktuell als Assistent an der Wirtschaftsuniversität Wien konnte
ich von Diskussionen mit KollegInnen und Studierenden profitieren. Auch an
8 Danksagung
Diskussionen am und um das Institut für Politikwissenschaft der Uni Wien durfte
ich teilnehmen und dort auch im Rahmen des Dissertationskolloquiums von Ul-
rich Brand diese Arbeit präsentieren und diskutieren. Am Institut für Regional-
und Umweltwirtschaft an der Wirtschaftsuniversität Wien fand ich ideale Bedin-
gungen vor, diese Arbeit zu beenden. Der Dank hierfür gilt den KollegInnen und
insbesondere Andreas Novy, der nicht nur die nötigen Freiräume zum Verfassen
der Arbeit sicherstellte, sondern auch das gesamte Manuskript mit mir diskutier-
te. Weitere KommentatorInnen der Arbeit waren Anne Tittor, Frauke Banse,
Hans Pühretmayer, Heinz Leubolt, Miriam Heigl, Oliver Prausmüller und Simo-
ne Claar. Christoph Scherrer gilt ebenso wie Joachim Becker besonderer Dank
für die intensive Betreuung während des Verfassens der Dissertation. Die Veröf-
fentlichung der Dissertation als Buch wurde von den beiden Reihenherausgebern
Andreas Nölke und Oliver Kessler sowie der Lektorin Elke Flatau begleitet, für
deren aktive Betreuung ich mich bedanken möchte. Schließlich gilt auch meiner
Familie Dank, die mich stets in meinen Unterfangen unterstützt hat. Auch mein
Freundeskreis war enorm wichtig. Gerade die Beschäftigung mit Themen, die
nicht direkt mit dieser Dissertation zu tun haben, ermöglichte letztlich ihre Fer-
tigstellung. Widmen möchte ich die Arbeit meiner Partnerin Sabine, die stets
eine Stütze war, obwohl sie aufgrund des Verfassens dieser Zeilen immer wieder
Abstriche in unserer gemeinsamen Freizeitgestaltung akzeptieren musste.

Wien im August 2014
Bernhard Leubolt
Inhalt
Vorwort ................................................................................................................. 5(cid:3)
Danksagung .......................................................................................................... 7(cid:3)
Inhalt ..................................................................................................................... 9(cid:3)
Tabellen .............................................................................................................. 13(cid:3)
Abbildungen ....................................................................................................... 17(cid:3)
1(cid:3) Einleitung ..................................................................................................... 21(cid:3)
1.1(cid:3)Fragestellung und theoretische Verortung ............................................... 23(cid:3)
1.2(cid:3)Wissenschaftstheorie ............................................................................... 25(cid:3)
1.3(cid:3)Critical Realism als Forschungsparadigma ............................................. 27(cid:3)
1.4(cid:3)Neuer Institutionalismus und Kräfteverhältnisse ..................................... 29(cid:3)
1.5(cid:3)Fallauswahl .............................................................................................. 32(cid:3)
1.6(cid:3)Literaturüberblick .................................................................................... 33(cid:3)
1.6.1(cid:3) Sozialdemokratie und Reformismus ............................................... 34(cid:3)
1.6.2(cid:3) Reformismus und soziale Bewegungen in der (Semi-)Peripherie .. 36(cid:3)
1.6.3(cid:3) Ungleichheit in Brasilien und Südafrika ......................................... 42(cid:3)
1.6.4(cid:3) (Un-)Gleichheitsorientierte Politik in Brasilien und Südafrika ...... 46(cid:3)
1.7(cid:3)Aufbau der Arbeit .................................................................................... 55(cid:3)
2(cid:3) Multiple Ungleichheiten und ihre Artikulation ........................................ 57(cid:3)
2.1(cid:3)Traditionelle Ungleichheitsforschung: Klasse/Schicht/Milieu ................ 57(cid:3)
2.2(cid:3)Ungleichheiten jenseits des Klassennexus ............................................... 59(cid:3)
2.2.1(cid:3) Geschlecht/ Gender ........................................................................ 59(cid:3)
2.2.2(cid:3) Rassismus ....................................................................................... 60(cid:3)
2.2.3(cid:3) Ungleichheiten zwischen verschiedenen Staaten ........................... 61(cid:3)
2.2.4(cid:3) Multiple Ungleichheiten und ihre Artikulation .............................. 62(cid:3)
2.3(cid:3)Kausale Mechanismen sozialer Ungleichheit .......................................... 64(cid:3)
2.3.1(cid:3) Exklusion und Repräsentation ........................................................ 65(cid:3)
2.3.2(cid:3) Distanzierung und Anerkennung .................................................... 67(cid:3)
2.3.3(cid:3) Ausbeutung und Umverteilung ....................................................... 68(cid:3)
2.4(cid:3)Zwischenfazit und Ausblick .................................................................... 77(cid:3)
3(cid:3) Strategisch-relationale Theorie und Methodologie .................................. 79(cid:3)
3.1(cid:3)Staat, politische Ökonomie und Kräfteverhältnisse ................................. 82(cid:3)
3.2(cid:3)Akkumulation, Regulation und Verteilung .............................................. 85(cid:3)