Training Fachkunde: Über 220 Fälle mit Lösungen

232 Pages·2000·6.181 MB·German

by  Karsten Roeser (auth.)

Roeser . Training Fachkunde
Abschlusspriifung fiir
Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte
Die Bucher der Reihe Abschlusspriifung for Rechtsanwalts
und Notarfachangestellte richten sich an auszubildende
Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte, die sich auf die
Priifung vorbereiten. Die Bucher helfen, VersHindnislucken
auf priifungsrelevanten Gebieten zu schlieBen, bieten eigene
Kontrollmoglichkeiten an und geben somit die erforderliche
Sicherheit fiir das erfolgreiche Bestehen der Priifung.
Bisher sind erschienen:
Fachkunde
von Karsten Roeser
Training Fachkunde
von Karsten Roeser
Wirtschaftslehre
von Werner Hau
Weitere Titel sind in Vorbereitung.
Karsten Roeser
Training Fachkunde
Uber 220 Falle mit Losungen
5., iiberarbeitete Auflage
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Ein Titeldatensatz fiir diese Publikation ist bei
Der Deutschen Bibliothek erhiiltlich.
I. Auflage 1987
2., neubearbeitete Auflage 1992
3., neubearbeitete Auflage 1996
4., iiberarbeitete Auflage 2000
5., iiberarbeitete Auflage November 2000
Die 3. Auflage ist unter dem Titel Training Fachkunde for
Rechtsanwalts-und Notarfachangestellte erschienen.
Aile Rechte vorbehalten
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2000
Urspriinglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 2000
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ISBN 978-3-409-59758-6 ISBN 978-3-322-91152-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-91152-0
v
Vorwort
So, Sie haben es offenbar gemerkt: Eigentlich wollten Sie ja gar nicht so viel
zusatzlich fUr die Ausbildung tun, schlieBlich sind Sie ohnehin taglich von
morgens bis abends im BUro beschliftigt. Die Familie staunt, der Freund (die
Freundin) mault, Hobbys drohen, sich auf Null zu reduzieren ... Und in der
Schule gibt es Stoffdruck, wie ihn kaum jemand bisher schon erlebt hat,
Hausaufgaben und die Anktindigung von Klassenarbeiten. - Und da noch zu
satzlich ein Buch lesen, nein, keinen spannenden Filmroman, sondem Verfah
rensrecht, GebUhrenrecht, Zwangsvollstreckungsrecht. Und auch nicht nur le
sen, sondem durcharbeiten, rechnen, formulieren, dafUr noch von wenig
AZUBI-Lohn viel Geld bezahlen, nein, zu so etwas wUrden Sie sich niemals
hinreiBen lassen. DafUr wissen Sie viel zu genau, wo die nachste Disco ist,
schlieBlich sollte man ja auch mal an sich selbst denken, nicht wahr??
Hatten Sie sich gedacht. Zunachst. Bis Sie dann schlieBlich feststellten: Ei
gentlich wollen Sie ja auch nach der Priifung noch im BUro weiterarbeiten.
Welche Position Sie nach der Ausbildung erhalten werden, richtet sich nun
einmal maBgeblich nach dem PrUfungsergebnis. Und Fachkunde, also das oben
zitierte, brennend interessante Verfahrens-, Gebtihren- und Zwangsvollstre
ckungsrecht, ist das wichtigste Fach, sowohl fUr das BUro (das brauchen Sie in
der Praxis wirklich!) als auch fUr die Priifung (Sie schreiben dort gleich zwei
Arbeiten in Fachkunde, namlich im GebUhrenrecht und im Verfahrensrecht
incl. Vollstreckungsrecht, demgemaB hat Fachkunde den groBten prozentualen
Anteil).
Und Uberhaupt: In der Schule besteht so ein Stoffdruck, dass man eigentlich
nur Uberwiegend theoretisch ... Also, man mUsste schon wesentlich mehr Uben,
und zwar so, dass man auch wirklich weiB, was denn nun dabei herauskommen
soli, also mit richtiger Musterlosung. Und mit den verschiedenen Varianten,
zunachst leichtes Niveau, dann aber ansteigend bis "Schwierigkeitsgrad: Prii
fung". Damit man auch mal richtig trainieren kann fUr den Emstfall.
In der Tat, die Idee zu diesem Buch stammt nicht von mir. Sie stammt von
meinen Schiilerinnen und Schiilem. Bei ihnen allen mochte ich mich an dieser
Stelle herzlich bedanken. Immer wieder haben sie mich gedrangt, zum jeweils
durchgenommenen Teilgebiet ein paar Ubungsaufgaben zu formulieren. Und
so machte ich mit ihnen zusammen die Hausaufgaben (welcher Lehrer kann
das schon von sich behaupten?). Klar, dass nur die Themen getibt wurden, die
auch fUr die Praxis und Priifung von Bedeutung sind. Diese, auf jahrelangem
Unterricht basierenden Aufgaben, liegen Ihnen nun vor. Mit Musterlosung.
VI
Wozu kann dieses Buch Ihnen niltzen - wie arbeiten Sie mit diesem Buch?
1. Das Buch setzt voraus, dass Sie sich bereits mit den Themen beschaftigt
haben, die durch die jeweiligen Aufgaben abgedeckt werden. Sie sollten
also die einschlagigen Kapitel erst tiben, wenn die Themen vorher im Un
terricht behandelt wurden oder Sie sie durchgearbeitet haben. Das Buch
geht jedoch davon aus, wie es bei jedem Training der Fall ist, dass Sie in
den entsprechenden Gebieten noch nicht richtig fit sind. Dann aber haben
Sie die Moglichkeit, die hier behandelten Gebiete zu trainieren, das vor
handene Wissen zu festigen, zu vertiefen und noch eventuell vorhandene
Unsicherheiten zu beseitigen. Uberhaupt hat man unter lemtheoretischen
Gesichtspunkten ein Gebiet erst dann richtig verstanden, wenn man es
auch an wenden kann. Wie die Kostenrechnung beim Teilanerkenntnis lau
tet, haben Sie erst dann wirklich gelemt, wenn Sie hierzu auch die Kosten
rechnung schreiben konnen.
2. Es ist durchaus kein unzulassiger Selbstbetrug, wenn Sie beim Training
eines Kapitels auch Ihre eigenen Aufzeichnungen aus der Schule oder der
Kanzlei heranziehen beziehungsweise ein geeignetes Lehrbuch. Ihnen
steht dann bei der Losung der Aufgaben wieder der ganze Gesamtzusam
menhang vor Augen. Urn Ihnen hierbei eine Hilfe zu geben, verweise ich
deshalb in diesem Trainingsbuch immer wieder auf die passenden Kapitel
meines Buches "Abschlusspriifung for Rechtsanwalts- und Notarfachan
gesteilte. Fachkunde. Uber 620 Faile und Priifungsfragen mit LOsungen"
(Gabler Verlag, Wiesbaden) und nenne es der Ktirze halber "Priifungs
buch ". Steht beispielsweise in diesem Buch der Hinweis "vgl. Priifungs
buch, Kapitel 17", so heiBt das, dass Sie dieses Stoffgebiet in dem ge
nannten Prtifungsbuch, Kapitel 17 ("Die Vergleichsgebtihren gemaB § 23
BRAGO") systematisch dargestellt finden, versehen mit Beispielen und
zugehOrigen Prtifungsfragen. Halten Sie es fUr erforderlich, lesen Sie zu
nachst dieses Kapitel einmal durch!
3. Das vorliegende Buch ist, im Gegensatz zum mehr systematischen Prti
fungsbuch, "organisch" und praxisbezogen aufgebaut, das heiBt, in der
Praxis zusammengehorige Gebiete werden auch grundsatzlich zusammen
gehOrig getibt. Nach dem Klageverfahren kommen die Regelgebtihren,
nach dem Urkundenverfahren die Gebtihren hierzu usw. Nattirlich sind
manche, insbesondere gebtihrenrechtIiche, Themen so schwierig, dass sie
eigener Kapitel bedtirfen, wie Sie am Inhaltsverzeichnis sehen.
Wegen der Praxisbezogenheit, die tibrigens auch MaBstab und Orientie
rung fUr die Prtifung ist, werden keine reinen "Wissensfragen" gestellt,
sondem es werden stets spezielle FaIle zur Losung angeboten. Solche fin
den Sie ja schlieBlich auch bei der tag lichen Arbeit im Btiro und in der
schriftlichen Abschlussprtifung vor. Es soIl nicht mehr nur Ihr (abstraktes)
Wissen, sondem zugleich anhand von Fallen die Fahigkeit trainiert wer
den, dieses Wissen auch korrekt anzuwenden.
4. Sie konnen das Buch von der ersten Ausbildungsphase an benutzen, nam
lich von dem Augenblick an, an dem die ersten Themen behandelt werden,
zu denen Sie die Aufgaben in diesem Buch finden. Sie werden feststellen,
VII
dass die Faile in jedem Kapitel zunachst leicht sind, dann aber im Schwie
rigkeitsgrad immer mehr ansteigen, bis sie schlieBlich wahrhaft verzwickt
sind und Prtifungscharakter haben.
5. Es kommt auBerdem immer wieder vor, dass Aufgaben gestellt werden,
bei deren Losung man auch tiber Kenntnisse zu anderen Themenkreisen
verfUgen muss. Das ist notwendig, sonst waren die Aufgaben praxis- und
prtifungsfem. Gleichzeitig stellt dieses Themengebiet eine weitere Wie
derholung fUr Sie dar. Haben Sie es noch nicht durchgenommen, so mar
kieren Sie sich diese Aufgabe und wenden Sie sich ihr spater zu!
Mit den schwierigen Fallen konnen Sie sich auf die Klassenarbeiten und
die schriftliche Prtifung vorbereiten (fUr die mtindliche Prtifung vgl. die
Prtifungsfragen im Prtifungsbuch). Schlagen Sie die Losung erst nach,
wenn Sie die Aufgabe vollstandig gelost haben.
6. Schaffen Sie einen Fall nicht, weil er fUr Sie zu schwierig ist, so ziehen
Sie verstarkt Ihre Unterlagen (Schulaufzeichnungen) heran, und schauen
Sie sich noch einmal grtindlich das entsprechende Kapitel im Prtifungs
buch an. Versuchen Sie es noch einmal, und sehen Sie sich dann erst die
Musterlosungen an!
7. Weil das vorliegende Buch aile Schwierigkeitsstufen abdeckt, ist es nattir
lich auch besonders fUr diejenigen geeignet, die nach einer langeren Pause
wieder in den Beruf mochten und sich deshalb "fit machen" wollen, sowie
fUr diejenigen, die unabhangig von der Schule die so genannte "Extemen
prtifung" ablegen wollen.
8. Die nun vorliegende fUnfte Auflage ist wichtig: Seit der vorigen Auflage
sind bis zum 1. Januar 1999 zahlreiche Anderungen in Kraft getreten. Die
se Anderungen konnten nun eingebaut und die Faile angepasst werden.
9. Lassen Sie sich von der neuen "reformierten" Rechtschreibung nicht
schrecken! Vielleicht haben Sie es noch gar nicht gemerkt: Sie Iesen den
Text bereits in der reformierten Schreibweise. Aus "im tibrigen" wird "im
Ubrigen". Aus "Prozess" wird "Prozess". Alles halb so schlimm, seien wir
flexibel.
10. Da. Buch enthalt zahlreiche PrUfungsfallc. ie sind in der Regel durch
eine chattierung besonders hervorgehoben und haben grundsatl.lich -
von wenigen Ausnahmen abgesehen - am Rand al Piktogramm cinen
Blitl. Damit dieser ie in der schriftlichen Prtifung nichl trifft. soli er auf
eine besondere Prtifung. niihe hinweisen. ie sol hen diese Hille also sorg
f<i.lti tiben falls die Prtifun flir ie noch ein Thema ist...
II. Als weiteres Piktogramm sehen Sie manchmal eine Bime. Sie weist auf
einige Erlauterungen hin, tiber die Sie lieber nicht hinweglesen sollten.
Damit das nicht passiert, gibt es das Symbol der Erleuchtung fUr Sie.
12. Zum Schluss sei noch auf meine Einleitung zum Prtifungsbuch verwiesen.
Lesen Sie dort noch einmal die Absatze zur Arbeitsmethodik und zur Prti
fung durch!
Ach ja, und dann muss ich Ihnen noch von Schntiffel, dem Igel, erzahlen.
Plotzlich war er da, sprang auf die Tastatur meines Computers, stacheite mich
VIII
buchstablich einmal kurz an, biss mir in den Finger, setzte sich artig hin und
guckte mich erwartungsvoll an. Tja, und seitdem ist Schniiffel immer dabei.
Allerdings knurrt er mich oft an, so gut er es halt kann, und fletscht die Zahne,
so dass ich mehr als einmal vorsichtshalber schnell aufgehort habe mit dem
Tippen. Uberhaupt bin ich der Meinung, dass er mehr auf Ihrer Seite steht als
auf meiner (dabei bin ich doch auch auf Ihrer Seite, oder etwa nicht??), schau
en Sie sich doch bloB einmal die Bilder und seine frechen Spriiche an! Vielen
Dank, lieber Felix Henn, Sie haben ihn wunderbar getroffen, genauso sieht er
aus!
Was ware ich ohne meine Schiilerinnen und Schiiler? Ich hatte ihnen vertrau
ensvoll Korrekturausziige zur freiwilligen Bearbeitung gegeben - und bin froh
gewesen, denn sie haben in zahlreichen Stellen meine partielle Betriebsblind
heit iiberwunden. Haben Sie vielen Dank! Ich weiB, dass Sie eigentIich in die
ser Zeit viel Besseres zu erledigen hatten, aber ich freue mich auch, dass Sie so
fiindig gewesen sind!
Sie wollen mir einen konstruktiven Hinweis geben? Mailen Sie mir:
[email protected]
Vielleicht haben Sie auch Lust, mich auf meiner Homepage zu besuchen?
www.karsten-roeser.de
Jetzt kann ich Ihnen nur wiinschen: viel Erfolg und ...
1
Neuss, im Oktober 2000 Karsten Roeser
IX
Inhaltsverzeichnis
1 Die au8ergerichtliche Tatigkeit des Rechtsanwalts ................................. 1
1.1 Erste Aufgaben .................................................................................. 1
1.2 Weitere Gebiihren .............................................................................. 3
1.3 Losungen ........................................................................................... 5
2 Der Auslagenersatz ..................................................................................... 9
2.1 Aufgaben ........................................................................................... 9
2.2 Losungen ......................................................................................... 11
3 Die Berechnung des Gegenstandswertes ................................................ 13
3.1 Aufgaben ......................................................................................... 13
3.2 Losungen ......................................................................................... 15
4 Das Mahnverfahren .......................................................................•.......... 17
4.1 Aufgaben ......................................................................................... 17
4.2 Losungen ......................................................................................... 20
5 Das Klageverfahren .................................................................................. 23
5.1 Verfahrensrecht einschlieBlich ZusUindigkeit... .............................. 23
5.2 Die Klageschrift.. ............................................................................. 24
5.3 Die Regelgebiihren (§ 31 BRAGO) ................................................ 26
5.4 Der Gegenstandswert bei Erhohung und ErmaBigung .................... 27
5.5 Antrage zur Prozess-und Sachleitung ............................................. 30
5.6 Losungen ......................................................................................... 33
6 Das Saumnisverfahren ............................................................................. 49
6.1 Verfahrensrecht ............................................................................... 49
6.2 Die Gebiihren im Saumnisverfahren ............................................... 51
6.3 Losungen ......................................................................................... 56
7 Die Gebiihren beim Anerkenntnisurteil ................................................. 69
7.1 Aufgaben ......................................................................................... 69
7.2 Losungen ......................................................................................... 73
8 Die Vergleichsgebiihren gema8 § 23 BRAGO ....................................... 79
8.1 Aufgaben ......................................................................................... 79
x
8.2 L6sungen ......................................................................................... 86
9 Die Gebiihren bei mehreren Auftraggebern (§ 6 BRAGO) .................. 97
9.1 Aufgaben ......................................................................................... 97
9.2 L6sungen ....................................................................................... 100
10 Der Instanzenzug im Zivilprozess ......................................................... 105
10.1 Aufgaben ....................................................................................... 105
10.2 L6sungen ....................................................................................... 109
11 Die Gebiihren im Grund- und Hoheverfahren .................................. 113
Il.l Aufgaben ....................................................................................... 113
11.2 L6sungen ....................................................................................... 116
12 Die Gebiihren fUr mehrere Rechtsanwalte einer Partei ..................... 123
12.1 Aufgaben ....................................................................................... l23
12.2 L6sungen ....................................................................................... 126
13 Das Urkundenverfahren ........................................................................ 131
13.1 Die Klage im Urkundenverfahren ................................................. 131
13.2 Die Gebiihren im Urkundenverfahren (§ 39 BRAGO) ................. 134
13.3 L6sungen ....................................................................................... 135
14 Das selbstandige Beweisverfahren ........................................................ 145
14.1 Aufgaben ....................................................................................... 145
14.2 L6sungen ....................................................................................... 147
15 Die Kostenfestsetzung und die Kostenausgleichung ............................ 149
15.1 Aufgaben ....................................................................................... 149
15.2 L6sungen ....................................................................................... 153
16 Die Zwangsvollstreckung ....................................................................... 161
16.1 Aufgaben ....................................................................................... 161
16.2 L6sungen ....................................................................................... 166
17 Test- und Priifungsaufgaben im Mix .................................................... 175
17.1 Verfahrensrecht ............................................................................. 175
17.2 Gebiihrenrecht ............................................................................... 176
17.3 Vollstreckungsrecht ....................................................................... 188
17.4 L6sungen ....................................................................................... 191
Schlagwortverzeichnis ................................................................................... 223