Toward a Whole-of-Europe Approach: Organizing the European Union’s and Member States’ Comprehensive Crisis Management

443 Pages·2015·2.655 MB·English

by  Svenja Post (auth.)

Toward a Whole-of-Europe Approach
Svenja Post
Toward a Whole-of-
Europe Approach
Organizing the European Union’s
and Member States’ Comprehensive
Crisis Management
With a foreword by Professor Dr. Annette Jünemann
Svenja Post
Berlin, Germany
Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg, Fakultät für
Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Dissertation, 2014
ISBN 978-3-658-08022-8 ISBN 978-3-658-08023-5 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-08023-5
Library of Congress Control Number: 2014957856
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Vorwort 5
Vorwort

Spätestens die Einsätze im Irak und in Afghanistan haben deutlich vor Augen
geführt, dass militärische Mittel nur sehr begrenzt zur nachhaltigen Konfliktlö-
sung beitragen können. Vor diesem Hintergrund richtet sich das Interesse von
Theoretikern und Praktikern zunehmend auf die optimale Kombination unter-
schiedlicher Formen der zivilen Konfliktbearbeitung und ihrem Zusammenspiel
mit gegebenenfalls notwendigen militärischen Instrumenten. Genau das ver-
spricht der Comprehensive Crisis Management Approach, für dessen Umsetzung
die Europäische Union historisch und systemisch geradezu prädestiniert er-
scheint. Unter den zahlreichen Akteuren, die innerhalb der EU in deren auswär-
tige Beziehungen involviert sind, besteht ein breiter Konsens über die Notwen-
digkeit und den besonderen Mehrwert des Comprehensive Crisis Management
Approach. Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit von Svenja Post ist jedoch
die Beobachtung, dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine enorme Lücke
klafft. Der Comprehensive Crisis Management Approach steht zwar im Zentrum
aller einschlägigen EU-Dokumente und Politikerreden, seine Umsetzung bleibt
jedoch hinter den damit geweckten Erwartungen zurück. Von dieser Beobach-
tung leitet sich die Frage nach den Ursachen für die defizitäre Umsetzung des
Comprehensive Crisis Management Approach ab. Liegen die Defizite bereits im
konzeptionellen Bereich oder allein auf Ebene der Implementierung? Fehlt es an
politischem Willen und wenn ja auf welcher Ebene? Oder liegen die Probleme
im systemischen Bereich, konkret dem mangelhaften Akteursstatus der EU? Mit
diesem Fragenkomplex ist das Thema des Buches von hoher Aktualität und von
großer sowohl akademischer wie auch politischer Relevanz.
Zweifel an der Akteursqualität der EU sind stark verbreitet und werden
auch in den Medien regelmäßig (re-)produziert. Diese gängige Lesart europäi-
scher Außenpolitik mündet in der immer gleichen Klage, dass die EU noch im-
mer nicht mit einer Stimme spräche. Auch Henry Kissingers oft zitierte Frage
nach der Telefonnummer, unter der man im Krisenfall die EU erreichen könne,
wird in diesem Kontext gerne zitiert. Frau Post schließt sich dieser begrenzten, in
Neorealismus und liberalen Intergouvernementalismus wurzelnden Perspektive
auf die EU jedoch nicht an und kritisiert den staatzentrierten bias beider Theorie-
stränge. Um das sehr viel komplexere Wechselspiel zwischen der EU und ihren
Mitgliedstaaten analytisch zu durchdringen, zieht sie den institutionalistischen
6 Vorwort
‚Europäisierungsansatz’ vor. Danach prägen Staaten zwar internationale Organi-
sationen, diese haben aber auch ihr Eigenleben und prägen reziprok die Mitglied-
staaten. Um dieses Wechselspiel inklusive des institutionellen Eigenlebens auf
allen Ebenen des politischen Systems noch näher unter die Lupe nehmen zu
können, ergänzt Svenja Post den Europäisierungsansatz durch Ansätze der öf-
fentliche Verwaltungslehre. Organisationstheorien, so das Ergebnis ihrer theore-
tischen Erörterungen, sind sehr praxisorientiert und damit hilfreich, um politi-
sche Prozesse auch auf der untersten Ebene der Implementierung erklären und
interpretieren zu können. Mit dieser Herangehensweise gelingt es Frau Post, den
Comprehensive Crisis Management Approach nicht nur auf EU-Ebene, sondern
auch seine Implementierung in den EU-Mitgliedsstaaten Großbritannien,
Deutschland und Schweden tiefgehend zu analysieren. Die Kombination der
Europäisierungsansatzes mit Ansätzen aus der Organisationstheorien, die zur
Analyse der unterschiedlich involvierten EU-Institutionen und nationalen Mini-
sterien und Akteure herangezogen werden, ist ausgesprochen originell und hat
neue Erkenntnisse über die tiefer liegenden Ursachen für die defizitäre Umset-
zung des Comprehensive Crisis Management Approach generiert.
Das Kernproblem des Comprehensive Crisis Management Approach fasst
Frau Post mit einem Satz zusammen „The desire to coordinate is greater than
the wish to be coordinated“. Dieses Kernproblem, so ihre Schlussfolgerung,
kann nur durch eine stärkere politische Führung gelöst werden, wobei sie ihr
Postulat jedoch in einem genuin politischen Sinn verstanden wissen will. Um die
konstatierten Defizite bei der Umsetzung des Comprehensive Crisis Manage-
ment Approach zu beheben geht es nicht um ein mehr oder weniger an Hierar-
chie in den relevanten Entscheidungsprozessen. Es reicht auf keinen Fall aus,
allein am institutionellen Design zu basteln. Viel wichtiger erscheint es, auf
informeller Ebene von Werten, Normen und Wahrnehmungen anzusetzen und
die Entwicklung einer gesamteuropäischen Kultur des Krisenmanagements vo-
ranzutreiben. So ist das wichtigste Ergebnis dieser Arbeit, dass der Comprehen-
sive Crisis Management Approach ein holistischer Ansatz ist, dessen Defizite
nicht mit einer mechanischen Problemlösung zu beheben sind, sondern allein
durch einen den Realitäten angepassten Paradigmenwechsel im Verständnis
eines gemeinsamen europäischen Krisenmanagements.
Ich hatte große Freude, die dieser Publikation zugrundeliegende Dissertati-
on zu betreuen, die Svenja Post im Frühjahr 2014 an der Helmut-Schmidt Uni-
versität in Hamburg erfolgreich verteidigte. Frau Post hat mit ihrer Arbeit ein
Schlüsselwerk zur Problematik europäischer Konfliktbearbeitung vorgelegt, das
wichtige Forschungslücken schließt und damit sowohl die Integrationsforschung
als auch die Friedens- und Konfliktforschung bereichert. Zugleich ist dieses
Buch ausgesprochen praxisorientiert, so dass ich es nicht nur akademisch Inte-
Vorwort 7
ressierten, sondern auch allen EntscheidungsträgerInnen, die im komplexen
Mehrebenensystem der EU und ihrer Mitgliedsstaaten in die Politik des Krisen-
managements involviert sind, zur Lektüre ans Herz legen möchte.

Annette Jünemann
Hamburg im Juli 2014
Danksagung 9
Danksagung

Ohne die vielfältige Unterstützung, motivierende aber auch kritische Worte vie-
ler Menschen hätte ich dieses Dissertationsprojekt niemals realisieren können.
Ohne kollegialen, freundschaftlichen und familiären Rückhalt wäre eine Fertig-
stellung undenkbar gewesen.
Meinen besonderen Dank möchte ich daher Prof. Dr. Annette Jünemann da-
für aussprechen, mich in dieser spannenden Phase meiner akademischen Lauf-
bahn so umfassend betreut und begleitet zu haben. Bedanken möchte ich mich
auch für den inhaltlichen und persönlichen Zuspruch von Prof. Dr. Berthold
Meyer. Auf ihren Rat und ihre Unterstützung konnte ich mich stets verlassen.
Besonders bedanken möchte ich mich zudem für die Freiheit, welche sie mir
gewährten, die Promotionszeit im Sinne meines angestrebten beruflichen Wer-
degangs und meiner eigenen Vorstellungen zu gestalten.
Für diese Forschungsarbeit wurden 48 Interviews geführt und ich bin jedem
einzelnen meiner Interviewpartner dankbar, sich die Zeit genommen zu haben,
ihr Wissen und ihre Erfahrungen mit mir zu teilen. Ohne die großzügige finanzi-
elle Unterstützung im Rahmen eines Promotionsstipendiums der FAZIT-Stiftung
wäre die Bearbeitung dieses Projektes nicht möglich gewesen. Für die immer
schnelle und unbürokratische finanzielle Hilfe, insbesondere auch in Form von
Reisekostenzuschüssen, bin ich sehr dankbar.
Hervorzuheben sind auch mehrere Einrichtungen, welche mir als institutio-
nelle und wissenschaftliche „Heimathäfen“ dienten. Die wissenschaftliche Tätig-
keit am Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) im Anschluss
an mein Studium machte die Formulierung des Dissertationsthemas erst möglich.
Für die grundlegende Beratung in dieser Anfangsphase bin ich bis heute sehr
dankbar. Der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) danke ich
für die Gastfreundschaft im Rahmen ihres Gastwissenschaftlerprogramms. Ins-
besondere der außenpolitischen Bibliothek und Dokumentationsstelle der DGAP,
in der ich mit meinen zahlreichen Literaturwünschen stets willkommen war, gilt
an dieser Stelle großer Dank. Weiterhin war ein Forschungsaufenthalt am Ame-
rican Institute for Contemporary German Studies (AICGS) in Washington DC
eine sehr bereichernde Erfahrung, welche mich motiviert zum Endspurt ansetzen
ließ. Zahlreichen Damen von Women In International Security bin ich für wie-
10 Vorwort
derkehrenden Austausch in verschiedenen Bereichen der Außen- und Sicher-
heitspolitik der letzten Jahre äußerst dankbar.
Insbesondere danke ich jedoch meinen Eltern, die immer an mich, meine
Ziele und meine Projekte geglaubt und mich auf vielfältige und beste Weise
unterstützt haben. Stets bestärkt haben mich auch meine Schwestern und Groß-
mütter. Mein größter Dank gilt meiner Familie und ausdrücklich auch meinen
Freunden dafür, mich stets auch an andere wichtige Dinge im Leben erinnert zu
haben.

Ihnen ist diese Dissertation gewidmet.

Svenja Post
Berlin, Juli 2014
Contents 11
Contents

Abbreviations .................................................................................................... 15

List of Figures ................................................................................................... 19

1 Introduction ............................................................................................... 21
1.1 Central Problem Statement ......................................................................... 21
1.2 Research Questions and Purpose ................................................................ 27
1.3 Current Research and Literature Review .................................................... 33
1.4 Research Design ......................................................................................... 41
1.4.1 Structure .......................................................................................... 42
1.4.2 Theoretical Considerations .............................................................. 43
1.4.3 Methodology .................................................................................... 53
1.4.4 Challenges and Limitations ............................................................. 58

2 Analytical Framework .............................................................................. 63
2.1 Crisis, Conflict and Preoccupation with Conflict ....................................... 64
2.1.1 Terminological Clarifications .......................................................... 64
2.1.2 Characteristics of Contemporary Crisis Management in Today’s
International Security Environment ................................................. 68
2.2 The Comprehensive Approach.................................................................... 77
2.2.1 Conceptual Overview and Key Dimensions .................................... 77
2.2.2 Motivations and Challenges ............................................................ 84
2.2.3 Understandings ................................................................................ 89
2.2.4 Application in this Dissertation ..................................................... 103
2.3 Theoretical Approach................................................................................ 105