MedR Schriftenreihe Medizinrecht Springer Berlin Heidelberg New York Barcelona Budapest Hong Kong London Mailand Paris Tokyo Ch. Dierks· T. Graf-Baumann H.-G. Lenard (Hrsg.) Therapieverweigerung bei Kindern und Jugendlichen Medizinrechtliche Aspekte 6. Einbecker Workshop der Deutschen Gesellschaft fUr Medizinrecht in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft fUr Kinderheilkunde 24. - 26. Marz 1995 Mit 5 Abbildungen , Springer Dr. iur. Dr. med Christian Dierks Rechtsanwalt Budapester StraBe 40A D-10787 Berlin Prof. Dr. med. Toni Graf-Baumann Prasident der Deutschen Gesellschaft fUr Medizinrecht SchillerstraBe 14 D-79331 Tenningen Prof. Dr. med. Hans-Gerd Lenard Direktor der Universitatskinderklinik A Heinrich-Heine Universitat MoorenstraBe 5 D-40225 Dusseldorf Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Theraplevenveigerung bei Kindem tlnd Jugendllchen : medizinrechtliche Aspekte / 6. Einbecker Workshop der Deutschen Gesellschaft fUr Medizinrecht in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft flir Kinderheilkunde. 24. - 26. Mlirz 1995. Ch. Dierks ... (Hrsg.). - Berlin; Heidelberg; New York; London; Paris; Tokyo; Hong Kong; Barcelona; Budapest: Springer. 1995 (MedR. Schriftenreihe Medizinrecht) NE: Dierks. Christian [Hrsg.J; Einbecker Workshop <6. 1995>; Deutsche Gesellschaft fiir Medizin und Recht ISBN-13: 978-3-540-60060-2 e-ISBN-13: 978-3-642-79895-5 DOl: 10.1007/978-3-642-79895-5 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschiitzt. Die dadurch begriindeten Rechte. insbesondere die der Ubersetzung. des Nachdruckes. des Vortrags. der Entnahme von Abbildungen und Tabellen. der Funksendungen. der Mikroverfilmung oder der Vervielfiiltigung auf anderen Wegen und der Speieherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben. auch bei nur auszugsweiser Verwertung. vorbehalten. Eine Vervielfaltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einz elfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der Fassung vom 24. Juni 1985 zulassig. Sie ist grundsatzlich vergiitungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestim mungen des Urheberrechtsgesetzes. © Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1995 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeiehnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nieht zu der Annahme, daB solche Namen im Sinne der Warenzeiehen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirfen. 64/2202-543210-Gedruckt auf saurefreiem Papier Vorwort Bine der altesten und zugleich bekanntesten Entscheidungen der deutschen Gerichtsbarkeit beschaftigt sich mit dem Dissens zwischen elterlichem und arztlichem Willen (1). Auch in anderen Uindern des westlichen Kulturkreises finden sich immer wiederkehrend Entschei dungen zu dieser Problematik. 1m Tuttendario-Fall von 1912 weigerte sich das Gericht, eine Behandlung anzuordnen, nachdem es sich den Bedenken der Eltern angeschlossen hatte, daB die geplante Behandlung der Rachitis mehr Risiken in sich barg als die Erkrankung selbst (2). Aus neuerer Zeit stammen Entscheidungen zum Konflikt des Schwanger schaftsabbruchs bei Minderjabrigen (3), Empfangnisverhtitung von Minderjahrigen (4), Sterilisation (5) und Operationen an geistig Behin derten (6) bis hin zur hochaktuellen Diskussion urn "Baby K." (7). In Deutschland warf der Fall der kleinen Katharina aus VIm neue Fragen auf. Bisher ging es in den problematischen Fallen urn die Ersetzung der Zustimmung der Eltem zu einem kurzzeitigen Eingriff. Durch die groBen Therapieerfolge im Bereich der Behandlung bosartiger Erkrankungen haben sich nun die Anforderungen an die Zustimmung verandert. Gerade bei der Therapie maligner Erkrankungen des lymphatischen Systems sind Aufklarung und Einwilligung sowohl des jungen Patienten als auch der Sorgeberechtigten tiber einen langen Zeitraum immer wieder erforderlich. Hieraus ergab sich eine neue Problemstellung: Wie solI sich der Padiater verhalten, wenn nach begonnener und bislang erfolgreicher Therapie die Zustimmung zur Fortsetzung der Behandlung versagt wird? Wie muB er sich verhalten, 1 RGSt 25, 375 2 In re Tuttendario, 21 Pa Dist 561 (1912) 3 LG Mtinchen NJW 1980,646; Roe v. Wade, 410 US 113 (1973) 4 z.B. Gillick v West Norfolk AHA (1985) 3 All ER 402, HL 5 Re D (A Minor) Wardship: Sterilisation) (1976) 1 All ER 326 6 Doe v Public Health Trust of Dade Country, 696 F2d 901 (11 Cir 1983) 7 In the matter of Baby K., 832 F Supp. 1022 (E.D. Va. 1993) VI Vorwort wenn der Patient im Laufe derTherapie an Einsichtsfahigkeit gewonnen hat und sein Votum von dem der Eltem abweicht? Der V ollstandigkeit haIber sei erwahnt, daB in diesen Problemkreis auch die Hille faIlen, bei denen Eltem vomArztdie Vomahme zweifelhafterTherapien verlangen, urn auch jede noch so kleine Heilungschance wahrzunehmen. Bei aIledem stellt sich zusatzlich die Frage, ob eine Therapie maligner Erkrankungen tiberhaupt erfolgreich sein kann, wenn die Eltem hierzu eine ablehnende HaItung einnehmen. Die Deutsche Gesellschaft filr Kinderheilkunde trug diese Fragen Anfang des Jahres 1994 an uns heran. Zusammen mit dem Wissen schaftlichen Beirat der Deutschen Gesellschaft fill' Medizinrecht entwickelten die Piidiater die problematischen Kasuistiken. Die Analyse des Problemkreises aus demjeweiligen Blickwinkel der Padiater, der Psychologen und Ethiker, der Zivil- und Strafrechtler sowie des Vormundschaftsgerichts schlugen sich in Referaten anlaBlich des 6. Einbecker Workshops und den hiervorliegenden Buchbeitragen nieder. Die Empfehlungen zur Therapieverweigerung bei Kindem und Jugendlichen sind aus den Beitragen, ihrer Diskussion und der Arbeit einer Expertengruppe hervorgegangen. Sie wurden von allen Teilnehmem gemeinsam redigiert und schlieBlich filr konsensfahig gehaIten. NaturgemaB sind diese Empfehlungen ein KompromiB. Wir wollen aber hinzufilgen: Ein KompromiB, den aIle Teilnehmer zu tragen bereit waren. Wir hoffen, daB die Empfehlungen geeignet sind, betroffenen Arzten und Iuristen eine konstruktive Diskussion in diesem komplexen Problemkreis zu ennoglichen und eine patientengerechte Entscheidung zu erleichtem. Besonderen Dank mochten wir an dieser Stelle der Stadt Einbeck, der Serttimer Gesellschaft und Herrn Dr. Claus Friese sagen. Ohne die weitreichende Gastfreundschaft und den bewahrten Einsatz del' Beteiligten vor Ort ware die intensive und produktive Kooperation nicht moglich gewesen. Unser Dank giltauch allen Beteiligten des Workshops, Vorwort VII die einmal mehr zeigten, daB Ante und Juristen sehrwohl verstandnisvoll und konstruktiv miteinander arbeiten konnen. SchlieBlich gilt unser Dank auch ganz besonders dem Springer-Verlag und Frau Jutta Becker, ohne deren Entgegenkommen diese Publikation nicht moglich gewesen ware, sowie der Firma Nestle, die dieses Projekt freundlicherweise unterstiitzt hat. Die Herausgeber im J uni 1995 Inhaltsverzeichnis H.-G. Lenard Tberapieverweigerung: Problemstellung aus der Sieht des Padiaters........ .......... I U. Gobel Risiken und Abwfigungsvorglinge bei der Tberapie onkologischer Erkrankungen... .............. ..... ..... ....... ... .... ..... ....... ......................... ......... ............ .... 7 Chr. Tautz Kontroversen bei der Tberapie onkologischer Erkrankungen.............................. 13 Neun ausgewfiblte Frule einer Therapieverweigerung.......................................... 23 B. Diepold Einsicht und Urteilsfiihigkeit von Kindem........................................................... 39 U. Schlaudraff Wohl und Wille des Kindes.................................................................................. 49 K. Ulsenheimer Therapieverweigerung bei Kindem -strafrechtliehe Aspekte................. ............. 65 U. Diederichsen Zustimmungsersetzung bei der Behandlung b6sartiger Erkrankungen von Kindem und Jugendliehen............................................................................. 97 A. Schertzinger Aus der Praxis des Vormundschaftsgeriehts....................................... ..... ............ 119 Stellungnahme der Bundesfu'ztekammer zu ethisehen und reehtliehen Problemen bei der Behandlung b6sartiger Erkrankungen bei Kindem und Jugendliehen.................................................................................................. 129 Empfehlungen der DGMR zur Therapieverweigerung bei Kindem und Jugendliehen.................................................................................................. 147 Literaturhinweise... ............ ............ ........................... ....... ....... ... ......... ... ............... 151 Teilnehmer- nnd Antorenverzeichnis Prof. Dr. iur. Uwe Diederichsen U niversitat Gottingen Juristisches Dekanat Platz der Gottinger Sieben 6 37073 Gottingen Dr. phil. Barbara Diepold Schildweg 20 37085 Gottingen RA Dr. iur. Dr. med. Christian Dierks Haarmann, Hemmelrath & Partner Budapester StraBe 40A 10787 Berlin Dr. iur. Harald Franzki PrasOLG Celle a.D. LeberstraBe 47 29223 Celle Prof. Dr. med. G. Gaedicke Charite, Universitatskinderklinik und Poliklinik fUr Kinderheilkunde SchumannstraBe 20/21 10117 Berlin Prof. Dr. med. Ulrich Gobel Klinik fUr Hamatologie und Onkologie des Zentrums fUr Kinderheilkunde MoorenstraBe 5 40225 DUsseldorf Prof. Dr. med. Dr.h.c. Folker Hanefeld Zentrum fUr Kinderheilkunde Universitat Gottingen Robert-Koch-StraBe 40 37075 Gottingen XII Teilnehmer-und Autorenverzeichnis Prof. Dr. med. hab. H.-D. Hiersche WilhelminenstraBe 43 65193 Wiesbaden Dr. iur. Gunther Hirsch RiEUGH Willibald-Popp-StraBe 3 86179 Augsburg Prof. Dr. iur. Hans-Georg Koch Max-Planck-Institut fiir intemationales Strafrecht GunterstalstraBe 73 79100 Freiburg Dr. iur. Dr. med. H.-J. Kramer Blombergweg 18 82538 Geretsried Prof. Dr. med. Hans-Gerd Lenard Zentrum fiir Kinderheilkunde Heinrich-Heine-Universitat MoorenstraBe 5 40225 Dusseldorf Prof. Dr. med. Volker von Loewenich U niversitats-Kinderklinik Theodor-Stem-Kai 7 60596 Frankfurt a.M. RiAG Andreas Schertzinger Vormundschaftsgericht Hamburg Postfach 300 121 20301 Hamburg Pastor Udo Schlaudraff Zentrum fiir Gesundheitsethik KnochenhauerstraBe 33 30159 Hannover Dr. iur. Angelika Schmidt RiVG Hannover Gfutnerweg 5 30539 Hannover
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