Terrorismusabwehr: Zur aktuellen Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland und Europa

208 Pages·2019·1.811 MB·German

by  Stefan Goertz

Stefan Goertz
Terrorismusabwehr
Zur aktuellen Bedrohung durch
den islamistischen Terrorismus
in Deutschland und Europa
2. Auflage
Terrorismusabwehr
Stefan Goertz
Terrorismusabwehr
Zur aktuellen Bedrohung durch
den islamistischen Terrorismus
in Deutschland und Europa
2., überarbeitete Auflage
Stefan Goertz
Bundespolizei
Hochschule des Bundes
Lübeck, Deutschland
ISBN 978-3-658-23368-6 ISBN 978-3-658-23369-3 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-23369-3
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Gewidmet den Toten und Verletzten
terroristischer Anschläge und Attentate
sowie ihren Angehörigen.
V
Vorwort zur 2. Auflage
Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus, Islamismus und Salafismus
sind „die“ existenziellen sicherheitspolitischen Bedrohungen unserer Zeit und der
nächsten Jahrzehnte. Nicht erst die zahlreichen geplanten und durchgeführten
islamistisch-terroristischen Anschläge und Attentate innerhalb der letzten drei
Jahre in Europa und Deutschland verdeutlichen den Grad der Bedrohung, die
aktuell und zukünftig von islamistischen Terroristen, Islamisten und Salafisten für
demokratische, westlich-freiheitliche Staaten wie Deutschland ausgeht.
Die Eindrücke der verheerenden islamistisch-terroristischen Anschläge in u. a.
Paris, Brüssel, London, Berlin und Barcelona sind Ihnen – wehrte Leserinnen
und Leser – womöglich noch vor Augen. Der islamistische Terrorismus zielt in
seiner terroristischen Logik darauf ab, Angst und Schrecken in der Bevölkerung
zu verbreiten, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Daher ist es aus der
Perspektive einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft von entscheidender
Bedeutung, diese historische sicherheitspolitische Herausforderung, die der isla-
mistische Terrorismus für unsere demokratische, freiheitliche Staatsform darstellt,
richtig und auf verschiedenen Ebenen zu analysieren, um dann die richtigen
Schlussfolgerungen für die Terrorismusabwehr zu treffen.
Diese überarbeitete zweite Auflage konzentriert sich in den Kapiteln eins und
zwei einerseits noch ausführlicher und intensiver auf die Analyse der Phänomen-
bereiche islamistischer Terrorismus, Islamismus und Salafismus. Andererseits
werden in diesen beiden Kapiteln aktuelle islamistisch-terroristische Anschläge
wie z. B. in Hamburg sowie Barcelona und Cambrils noch intensiver und umfas-
sender auf den Ebenen Radikalisierungshintergründe und taktisches Vorgehen
der Terroristen untersucht.
Weitere neue Analyseebenen des Kapitels eins sind (1) Ziele des islamistischen
Terrorismus/Jihadismus, (2) Ziele von Islamismus und (3) Ziele von Salafismus
sowie eine politikwissenschaftliche und rechtliche Bewertung (1) des islamistischen
Terrorismus/Jihadismus, von (2) Islamismus und (3) Salafismus.
VII
VIII Vorwort zur 2. Auflage
In Kapitel zwei, Analyse der aktuellen Bedrohung durch den islamistischen
Terrorismus in Deutschland und Europa, wurde die Aufzählung durchgeführter
islamistisch-terroristischer Anschläge durch geplante, aber von Sicherheitsbehörden
vereitelte islamistisch-terroristische Anschläge ergänzt.
Sowohl dem Unterkapitel 2.2., Großanschläge und multiple taktische Szenarien
von internationalen islamistisch-terroristischen Organisationen, als auch dem Un-
terkapitel 2.3., Low level-Terrorismus: Jihadistische Einzeltäter und Zellen, wurden
weitere Fallbeispiele von islamistisch-terroristischen Anschlägen hinzugefügt, um
die unterschiedliche Qualität von islamistisch-terroristischen Anschlägen bzw.
deren Planung besser darzustellen.
Dass der Phänomenbereich Bedrohung durch islamistischen Terrorismus, Isla-
mismus und Salafismus einerseits höchst komplex ist und andererseits zahlreicher
Änderungen innerhalb kürzester Zeit unterliegt, zeigt sich in dieser Neuauflage
darin, dass sich viele Zahlen zur quantitativen Erfassung von Phänomenen und
Faktoren verändert, hier: erhöht haben. Der Aktualität Rechnung tragend wurden
all diese Zahlen in allen Kapitel angepasst.
Unterschiedliche präventive und repressive Mittel (Kapitel zwei bis sechs) der
Terrorismusabwehr wurden hier noch intensiver analysiert und sind verbunden
mit der Feststellung, dass sich Theorien, Konzepte und Mittel der Terrorismusab-
wehr innerhalb kurzer Zeit verändern können, weswegen dieses Buch eine zweite
Auflage erfährt.
Lübeck, im Oktober 2018 Dr. Stefan Goertz
Inhalt
1 Einleitung ........................................................ 1
1.1 Theorie: Islamistischer Terrorismus und Terrorismusabwehr ....... 3
1.2 Empirie ..................................................... 10
2 Analyse der aktuellen Bedrohung durch den islamistischen
Terrorismus in Deutschland und Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
2.1 Der islamistische Terrorismus internationaler Großorganisationen:
Asymmetrische Strategie und Taktiken ......................... 18
2.2 Großanschläge und multiple taktische Szenarien von
internationalen islamistisch-terroristischen Organisationen ....... 19
2.3 Low level-Terrorismus: Jihadistische Einzeltäter und Zellen ........ 23
2.4 Mögliche islamistisch-terroristische Angriffs- bzw.
Anschlagsziele: worst case-Szenarien und mögliche Abwehrmittel .. 35
2.4.1 Mögliche islamistische Angriffe bzw. Anschläge auf
Schiffe, Fähren und Tanker .............................. 35
2.4.2 Islamistische Angriffe bzw. Anschläge auf Kindergärten
und Schulen ........................................... 40
2.4.3 Weitere Szenarien von islamistisch-terroristischen
Anschlägen ............................................ 43
2.5 Vereitelte islamistisch-terroristische Anschlagsvorhaben in
Deutschland ................................................. 44
2.6 Das von Jihad-Rückkehrern ausgehende Bedrohungspotenzial ..... 47
2.6.1 Internationale Jihadisten des IS und seine
Jihad-Rückkehrer ...................................... 47
2.6.2 Der psychologische Hintergrund der Kämpfer und
Unterstützer des IS: Jihadistische Radikalisierung und
Motivation zu exzessiver terroristischer Gewalt ............ 49
IX
X Inhalt
2.6.3 Zwischenfazit: Das Gefahrenpotenzial von
Jihad-Rückkehrern ..................................... 52
2.7 Fazit ........................................................ 53
3 Ausgewählte besondere Bedrohungen durch den islamistischen
Terrorismus und institutionelle Antworten ......................... 61
3.1 Islamistische Gefährder, islamistisch-terroristisches
Personenpotenzial ............................................ 61
3.1.1 Polizeiliche Definition der Begriffe „Gefährder“ und
„Relevante Person“ ..................................... 61
3.1.2 Operative Reaktionen auf Gefährder ...................... 64
3.1.3 Aktuelle Rechtslage: Abschiebungsanordnung gegen
ausländische Gefährder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
3.2 Ein Massenanfall von Verletzten durch islamistischen
Terrorismus und der institutionelle Stand der Vorbereitungen ..... 73
3.2.1 Unterschiede des TerrorMANV zum MANV .............. 74
3.2.2 Verletzungsmuster eines TerrorMANV ................... 75
3.2.3 Die zeitliche, räumliche und dynamische Variabilität
eines TerrorMANV ..................................... 76
3.2.4 Der TerrorMANV aus medizinischer Sicht:
Weg von der Individualmedizin, Verletzungsmuster
von Kriegsverletzungen ................................. 79
3.2.5 Operative Szenarien, mögliche Wirkmittel von
jihadistischen Anschlägen: Konsequenzen eines
TerrorMANV .......................................... 79
3.2.6 Der TerrorMANV stellt Polizei und Rettungskräfte
vor neue Herausforderungen: Die Ausbildungs- und
Trainingsinhalte müssen an die besonderen
Herausforderungen eines TerrorMANV angepasst werden .. 81
3.3 Fazit ........................................................ 84
4 Technische Mittel zur Terrorismusabwehr .......................... 91
4.1 Flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes
als wirksames Mittel gegen islamistischen Terrorismus? .......... 91
4.1.1 Videoüberwachung als taktisch-operatives Mittel für
die Aufklärung terroristischer Taten ...................... 92
4.1.2 Flächendeckende Videoüberwachung als präventives
Mittel gegen den islamistischen Terrorismus?
Nein und Ja! ........................................... 93
Inhalt XI
4.1.3 Flächendeckende Videoüberwachung als repressives
Mittel gegen den islamistischen Terrorismus? Ja! . . . . . . . . . . . 95
4.1.4 Zwischenfazit .......................................... 95
4.2 Technische Abwehrmittel gegen islamistischen Terrorismus ....... 96
4.2.1 Betonpoller, Sandsäcke und Stahlseile, Wassertanks
und Metallstelen ....................................... 96
4.3 Fazit ........................................................ 98
5 Institutionelle Bekämpfung des islamistischen Terrorismus in
Deutschland und Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
5.1 Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung ..................... 103
5.1.1 Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche ................ 104
5.1.2 Finanzbedarf terroristischer Organisationen .............. 105
5.1.3 Finanzierungsquellen .................................. 106
5.1.4 Finanz- und Vermögenstransfer ......................... 107
5.1.5 Internationale Regelungen .............................. 109
5.1.6 Gesetzgebung und Lage in Deutschland .................. 110
5.1.7 Zwischenfazit ......................................... 111
5.2 Deutsche Sicherheitsinstitutionen und Terrorismusabwehr ....... 112
5.2.1 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ):
Aufbau ............................................... 112
5.2.2 Informations- und Analysestellen – NIAS und PIAS ....... 114
5.2.3 Mögliche institutionelle Änderungen .................... 115
5.2.4 Das Trennungsgebot als zeitgemäßes Prinzip einer
Sicherheitspolitik zur Abwehr von islamistischem
Terrorismus? ......................................... 117
5.2.5 Zwischenfazit ......................................... 125
5.3 Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Terrorismusabwehr .. 126
5.3.1 Die aktuelle Rechtslage ................................. 126
5.3.2 Analyse der Bedrohung durch den internationalen
Terrorismus in Bezug auf einen Einsatz der Bundeswehr ... 130
5.3.3 Nutzen eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren
für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus . . . . . . 132
5.4 Europäische Terrorismusabwehr .............................. 134
5.4.1 Informationsaustausch ................................. 135
5.4.2 „Smarte“ Grenzen gegen den Terrorismus ................ 137
5.4.3 Nachrichtendienstliche Zusammenarbeit ................. 138
5.4.4 Mögliche institutionelle Änderungen .................... 142
XI