Technologische Innovationen in Europa: Ordnungspolitische Implikationen der Forschungs- und Technologiepolitik der EU

444 Pages·1998·16.732 MB·German

by  Jörg Jasper (auth.)

Jasper
Technologische Innovationen in Europa
GABLER EDITION WISSENSCHAFT
Jörg Jasper
Technologische
Innovationen in Europa
Ordnungspolitische Implikationen
der Forschungs- und
Technologiepolitik der EU
Mit einem Geleitwort
von Prof. Dr. udo Müller
DeutscherUniversitäts Verlag
Die Deutsche Bibliothek -ClP-Einheitsaufnahme
Jasper, Jörg:
Technologische Innovotionen in Europa: ordnungspolitische Implikationen der
Forschungs- und Technologiepolititk der EU 1 Jörg Jasper. Mit einem Geleitw.
von udo Müller. -Wiesbaden: Dt. Univ.-Verl. ; Wiesbaden: Gabler, 1998
(Gabler Edition Wissenschaft)
Zugl.: Hannover, Univ., Diss., 1998
ISBN 978-3-8244-6739-6 ISBN 978-3-322-95248-6 (eBook) (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-95248-6
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Lektorat: Ute Wrasmann 1 Brigitte Knörringer
ISBN 978-3-8244-6739-6
Meinen Eltern
VII
Geleitwort
Europa sah seine Position im internationalen Technologiewettbewerb seit jeher als ge
fährdet an. Bereits in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg wurden Befiirch
tungen laut, daß die europäische Industrie zur "verlängerten Werkbank" der USA zu
werden drohe. Diese Ängste verstärkten sich noch, als mit Japan ein weiterer, beson
ders erfolgreicher Konkurrent auf dem Weltmarkt auftauchte. Durch die Globalisie
rung des Wettbewerbsgeschehens, insbesondere im Bereich der Hoch- und Schlüssel
technologien, ist die Position der europäischen Industrie in der Wahrnehmung vieler
Beobachter derzeit so stark wie kaum jemals zuvor von einer starken Erodierungsge
fahr bedroht; von einem "Europa als technologische Kolonie Japans (wahlweise auch
der USA)" ist die Rede.
Die EU, die gemäß Art. 3 I EG-Vertrag auf eine Politik der "Stärkung der Wettbe
werbsfähigkeit der Industrie der Gemeinschaft" verpflichtet ist, sieht vor dem Hinter
grund dieses Bedrohungsszenariums eine Notwendigkeit fiir innovationspolitisches
Tätigwerden, um ein weiteres Zurückbleiben der europäischen Industrie zu verhindern.
Das zunehmende Engagement der Gemeinschaft auf diesem Politikfeld ist nicht zuletzt
an dem nachgerade sprunghaften Volumenzuwachs des einschlägigen Budgets abzule
sen, der vor allem die Entwicklung vom Dritten (1990-1994) zum Vierten EG
Forschungsrahmenprogramm kennzeichnete.
Angesichts der dramatisch zunehmenden (und durch die Stagnation der nationalen For
schungshaushalte zusätzlich akzentuierten) Bedeutung der Forschungs-und Technolo
giepolitik der EU stellt sich die Frage, ob mit dem massierten Mitteleinsatz tatsächlich
die angestrebten Ziele erreicht werden und ob insbesondere die praktizierte Politik sich
nicht beeinträchtigend auf die marktwirtschaftliche Rahmenordnung und verzerrend
auf die Wettbewerbsverhältnisse auswirkt. Die desaströsen Erfahrungen mit der euro
päischen Agrarpolitik und die Bedeutung organisierter Partialinteressen, wie sie sich
im Rahmen der europäischen Forschungs-und Technologiepolitik bereits etwa bei der
Entwicklung von ESPRIT zeigte, mahnen zu einer gründlichen Untersuchung dieser
Frage.
Herr Jasper bearbeitet diese komplizierte Problematik aus verschiedenen Blickwinkeln.
Als Ausgangspunkt entwirft er, auf der Grundlage von Erkenntnissen der neueren In
novationsforschung, ein marktwirtschaftliches Referenzsystem, das ihm als Maßstab
fiir die Beurteilung der europäischen FuE-Politik dient. Der hierauf basierende folgen-
VIII
de Aufbau der Arbeit richtet sich nach den Gegenständen der ordnungspolitischen Ein
schätzung. Herr Jasper zieht als Gegenstände der Beurteilung die Ziele, die theoreti
schen Begründungsansätze, die konkrete instrumentelle Ausgestaltung und die institu
tionellen Strukturen der europäischen Forschungs- und Technologiepolitik heran. Die
Beurteilung erfolgt anband von sieben Kriterien: Systemkonfonnität, Zielkonfonnität,
Funktionsfähigkeit der institutionellen Strukturen, empirischer Gehalt und Konsistenz
von Begründungsmustern, Subsidiarität, dynamische Marktkonfonnität und eine recht
liche Bewertung.
Diese umfassende und systematische Herangehensweise erlaubt es Herrn Jasper, zu
einer ebenso ganzheitlichen wie tiefgehenden Analyse seines Objektbereiches zu ge
langen. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß große Teile der europäischen Forschungs
und Technologiepolitik weder wirtschaftstheoretisch zu rechtfertigen, noch ziel- oder
systemkonform und damit unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten nicht zu recht
fertigen sind.
In diesen Ergebnissen und in der Art ihres Zustandekommens muß ein wesentlicher
Beitrag in der Diskussion um die europäische Forschungs-und Technologiepolitik ge
sehen werden. Die erzielten Ergebnisse lassen es für verantwortliche politische Ent
scheidungsträger in der EU und in den Mitgliedstaaten dringend angeraten erscheinen,
auf eine grundlegende Revision der gemeinschaftlichen Forschungs-und Technologie
politik hinzuarbeiten.
Die vorliegende Arbeit, die als Dissertation dem Fachbereich Wirtschaftswissenschaf
ten der Universität Hannover vorgelegen hat, richtet sich damit nicht allein an interes
sierte Leser aus den Bereichen Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften, son
dern auch und gerade an Akteure in der Politik, in Verbänden etc., die in ihrer Praxis
mit der Forschungs-und Technologiepolitik der EU konfrontiert sind.
Prof. Dr. Udo Müller
IX
Vorwort
Das Engagement der EG im Bereich der Förderung von Forschung und technologi
scher Entwicklung hat in den vergangenen Jahren dramatisch an Bedeutung gewonnen.
Dies äußert sich nicht allein am Wachstum der Budgets, die für diese Zwecke zur Ver
fügung stehen, sondern auch in den gestiegenen Erwartungen, die die (potentiell) Ge
förderten über die künftige Rolle der Gemeinschaft bei der Innovationsförderung ha
ben.
Einen gewissen Rückhalt erfahrt die staatliche Förderung von technologischen Innova
tionen dabei auch teilweise von wissenschaftlicher Seite: Der Politikbereich "For
schungs- und Technologieförderung" wird oftmals auch von marktwirtschaftlieh aus
gerichteten Ökonomen als sinnvoller wirtschaftspolitischer Betätigungsbereich angese
hen (Stichwort: technisches Wissen als öffentliches Gut) oder aber als im Vergleich zu
anderen Betätigungsfeldern (Agrarpolitik, Strukturpolitik in den Bereichen Kohle und
Stahl etc.) zumindest weniger verwerflich eingestuft.
Unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten kommen allerdings Bedenken, ob nicht
auch mittels der Forschungs-und Technologiepolitik system-und zielwidrig in Markt
prozesse eingegriffen wird, oder - so die noch grundlegendere Fragestellung - ob sich
forschungs- und technologiepolitische Maßnahmen theoretisch wie erfahrungswissen
schaftlieh überhaupt rechtfertigen lassen. In der nachfolgenden Untersuchung wird
versucht, Antworten auf diese Fragen zu fmden.
Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 1997/1998 am Fachbereich Wirt
schaftswissenschaften der Universität Hannover als Dissertation eingereicht. Das Ma
nuskript wurde im Herbst 1997 abgeschlossen. Mein besonderer Dank gilt meinem
akademischen Lehrer, Prof. Dr. Udo Müller, der es mir durch die Schaffung ausge
zeichneter Rahmenbedingungen und durch "ordnungskonforme" Eingriffe ermöglichte,
mein Promotionsvorhaben zügig und intensiv voranzutreiben. Mein Dank gilt weiter
hin Herrn Prof. Dr. J.-Matthias Graf von der Schulenburg für die rasche Erstellung des
Zweitgutachtens.
Das Entstehen der vorliegenden Arbeit wurde durch die Friedrich-Naumann-Stiftung
mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Tech
nologie gefördert. Beiden Institutionen schulde ich ebenfalls herzlichen Dank, da die
x
Arbeit ohne diese Unterstützung entweder gar nicht oder aber um einiges später zu
stande gekommen wäre.
Ich widme diese Arbeit meinen Eltern, denen ich alles verdanke und ohne deren groß
zügige Investition in meine gute Ausbildung die nachfolgende Untersuchung mir nie
mals möglich gewesen wäre.
Tiefempfundener Dank gilt weiterhin meiner Verlobten Leyla für ihr Verständnis, u.z.
sowohl für meine Arbeit selbst als auch für meine unmöglichen Arbeitszeiten.
Jörg Jasper
XI
INHALTSVERZEICHNIS
Abkürzungsverzeichnis ............................................................... XIX
Abbildungsverzeichnis ................................................................ XXV
Tabellenverzeichnis ................................................................. XXVII
1 Einleitung ....................................................................................... 1
1.1 Problemstellung ................................................................................................ 1
1.2 Inhalte, Zielsetzung und Vorgehen .................................................................... 8
2 Grundlagen ..................................................................................................... 11
2.1 Grundlegende Begriffe: Forschungs-und Technologiepolitik,
Innovationspolitik ........................................................................................... 11
2.2 Ein ordnungspolitischer Referenz-und Beurteilungsrahmen für die
europäische Innovationspolitik ........................................................................ 18
2.2.1 Grundzüge eines ordnungspolitischen Referenzsystems der
europäischen Innovationspolitik ............................................................... 18
2.2.1.1 Grundlagen katallaktischen Neuerungsverhaltens ................................ 19
2.2.1.2 Katallaktisches Fortschrittsverständnis und Innovationspolitik ............ 21
2.2.2 Ordnungspolitische Beurteilungskriterien der europäischen
Innovationspolitik .................................................................................... 24
2.2.2.1 Systemkonformität .............................................................................. 24
2.2.2.2 Zielkonformität ................................................................................... 26
2.2.2.3 Funktionsfähigkeit der institutionellen Strukturen ................................ 26
2.2.2.4 Erfahrungswissenschaftlicher Gehalt und Konsistenz .......................... 27
2.2.2.5 Subsidiarität ........................................................................................ 28
2.2.2.6 Das dynamische Marktkonformitätskriterium ...................................... 29
2.2.2.7 Das europäische Wettbewerbs-und Beihilfenrecht als
Beurteilungsmaßstab der gemeinschaftlichen Forschungs-und
Technologiepolitik ............................................................................... 31