Strukturbildung von Politikfeldern: Das Beispiel bundesdeutscher Gesundheitspolitik seit den fünfziger Jahren PDF
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Marian Döhler Philip Manow Strukturbildung von Politikfeldern Reihe Gesellschaftspolitik und Staatstätigkeit Herausgegeben von Bernhard Blanke Roland Czada Hubert Heinelt Adrienne Heritier Gerhard Lehmbruch Manfred G. Schmidt Band 13 Marian Döhler Philip Manow Strukturbildung von Politikfeldem Das Beispiel bundesdeutscher Gesundheitspolitik seit den fünfziger Jahren Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1997 ISBN 978-3-8100-1865-6 ISBN 978-3-663-11559-5 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-11559-5 © 1997 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1992 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mi kroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Inhalt Verzeichnis der Abkürzungen 7 Tabellen und Abbildungen 9 Danksagung 11 1. Einleitung 13 1.1 Problemstellung 13 1.2 Interessenkonstellationen und Entscheidungsstrukturen als analytische Bezugspunkte 21 2. Gesundheitspolitik im Wandel der Entscheidungsstrukturen 31 2.1 Dimensionen der Ausdifferenzierung des gesundheitspolitischen Entscheidungssystems 31 2.2 Die Formierung des gesundheitspolitischen Entscheidungsgefüges 45 2.2.1 Parteien und die Verbände 49 2.2.2 Parteien und die Verwaltung 57 2.2.3 Parteien und das Bund-Länder-Verhältnis 60 2.2.4 Parteien und die Prozeduren exekutiver Entscheidungsfind ung 72 2.3 Akteurwechsel, Rollenfindung und veränderte Interessen im gesundheitspolitischen Entscheidungssystem 77 6 3. Gesundheitspolitische Interessenkonstellationen im Wandel 85 3.1 Positionsveränderungen im Verhältnis Staat - Verbände 85 3.2 Die Ausdifferenzierung von Rollen und Interessen im gesundheitspolitischen Akteursystem 99 3.3 Ordnungspolitische Leitbilder und reformpolitische Strategiediskurse 115 3.3.1 Korporatisierung als gesundheitspolitische Strategie 119 3.3.2 Die Expertisierung der Gesundheitspolitik 145 4. Schlußfolgerungen 155 4.1 Methodische Konsequenzen für die Analyse von langfristigem politischen Wandel 162 4.2 Empirische Tendenzen des sektoralen Wandels 168 Literatur 177 Verzeichnis der Abkürzungen BÄK Bundesärztekammer BGBl. Bundesgesetzblatt BMA Bundesministerium für Arbeit BMG Bundesministerium für Gesundheit BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie BR-Drucks. Bundesrats-Drucksache BT Bundestag BT-Drucks. Bundestags-Drucksache dfg Dienst für Gesellschaftspolitik DKG Deutsche Krankenhausgesellschaft EU Europäische Union FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung GG Grundgesetz GGO Gemeinsame Geschäftsordung der Bundesmini sterien GKAR Gesetz über Kassenarztrecht GKV Gesetzliche Krankenversicherung GOBReg Geschäftsordnung der Bundesregierung GORReg Geschäftsordnung der Reichsregierung GRG Gesundheits-Reformgesetz GSG Gesundheitsstrukturgesetz HB Hartmannbund KA Konzertierte Aktion KAiG Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen KBV Kassenärztliche Bundesvereinigung KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KHNG Krankenhaus-N euordnungsgesetz KV Krankenversicherung KVD Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands KVKG Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz KVNG Krankenversicherungs-N euregelungsgesetz KVWG Krankenversicherungs Weiterentwicklungsgesetz LKGs Landeskrankenhausgesellschaften 8 MAGS Nordrhein-Westfälisches Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales MdB Mitglied des Bundestags .. NAV Verband der Niedergelassenen Arzte Deutsch lands 2.NOG Zweites Gesetz zur Neuordnung von Selbstver waltung und Eigenverantwortung in der gesetz lichen Krankenversicherung PKV Private Krankenversicherung RAM Reichsarbeitsministerium RGBl. Reichsgesetzblatt RRG 1992 Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversi cherung (Rentenreformgesetz) 1992 RVO Reichsversicherungsordnung SGBV Sozialgesetzbuch, 5. Buch 7. SGB V-ÄndG Siebtes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch VAG Versicherungsaufsichtsgesetz VFA Verband der Forschenden Arzneimittelhersteller Tabellen und Abbildungen Tabellen: 1 Durchschnittlicher Krankenstand in Westdeutschland (1955-1961) 35 2 Höhe des durchschnittlichen Beitragssatzes der Pflichtmitglieder mit sofortigem Anspruch auf Barleistungen (1955-1961) 36 3 Ständige Ausschüsse und Anzahl der Parlamentsparteien im Reichstag und im Bundestag 52 4 Entwicklung der Fraktionsdienste von CDU /CSU und SPD 56 5 Mitgliederentwicklung des Hartmannbundes (1952-1989) 107 Abbildungen: 1 Kohäsion in der CDU-Fraktion von der 1. bis zur 11. Wahlperiode (1949-1990) 53 2 Organisationsgrad der Mitglieder des Hartmannbundes 1952-1989 108 Danksagung Mehrere Personen haben zu diesem Buch beigetragen. Hilf reiche Kommentierungen und Kritik zu früheren Fassungen haben wir von Jürgen Feick, Martin H. Geyer, Manfred Groser, Adrienne Heritier, Susanne Lütz, Renate Mayntz, Fritz W. Scharpf und Christi an Welzel erhalten. Für den Titel des Buches danken wir Roland Czada. Annette Vogel hat den Text Korrek tur gelesen und geholfen, unser Manuskript in eine schöne Druckvorlage zu verwandeln. Für die Aufnahme des Buchs in die Schriftenreihe "Gesellschaftspolitik und Staatstätigkeit" danken wir dem Herausgeberkreis. In wessen intellektueller ,Dankesschuld' wir darüber hin aus stehen, läßt sich an den Zitationen im Text ersehen. Für alle verbliebenen Mängel sind ausschließlich wir verantwortlich. Köln/ Potsdam, November 1996.
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