Strategien in der Energie- und Klimapolitik: Bedingungen strategischer Steuerung der Energiewende in Deutschland und Großbritannien PDF
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Energiepolitik und Klimaschutz Herausgegeben von A. Brunnengräber, Berlin, Deutschland L. Mez, Berlin, Deutschland Herausgegeben von PD Dr. Achim Brunnengräber, TU Dresden PD Dr. Lutz Mez, FU Berlin Annika Sohre Strategien in der Energie- und Klimapolitik Bedingungen strategischer Steuerung der Energiewende in Deutschland und Großbritannien Annika Sohre Freiburg, Deutschland Dissertation Freie Universität Berlin, 2012 ISBN 978-3-658-04302-5 ISBN 978-3-658-04303-2 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-04303-2 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Natio- nalbibliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufb ar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2014 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zu- stimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Über- setzungen, Mikroverfi lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in die- sem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu be- trachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürft en. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.springer-vs.de Vorwort Die Energiewende ist angesichts der persistenten, langfristigen Probleme der derzei- tigen Energieversorgung eine der größten politischen Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Die Umsteuerung der Energieversorung strategisch zu meistern, ist eine faszinierende Idee, die auch in der politischen Praxis vielfach verfolgt wird. Die Frage, wie eine strategische Steuerung der Energieversorgung hin zu einem nachhal- tigen System gelingen könnte, hat mich zur Bearbeitung der vorliegenden Studie motiviert. Inspiriert wurde ich dabei durch die Forschungen zu politischen Strate- gien von PD Dr. Ralf Tils an der Leuphana Universität Lüneburg sowie die um- fangreichen Untersuchungen im Bereich Energie- und Klimapolitik an der For- schungsstelle für Umweltpolitik (FFU) der Freien Universität Berlin. Die vorliegende Untersuchung reichte ich im Mai 2012 am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der FU Berlin als Dissertation ein. Ohne die Unterstützung hilfsbereiter Wegbegleiter hätte ich die Dissertation sicher nicht erfolgreich ab- schließen können. Besonders bei meinem Doktorvater PD Dr. Lutz Mez sowie Prof. Dr. Miran- da Schreurs an der FFU, die die schriftliche Begutachtung meiner Arbeit übernom- men haben, möchte ich mich herzlich bedanken. Lutz Mez hat mir stets zur Seite gestanden und das Promotionsprojekt durch seine umfangreiche Expertise und vielfältigen Kontakte im Bereich der Energie- und Klimapolitik entscheidend voran gebracht. Prof. Dr. Miranda Schreurs danke ich neben der Begutachtung für tief- greifende Lektionen und kritische Nachfragen zu Theorie und Empirie im Rahmen des DoktorandInnenkolloquiums. Weiterhin bedanke ich mich bei den übrigen Mitgliedern meiner Promotionskommission, Prof. Dr. Danyel Reiche (American University of Beirut / FU Berlin), der mich besonders zu Beginn meiner Dissertati- on mit fachlichem Rat begleitet hat und die lange Anfahrt zu meiner Verteidigung nicht gescheut hat, Prof. Dr. Johann Köppel (TU Berlin) sowie Dr. Matthias Adolf (FU Berlin). Desweiteren möchte ich mich herzlich bei der Reiner-Lemoine-Stiftung für mein Stipendium bedanken. Ohne die großzügige und unkomplizierte finanzielle sowie strukturelle Förderung wäre die Promotion so nicht möglich gewesen. Darüber hinaus stand mir eine Reihe von InterviewpartnerInnen zur Verfü- gung, ohne deren bereitwillige Auskunft diese Arbeit nicht hätte verwirklicht wer- den können. 6 Vorwort Zentral für das Entstehen meiner Arbeit war der Austausch in meiner Peergroup – ich danke herzlich Dr. Julia Verlinden, Tanja Müller und Milena Schuldt, die konti- nuierlich methodische und theoretische Fragen mit mir erörtert, Textentwürfe ge- gengelesen und mir in Krisen beigestanden haben sowie dem Mentoring-Programm der Leuphana Universität Lüneburg, das mir als Mitarbeiterin und Teilnehmerin den wichtigen universitären Anschluss, zusätzliche Finanzierung der Promotion und Beratung geboten hat – ganz besonders danke ich dabei Dr. Anja Thiem, Dr. Julia Weitzel sowie dem Team des Frauenbüros für die wertvolle Wegbegleitung. Während der Erstellung der Arbeit, v.a. in der Endphase, haben mir weitere Kolleginnen und Kollegen, Freunde und Familie durch die konstruktive Kommen- tierung von Texten, durch fachlichen Rat und durch aufmunternde Worte zur Seite gestanden, wofür ich mich hiermit herzlich bedanke bei Dr. Mischa Bechberger, Dr. Ruth Brand-Schock, Bettina Feldmeier, Andreas Fußer, Dr. Sylvia Kruse, Dr. Dörte Ohlhorst und Dr. Sibyl Steuwer. Mein inniges Dankeschön geht an meine Eltern, die mich durch großelterliche Dienste sehr entlastet und durch Lektoratstätigkeiten und Drucklegung die Dissertation maßgeblich unterstützt haben. Auch meinen Schwiegereltern und Familie Kaupat danke ich für wertvolle „Babysitter-Unter- stützung“. Nicht zuletzt gaben mir Simon, Luis und Matis (und mein treuer Zuhörer An- ton auf unzähligen Spaziergängen) die Stabilität und positive Ablenkung, ohne die diese Arbeit wohl kein glückliches Ende gefunden hätte. Ich danke besonders mei- nem Ehemann für die Entlastung, die inhaltlichen Diskussionen, das offene Ohr und das Zurückstellen eigener Projekte, besonders aber für die unendliche Geduld während dieses langen Zeitraums. Annika Sohre Inhaltsverzeichnis Vorwort .............................................................................................................. 5 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis .............................................................15 Abkürzungstabelle ...........................................................................................19 Einleitung .........................................................................................................21 Problemdarstellung und Stand der Forschung .............................................. 21 Fragestellung und Zielsetzungen ..................................................................... 26 Forschungsdesign und Fallauswahl und Methodik ....................................... 28 Aufbau der Arbeit .............................................................................................. 29 1 Theoretische Zugänge auf politische Strategien – Anknüpfungs- punkte, Forschungsdesign und Ableitung des Analyserahmens ............31 1.1 Anknüpfungspunkte strategischer Konzeptionen in der Forschung und Verwendung des Strategiebegriffs .................................................. 31 1.1.1 Anknüpfung an politische Strategieforschung: Zentrale Elemente zur Definition des Strategiebegriffs ............................ 31 1.1.2 Anknüpfung an die Policy-Forschung: Konzeption des strategischen Prozesses .................................................................. 36 1.1.3 Anknüpfung an die Steuerungstheorie und Governance- Forschung: Der Steuerungsbegriff ............................................... 39 1.2 Forschungsdesign: Heuristik, Forschungszugang, Methodik und Auswahl der Untersuchungsobjekte ...................................................... 44 1.2.1 Erkenntnisleitende Fragestellung .................................................. 45 1.2.2 Komparative Politikfeldanalyse als Forschungszugang – konzeptionelle Einordnung und Abgrenzung ............................ 45 1.2.3 Methodik und Forschungsverlauf ................................................ 49 8 Inhaltsverzeichnis 1.2.4 Untersuchungsobjekte und Eingrenzung des Analysebereichs: Überblick und Begründung .........................................................(cid:17)..5 3 1.2.5 Akteurzentrierter Institutionalismus als Forschungsheuristik – Gerüst des Analyserahmens ........................................................(cid:17)..5 7 1.3 Ableitung des Analyserahmens Einflussfaktoren in Strategieprozessen in der Literatur: ...................(cid:17)..6 5 1.3.1 Ableitung institutioneller und nichtinstitutioneller Kontextfaktoren .........................................................................(cid:17)...(cid:17). 66 1.3.1.1 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Systemische Kontextfaktoren .........................................(cid:17). 66 1.3.1.2 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Situative Kontextfaktoren ...............................................(cid:17). 71 1.3.1.3 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Strategischer Umgang mit Handlungsbedingungen ....(cid:17).. 71 1.3.2 Ableitung akteurbezogener Einflussfaktoren .............................. 73 1.3.2.1 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Strategische Akteure und Handlungsorientierungen ...(cid:17). 73 1.3.2.2 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Akteurkonstellationen, Macht und Strategiefähigkeit (cid:17)... 75 1.3.2.3 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Zentrale Akteure in der Klima- und Energiepolitik...(cid:17)..(cid:17)7.7 1.3.3 Ableitung prozessbezogener Einflussfaktoren .......................(cid:17)....8 1 1.3.3.1 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Strategische Interaktionsformen...................................(cid:17)... 82 1.3.3.2 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Strategische Prozessorganisation und -strukturen .....(cid:17)...8 7 1.3.3.3 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Phasenspezifische Einflussfaktoren im Strategieprozess ................................................................. 90 1.3.4 Ableitung inhaltlicher Einflussfaktoren ....................................... 96 1.3.4.1 (cid:3)(cid:3)(cid:3)(cid:3)Strategiespezifische Faktoren ...........................................9 7 1.3.4.2 (cid:3)(cid:3)(cid:3)(cid:3)Strategische Ziele ...............................................................9 9 1.3.4.3 (cid:3)(cid:3)(cid:3)(cid:3)Strategische Mittel .......................................................... 101 1.3.4.4 (cid:3)(cid:3)(cid:3)Anforderungen an Strategiekonzepte zur Steuerung einer klimaverträglichen Energieversorgung .............. 103 1.3.5 Zwischenfazit: Analyserahmen - Einflussfaktoren von politischen Strategien .................................................................. 105 2 Fallstudie Großbritannien ................................................................. 109 2.1 Rahmenbedingungen für die Strategieprozesse als Einflussfaktoren strategischer Handlungssituationen .................................................... 109 2.1.1 Kognitive Rahmenbedingungen ................................................ 109 2.1.2 Technische Rahmenbedingungen .............................................. 112 Inhaltsverzeichnis 9 2.1.3 Energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen ........................... 120 2.1.4 Energiepolitische und -rechtliche Rahmenbedingungen in Großbritannien ............................................................................ 124 2.1.5 Energiepolitische Rahmenbedingungen im Mehrebenen- system ............................................................................................ 137 2.1.6 Zwischenfazit: Kontextfaktoren ................................................ 147 2.2 Strategische Konzepte für eine klimaverträgliche Energie- versorgung in Großbritannien ............................................................. 148 2.3 Rekonstruktion der Strategieprozesse und Analyse wesentlicher prozessbezogener Einflussfaktoren .................................................... 149 2.3.1 Energy Review 2002 und Energiestrategie 2003 ..................... 149 2.3.2 Anwendung der Strategie 2003 und Initiierung des Strategieprozesses 2006/07 ........................................................ 154 2.3.3 Energy Review 2006 und Energiestrategie 2007 ..................... 158 2.3.4 Zwischenfazit: Prozessbezogene Einflussfaktoren ................. 162 2.4 Beteiligte Akteure, ihre Handlungsorientierungen und Macht- positionen in den Strategieprozessen: Analyse zentraler akteurbezogener Einflussfaktoren ...................................................... 163 2.4.1 Nationale politische Akteure und Institutionen ...................... 164 2.4.1.1 Regierungsakteure: Regierungszentrale Number 10, Cabinet Office und die Ministerien .............................. 164 2.4.1.2 Parteien und Parlament ................................................. 170 2.4.1.3 Devolved Administrations ............................................ 171 2.4.2 Europäische Union ...................................................................... 172 2.4.3 OFGEM........................................................................................ 173 2.4.4 Wirtschaftsakteure ....................................................................... 174 2.4.5 Grüne Akteure ............................................................................. 176 2.4.6 Öffentlichkeit ............................................................................... 177 2.4.7 Andere Akteure und Institutionen ............................................ 178 2.4.8 Zwischenfazit: Akteurbezogene Einflussfaktoren................... 179 2.5 Wesentliche strategische Inhalte: Überblick über die Inhalte der Strategiekonzepte und Analyse ihrer Bedeutung in den Strategieprozessen ................................................................................. 180 2.5.1 Energy Review 2002 .................................................................... 180
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