Stichwort: Wahlen: Ein Ratgeber für Wähler, Wahlhelfer und Kandidaten

165 Pages·1981·3.643 MB·German

by  Wichard Woyke Dr. phil., Udo Steffens (auth.)

Wichard Woyke I Udo Steffens
Stichwort: Wahlen
Wichard Woyke
Udo Steffens
Stichwort:
Wahlen
Ein Ratgeber fUr Wahler,
Wahlhelfer und Kandidaten
3. iiberarbeitete Auflage 1981
Leske Verlag + Budrich GmbH
Die Autoren:
Wichard Woyke (1943); Dr. phil.; Akad. Oberrat am Institut fUr
Politikwissenschaft der Universitit MUnster.
Udo Steffens (1950); Doktorand an der Technischen Hochschule
Darmstadt
CIP-Kurztitelaufnahme del Deutschen Bibliothek
Woyke, Wichard:
Stichwort: Wahlen: e. Ratgeber fiir Wihler,
Wahlhelfer u. Kandidaten/Wichard Woyke;
Udo Steffens. - 3. Aufl. - Opladen: Leske
und Budrich, 1981.
ISBN-13: 978-3-8100-0393-5 e-ISBN-13: 978-3-322-87741-3
001: 10.1007/978-3-322-87741-3
NE: Steffens, Udo
@ 1981 by Leske Verlag + Budrich GmbH. Leverkusen
Satz: Willy Villier, Koln
Umschlagentwurf: Peter Kremin, Koln
Inhalt
Vorwort lur 3. Auflage 7
Vorwort lur 2. Auflage 8
Vorwort lur l. Auflage 9
l. Politische Wahlen - eine Kurziibersicht in
Grundbegrlffen .............................. 1 I
Politische Wahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 13
2. Begrlff und Funktion von Wahlen .................. 19
Wahl ist Teilnahme am politischen Entscheidungs-
prozess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 21
Funktionen von Wahlen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 24
3. WahIsysteme .. , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 29
Zwei Grundtypen von Wahlsystemen . . . . . . . . . . . . . . .. 31
4. Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland. . . . . . . . . . .. 45
Stichworte zur Geschichte der Wahlen in Deutschland. . . .. 47
Die Wahl zum Deutschen Bundestag. . . . . . . . . . . . . . . .. 53
Die reprasentative Komponente - Wahlen durch den
Bundestag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 63
Abstimmungen im Bundestag ......... . . . . . . . . . . .. 69
Landtagswahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 70
Wahlen in Stadtstaaten ......................... 72
Wahlen in Bundeslandern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 76
Kommunalwahlen: Gemeinde-, Stadtrats-und Kreistags-
wahlen .................................... 86
Siiddeutsche Besonderheit - Die Direktwahl des Biirger-
meisters ................................... 98
Biirgernahe Entscheidungen durch Schaffung von Gremien
auf der Ebene des Wohnbezirks . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 99
5. Wahlen in Parteien ............................ 10 1
Parteien und Parlamente ........................ 103
Die Aufstellung von Kandidaten fUr Offentliche Mandate ... 105
Wahlen zu Parteiorganen ........................ 109
6. Wahlforschung und Wahlerverhalten ................. 113
Daten - Methoden - Modelle ..................... 115
7. Wahlen in westlichen Demokratien .................. 123
Frankreich ................................. 125
Gro6britannien .............................. 129
USA ...................................... 131
Die Direktwahl des Europliischen ParIamentes .......... 135
8. Mopchkeiten und Grenzen von Wahlen .............. 143
Wahlen - oder was sonst? ....................... 145
Anhang ................................. : .... 153
tibersicht liber die wichtigsten Bestimmungen der Wahlen in
den BundesHindem - tibersicht liber das Kommunalwahl
recht - Die Wahlgesetze in den neun EG-Staaten - Wahlen
in den Parteien: SPD; FDP; CDU und CSU - Stimmzettel
fUr Gemeinderatswahlen in Niedersachsen
Verwendete und zur weiteren Beschiftigung mit dem Thema
empfohlene Literatur ............................ 167
Kommentierte Auswahlbibliographie zum Thema Wahlen ..... 168
Informationsmoglichkeiten ......................... 173
Stichwortregister ............................... 174
Vorwort zur 3. Auflage
Die dritte Auflage innerhalb kurzer Zeit ermoglichte die Oberarbei
tung in mehrfacher Hinsicht: einmal konnten die in Rezensionen vor
gebrachten Anregungen weitgehend beriicksichtigt werden; zum an
deren wurden die Veranderungen des Wahlrechts, die sich besonders
auf der Landes- und Kommunalebene vollzogen, erfa~t; schlie~lich
konnte das deutschsprachige Angebot an BUchern zum Thema Wah
len in kurzer Kommentierung Beriicksichtigung finden.
MUnster,im September 1981
7
Vorwort zur 2. Auflage
Die erste Auflage dieses Buches war verha1tnisma~ig schnell vergrif
fen, so d~ sich Autoren und Verlag freuen, knapp zwei Jahre spater
eine verbesserte Neuauflage vorlegen zu konnen. Dank gilt den -
Uberwiegend positiven - Kritiken und den in ihnen enthaltenen An
regungen. Sie sind - soweit durchflihrbar - berilcksichtigt worden.
Die Neuauflage beschrankt sich auf den "traditionellen politischen"
Bereich und enthalt somit nicht mehr das Kapitel Uber Wahlen in
Betrieben, Unternehmen und Hochschulen.
MUnster, im Februar 1980
8
Vorwort zur 1. Auflage
Wer sich tiber "Wahlen" informieren mochte, hat keinen Mangel an
Informationsmoglichkeiten zu beklagen; im Gegenteil: es gibt so viel
Literatur dazu, da~ man eigentlich nicht weill, wo anfangen!
Deshalb wurde dieses Buch geschrieben. Es will - so knapp wie mog
Iich, aber so ausfiihrIich wie notig - die Informationen geben, die
der politisch interessierte Zeitgenosse, sei er "nur" Wiihler oder beru
fener Wahlhelfer (da~ jeder zu dieser Funktion bestelIt werden kann
und sich dem nur aus ganz zwingenden Grunden entziehen kann, sollte
man auch wissen!) oder gar Kandidat, benotigt, urn das iiupere Ge
schehen bei Wahlen zu verstehen.
Damit ist schon gesagt, was dieses Buch nicht leisten will: es wiII
weder eine subtile demokratietheoretische Diskussion fiihren noch
die Finessen der politischen Praxis lehren. Dennoch ist von beidem
auf jeder Seite des Buches die Rede. Denn es handelt von den Spiel
regeln demokratischer Wahlen, die sinnvoll nur zu beschreiben sind,
wenn gleichzeitig gesagt wird, welche politische Zielsetzung ihnen
zugrunde Iiegt (welchen Zweck z. B. das Instrument des konstrukti
ven Milltrauensvotums hat) und wie sie in der Praxis angewendet
werden (etwa das "Durchwiihlen" bei parteiintemen Wahlen).
Die Aussagen, die das Buch machen will, verlangen nach einer zu
sammenhiingenden Darstellung innerhalb der einzelnen Themenbe
reiche. Dennoch ist es ein Buch zum Nachschlagen. Es bietet dazu
folgende Hilfen:
ein ausfiihrliches Inhaltsverzeichnis
ein Sachregister
ein Verweissystem: Wo ein Begriff ohne weitere Erliiuterung ver
wendet wird, gibt es einen Verweis auf die Stelle im Buch, wo die
Erliiuterung zu finden ist.
Wer weiter in das Thema einsteigen mochte, findet am Schlu~ des
Buches Hinweise auf geeignete Literatur und zu aktuellen Fragen
Adressen von Einrichtungen, die Informationen zur politischen Bil
dung anbieten.
Es wird nie ein perfektes Buch geben, dennoch wtirden wir dieses
gem perfekter machen. Wir danken daher jetzt schon allen Lesem,
die uns tiber den Verlag Kritik und Anregungen dazu zukommen
lassen.
Die Verfasser August 1978
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1. Politische Wahlen
eine Kurzubersicht
in Grundbegriffen
Politische Wahlen
Diese Kurziibersicht hat vor aHem die Aufgabe, den Leser mit den
jenigen Grundbegriffen des Wahlgeschehens vertraut zu machen, die
an vielen Stellen der folgenden Darstellung immer wieder gebraucht
werden aber nicht auch immer wieder erliiutert werden konnen.
Wahlgrundsii tze
I. Aile Wahlen zu den Parlamenten auf den verschiedenen Ebenen
des Regierungssystems der Bundesrepublik (Bundes-, Landes-, Kom
munalebene) werden nach den Grundsiitzen allgemein, unmittelbar,
[rei, gleich und geheim durchgefiihrt.
Wenn auch diese Grundsiitze nicht in aile Liinderverfassungen aus
driicklich aufgenommen wurden, so sind sie doch in allen Bundesliin
dern geltendes Recht. Auch die Nichterwiihnung des Begriffes "frei"
in einigen Verfassungen ist von nachgeordneter Bedeutung. Praktische
Voraussetzungen und historisches Postulat der freien Wahl sind de
ren Geheimheit. Die Grundsiitze der freien und geheimen Wahl sind
nach heutigem Verstiindnis einander derart unaufloslich zugeordnet,
daB sich die meisten Verfassungen auf die besondere Garantie der
geheimen Wahl beschriinken.
Teilnahme an der Wahl: Parteien, Wiihlervereinigungen, unabhiingige
Einzelkandidaten
2. Der Status einer "Partei" wird Vereinigungen nur dann zugespro
chen (§ 2 Parteiengesetz), wenn sie "an der Vertretung des Volkes
im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen".
Auf Bundes-und Landesebene bestreiten also die Parteien das Wahlge
schehen praktisch unter sich.
3. Wiihlervereinigungen - auch Wiihlergruppen, Wahlverein oder
Wahlgemeinschaft genannt - hingegen bewerben sich lediglich bei
Kommunalwahlen (Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag), weshalb sie
auch "Rathausparteien" genannt werden. Sie spielen auf dieser Ebe
ne - wenn auch regional sehr unterschiedlich - durchaus eine Rolle,
indem sie den Bundestagsparteien Konkurrenz machen.
4. Beim Mehrheitswahlsystem besteht auch die Moglichkeit, daB ein
unabhiingiger Einzelbewerber zur Wahl vorgeschlagen wird. Ein sol-
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