Woyke, Stichwort Wahlen Wichard Woyke Stichwort: Wahlen Ein Ratgeber für Wähler und Kandidaten 6 aberarbeitete Auflage 1990 Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Autoren: Prof. Dr. Wichard Woyke (1943); Institut für Politikwissenschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Dr. Udo Steffens (1950), Studienrat an einer Berufsbildenden Schule in Oldenburg Für die Überarbeitung dieses Buches zeichnet seit der 4. Auflage allein W. Woyke verantwortlich. CIP-Titelaufnabme der Deutschen Bibliothek Woyke, Wichard: Stichwort: Wahlen : ein Ratgeber für Wilhler und Kandidaten I Wichard Woyke. - 6., überarb. Aufl., - Opladen : Leske u. Budrich, 1990 ISBN 978-3-8100-0826-8 ISBN 978-3-663-19528-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-19528-3 © Springer Fachmedien Wiesbaden 1990 UrsprUnglieh erschienen bei Leske Verlag+ Budrich GmbH, Opladen 1990 Satz: Leske + Budrich Vorwort zur 6. Auflage Die 6. Auflage dieses Buches erscheint in einer Zeit gewaltiger politi scher Veränderungen in Europa und- nicht zuletzt- in der DDR. Der Begriff "Kompetitive Wahlen" wurde von der Wissenschaft ge prägt, um Wahlen mit echtem Wettbewerbscharakter von solchen zu unterscheiden, die ohne diesen Wesenszug unter anderen politischen Verhältnissen in den sozialistischen Ländern, die DDR eingeschlos sen, stattfanden. Zur Stunde wird in den politischen Gremien in der DDR ein neues Wahlgesetz verhandelt, das die Grundlage für "Kompetitive Wahlen" unter Beteiligung gleichberechtigter Parteien schaffen soll. Wir wün schen uns, daß die nächste Auflage von "Stichwort: Wahlen" ein neues Kapitel "Wahlen in der DDR" enthalten wird. Gegenüber den vorausgegangenen Auflagen wurde die jetzt vorlie gende auf den heutigen Stand der Wahlgesetze gebracht. Hinzuge kommen ist eine größere Anzahl von Tabellen und Schaubildern. Münster, im Januar 1990 Wichard J#Jyke 5 Vorwort zur 5. Auflage Rechtliche Vorschriften, vor allem Wahlgesetze und Wahlordnungen unterliegen einem ständigen Veränderungsprozeß. Diese hat ein Rat geber wie "Stichwort: Wahlen" nachzuzeichnen. Die hier vorgelegte 5. Auflage ist in ihrer Grundstruktur gegenüber der 4. Auflage unver:.. ändert, berücksichtigt aber die seit Erscheinen der letzten Auflage vorgenommenen Wahlrechtsänderungen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Die Wahlergebnisse bis Januar 1987, also ein schließlich der Wahl zum 11. Deutschen Bundestag, wurden nachge tragen. Knappe Ergänzungen erfolgten in den Abschnitten über das französische und das amerikaDisehe Wahlsystem sowie schließlich in der Bibliografie. Wir hoffen, auch mit dieser 5. Auflage des "Stichwort: Wahlen" den politisch Interessierten die gewünschte Informationshilfe zu lei sten. Die Verfässer Münster, im März 1987 6 Vorwort zur 1. Auflage Wer sich über ,;wahlen" informieren möchte, hat keinen Mangel an In formationsmöglichkeiten zu beklagen; im Gegenteil: es gibt so viel Lite ratur dazu, daß man eigentlich nicht weiß, wo anfangen! Deshalb wurde dieses Buch geschrieben. Es will- so knapp wie mög lich, aber so ausführlich wie nötig - die Informationen geben, die der politisch interessierte Zeitgenosse, sei er "nur" Wähler oder berufener Wahlhelfer (daß jeder zu dieser Funktion bestellt werden kann und sich dem nur aus ganz zwingenden Gründen entziehen kann, sollte man auch wissen!) oder gar Kandidat, benötigt, um das äußere Geschehen bei Wah len zu verstehen. Damit ist schon gesagt, was dieses Buch nicht leisten will: es will weder eine subtile demokratietheoretische Diskussion führen noch die Finessen der politischen Praxis lehren. Dennoch ist von beidem auf jeder Seite des Buches die Rede. Denn es handelt von den Spielregeln demokratischer Wahlen, die sinnvoll nur zu beschreiben sind, wenn gleichzeitig gesagt wird, welche politische Zielsetzung ihnen zugrunde liegt (welchen Zweck z.B. das Instrument des konstruktiven Mißtrauensvotums hat) und wie sie in der Praxis angewendet werden (etwa das "Durchwählen" bei parteiinternen Wahlen). Die Aussagen, die das Buch machen will, verlangen nach einer zusammen hängenden Darstellung innerhalb der einzelnen Themenbereiche. Dennoch ist es ein Buch zum Nachschlagen. Es bietet dazu folgende Hilfen: - ein ausführliches Inhaltsverzeichnis - ein Sachregister - ein Verweissystem: Wo ein Begriff ohne weitere Erläuterung verwen- det wird, gibt es einen Verweis auf die Stelle im Buch, wo die Erläute rung zu finden ist. Wer weiter in das Thema einsteigen möchte, findet am Schluß des Buches Hinweise auf geeignete Literatur und zu aktuellen Fragen Adressen von 7 Einrichtungen, die Informationen zur politischen Bildung anbieten. Es wird nie ein perfektes Buch geben, dennoch würden wir dieses gern perfekter machen. Wir danken daher jetzt schon allen Lesern, die uns über den Verlag Kritik und Anregungen dazu zukommen lassen. Die Verfasser August 1978 8 Inhalt 1. Politische Wahlen - Eine Kurzübersicht in Grundbegriffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Politische Wahlen . . .. .. . .. .. . . . .. .. . .. .. .. . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . 11 2. Begriff und Funktion von Wahlen ......................... 19 Wahl ist Teilnahme am politischen Entscheidungsprozeß 19 Funktionen von Wahlen . .. .. . . .. .. . . . .. .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 3. Wahlsysteme und ihre Problematik ........................ 29 Zwei Grundtypen von Wahlsystemen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 4. Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland . . . . . . . . . . . . 43 Exkurs: Stichworte zur Geschichte der Wahlen in Deutsch- land ................................................................ 43 Die Wahl zum Deutschen Bundestag .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. 49 Die repräsentative Komponente-Wahlen durch den Deut schen Bundestag .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. . . 69 Abstimmungen im Bundestag .. . . . .. . . . . . .. . .. . . . . . . . . . . . . . . . . 77 5. Landtagswahlen .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . . .. .. 79 Die föderative Gestalt der Bundesrepublik Deutschland . 79 Wahlen in den Stadtstaaten .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. 82 Wahlen in den Flächenstaaten .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. 90 6. Kommunalwahlen: Gemeinde-, Stadtrats- und Kreistagswahlen . . . .. .. .. .. . . . . . .. . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 Kommunale Selbstverwaltung .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . 113 7. Die Parteien- Träger der Wahl ........................... 127 Rechtliche Normierungen: Grundgesetz und Parteiengesetz 127 9 F,unktionen von Parteien ...................................... : 129 ' Innerparteiliche Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . .. 130 Parteien und Kandidatenaufstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 · Wahlen zu Parteiorganen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 8. Wahlen in westlichen Demokratien ........................ 143 Frankreich ........................................................ 143 Großbritannien ................................................... 151 USA ................................................................ 155 Die Direktwahl des Europäischen Parlaments . . . . . . . . . . . . . 161 9. Wahlerverhalten und Wahlforschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 Einflüsse auf das Wählerverhalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 Zu Methoden der Wahlforschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 10. Möglichkeiten und Grenzen von Wahlen . . . .. . . . . . . . . . . . . 189 Wahlen - oder was sonst? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . 189 Verwendete und zur weiteren Beschäftigung mit dem Thema empfahlende Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 Kommentierte Auswahlbibliographie zum Thema . . . . . . . . . . . . . 200 10