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Staatskapazität und Europäische Integration PDF

398 Pages·2019·2.806 MB·German
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Ausgewählte Schriften von Claus Offe Claus Offe Staatskapazität und Europäische Integration Ausgewählte Schriften von Claus Offe Band 5 Reihe herausgegeben von Claus Offe, Berlin, Deutschland In den vorliegenden Bänden werden ausgewählte Schriften des Soziologen und Politikwissenschaftlers Claus Offe zusammengestellt. Es handelt sich um Studien und Essays aus nahezu fünf Jahrzehnten und zu einer Vielzahl von Forschungs- themen. Zum weitaus größten Teil befassen sie sich mit der Wechselbeziehung von kapitalistischer Wirtschaftsordnung und (demokratischer) Politik. Dabei ist der gemeinsame Ausgangspunkt die gut belegbare Überzeugung, dass die Grün- dung, Entwicklung, Förderung und Verteidigung jener spezifischen, auf der „Vermarktung“ von Arbeitskraft beruhenden Wirtschaftsordnung von allem Anfang an ein politisches Projekt war und geblieben ist – ein mit Gewalt und anderen Mitteln der Machtausübung realisiertes Vorhaben, das von den politischen Eliten staatlicher Herrschaftsverbände betrieben und ausgestaltet wird. Nicht nur Eigen- tum und Vertrag, sondern auch das Marktgeschehen insgesamt, beruhen auf poli- tisch-rechtlich gesetzten Prämissen, Lizenzen und Gewährleistungen. Wenn das so ist und die kapitalistische Wirtschaftsdynamik letztlich nur als ein Erzeugnis politischer Macht zu verstehen ist – wie kommt es dann, dass (selbst demokra- tische) Politik ihren eigenen Artefakten so machtlos gegenübersteht, wenn es um die Regulierung, Bändigung, Begrenzung und Korrektur von zweifelsfrei zerstörerischen Seiten des kapitalistischen Marktgeschehens geht – oder doch (nach liberalen und universalistischen normativen Maßstäben, die zumindest in „westlichen“ Kapitalismen kaum gänzlich zu entwurzeln sind) gehen müsste? Es sind solche „großen“ Fragen, die in den vorliegenden Bänden an Gegenstands- bereichen wie dem Arbeitsmarkt, der Sozialpolitik, der politisch-kulturellen Infrastruktur kapitalistischer Demokratien, den Formen und Funktionen politischer Repräsentation, der europäischen Integration sowie dem Übergang staatssozialis- tischer Systeme zu Versionen des demokratischen Kapitalismus gleichsam klein- gearbeitet werden. Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/16074 Claus Offe Staatskapazität und Europäische Integration Claus Offe Humboldt-Universität Berlin und Hertie School of Governance Berlin, Deutschland Ausgewählte Schriften von Claus Offe ISBN 978-3-658-22266-6 ISBN 978-3-658-22267-3 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-22267-3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National- bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2019 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von allgemein beschreibenden Bezeichnungen, Marken, Unternehmensnamen etc. in diesem Werk bedeutet nicht, dass diese frei durch jedermann benutzt werden dürfen. Die Berechtigung zur Benutzung unterliegt, auch ohne gesonderten Hinweis hierzu, den Regeln des Markenrechts. Die Rechte des jeweiligen Zeicheninhabers sind zu beachten. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag, noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Springer VS ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist ein Teil von Springer Nature. Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Generalvorwort Die Idee, eine thematisch geordnete Auswahl meiner Studien, die im Zeitraum von 50 Jahren entstanden sind, in mehreren Bänden zu publizieren, stammt von Adal- bert Hepp, dem langjährigen Lektor des Campus-Verlages und einem der intims- ten Kenner der deutschen sozialwissenschaftlichen Szene. Seine freundschaftliche Ermutigung zu diesem Publikationsprojekt entlastet den Verfasser freilich nicht von der Pflicht, die Gesichtspunkte zu erläutern, unter denen er sich nach leich- tem Zögern vom Sinn des Unternehmens hat überzeugen lassen. Zu ihnen zählt die Vermutung, dass heutige Leser an den sozialwissenschaftlichen Bem ühungen ihres Urhebers ein fach- und sogar zeitgeschichtliches Interesse nehmen könnten. Im Rückblick wird nämlich deutlich, wie stark die jeweils gewählten Gegenstän- de und Untersuchungsperspektiven sowohl von akademischen wie gesellschafts- politischen Themenkonjunkturen geprägt und in Aktualitäten verwickelt waren.1 1 Fremdeinschätzungen und Selbstauskünfte zu den Entstehungskontexten der Arbeiten so- wie Beurteilungen und Interpretationen derselben finden sich u. a. in folgenden Titeln der Sekundärliteratur: J. Keane, „The Legacy of Political Economy: Thinking With and Against Claus Offe“, Canadian Journal of Political and Social Theory Vol. 2, Number 3 (Fall 1978), 49 – 92; K. Hinrichs, H. Kitschelt und H. Wiesenthal (Hg.) Kontingenz und Krise: Institutionen- politik in kapitalistischen und postsozialistischen Gesellschaften. Claus Offe zu seinem 60. Ge- burtstag. Frankfurt/New York: Campus 2000; A. Geis und D. Strecker (Hg.), Blockaden staatlicher Politik. Sozialwissenschaftliche Analysen im Anschluss an Claus Offe, Frankfurt/ New York: Campus 2005; R. E. Goodin, „Being Claus Offe“, Politische Vierteljahresschrift 53 (2012), Nr. 4, 593 – 600; „Die plötzliche Implosion eines obsoleten Gesellschaftssystems …“, Gespräch mit David Strecker, Zeitschrift für Politische Theorie, 2 (2013), 253 – 284; R. D’Ales- sandro, La Disegualanza programmata. Capitale, Stato e Socièta nel pensiero di Claus Offe, Roma: carocci editore 2015; J. Borchert und S. Lessenich, Claus Offe and the Critical Theo- ry of the Capitalist State, Milton Park: Routledge 2016; „Theorizing Crises and Charting the Realm of the Possible. A conversation with Laszlo Bruszt“, Sociologica, 2/2017, http://www. sociologica.mulino.it/journal/article/index/Article/Journal:ARTICLE:1040; sowie Vor- und V VI Generalvorwort Diese Verwicklung kann man – zumal dann, wenn man sich vom irregelei- teten „Physik-Neid“ mancher sozialwissenschaftlicher Theoretiker und Empiri- ker nicht fernzuhalten bereit ist – als einen Makel beklagen, der die akademi- schen Äußerungen von Autoren unserer Fächer von bloßen Meinungsbeiträgen bisweilen kaum unterscheidbar werden lässt. Die Berechtigung entsprechender Vor würfe lässt sich oft (wenn auch keineswegs immer) mit der Erinnerung an die spezifische Natur der Gegenstände von Soziologie und Politikwissenschaft in Zweifel ziehen: Anders als die Gegenstände von Physik und Biologie handelt es sich bei sozialwissenschaftlichen Studienobjekten, also bei sozialen Akteuren und den Folgen ihres Handelns, um solche, die mit dem Wissen (oder doch impliziten Vorstellungen und Annahmen) über die Gründe und Ursachen des eigenen Han- delns und Erlebens begabt sind. Dieses Wissen kann wahr sein oder im Gegen- teil auf (Selbst-)Täuschung beruhen. Dabei beziehen sich Täuschungen sowohl auf die Gesamtheit des Wirklichen und seine Triebkräfte wie auf die Sphären des (Un-)Möglichen. Ich betrachte es als den Sinn und wichtigsten, wenn auch biswei- len nicht ohne Recht als subversiv beargwöhnten Auftrag sozialwissenschaftlicher Forschung, solche Täuschungen zu „enttäuschen“ und so die von ihnen verbreite- ten Gewissheiten zu erschüttern. Was damit zugleich erschüttert wird, ist der fau- le Frieden irrigen Einverständnisses. Die Begriffssprache der Sozialwissenschaften besteht nahezu ausschließlich aus Worten, die auch im außerwissenschaftlich-alltäglichen Sprachgebrauch vor- kommen. Jeder Zeitungsleser „weiß“, worum es geht, wenn von Dingen wie Ge- meinschaft, Arbeit, Macht, Verantwortung, Bildung, Korruption, Solidarität, Markt, sozialer Ordnung, Staat, Interesse, Diktatur, Institution, Familie, Re ligion, Fortschritt, Bürokratie usw. usf. die Rede ist. Umgekehrt werden sozialwissen- schaftliche Fachbegriffe (Globalisierung, Anomie, Krise, Austerität, Kapitalismus, Kollektivgutprobleme, Transaktionskosten, Identität, Integration) in der Regel rasch in Alltagsdiskurse übernommen und mit lebenspraktischen Bedeutungen aufgeladen. Aus dieser Nähe der Fachsprache zur Alltagssprache ergibt sich für Wissenschaftler die laufende Herausforderung, die verwendeten Begriffe zu schär- fen, d. h. die Frage zu beantworten: Woran genau erkennen wir und wie lässt sich begründen, dass ein Begriff auf eine bestimmte Kategorie sozialer Phänomene an- gewendet werden muss, während er auf andere, oft zum Verwechseln ähnliche Sachverhalte nicht aus ebenso guten Gründen „passt“. Bei dieser Arbeit an der Schärfung von Begriffen geht es in der Regel nicht allein um semantische Präzi- sierung, sondern gleichzeitig um Bewertungskontroversen und zug rundeliegende Wertkonflikte. Nachwort des Verfassers zur veränderten Neuausgabe (hg. von J. Borchert und S. Lessenich) von Claus Offe, Strukturprobleme des kapitalistischen Staates, Frankfurt/New York 2006. Generalvorwort VII In den vorliegenden, in thematisch geordneten sechs Bänden zusammen- gestellten Studien geht es methodisch um jene Bemühung um begriff liche Präzi- sierung und Unterscheidung. Der Sache nach geht es um das in seinen Ergebnissen nachhaltig ungewisse Spannungsverhältnis zwischen den institutionellen Struktu- ren liberaler und zugleich wohlfahrtsstaatlicher Demokratien einerseits und der Dynamik kapitalistischer Wirtschaftssysteme und ihrer strukturbildenden, gesell- schaftsverändernden Effekte andererseits. Dieses Spannungsverhältnis wird von Sozialwissenschaftlern in vielfältigen Nuancierungen als das von citoyen vs. bour- geois, Status vs. Kontrakt, Staats(volk) vs. Markt(volk), kommunikatives vs. strate- gisches Handeln, Dekommodifizierung vs. (Re-)Kom modifizierung, Bürgerrecht vs. „Effizienz“, Nationalstaat vs. Weltmarkt oder einfach als das von Demokra- tie vs. Kapitalismus erfasst. Diese Spannung und Konfliktlage ist in Deutschland seit dem definitiven „Ende der Nachkriegszeit“ in der Mitte der 1970er Jahre und darüber hinaus in der OECD-Welt durch eine verwirrende Vielfalt von „synthe- tischen“ Politikansätzen bearbeitet, wenn auch niemals dauerhaft bewältigt wor- den – nämlich durch strategische Modelle wie die „soziale Marktwirtschaft“, den „verbändedemokratischen“ Neokorporatismus, die europäische Integration und Weltmarkt-Integration sowie die Adoption neoliberaler Lehren für die Gesell- schafts- und Wirtschaftspolitik oder, partiell in Reaktion auf die Verheerungen, die von der letzteren verursacht wurden, die meist national-populistische Mobi- lisierung zugunsten einer wirtschafts- und sozialprotektionischen Politik der Re- Nationalisierung. Dem heutigen Leser ist vermutlich schwer vorstellbar, dass ein großer Teil der in diesen Bänden zusammengestellten Texte auf mechanischen Schreibmaschinen erstellt worden ist. Die Leistung von Computer-Programmen, die heute gespro- chene Eingaben automatisch zu verschriftlichen erlauben, lag ganz und gar außer- halb des selbst als ferne Möglichkeit Vorstellbaren. Dasselbe gilt für zeitgeschicht- liche game changer wie den Zusammenbruch von Comecon und Warschauer Pakt, die Entstehung einer europäische Wirtschafts- und Währungsunion, eine nahe an die Dimensionen jener der Zwischenkriegszeit heranreichenden Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise, ein globales Wirtschaftswachstum, welches den Westen für viele Beobachter als zur säkularen Stagnation verurteilt erscheint und bereits zu mehr als seiner jährlichen Hälfte allein in China und Indien stattfindet, sowie die Aussichten auf das, was die Errungenschaften der künstlichen Intelligenz auf den Märkten auch für Dienstleistungsarbeit anzurichten im Begriff stehen – von de- nen für herstellende Arbeit ganz zu schweigen. Hinzugekommen sind kaum anti- zipierte politische Mega-Themen wie Klimawandel, Migration, die Demographie alternder Gesellschaften und neuartige Sicherheitsfragen – dies alles im Kontext eines offenbar ebenfalls säkularen, qualitativen wie quantitativen Niedergangs so- zialdemokratischer politischer Kräfte. Angesichts dieser Konstellation sind zu- VIII Generalvorwort mindest einige der hier erneut (und in annähernd chronologischer Reihenfolge und mit nicht immer vermiedenen Wiederholungen) veröffentlichen Studien dem Risiko ausgesetzt, von heutigen Lesern als altbacken und (vor)ahnungslos disqua- lifiziert zu werden. Dieses Risiko kann nur durch die, wie der Verfasser meint, an- haltende und ungebrochene Aktualität des Leitthemas Kapitalismus vs. Demokra- tie und unter laufender Bezugnahme auf dieses kompensiert werden. Die in diesen Bänden (zum größten Teil wieder-)veröffentlichten Studien sind (zusätzlich zu einer Reihe von Monographien und Aufsatzsammlungen sowie ei- ner Überzahl hier nicht berücksichtigter Texte) als Teil meiner beruflichen Tä- tigkeit an der Universität Frankfurt (1965 – 69) als research associate an den Uni- versitäten Berkeley und Harvard (1969 – 1971) am Starnberger Max-Planck-Institut (1971 – 75), an der Universität Bielefeld (1975 – 1989), am Zentrum für Sozialpoli- tik der Universität Bremen (1989 – 1995), an der Humboldt-Universität zu Ber- lin (1995 – 2005) und schließlich an der Hertie School of Governance, Berlin (seit 2006) entstanden, zum großen Teil auch während Forschungsaufenthalten in au- ßeruniversitären Einrichtungen in Stanford, Princeton, Florenz, Canberra und Berlin. Die Vielzahl dieser Orte und institutionellen Kontexte erklärt, dass die nur zum kleineren Teil in deutscher Sprache verfasst wurden. Da die englische Spra- che heute im akademischen Leben und weit darüber hinaus keine Barriere mehr darstellt (oder doch darstellen sollte), war der Aufwand für eine Übersetzung eng- lischer Texte verzichtbar. Die Texte erscheinen hier in der Sprache, in der sie ge- schrieben wurden. Die Texte sind – abgesehen von wenigen Erstveröffentlichungen – in Zeitschrif- ten und Sammelbänden erschienen. Ausschnitte aus eigenen und gemeinsam ver- fassten Monographien wurden nicht berücksichtigt. Von wenigen Ausnahmen ab- gesehen sind Änderungen gegenüber den Originalversionen rein redaktioneller Art. Thematisch folgt die Auswahl den großen thematischen Blöcken der sechs Bände. Die Stichworte sind: Arbeitsmarkt, Wohlfahrtsstaat, politische Institu- tionen und Normen, Liberale Demokratie und ihre Gefährdungen, Regieren in Europa und der EU, sowie der Übergang vom Staatssozialismus zum demokra- tischen Kapitalismus nach 1989 in Mittel- und Osteuropa. Innerhalb dieser The- menfelder ist die Auswahl an subjektiven Kriterien wie Qualität, Relevanz und wahrgenommenen Zitiererfolg orientiert. Die Texte spiegeln den hohen Anregungswert der an den genannten Institutio- nen angetroffenen Kollegen wider, deren gedanklichen Einflüsse beim Verfasser ein gewisses Maß an beherztem Eklektizismus nach sich gezogen haben mögen. Nach meinem Studium bei Otto Stammer an der FU Berlin hatte ich das außer- ordentliche Privileg, für eine volle Dekade mit Jürgen Habermas zusammenzuar- beiten. Fritz Scharpf hat mich 1973 in Konstanz habilitiert und später zu einem längeren Forschungsaufenthalt ans Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) eingela- Generalvorwort IX den. Ab 1975 habe ich für 14 Jahre in unmittelbarer räumlicher Nachbarschaft zu Niklas Luhmann an der Universität Bielefeld gearbeitet. Die zahlreichen Einsich- ten, Anregungen und Herausforderungen, die sich aus glücklichen Ortswech- seln auf gleichsam osmotischem Wege ergeben haben, kann ich nur pauschal und mit Dankbarkeit registrieren, ohne sie recht spezifizieren zu können. Solche os- motisch gewonnene intellektuellen Bereicherungen verdanke ich auch Philippe Schmitter, Terry Karl und James Fishkin seit einer gemeinsamen Zeit in Stanford, Albert Hirschman aus Begegnungen in Harvard und später Princeton, Jon Els- ter und Steven Lukes aus vielfältiger Zusammenarbeit sowie Robert Goodin aus meinen wiederholten Forschungsaufenthalten in Canberra. Dasselbe gilt für mei- nen Freund und (seit mehr als 50 Jahren !) Koautor Ulrich K. Preuß, mit dem ich dank glücklicher Fügung lange Zeitstrecken am selben Arbeitsort, z. T. sogar auf derselben geteilten Planstelle (an der Hertie School of Governance, 2006 – 2012) verbracht habe. Für beinahe ebenso lange Zeit stehe ich im produktiven Aus- tausch mit den befreundeten Kollegen Faruk Birtek (Istanbul) und David Abra- ham (Princeton und Miami). Dankbar (wenn auch nur pauschal) zu erwähnen ist hier auch die große Zahl von exzellenten Mitarbeitern und Doktoranden, die Re- sultate meiner eigenen Bemühungen oft genug und in produktiver Weise auf die Probe gestellt haben. Der Hertie School und ihren Präsidenten Michael Zürn und Helmut An heier verdanke ich optimale Arbeitsbedingungen für mein Dasein als Emeritus, wie sie v. a. durch die hilfreiche Assistenz von Ines André-Schulze und Marcel Hadeed realisiert worden sind. Mein Dank gilt auch Andreas Beierwaltes von Springer VS, der sich für das Projekt in äußerst entgegenkommender Weise interessiert hat, so- wie meiner Lektorin Cori Mackrodt, die sich der Sache mit anhaltend geduldiger Hilfsbereitschaft angenommen hat – einer Sache, die ohne ein jahrelanges freund- schaftliches Zureden von Adalbert Hepp kaum die vorliegende Gestalt angenom- men hätte. Berlin, im Februar 2018 Claus Offe

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