Staatlichkeit im Wandel: Großbritannien im Spannungsfeld innenpolitischer Reformen und europäischer Integration

332 Pages·1995·10.157 MB·German

by  Christoph Knill (auth.)

Christoph Knill
Stootlichkeit im Wandel
Christoph Knill
Staatlichkeil im Wandel
Großbritannien im Spannungsfeld innenpolitischer
Reformen und europäischer Integration
~
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die Deulsche Bibliolhek - ClP-Einheilsau/nahme
Knill, Christoph:
Sloollichkeil im Wondel : GroBbrilannien im Sponnungs/eld
innenpolilischer Re/ormen und europăischer Inlegrolion /
Chrisloph Knill.
(DUV: Soziolwissenscholt)
Zugl.: Biele/eld, Univ. Diss., 1994
ISBN 978-3-663-01632-8 ISBN 978-3-663-01631-1 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-01631-1
© Springer Fachmedien Wiesbaden 1995
Ursprunglich erschienen bei Deulscher Universilăls-Veriog GmbH,
Wiesbaden 1995
Dos Werk einschlieBlich oller seiner Teile isi urheberrechllich
geschulzl. Jede Verwerlung ouBerhalb der engen Grenzen des
Urheberrechlsgeselzes isi ohne Zuslimmung des Verlogs unzu-
19ssi9 und sira/bar. Dos gilt insbesondere fUr Verviel/ălligungen,
Uberselzungen, Mikrover/ilmungen und die Einspeicherung und
Verorbeilung in eleklronischen Syslemen.
Gedruckl ou/ chlorarm gebleichlem und săure/reiem Popier
Vorwort
Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen des Forschungsprojektes
"Policy-Netzwerke im Wandel- Die Internationalisierung von Innenpolitik",
das an der Fakultät für Soziologie/Forschungsgebiet Politikwissenschaft der
Universität Bielefeld in der Zeit von März 1992 bis April 1994 durchgeführt
und von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefOrdert wurde. Das Pro
jekt wurde von Prof. Dr. Adrienne Heritier geleitet. Ihr möchte ich an dieser
Stelle besonders danken. Sie hat die Entstehung und den Verlauf der Arbeit
mit vielen wertvollen und interessanten Hinweisen und Ideen begleitet. Prof.
Dr. Helmut Willke danke ich für die Übernahme des Zweitgutachtens.
Die Daten, die dieser Arbeit zugrundeliegen, wurden in erster Linie im
Rahmen von Leitfadeninterviews erhoben. Nahezu 60 Experten auf briti
scher und europäischer Ebene gaben mir in sehr aufschlußreichen Gesprä
chen Auskunft über die Inhalte und Prozesse, die die nationale und su
prastaatliche Luftreinhaltepolitik bestimmen. Für ihre Gesprächsbereitschaft
und die vielen neuen Erkenntnisse und Anregungen, die ich hieraus gewin
nen konnte, möchte ich mich bei meinen Interviewpartnern herzlich bedan
ken.
Ein dickes Lob gebührt überdies meinen Eltern, ohne deren - langjährige
und unbeirrte - Unterstützung diese Arbeit nie entstanden wäre, sowie Ste
phanie Wagner, für die in den letzten Monaten nicht immer soviel Zeit
blieb, wie ich mir gewünscht hätte. Danken möchte ich auch meinen Ge
schwistern, Freunden und Bekannten, die zu einem idealen "sozialen Um
feld" für das Gedeihen der Arbeit betrugen, allen voran Thomas Knill,
Bernd Vogler und Claus A. Zanker, die das Korrekturlesen des Manuskripts
übernommen haben.
Christoph Knill
5
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis 11
Tabellenverzeichnis 13
Abbildungsverzeichnis 14
Einleitung 15
1. Kapitel
Staatlichkeit und staatlicher Wandel in Großbritannien 21
1 Das traditionelle britische Staatsverständnis 21
1.1 Die Staats-und Verwaltungstradition 21
1.2 Das Rechtssystem 26
1.3 Das Regierungssystem 28
1.4 Typische Ausprägungen britischer Staatlichkeil 32
2 Faktoren staatlicher Veränderung 33
2.1 Die "Thatcher-Revolution": Neustrukturierung des Staates 33
2.2 Großbritannien und die Europäische Union:
Effekte suprastaatlicher Integration 49
3 Staatlicher Wandel in Großbritannien als Zusammenspiel
nationaler Reformen und europäischer Integration 52
2. Kapitel
Theoretischer Bezugsrahmen und analytischer Ansatz 56
Die Policy-Netzwerkanalyse zur Erklärung staatlichen
Handeins 56
1.1 Policy-Netzwerke: Definition und begriffiiche Abgrenzung 57
1.2 Relevante Erklärungstheorien 59
6
1.3 Die Anwendbarkeit der Netzwerkanalyse für die
Untersuchung staatlicher Veränderung in Großbritannien 62
1.4 Zentrale Untersuchungshypothesen 64
1.5 Dimensionen staatlicher Veränderung 67
2 Variablenset und Analyseraster 69
3 Methodisches Vorgehen 74
3. Kapitel
"Chumminess" und "Secrecy": die britische
Luftreinhaltepolitik zu Beginn der achtziger Jahre 75
Die Problemlösungsphilosophie: Umweltqualität,
wissenschaftliche Kausalität und ökonomische
Verhältnismäßigkeit 76
l.l Langfristige Faktoren der Problemperzeption 78
1.2 Mittel- und kurzfristige Faktoren der Problemperzeption 83
2 Zentrale Akteure in der britischen Luftreinhaltepolitik 90
2.1 Staatliche Akteure 90
2.2 Wirtschaftliche Akteure 96
2.3 Gesellschaftliche Akteure 98
3 Die Art und Form staatlicher Intervention:
institutionelle und instrumentelle Voraussetzungen 101
3.1 Die rechtlichen Regelungsstrukturen und Policy-Instrumente 101
3.2 Interaktionsmuster und Tauschprozesse 105
4 Staatliche Dimensionen in der britischen Luftreinhaltepolitik:
Tradition und institutionelle Kontinuität 112
4. Kapitel
Internationaler Druck und Britische Blockade:
"The Dirty Man of Europe" 117
Anfänge einer europäischen Umweltpolitik
Maßnahmen und Institutionen 118
1.1 Institutionelle und rechtliche Rahmenbedingungen 118
1.2 Akteure und Prozesse 123
1.3 Die Luftrcinhaltepolitik der EU bis 1980 130
7
2 Die immissionsorientierte Strategie der EU: britische
Tauschgeschäfte 13 3
2.1 Ein "Package Deal": Qualitätsgrenzwerte für S0 und
2
Schwebstaub 134
2.2 Die Wahl des "kleineren Übels": Qualitätsgrenzwerte für N0 137
2
3 Priorität von Emissionskontrolle und Stand der Technik:
die britische Blockade 140
3.1 Britische Ambivalenz: Luftverunreinigungen durch
Industrieanlagen 141
3.2 "Schlimmer als ein Teppichhandel": Schadstoffemissionen
aus Großfeuerungsanlagen 14 7
4 Verlierer im regulativen Wettbewerb: Großbritannien
als "Bremser" europäischer Luftreinhaltepolitik 158
5. Kapitel
Internationaler Druck und innenpolitische Dynamik:
die britische Wende 161
Wendepunkt (I): die Zustimmung zur Richtlinie über
Großfeuerungsanlagen 161
1.1 Entwicklungen im nationalen Netzwerk 162
1.2 Supranationale Netzwerkprozesse 170
2 Wendepunkt (II): die Novellierung des nationalen
Kontrollsystems 181
2.1 Rechtliche und institutionelle Anpassungszwänge:
die Implementation von EU-Richtlinien 181
2.2 Die "Renaissance" alter Ideen: innenpolitische Dynamik 191
3 Die britische Wende: die Koinzidenz von europäischer
und nationaler Dynamik 204
6. Kapitel
"Arm's-length-Approach" und "Public Access": die
britische Luftreinhaltepolitik in den neunziger Jahren 206
Ein modifizierter Problemlösungsansatz:
Emissionsorientierung, Vorsorgeprinzip und
Stand der Technik 206
8
2 Die Art und Form staatlicher Intervention:
institutionelle und instrumentelle Voraussetzungen 208
2.1 Die rechtlichen Regelungsstrukturen und Policy-Instrumente 208
2.2 Interaktionsmuster und Tauschprozesse 215
3 Staatliche Dimensionen in der britischen Luftreinhaltepolitik:
die Veränderung von Staatlichkeit 231
7. Kapitel
Britische Initiative und suprastaatliche Dynamik:
Großbritannien als "Schrittmacher" europäischer
L uftreinhaltepolitik 235
Die Etablierung einer europäischen Umwcltpolitik:
institutionelle und instrumentelle Entwicklungen 236
1.1 Institutionelle Veränderungen: die Einheitliche
Europäische Akte und der Vertrag von Maastricht 236
1.2 Instrumentelle Veränderungen: neue Strategien der
Kommission 241
2 Die europäische Luftreinhaltepolitik in den neunziger Jahren
und die Neudefinition der britschen Verhandlungsposition 244
2.1 Großbritannien als "Schrittmacher": prozedurale Reformen in
Verwaltung und Industrie 245
2.2 "The Never-ending Story": Qualitätsorientierung versus Stand
der Teehnik 264
3 Gewinner im regulativen Wettbewerb: vom "Bremser" zum
"Schrittmacher" 276
8. Kapitel
Das britische Staatsverständnis in den neunziger Jahren 279
Staatlicher Wandel in der regulativen Politik:
das Beispiel Luftreinhaltung 279
1.1 Art und Umfang staatlicher Transformation 280
1.2 Ursachen und Hintergründe staatlichen Wandels 287
2 Zentrale Faktoren staatlicher Veränderung und ihre Grenzen 295
3 Ausblick: Konturen einer "neuen" britischen Staatlichkeil 304
9
3.1 Staatsaufbau und staatliche Organisation:
marktwirtschaftliche Konzepte und Zentralisierung 304
3.2 Administrative Interessenvermittlung: Veränderungen im
Verhältnis Staat- Verbände? 308
3.3 Die Art und Form staatlicher Steuerung: vom "informellen
Verhandlungsstaat" zum "transparenten Regulierungsstaat" 314
Literaturverzeichnis 318
10