Staat, Demokratie und Innere Sicherheit in Deutschland PDF
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Staat, Demokratie und Innere Sicherheit in Deutschland Reihe: Studien zur Inneren Sicherheit Herausgegeben von Hans-Jiirgen Lange Band 1 Hans-Jiirgen Lange (Hrsg.) Staat, Demokratie und Innere Sicherheit in Deutschland Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2000 Alphabetische Aufstellung der Autoren dieses Bandes: Rafael Behr, Hubert Beste, Hans Peter Bull, Albrecht Funk, Gerhard Fur metz, Jens Gieseke, Christoph Gusy, Reinhard Haselow, Alexander Hirsch, Martin Kutscha, Hans-Jurgen Lange, Peter Lefimann-Faust, Thomas Lin denberger, Hans Lisken, Andreas Maurer, Jorg Monar, Peter Nitschke, Ger hard Nitz, Stefan Noethen, Michael Ostheimer, Rainer Priitorius, Norbert Putter, Herbert Reinke, Erich Schmidt-Eenboom, Klaus Weinhauer, Martin Winter und unter Mitarbeit von Volker Mittendorf Gedruckt auf sliurefreiem und alterungsbestlindigem Papier. Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz fiir diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhliltlich ISBN 978-3-8100-2267-7 ISBN 978-3-663-11467-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-11467-3 © 2000 Springer Fachmedien Wiesbaden Urspriinglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2000. Das Werk einschliel3lich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschUtzt. Jede Verwertung au1lerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Veriages unzullissig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr Vervielfliltigungen, Obersetzungen, Mikro verfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Inhalt Einleitung .............. ...... ........................................... ................................. 7 I Historische Entwicklung Die Entstehung der Exekutivpolizei im Kaiserreich (Albrecht Funk) ................................................................................. 11 2 Weimarer Republik: Polizei im demokratischen Rechtsstaat am Beispiel PreuBens (Peter Lef3mann-Faust) ................................. 29 3 Polizei im NS-System (Peter Nitschke) ............................................ 51 II Nachkriegszeit 4 Polizei-Politik in Deutschland unter alliierter Besatzung (Herbert Reinke/Gerhard Fiirmetz) .................................................. 67 III DDR 5 Offentliche Polizei im Staatssozialismus: Die Deutsche Volkspolizei (Thomas Lindenberger) ................ .................................................... 89 6 Das Ministerium flir Staatssicherheit - ein Kapitel deutscher Polizeigeschichte? (lens Gieseke) .................................................... 111 IV Bundesrepublik Deutschland Erster Abschnitt: Institutionelle Entwicklungen 7 Die Entwicklung der Uinderpolizeien (Reinhard Haselow/Stefan Noethen/Klaus Weinhauer) .................... 131 8 Die Polizeien des Bundes (Hans Lisken/Hans-liirgen Lange) ......... 151 9 Die Inlandsnachrichtendienste des Bundes und der Lander (Michael Ostheimer/Hans-liirgen Lange) ........................................ 167 10 Der innenpolitische EinfluB des Bundesnachrichtendienstes (Erich Schmidt-Eenboom) ................................................................ 187 5 Zweiter Abschnitt: Polizeiliche Selbstverstiindnisse 11 Polizeiphilosophie und Protest policing in der Bundesrepublik Deutschland - von 1960 bis zur staatlichen Einheit 1990 (Martin Winter) ................................................................................. 203 12 Paradoxien gegenwiirtiger Polizeiarbeit in Deutschland: Zwischen "Smooth-Policing" und "Kniippel-aus-dem-Sack" (Rafael Behr) .... 221 Dritter Abschnitt: Entscheidungsprozesse und demokratische Kontrolle 13 Netzwerke im Politikfeld Innere Sicherheit (Hans-Jurgen Lange).. 235 14 Wer iiberwacht die Wachter? Nachrichtendienste im rechtsstaatlichen Kontrollgefiige (Alexander Hirsch) ....................... 257 15 F6deralismus und Innere Sicherheit. Die Innenministerkonferenz zwischen exekutivischer Politik und politisierter Exekutive (Norbert Putter) ..................................................... ............................ 275 Vierter Abschnitt: Europiiisierung der Inneren Sicherheit 16 Das deutsche System der Inneren Sicherheit im ProzeB der Europaisierung (Albrecht Funk) ....................................................... 291 17 Parlamentarische Kontrolle und Innere Sicherheit im ProzeB der Europaisierung (Andreas Maurer!lorg Monar) ................................ 311 V Wandlungsprozesse von StaatIichkeit und Innerer Sicherheit in Deutschland 18 Yom Legitimationswandel staatlicher Sicherheitsfunktionen (Christoph Gusy/Gerhard Nitz) ........................................................ 335 19 Innere Sicherheit und informationelle Selbstbestimmung (Martin Kutscha) .............................................................................. 355 20 Leitideen in der institutionellen Ausdifferenzierung der Inneren Sicherheit (Rainer Priitorius) .............................................. 369 21 Kommodifizierte Sicherheit. Profitorientierte Sicherheitsuntemehmen als Raumpolizei (Hubert Beste) ................ 385 22 Politische Steuerung im Politikfeld Innere Sicherheit (Hans Peter Bull) .............................................................................. 401 Anhang Abkiirzungsverzeichnis ......................................... .................................. 417 Zu den Autoren ........................................................................................ 421 Stichwortverzeichnis ............................................................................... 429 6 Einleitung Aus der Arbeit eines an der Philipps-Universitat Marburg angesiedelten DFG-Projektes zum Thema "Europaisierung der Inneren Sicherheit" resul tierte 1995 die Idee, Politikwissenschaftler mit vergleichbaren Forschungs interessen zu einem gemeinsamen Workshop zusammenzubringen. 1m Febru ar 1996 haben sich dann einige Kollegen zusammengefunden und im Rah men der Deutschen Vereinigung fUr Politikwissenschaft (DVPW) die "Ad hoc-Gruppe Politikforschung Innere Sicherheit" gegriindet. Aufgrund der engen Verzahnung mit benachbarten Wissenschaftsdisziplinen wurde dann auf der Grundlage von Literatur- und Datenbankrecherchen eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen angeschrieben und zu dem geplanten Workshop eingeladen. Auf dem ersten Workshop der "Ad-hoc-Gruppe Politikforschung Innere Sicherheit" an der Universitat Marburg, 31. Maill. Juni 1996, hat die Be standsaufnahme der Forschung zum Themenbereich im Mittelpunkt gestan den. Zugleich zeigte sich das groBe Interesse aller Beteiligten, auch langerfri stig die verschiedenen Forschungsinitiativen miteinander zu vernetzen. Zu diesem Zweck griindeten die Teilnehmer den "Interdiszipliniiren Arbeitskreis Innere Sicherheit" (AKIS). Der Arbeitskreis, dem derzeit 130 Wissenschaft ler angehoren, soll den beteiligten Disziplinen (Geschichtswissenschaft, Kri minologie, Politikwissenschaft, Soziologie, Rechtswissenschaft) ein Forum bieten, auf dem in Form von Tagungen und gemeinsamen Publikationen eine systematische Zusammenfiihrung der Forschung zum Themenbereich "Inne re Sicherheit" geleistet werden kann. Die fachlichen Beziige zu den Ein zeldisziplinen bleiben gewahrt (siehe auch: www.AK-Innere-Sicherheit.de). Die Buchpublikationen des Arbeitskreises streben an, aus interdisziplina rer Sicht die unterschiedlichen Facetten der "Inneren Sicherheit" aufzuarbei ten. Bei den in der Reihe "Studien zur Inneren Sicherheit" vorgelegten Ban den handelt es sich nicht urn Tagungsdokumentationen, sondern urn struktu rierte Sammelbande. Der Herausgeber unterbreitet den Mitgliedern des Ar beitskreises einen Arbeitsvorschlag. Mit den Interessenten fiir die einzelnen Arbeitsabschnitte werden dann die inhaltlichen Konturen abgesprochen. Die Autoren stellen auf den Workshops des Arbeitskreises ihre Zwischenergeb- 7 nisse vor. Die Diskussion der Beitrage tragt dazu bei, die inhaltlichen Lucken in der Gesamtkonzeption zu schlieBen und Redundanzen zu vermeiden. Zu letzt erfolgt in Abstimmung mit den Autoren eine redaktionelle Gesamtbear beitung. Die erste nun abgeschlossene Publikation des Arbeitskreises setzte sich zum Ziel, die Kontinuitaten und Bruche, durch die das institutionelle System der Inneren Sicherheit in der Zeit von 1871 bis heute gekennzeichnet ist, zu rekonstruieren und wesentliche Entwicklungsmuster aufzuzeigen. In der er sten Halfte dieses lahrhunderts hat es allein fUnf vordergrundig hochst ge gensatzliche institutionelle Systemstrukturen gegeben (Kaiserreich, Weima rer Republik, Nationalsozialismus, Besatzungszeit, Bundesrepublik). Fur jede dieser Strukturen stellt sich zum einen die Frage nach der Legitimation des staatlichen Gewaltmonopols und zum anderen die nach der Art und Weise, wie die Sicherheitsbehorden fUr Herrschaftszusammenhange eingesetzt wer den. Zusatzlich wird die DDR betrachtet, die ihrerseits in bestimmte Traditi onslinien deutschen Staats- und Sicherheitsdenkens eingebunden blieb und die uber das in die Polizeien der NBL ubergeleitete Personal eben jene DDR reflektierten Selbstverstandnisse in das gesamtdeutsche System der Inneren Sicherheit einbringt. In der zweiten Halfte des lahrhunderts stellt sich aus politikwissenschaftlicher und soziologischer Perspektive die Frage, ob das allgemein als stabil und demokratisch eingeschatzte System der Inneren Si cherheit in der Bundesrepublik angesichts dieser Traditionslinien tatsachlich ein sowohl gefestigtes als auch demokratisch vertragliches Leitbild heraus gebildet hat, welches den verfassungsrechtlich selbstgesteckten Anspruchen genugt. Die Beitrage uber den bundesdeutschen Teil des Buches werden ent sprechend die institutionellen Entwicklungen, die beteiligten Akteure, die wesentlichen Politikprozesse und die polizeilichen Selbstverstandnisse be handeln. In einem weiteren Schritt wird daruber hinaus eine Entwicklung dis kutiert, die das bundesdeutsche System der Inneren Sicherheit nachhaltig verandern wird: die europaische Integration der Innen- und Rechtspolitik. AbschlieBend werden eine Reihe von Beitragen die ubergreifenden Fragen aufarbeiten: institutionelle Leitbilder, die diesem politischen wie historischen ProzeB zugrunde liegen, Veranderungen in der Legitimation des staatlichen Gewaltmonopols, die informationelle Selbstbestimmung der Burger ange sichts immer effektiverer Informationstechniken auch der Sicherheitsbehor den, die Tendenzen zur Teilprivatisierung der Offentlichen Sicherheit und schlieBlich ein Beitrag, der nach der politischen Steuerungsfahigkeit des Sy stems der Inneren Sicherheit fragt. Den Autoren dieses Buches sei gedankt, daB sie sich mit Geduld und En gagement auf den anspruchsvollen ArbeitsprozeB eingelassen haben. Die Le ser mogen entscheiden, ob es gelungen ist, das gesteckte Ziel einzulOsen. Marburg, im September 1999 H.J.L. 8 I Historische Entwicklung
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