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Sowjetische Politik uf der arabischen Halbinsel PDF

42 Pages·1978·5.437 MB·German
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Berichte des Bundesinstituts ür ostwissenschaßRche tnd internationale Studien Sowjetische Politik uf der arabischen Halbinsel )erd Linde ! ! 44-1978 Die Meinungen, die in den vom BUNDESINSTITUT FUR OSTWISSENSCHAFTLICHE UND INTERNATIONALE STUDIEN herausgegebenen Veröffenttichungen geäußert werden, geben ausschließhch die Auffassung des Autors wieder. Abdruck - auch auszugsweise - nur mit Queiienangabe und vorheriger Genehmigung des Bundesinstituts gestattet. Bundesinstitut für ostwissenschafttiche und international Studien D-5000 Kö)n 30, Lindenbornstraße 22 INHALT Seite Kurzfassung . . * 1 Brückenkopf Südjemen 5 Abkühlung zwischen Moskau und Bagdad? 13 Syrien * 19 Chinesische Reaktionen 22 Saudi-Arabien: Vorerst nur Ziel sowjetischer Polemik 27 Anmerkungen 28 Summary " 35 September 1978 Kurzfassung Der Entschluß des ägyptischen Präsidenten Sadat, eine Einla dung des israelischen Ministerpräsidenten Begin zu direkten Gesprächen anzunehmen und so eine Lösung des Nahostkonflikts zu erreichen, zeigte auch noch Wirkung, als die Initiative wieder festgefahren war. Das Zerwürfnis Ägyptens mit seiner einstigen Schutzmacht So wjetunion scheint nahezu irreparabel. Moskau muß darüber hin aus um sein Mitspracherecht bei einer Nahostlösung bangen, wie es ihm als Kopräsidenten einer eventuellen Genfer Frie denskonferenz zugestanden hätte. Es liegt daher nahe, daß es sich verstärkt auf die Gegner von Sadats Politik stützt. Diese freilich bilden keine einheitliche Front, da z.B. Syrien einer Verhandlungslösung prinzipiell zustimmt, Libyen, Alge rien, der Irak und Südjemen aber die Vernichtung Israels for dern. Dies trifft nicht mehr vollständig auf die PLO zu, die darüber in einen blutigen Bruderkrieg geraten ist. Daß das Einvernehmen innerhalb der Ablehnungsfront durch Vor gänge außerhalb des eigentlichen Konfliktherdes weiter beein trächtigt wird, ist nicht zuletzt Ergebnis sowjetischer Politik, die in ihrem Bestreben nach Zurückdrängung des amerikanischen Einflusses eine zusehends unfreundlichere Haltung gegenüber Saudi-Arabien einnimmt und in ihrem Streben nach Positionen am nördlichen Indischen Ozean arabischen Interessen zuwider handelt. Ferner wirkt sich die bisherige Moskauer Hilfe nach teilig aus, da sie sich überwiegend auf Hilfe für den Kon fliktfall, Rüstung, beschränkt, in den arabischen Ländern aber zunehmend friedliche Technologie gefragt ist. - 2 - Quellen: Die vorliegende Arbeit schließt sich thematisch an die Berich te 23/1978 "Des Kremls Weg zum Khyberpaß" und 31/1978 "Das Horn von Afrika. Neue Achsen und Allianzen" an. Auch sie stützt sich vornehmlich auf die internationale Presse. Als sehr hilf reich erwiesen sich die "Daily News Abstracts" des Media Follow-up Department in Jerusalem. Ergebnisse: 1. Die Ermordung Ahmed al-Ghashmis stört sowohl das Verhältnis Sanaas zu Er-Riad wie die Annäherung der beiden Jemen, drängt also saudischen Einfluß im Südjemen zugunsten des so wjetischen zurück. Die darauf folgende Beseitigung Rubai Alis schwächt die Position Saudi-Arabiens weiter und läßt die Sowjetunion als Hegemonialmacht im Südjemen erkennen. Der Ausbau des Südjemen zu einer weiteren sowjetischen Bastion in der Mitte zwischen Äthiopien und Afghanistan - mit weiterreichenden Absichten auf die Küste des Arabi schen Meeres - kann in Saudi-Arabien und im Iran, aber auch bei den antisowjetischen Anrainern des Roten Meeres (Sudan, Ägypten) nur Besorgnis hervorrufen. Indes kann diese Politik auch dem Westen und Japan schon mit Hinblick auf die Energieversorgung nicht gleichgültig sein. 2. Nach dem Zerwürfnis, das Präsident Assad mit seinem Vorge hen gegen die Fedäyeen auf dem Höhepunkt der Libanonkrise ausgelöst hatte, ist das Verhältnis Syriens zu Moskau wie der besser geworden, seit syrische Truppen im Kampf gegen die christlichen Milizen des Libanon stehen. Syrien erhält wieder beträchtliche sowjetische Militärhilfe. Indes ist das beiderseitige Verhältnis nicht unproblema tisch, da Syrien im Konflikt am Horn von Afrika hinter Soma lia und Eritriea steht und die sowjetische Unterstützung Äthiopiens nicht billigt. In dieser Hinsicht steht es dem konservativen arabischen Lager näher als die Radikalen wie Libyen und Südje men. Das gilt auch für den Irak, den zudem mit Syrien nur die Feindschaft gegenüber Israel verbindet. Der einzige arabi sche Staat mit einem Freundschaftsvertrag mit der Sowjet union brachte s^ein Mißfallen über die sowjetische Politik am Horn von Afrika drastisch mit der Verfolgung und Exeku- tion einheimischer Kommunisten zum Ausdruck. Das zeitliche Zusammentreffen; der Putsche in Afghanistan und Südjemen mit der Konferenz arabischer kommunistischer Parteien un ter Teilnahme sowohl irakischer Kommunisten wie Kurden der Talbani-Gruppe hat das irakische Mißtrauen gegenüber den kommunistischen Zielen weiter verstärkt. - 3 - Auf wirtschaftlichem Gebiet orientiert sich der Irak aus Un zufriedenheit über die mangelhafte sowjetische Technologie zusehends mehr nach Westen. Dies trifft auch teilweise auf den Rüstungssektor zu. Implizite Kritik an der sowjetischen Haltung gegenüber Israel lassen Anschläge gegen syrische Stellen sowie gegen Teile der noch immer sowjetisch ge stützten PLO erkennen, die der Kompromißbereitschaft gegen über Israel beschuldigt werden. Es gibt weiter Anzeichen dafür, daß die Sowjetunion <üe mit Barzanis Pesh Merga rivali sierende kurdische Talbani-Gruppe stützt, die ebenfalls gegen Bagdad opponiert. Eine Entfremdung zwischen Bagdad und Mos kau würde einen schweren Rückschlag für das offenkundige sowjetische Bestreben bedeuten, durchgehende Landverbindun gen zum Indischen Ozean zu schaffen. Es gibt Anzeichen da für, daß der Irak diesen sowjetischen Expansiongdrang gleich falls mit Mißtrauen betrachtet. 4* China versucht nach Kräften, den sowjetischen Einfluß zu konterkarrieren. Es nahm Beziehungen zu Oman und Libyen auf, verstärkte seine Beziehungen zu Nordjemen, stellt die Unterstützung für Süd jemen ein und unterstützt ausdrücklich Sadats Politik. Der erste Besuch des Chinesischen Staatschefs Hua Kuo-feng in einem nichtsozialistischen Land galt dem Shah des Iran, zur Stunde noch einer der wenigen absoluten Herrscher. Auf diplo matischer Ebene ist es zu vorsichtigen diplomatischen Kontak ten zwischen China und Israel gekommen. - 5 - Brückenkopf SüdJemen Im Südjemen war die Befreiungsfront FLOSY (Front for the Libera tion of South Yemen) nach dem britischen Abzug 19^7 von der "Nationalen Front" verdrängt worden, die zwei Jahre später der "Einheitspartei der Nationalen Front" weichen mußte, die einen sozialistischen, am Marxismus orientierten Kurs einschlug, sich an die Sowjetunion anlehnte, aber auch enge Beziehungen zu China 1 unterhielt. Daneben machte sich das Land als Asyl für interna tional gesuchte Terroristen einen Namen. Sowohl die kommunistisch orientierte Innenpolitik wie die Unterstützung der PFLOAG (Popu lar Liberation Front for Oman and the Arab Gulf) gegen den Sul tan von Oman erweckten Besorgnis bei den Nachbarn'Saudi-Arabien und Nordjemen, aber auch im Iran. Erst nach der Niederlage der PFLOAG 1976 nahm Saudi-Arabien diplomatische Beziehungen zum 2 SüdJemen auf. Während der Südjemen in der Konfrontation mit Israel auf der radikalen, vom Irak und Libyen vertretenen Linie liegt, stellte es sich im Ogadenkonflikt auf die Seite Äthiopiens und damit gegen die Mehrheit der arabischen Welt. Dies deutet auf eine recht weitgehende Abhängigkeit von der Sowjetunion hin. Ganz offensichtlich ist die Sowjetunion aber bestrebt, ihren beträcht lichen Einfluß auf den wegen seiner strategischen Lage am Ein gang zum Roten Meer wichtigen Staat noch auszubauen. Im April 1978 verdichteten sich Gerüchte, wonach ein Abkommen bevorstünde, daß Moskau Stützpunktrechte in Aden einräumen sollte. Der Flughafen von Aden sollte für sowjetische Langstrek- kenflugzeuge ausgebaut werden. Ferner seien die Installierung eines Frühwarnsystems und mehrerer Raketenbatterien geplant. Nach kuwaitischen Berichten befindet sich in Aden das Hauptquar tier für die sowjetischen Operationen am Horn von Afrika und im Persischen Golf, in dem etwa 1.500 Militärs, darunter Nachrich- - 6 - ten- und Aufklärungsexperten sowie 1.000 kubanische und 750 DDR-Soldaten arbeiten. Der Flugplatz kann bisher 60 Militär maschinen aufnehmen, er ist durch moderne Radar- und Flugab wehrsysteme gesichert. Bei Mukalla an der Hadramautküste sol len weitere Luft- und Marinestützpunkte im Entstehen sein, so wie Überwachungsanlagen auf der Insel Socotra, die auch mit bis in die Golfregion und nach Somalia reichenden Raketen be- 4 stückt sein sollen. Andere Berichte wollen von einem weiteren im Bau befindlichen sowjetischen Flottenstützpunkt gegenüber der Insel Perim, der U-Schiffe und flugkörperbestückte Über- 5 wasserschiffe aufnehmen soll. Möglicherweise sind an diesen Projekten die beiden in Südjemen stationierten DDR-Pionier- kompanien beteiligt. Mitte Mai 1978 weilte der sowjetische Flottenchef Admiral v S. Gorskov zu einem offiziellen Besuch im Südjemen und führte Gespräche mit dem Generalsekretär der Nationalen Front, Abdel 7 Fattah Ismael. Anfang Juni reiste eine südjemische Militär delegation durch den Ostblock. Der Verteidigungsminister, Oberstleutnant Ali Ahmed Nasser Antar, überbrachte in Budapest, Sofia, Ostberlin und Moskau Grüße des Präsidenten Rubai Ali und des Generalsekretärs Fattah Ismail. In Berlin traf er mit den Spitzen der NVA zusammen, auch mit Verteidigungeminister Hoffmann, der den Südjemen im Dezember 1977 besucht hatte. In Moskau führte er Gespräche mit Verteidigungsminister Marschall D. Ustinov sowie dessen Vertretern Marschall Sokolov und v 8 Gor*skov. Nach ägyptischen Meldungen ist hier die Anlage zweier sowjetischer Marinebasen mit einem Radarnetz vereinbart worden, das den gesamten Persischen Golf und Saudi-Arabien erfassen kann. Als Gegenleistung soll der SüdJemen $1 Schnellboote und 30 Kampfflugzeuge MiG-21 erhalten. Nach seiner Rückkehr zeig te sich Ali Antar sehr befriedigt über die Ergebnisse seiner Reise und hob die Übereinstimmung zwischen dem Südjemen und den 10 Gastgeberländern hervor. Sowohl der Südjemen wie die Sowjet union wiesen alle Berichte über die Einräumung von Basisrech- 11 ten als Erfindungen zurück. Im März 1978 hatte eine Partei-

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