sowjetisch-chinesische Beziehungen lach Mao Tse-tungs Tod

42 Pages·1978·6.019 MB·German

by  Dieter Heinzig

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lir ostwissenschaftliche ^
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sowjetisch-chinesische Beziehungen
lach Mao Tse-tungs Tod
Dieter Heinzig
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OSTWISSENSCHAFTLICHE UND INTERNATIONALE STUDIEN
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INHALT \
Seite
Kurzfassung 1
1. Moskaus Lavieren vor Maos Tod 5
2. Sowjetisches Bemühen um ein
Rapprochement . . .. 6
a) Angebot der Wiederaufnahme von
Parteibeziehungen . .. 6
b) Verzicht auf antichinesische
Propaganda 8
3. Hua Kuo-feng demonstriert Kontinuität
des Antisowjetismus 9
4. Il'icevs erfolglose China-Mission . 12
5. Wiederaufnahme der sowjetischen
Polemik 13
6. Geheimabkommen über den Zusammen
fluß von Amur und Ussuri 14
7. Verstärktes Bemühen um eine interna
tionale antisowjetische Einheitsfront
nach dem 11. Kongreß der KPCh 17
8. Ein neuer sowjetischer Versöhnungs
versuch? 19
9. Die nach wie vor unruhige Grenze 22
10. Ausblick 24
ANMERKUNGEN 27
Summary 35
Juli 1978

Kurzfassung
X 1
Der Konflikt zwischen Moskau und Peking stellt bereits so lange
eine Konstante im der Weltpolitik dar, daß sein Fortbestand ge
meinhin, als fast selbstverständlich angesehen wird. Mao Tse-tungs
Tod im September 1976 und die anschließende Entwicklung gaben al
lerdings für geraume Z.eit Anlaß zu der Frage, ob sich in den sino-
sowjetischeii Beziehungen ein ffändel^anbahnte". "Die "Ängste" die
?
sich mit einer soIch"enVor Stellung' im Westen verbinden, wurden in
'besonders eindrucksvoller Waise von James Resten artikuliert, der
«mittelbar nach Maos Tod über Chinas außenpolitische Optionen
spekulierte:
"Or,»-.. will aew Chinese leaders try to put together the
Sistio-Scr-Tiet Alliance and confront the free world from
Tokyc,, Europe and the Western Hemisphere with a solid
Gowansnist blsc in the Eurasian continent from Vladivostok
to Berlin?"1
Dieser Bericht w.ternimrat es, die einzelnen Entwicklungsphasen der
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Par Bericht stfitst sich vor allem auf die Auswertung der offiziel
len Verlautbarungen aus Moskau und Peking sowie der Berichte von
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NachrxG-' ;.;entnren_ Zeitungen und Zeitschriften. Zusätzlich wur-
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den }•: tia aus diplomatischen Quellen herangezogen.
- 2 -
IV.
Unsicherheiten in der Beurteilung der Zukunft des sino-sowjeti-
schen Verhältnisses nach Mao entstanden vor allem durch dasV er
halten der Sowjetunion. In Moskau stellte man nach dem 9. Sep
tember 1976 schlagartig die Polemik ein und machte durch Versöh
nungsgesten deutlich, daß man Maos Tod als eine Chance betrach
tete, die seit dem Ussuri-Konflikt von 1969 erstarrten Beziehun-
gen zu Peking in Bewegung zu bringen.
Wir wissen inzwischen, daß diese sowjetischen Initiativen an der
Unnachgiebigkeit der neuen chinesischen Administration unter Hua
Kuo-feng scheiterten. Die Kremlführung gab im April 1977 zu er
kennen, daß sie weitere Avancen in Richtung Peking vorerst für
sinnlos hielt. Binnen einem Monat steigerte sie ihre neuaufgenom
mene antichinesische Polemik bis hin zu den schrillsten Tonlagen,
die nach 1969 hörbar wurden.
Im Juni oder Juli 1977 wurde zwischen den beiden Außenministerien
ein Geheimabkommen geschlossen, das es erstmals seit 1966/67 wie
der chinesischen Schiffen gestattet, den HauptZusammenfluß zwi
schen Amur und Ussuri bei Chabarovsk zu passieren. Das Abkommen
stellt die kompromißhafte Lösung eines Problems dar, an der die
chinesische Seite sehr interessiert war. Das Ereignis beweist,
daß es ungeachtet des Fortbestehens der grundsätzlichen politisch
ideologischen Gegensätze möglich ist, dringende Fragen der zwi
schenstaatlichen Praxis zu regeln.
Die Chinesen suchten durch die massiven moskaukritischen Verlaut
barungen des 11. Kongresses der KPCh (August 1977) nachzuweisen,
daß der antisowjetische Kurs von einem breiten Konsensus in der
Führungsspitze getragen wird. Der Kongreß leitete eine Periode
der Verstärkung der chinesischen Aggressivität gegenüber Moskau
ein. Wenig später ging Teng Hsiao-p'mg so weit, den sino-sowje-
tischen Freundschaftsvertrag von 1950 für obsolet zu erklären,
die Bildung einer gegen die Sowjetunion gerichteten Einheitsfront
Japans, Westeuropas, Chinas und der USA zu fordern sowie zu pro
gnostizieren, daß eine Wiederannäherung an Moskau auch für die
nächste Generation auszuschließen sei.
Vor dem Hintergrund dieser chinesischen Intransigenz ist es kaum
denkbar, daß man im Kreml ernsthaft an den Erfolg einesS chrei
bens glaubte, das am 24. Februar 1978 vom Präsidium des Obersten
Sowjet der UdSSR an dessen chinesisches Pendant gerichtet wurde.
In dem Schreiben schlug die sowjetische Seite die Einberufung von
einer Art Gipfeltreffen vor, auf dem ein Abkommen über die Norma
lisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen geschlossen werden
sollte. In der Tat wies Peking die Vorschläge zurück und stellte
Vorbedingungen, die man in Moskau seit eh und je als unannehmbar
bezeichnet hatte. Der Zwischenfall am Ussuri vom 8./9. Mai, bei
dem sowjetische Truppen in chinesisches Territorium eindrangen,
beleuchtete schlagartig die unverändert explosive Situation an
der gemeinsamen Grenze. Der Routineaufenthalt des sowjetischen
Chef-Grenzunterhändlers Il'icev in China (Ende April bis Ende
- 3 -
Juni 1978) war von keinerlei Anzeichen eines bevorstehenden
Rapprochements begleitet.
Fast zwei Jahre nach dem Tod Mao Tse-tungs hat der Kalte Krieg
zwischen Moskau und Peking den höchsten Grad an Heftigkeit er
reicht, der seit dem Ussuri-Konflikt des Jahres 1969 zu ver
zeichnen war. Hinweise auf eine kurzfristige Änderung dieser
Situation gibt es nicht.

- 5 -
1. Moskaus Lavieren vor Maos Tod
Die sowjetische Führung signalisierte bereits vor Maos Tod ver
stärkte Verständigungsbereitschaft. Kosygin sandte anläßlich
Hua Kuo-fengs Ernennung zum Nachfolger Chou En-lais als Mini
sterpräsident (7. April 1976) ein Glückwunschtelegramm, in dem
- anders als in Breznevs Rechenschaftsbericht auf dem 25. Par-
• teikongreß der KPdSU vom Februar 1976 - wieder der Wunsch nach
Beziehungen der "guten Nachbarschaft" zum Ausdruck gebracht wur-
2
de. Daß diese Initiative sich an den als "Gemäßigten" oder doch
zumindest als einen Kompromißkandidaten angesehenen Hua Kuo-feng
und dessen politische Freunde richtete, nicht aber an Mao Tse-
tung und an die "Radikalen", wurde aus einem kurz darauf veröf-
fentlichten Grundsatzartikel ersichtlich. Der Artikel, der mit
"I. Aleksandrov" gezeichnet war und somit die Ansicht der so
wjetischen Führungsspitze zum Ausdruck brachte, machte Mao per
sönlich für die sowjetfeindliche Politik Pekings verantwortlich.
Hua hingegen blieb von jedweder Kritik verschont, obwohl er in
den vorangegangenen Tagen ungewöhnlich heftige Angriffe gegen
Moskau vorgetragen hatte. Ob die Sowjetführung bei der Konzipie
rung des Artikels glaubte, Hua habe angesichts der Hinfälligkeit
Maos die Zügel der Politik fest in der Hand, oder ob sie im Hin
blick auf die Möglichkeit von Maos baldigem Tod ein frühes Signal
setzen wollte, läßt sich nicht erkennen. Gleichwie: Die sowjeti
schen Avancen blieben erfolglos. Die chinesischen Propagandame
dien setzten ihr antisowjetisches Trommelfeuer ungeführt fort.
Im April und Mai 1976 kam es zu mehreren Eklats auf offener Büh
ne: Auf der Lenin-Gedenkfeier in Moskau, auf der UN-Seerechts-
konferenz in New York und auf der Unctad-Tagung in Nairobi brüs
kierten sich chinesische und sowjetische Teilnehmer gegenseitig.
In Moskau verfolgte man dennoch den eingeschlagenen Kurs weiter,
die personalisierende Polemik auf Mao Tse-tung, "die Gruppe Mao
Tse-tungs" oder "das Regime der militärbürokratischen Diktatur
Mao Tse-tungs" zu konzentrieren und die übrigen Pekinger Führer
einschließlich Hua Kuo-feng zu schonen. Dies wurde besonders in
- 6 -
einem Grundsatzartikel deutlich, der im Juni in einer Zeit
schrift erschien, die allgemein dem sowjetischen Außenministe
rium zugeordnet wird. Hier wurde der Parteivorsitzende Mao
mehrfach heftig attackiert, sein Erster Stellvertreter Hua hin
gegen nur einmal kommentarlos angesprochen.
Die sowjetische Kondolenzbotschaft anläßlich des Todes von Chu
Teh , der als Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros
zu Maos engsten Mitarbeitern gehört hatte, war sogar fast herz
lich gehalten.
2. Sowjetisches Bemühen um ein Rapprochement
Auf Mao Tse-tungs Tod (9. September) reagierte die Kremlführung
in zweierlei Weise. In der Nachrichtengebung behandelte sie das
Ereignis betont geringschätzig. Zugleich aber ließ sie erkennen,
daß in ihrer Sicht nunmehr ein entscheidendes Hindernis auf dem
Weg der Verbesserung der Beziehungen beseitigt war: Sie stellte
schlagartig ihre Polemik ein und signalisierte den Wunsch, die
ParteibeZiehungen zur chinesischen Führung wiederaufzunehmen.
a) Angebot der Wiederaufnahme von Parteibeziehungen
Radio Moskau gab Maos Tod kommentarlos mit einem Satz bekannt,
und zwar im 2. Inlandsprogramm mit der letzten von sieben Mel
dungen und .im 1. Inlandsprogramm mit der zehnten von vierzehn
Meldungen. Die Pravda meldete das Ereignis mit einem Satz auf
der zweiten Seite.
Aufsehen erregte allerdings das an gleicher Stelle abgedruckte
sowjetische Kondolenztelegramm. Dies ergab sich nicht aus des
sen Inhalt, der in zwei dürren Sätzen nur ein äußerstes Minimum
an Anteilnahme ausdrückte und damit - fast gleichlautend formu-
o
liert wie die entsprechende Botschaft zu Chou En-lais Tod -
weit hinter der zum Ableben Chu Tehs übermittelten Beileidsbe
kundung zurückblieb. Die eigentliche Sensation hatte mit dem