Sicherheitspolitik in Lateinamerika: Vom Konflikt zur Kooperation? PDF
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Sicherheitspolitik in Lateinamerika Sabine Kurtenbach Klaus Bodemer Detlef Nolte (Hrsg.) Sicherheitspolitik in Lateinamerika Vom Konflikt zur Kooperation? Leske + Budrich, Opladen 2000 Gedruckt auf säurefreiem und alterungs beständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz für diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhältlich ISBN 978-3-8100-2509-8 ISBN 978-3-322-99730-2 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-99730-2 © 2000 Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlieh geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mi kroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 7 Tabellenverzeichnis 9 Sicherheitspolitik in Lateinamerika 11 Lateinamerika im internationalen System 15 Detlef Nolte Der amerikanische Kontinent wächst zusammen 16 Sabine Kurtenbach Das interamerikanische Militärsystem 33 Klaus BodemerlDetlef Nolte Vom alten zum neuen Regionalismus -neue Impulse für die lateinamerikanische Integration 35 Klaus Bodemer Der Mercosur: Von der Wirtschaftsgemeinschaft zur regionalen Sicherheitsgemeinschaft? 39 Klaus Bodemer Vom Andenpakt zur Andengemeinschaft 45 Klaus Bodemer Der Gemeinsame Mittelamerikanische Markt (MCCA) 49 Astrid Nissen Von der Westindischen Föderation zur ACS - Integrationsbestrebungen in der Karibik 51 Klaus Bodemer Lateinamerika und Europa 58 Klaus Bodemer Lateinamerika und das Pazifische Asien 66 Sabine Kurtenbach Sicherheitspolitische Kooperation und zwischenstaatliche Konflikte in den Amerikas 69 5 Innere (Un-)Sicherheit in Lateinamerika 91 Detlef Nolte Verankerung und Defizite der Demokratie in Lateinamerika 93 Sabine Kurtenbach Gewaltdiffusion, Kriminalität und Selbstjustiz 118 Militär und Sicherheitspolitik in Lateinamerika 133 Sabine Kurtenbach Entwicklungslinien des lateinamerikanischen Militärs 134 Klaus Bodemer Zivil-militärische Beziehungen in Argentinien 170 DetlefNolte Sicherheitspolitik in Chile 177 Gilberto Calcagnotto Das Militär auf der Suche nach neuen Betätigungsfeldern: Brasilien 182 Andreas Steinhauf Drogenwirtschaft als sicherheitspolitisches Problem in Peru, Bolivien und Ekuador 191 Sabine Kurtenbach Sicherheitspolitik in Kolumbien 199 Sabine Kurtenbach Sicherheitspolitische Probleme in Nachkriegsgesellschaften: Das Beispiel Zentralamerika 206 Wolfg ang Grenz Sicherheitspolitik in Mexiko 211 Susanne Gratius Die "Lateinamerikanisierung" der kubanischen Streitkräfte oder die (Re)Militarisierung der Revolution 224 Astrid Nissen Sicherheitspolitische Probleme in der Karibik 231 Literaturverzeichnis 239 6 Abkürzungsverzeichnis ACP Africa, the Caribbean and the Pacific ACS Association of Caribbean States AKP Afrika, Karibik, Pazifischer Raum ALALC Area Latinoamericana de Libre Comercio ALCA Area de Libre Comercio de las Americas, eng!. FTAA ALDHU Asociaci6n Latinoamericana de Derechos Humanos APEC Asia Pacific Economic Cooperation BEM Big Emerging Market BID Banco Interamericano de Desarrollo, eng!. IDB BIP Brutto-Inlands-Produkt CARICOM Caribbean Community and Common Market CARIFORUM Caribbean Forum of ACP States CARIFTA Caribbean Free Trade Association CASEN Caracterizaci6n Socioecon6mica Nacional (Chile) CEPAL Comisi6n Econ6mica para America Latina CONDECA Consejo de Defensa Centroamericano DOM Departement d'Outre-Mer EAI Enterprise for the Americas Initiative ELN Ejercito de Liberaci6n Nacional (Kolumbien) EU Europäische Union EZLN Ejercito Zapatista de Liberaci6n Nacional (Mexiko) FARC Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (Kolumbien) FLACSO Facultad Latinoamerican de Ciencias Sociales FTAA Free Trade Area ofthe Americas, span. ALCA GATT General Agreement on Trade and Tariffs G-3 Grupo de los Tres IDB Inter-American Deve10pment Bank, span. BID ILO International Labour Organization, span. Off IRELA Instituto de Re1aciones Europeo-Latinoamericanas IWF Internationaler Währungsfond JID Junta Interamericana de Defensa JUNAC Junta deI Acuerdo de Cartagena MCCA Mercado Comun Centroamericano MERCOSUR Mercado Comun deI Sur NAFTA North American Free Trade Agreement NATO North Atlantic Treaty Organisation 7 NGO Non-GovemmentalOrganization NIC Newly Industrialized Country OAS Organization of American States, span. OEA ODECA Organizaci6n de Estados Centroamericanos OIT Organizaci6n Intemacional dei Trabajo, eng!. ILO OLADE Organizaci6n Latinoamericana de Energia OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa PARLACEN Parl amento Centroamericano PARLANDINO Parlamento Andino PBEC Pacific Basin Economic Council PECC Pacific Economic Cooperation Council PRI Partido Revolucionario Institucional (Mexiko) SAC Sistema Arancelario Centroamericano SAFTA South American Free Trade Area SAI Sistema Andino de Integraci6n SELA Sistema Econ6mico Latinoamericano SICA Sistema de Integraci6n Centroamericana TIAR Tratado Interamericano de Asistencia Reciproca UN Uni ted Nations UNESCO United Nations Educational, Scientific and CuItural Organization UNHCR Uni ted Nations High Commissioner for Refugees UNO United Nations Organization WTO World Trade Organization 8 Tabellenverzeichnis Struktur des Außenhandels Lateinamerikas 21 Außenhandel der USA 32 Anteil der Exporte innerhalb Lateinamerikas an den Gesamtexporten 38 Regionaler Handel innerhalb des ACS 54 Wirtschaftsbündnisse in den Amerikas 56 Zwischenstaatliche Kriege in Lateinamerika im 20. Jahrhundert 80 Durchschnittliches jährliches Wirtschaftswachstum in Lateinamerika 94 Rangplätze lateinamerikanischer Volkswirtschaften nach dem Global Competitiveness Report 1996-1999 95 Entwicklung der Reallöhne in Lateinamerika 96 Offene Arbeitslosigkeit in Lateinamerika 97 Freiheitsindex von Freedom House 102 Zustimmung zur Demokratie in Lateinamerika 105 Vertrauen in die politischen Institutionen 107 Einkommensverteilung in Lateinamerika 115 Entwicklung der Armut in Lateinamerika 116 Tötungsdelikte 119 Anteil der Bevölkerung unter der Armutsgrenze 126 Anteil der indianischen Bevölkerung 128 Lateinamerikas Streitkräfte in den 60er und 70er Jahren 150 Entwicklung der Mannschaftsstärke lateinamerikanischer Streitkräfte 154 Anteil der Verteidigungsausgaben 155 US-Militär-und Wirtschaftshilfe 156 Beteiligung lateinamerikanischer Staaten an internationalen Einsätzen 166 Kokaanbau in Bolivien 194 Kokaanbau in Peru 196 Zertifizierung lateinamerikanischer Staaten durch die USA 238 9 Sicherheitspolitik in Lateinamerika Sicherheitspolitik in Lateinamerika zeichnete sich in den vergangenen Jahr zehnten durch zwei zentrale Charakteristika aus: Lateinamerika war im Vergleich zu anderen Weltregionen in seinen zwischenstaatlichen Bezie hungen ein sehr friedlicher, wenn auch nicht konfliktloser Subkontinent. Im Inneren galt die Region südlich des Rio Grande dagegen als sehr instabil; Militärputsche, Revolutionen und innere Kriege dominierten vor allem in den 60er, 70er und 80er Jahren die Schlagzeilen der Weltpresse. Auch wenn einzelne Ereignisse nach wie vor in das Klischee der Bananenrepubliken und Operettengeneräle zu passen scheinen, verläuft die Entwicklung in Lateinamerika heute weitgehend unspektakulär. Die Militärs haben sich in die Kasernen zurückgezogen, mit Ausnahme Kolumbiens sind die langan haltenden Kriege am Verhandlungstisch beendet worden. Auf der zwischen staatlichen Ebene sind zahlreiche alte Konflikte durch Schiedsgerichtsver fahren beigelegt worden, die regionale Kooperation hat zahlreiche neue Impulse bekommen. Die Veränderungen in Wirtschaft und Politik haben ebenso wie das En de des Ost-West-Konfliktes tiefgreifende Veränderungen in der Sicherheits und Militärpolitik lateinamerikanischer Staaten bewirkt. Im Ergebnis lässt sich eine immer stärkere Verschränkung von Innen- und Außenpolitik beo bachten, von der auch die Sicherheitspolitik nicht unberührt bleibt. Am Beginn des 2l. Jahrhunderts weitet sie sich mehr und mehr über den klassi schen, vor allem militärischen (Kern-)Bereich hinaus aus. Die Diskussion dreht sich nicht mehr um den Kampf gegen einen "inneren Feind" oder die "Subversion". Im Mittelpunkt des Interesses stehen vielmehr Fragen von transnationalem Charakter wie Migration, Drogenhandel und Umweltzer störung. Dennoch stehen nach wie vor auch interne Probleme auf der sicher heitspolitischen Tagesordnung. Die Demokratisierung und die Beendigung der Kriege haben die Gewalt nicht beendet. Lateinamerika gilt immer noch als die gewalttätigste Weltregion. Hintergrund dieser Gewalt ist die in den vergangenen Jahren sich immer weiter öffnende soziale Kluft. Keine andere Weltregion weist ein so hohes Maß an sozialer Ungleichheit auf wie Latein amerika. Während die "materielle Basis" der Gewalt mithin gleich geblie ben ist, hat sich ihre Form verändert. Konnten in den 60er und 70er Jahren bewaffnete Oppositionsgruppen den Protest gegen die Ungleichheit politisch 11 kanalisieren, sind heute zumeist individuelle (lediglich im Rahmen der organisierten Kriminalität auch kollektive) Formen der Gewalt beobachtbar. Die Analyse von Sicherheitspolitik in Lateinamerika muss deshalb ein sehr breites Spektrum an Problemen und Entwicklungen berücksichtigen. Gleichzeitig erschwert die wachsende Heterogenität in Lateinamerika eine gesamtregionale Betrachtung. Für die Staaten des südlichen Südamerikas, dem sogenannten Co no Sur, stehen die mit der Integration und Kooperation verbundenen sicherheitspolitischen Fragen im Vordergrund. Die Subregion hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Erfahrungen mit vertrauensbil denden Maßnahmen gesammelt. Sogar bei den Militärausgaben - lange Zeit das bestgehütete Geheimnis der jeweiligen Militärführung - gibt es mittler weile Ansätze zu Transparenz und regionaler Abstimmung. Einige Autoren sehen den Cono Sur bereits auf dem Weg zu einer regionalen Sicherheits gemeinschaft. Trotz dieser positiven Tendenzen bestehen aber alte Konflikte wie die Rivalität um die Vormachtstellung zwischen Argentinien und Brasi lien weiter fort. Dies wurde zuletzt angesichts der Diskussion um die Re form des UN-Sicherheitsrates deutlich. Brasilien beanspruchte den für den lateinamerikanischen Subkontinent vorgesehenen Sitz, woraufhin die argen tinische Regierung unter Carlos Menem "das Machtgleichgewicht im südli chen Lateinamerika" gefahrdet sah. Argentinien favorisiert ein Modell, das den Lateinamerika zustehenden Sitz innerhalb der Region rotieren lässt. Wesentlich konfliktbeladener als das südliche Südamerika ist die ge samte Andenregion. An der Spitze der sicherheitspolitischen Agenda dieser Länder steht das Problem des Drogenanbaus und -handels - von den USA nach dem Ende des Kalten Krieges zum neuen Feind Nr. 1 erklärt. Zugleich weisen die Andenländer auch, aber nicht nur, wegen der Drogen ein hohes Maß an innenpolitischer Instabilität auf. Am deutlichsten ist dies zwei felsohne in Kolumbien der Fall, wo der älteste Krieg Lateinamerikas in den vergangenen Jahren immer weiter eskalierte, ohne dass ein Ende absehbar wäre. Aber auch in Ekuador, Venezuela und Peru haben die inneren Span nungen ein hohes Maß an Gewalt und autoritären Tendenzen hervorge bracht. Dies manifestiert sich zum einen in der Militarisierung der Politik, zum anderen im Fortbestand autoritärer Enklaven in formaldemokratischen Systemen. Die zentralen Herausforderungen für die Sicherheitspolitik in Zentral amerika liegen dagegen im Bereich der Bewältigung der typischen Probleme von Nachkriegsgesellschaften: Demilitarisierung der Gesellschaft, Aufarbei tung von Menschenrechtsverletzungen und Neustrukturierung der zivil militärischen Beziehungen. Ähnlich wie bei den kleinen Inselstaaten der Karibik spielt die Bekämpfung des Drogenhandels und anderer Formen der organisierten und unorganisierten Kriminalität eine wachsende Rolle. Eine Sonderrolle spielt zweifelsohne Mexiko. Durch seine direkte Gren ze zur "ersten Welt" und seine Integration in die Nordamerikanische Frei- 12
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