Sicherheit und Integration in Europa: Zur Renaissance der Westeuropäischen Union

423 Pages·1998·10.003 MB·German

by  Johannes Varwick (auth.)

Johannes Varwick
Verteidigung,
Sicherheit und
Integration
Entwicklung, Stand und Perspektiven
einer vernachlässigten Beziehung am
Beispiel der Westeuropäischen Union
Johannes Varwick
Sicherheit und Integration in Europa
J ohannes V arwick
Sicherheit und Integration
in Europa
Zur Renaissance
der Union
Westeuropăischen
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1998
Gedruckt auf săurefreiem und altersbestăndigem Papier.
ISBN 978-3-8100-2147-2 ISBN 978-3-663-11749-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-11749-0
© 1998 Springer Fachmedien Wiesbaden
Urspriinglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1998
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Vorwort
Politik ist die Kunst des Moglichen
Europapolitik ist die Kunst des Unmoglichen
Joscha Schmierer
Die vorliegende Studie untersucht theoretisch, konzeptionell und empirisch
das von der Politikwissenschaft oftmals vernachHissigte Verhaltnis zwischen
westeuropaischer Integration und Verteidigungs- und Sicherheitspolitk. Am
Beispiel der Westeuropaischen Union- die 1998 ihr 50jahriges Bestehen be
geht - wird aus einer institutionalistischen Perspektive analysiert, welche in
terne Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik im europaischen
IntegrationsprozeB zukommt und welche Rolle militarische Fragen in der Tri
as Verteidigung, Sicherheit und Integration spielen. Die Studie versteht sich
als ein aktueller Beitrag liber die Handlungsfahigkeit Europas als internatio
naler Akteur aus abweichender Perspektive. Nicht die externen Anforderun
gen und Probleme, sondern die internen Effekte der sicherheits- und verteidi
gungspolitischen Zusammenarbeit in Europa stehen im Zentrum der Analyse.
Die Studie wurde im Wintersemester 1997/98 von der Philosophischen
Fakultat der Universitat Miinster im Fach Politikwissenschaft als Dissertation
angenommen und fiir die Veroffentlichung leicht iiberarbeitet. Dissertationen
haben bekanntlich nur einen Verfasser, gleichwohl ist die mehrjahrige Arbeit
an einem solchen Werk nicht ohne intellektuelle, finanzielle und vor allem
moralische Unterstiitzung anderer vorstellbar.
Zu nennen sind hier in erster Linie Wilhelm Knelangen, Annegret Klein
Schmeink und Uwe Berndt, die die Studie von Beginn an begleitet und mit
kritischen Anmerkungen und unermiidlicher Diskussionsbereitschaft verbes
sert haben. Insbesondere Wilhelm Knelangen bat nicht nur immer wieder zu
verlassig Korrektur gelesen, sondern dariiber hinaus zu allen Teilen der Studie
wertvolle und sachkundige Hinweise und Kommentare beigesteuert. Besonde
ren Dank schulde ich zudem Dr. Ali el Bayâ, der die Studie mit dem klaren
Verstand eines Naturwissenschaftlers Korrektur gelesen und immer wieder
freufldschaftlich animiert bat, mich nicht allzusehr hinter politikwissenschaft
lichen Floskeln zu verstecken. Last but not least bat mich Anja Middelbeck
immer wieder daran erinnert, daB es Wichtigeres als die Politikwissenschaft
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gibt und gleichzeitig mit ihrer gewissenhaften SchluBkorrektur viele Fehler
und stilistische Mangel im Manuskript beseitigt.
Zudem danke ich zahlreichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der
WEU und der NATO in Briissel, Herrn Ulrich Lunscken und Herrn Werner
Wnendt vom Auswartigen Amt in Bonn, Frau Dr. Andrea Krebs vom Referat
des Deutscben Bundestages fiir interparlamentarische Angelegenbeiten und
Herrn Hans-Dieter Overweg vom Presse- und Informationsamt der Bundesre
gierung in Bonn fiir bereitwillige Kooperation und freundlicbe Hilfe bei der
Bescbaffung von Dokumenten und internen Papieren. Desweiteren baben
zahlreicbe Gespracbspartner aus Wissenscbaft und Politik durcb ihte Offen
beit wichtige AnstoBe gegeben und meine mitunter zabe Scbreibtiscbarbeit
aufgelockert. Den Bibliotbeken der Universitat Miinster, des Deutscben Bun
destages in Bonn, der Universite Libre des Bruxelles, der University of Exeter
und der Hessischen Stiftung fiir Friedens- und Konfliktforscbung in Frankfurt
danke icb fiir die freundliche Unterstiitzung bei der Literaturrecberche.
Das Institut fiir Politikwissenscbaft der Universitat Miinster bat es mir
ermoglicbt, die Arbeit im "gescbiitzten Rahmen einer Institution" anzuferti
gen. Insbesondere die Jangjahrige Arbeit fiir Herrn Prof. Dr. Wicbard W oyke
war dabei nicbt nur personlich iiberaus angenebm, sondern bat mir den Ein
stieg ins "Wissenscbaftsgeschaft" erbeblicb leicbter gemacbt. Fiir seine inten
sive Forderung bin ich ibm zu groBem Dank verpflichtet. Herr Professor
Woyke war zudem als engagierter Betreuer der Dissertation in jedem Stadium
facbkundige Hilfe und bereitwilliger Diskussionspartner. Hervorzubeben ist
nicbt zuletzt die gute Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Reinbard Meyers,
der nicbt nur Zweitgutacbter, sondern weit dariiber hinaus immer bereit war,
durcb Anregung und offene Diskussion den tbeoretiscben Gebalt der Studie
zu verbessern. Die Konfrontation mit zwei grundverscbiedenen Scbulen der
Politikwissenscbaft - dem eber "anwendungsbezogen Empirismus" von
Wicbard Woyke und dem eber "theoretisierenden Abstrabieren" von Reinbard
Meyers - sind der Studie auBerordentlicb zu gute gekommen.
Desweiteren danke icb der Friedrich-Naumann Stiftung, die das Promoti
onsprojekt im Rahmen eines Graduiertenstipendiums mit Mitteln des Bun
desministeriums fiir Bildung, Wissenscbaft, Forschung und Tecbnologie fi
nanziell und ideell gefOrdert bat.
Nicbt obne Grund gilt jedocb der abscblieBende und wicbtigste Hinweis
dem Dank an meine Eltern Paul und Doris Varwick. Obne ibre freundscbaft
liche Unterstiitzung ware weder aus mir, noch aus dieser Studie etwas gewor
den. Nicbt nur desbalb widme icb ibnen dieses Bucb.
Miinster, im Juni 1998 Johannes Varwick
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Inhaltstibersicht
TeilA Einfiihrung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
Kapitel 1 Problemstellung und Bearbeitung ......................................... 17
Kapitel II Rahmenbedingungen von Verteidigungs- und
Sicherheitspolitik .................................................................. 32
Teil B Theoretische und konzeptionelle Uberlegungen .............. 55
Kapitel 1 Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in ausgewăhlten
integrationstheoretischen Ansătzen ...................................... 55
Kapitel II Verteidigung, Sicherheit und lntegration im Bereich der
westeuropăischen Integration ............................................... 125
Teil C Institutionalisierung, Organisationsstruktur und
Entwicklung der WEU in den 90er Jahren ...................... 169
Kapitel 1 Die Westeuropăische Union: Gri.indungsphase und
historische Entwicklungslinien ............................................. 169
Kapitel II Die Westeuropăische Union:
Vertrags- und Strukturanalyse .............................................. 204
Teil D Verteidigung, Sicherheit und westeuropăische
Integration .. . ... . ..... .. ..... .. .. ... .. .. .. . .. . .. . . .. . . . . .. . . .. .... .. .. . . . .. . .. .. . . . . 261
Kapitel 1 Die Rolle von Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im
westeuropăischen IntegrationsprozeB an ausgewăh1ten
Fallbeispielen ....................................................................... 261
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TeiiE Entwicklungstendenzen und Perspektiven
derWEU ............................................................................. 295
Kapitel 1 Praktische Auswirkungen der neuen operationellen
Rolle ..................................................................................... 295
Kapitel II Entwicklungsperspektiven von EVSP im Umfeld der
Regierungskonferenz 1996/97 .. .. .. .. .. .. .. . .. . . .. .. . .. . .. .. . .. . .. . .. . .. . .. 300
Teil F Zusammenfassung und Ausblick .. .. .. . .. . .. .. . .. . .. . .. . .. . .. . . .. . ... .. 361
Kapitel 1 Bilanz: EVSP und WEU: "Motor" oder "Sprengsatz"
des westeuropăischen lntegrationsprozesses? .......................· 361
Teil G Anhang ................................................................................ 373
8
Inhalts gliederung
Vorwort ........ .............................................................................................. 5
Inhaltsi.ibersicht . . . . . . .. .. .. .. .. . . .. .. .. . .. . .... .. ... .. . . ... ... . . . .. . . .. . . .. .. . .. . .. . .. ... . .. .... .. .... .. . . 7
Inhaltsgliederung . . . . . . . . . .. . . . . . . .. .. . . . . .. .. . ..... .. .. . . . . . .. . . ... . .. . ... . . .. . .. . .. . .. .... .. .. . . ..... .. 9
Verzeichnis der Schaubilder ....................................................................... 15
Verzeichnis der Ubersichten ... .. .. .. .. .. . .. . .... .. . .. . .. . .. . .. . . .. . . . . . . . . . .. . .... .. ... . .. . . .. ... . 16
Teil A Einfiihrung
Kapitel 1 Problemstellung und Bearbeitung
1 Relevanz des Themas und ProblemanriB . . .. . . . . . . .. . . .. .. . ... . . .. .. . . 17
2 Forschungsstand und Quellenlage . . .. . . . . . . . . . . .. . . . .. .. . .. .. . . ... . .. ... . 22
3 Prăzisierung der Fragestellung und Methodendiskussion . . . .. 27
Kapitelll Rahmenbedingungen von Verteidigungs-und Sicherheits
politik
1 Grundbedingungen westeuropăischer Politik in den
90er Jahren: Zum Wandel von Staatlichkeit ......................... 32
2 Zur Rolle des Westeuropăischen Integrationsverbundes als
Akteur im internationalen System ........................................ 38
3 Versuch einer Definition und Abgrenzung von
Verteidigungspolitik, Sicherheitspolitik und AuBenpolitik ... 43
4 Zum Verhăltnis von militărischen und nicht-militărischen
Sicherheitsgefăhrdungen in und fi.ir Europa ......................... 48
Teil B Theoretische und Konzeptionelle Uberlegungen
Kapitel 1 Verteidigungs-und Sicherheitspolitik in ausgewăhlten
integrationstheoretischen Ansătzen
GroBtheorien internationaler Politik und deren
integrationstheoretischer Gehalt .......... ................................. 55
9
1.1 Struktureller Realismus . ... .... .. ...... .. .. .. .. . .. .... .. ... . ..... ... ........... 59
1.2 Neoliberaler Institutionalismus .. .... ...... ..... .. .. .. ... . ..... ... .. . . .. . .. . 63
1.3 Zwischenbilanz 1:
GroBtheoretische Sichtweisen von Integration ..................... 70
2 Politikwissenschaftliche Integrationstheorien ...................... 71
2.1 Allianztheorie-WEU als Schattenbtindnis? ........................ 78
2.2 Klassischer FOderalismus - WEU als Fehlentwicklung? ..... 86
2.3 Transaktionismus - WEU als Sicherheitsgemeinschaft? ... .. . 89
2.4 Funktionalismus - WEU als sachlogische Konsequenz? .. ... . 95
2.5 Neofunktionalismus-WEU als Ergebnis von ,,spill-over"? 99
2.6 Fusionsthese-WEU als VerschmelzungsprozeB? .............. 102
3 Zwischenbilanz II:
Zusammenfassung und Weiterftihrung des
integrationstheoretischen Diskurses . ........ .. ..... ................. ... 107
3.1 Zum integrativen Potential des Gesamtsystems
EU-GASP-WEU ................................................................. 118
Kapitel II Verteidigung, Sicherheit und Integration im Bereich
der westeuropăischen Integration
Von der EVG zur EU: Ein Uberblick liber verteidigungs-
und sicherheitspolitische Integrationsbemtihungen ............. 125
1.1 EVG und EPG: Politische Integration durch militărische
Integration oder doesfederalism work? ............................... 125
1.2 Vom Scheitern der EVG bis zur EPZ
oder does spill-over work? ................................................... 133
1.3 Maastricht als Durchbruch zu einer europăischen Sicherheits-
und Verteidigungspolitik oder has spill-over worked? ........ 139
1.3.1 Gemeinsame Standpunkte und Gemeinsame Aktionen .. ..... 145
1.3.2 MaBnahmen mit verteidigungspolitischem Bezug .. ........... .. 146
1.3.2.1 Die "Scharnierfunktion" zwischen EU und NATO ............. 149
1.4 Zwischenbilanz III:
EVSP in der Maastrichter Konstruktion .............................. 151
1.5 Der modifizierte EU-V: Durchbruch oder Sttickwerk? ....... 153
2 Verteidigungspolitische Integrationsstrategien .................... 156
2.1 Motorthese versus Kronungsthese ....................................... 163
2.2 Binnenansatz versus AuBenansatz ....................................... 167
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