Schiffahrtsrecht und Manövrieren PDF
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Müller/Krauß Handbuch für die Schiffsführung Fortgeführt von t . Martin Berger Walter HeImers Kar! Terheyden Achte, neubearbeitete und erweiterte Auflage in 3 Bänden Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH 1979 Band 2 Schiffahrtsrecht und Manövrieren Herausgegeben von Martin Berger t . Walter ReImers Unter Mitarbeit von Rainald Amersdorffer, Frerich van Dieken, Jens Froese und Wemer Huth Mit 70 Bildern Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH 1979 Walter ReImers Kapitän, Geschäftsführer des Vereins Bremer Seeversicherer Versicherungsbörse, Herrlichkeit 6,2800 Bremen 1 ISBN 978-3-662-09809-7 ISBN 978-3-662-09808-0 (eBook) DOI 10.1007/978-3-662-09808-0 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek. Müller, Johannes: Handbuch für die Schiffsführung: in 3 Bd. / Müller - Krauss. Fortgef. von M. Berger ... NE: Krauss, Joseph:; Berger, Martin [Bearb.]; Müller -Krauss, ... Bd. 2. SchifIahrtsrecht und Manövrieren Schiffahrtsrecht und Manövrieren / hrsg. von Martin Berger; Walter Helmers. Unter Mitarbeit von Rainald AmersdorfIer ... - 8., neubearb. u. erw. Aufl. (Handbuch ftir die SchifIsftihrung / Müller -Krauss ; Bd. 2) NE: Berger, Martin [Hrsg.]; AmersdorfIer, Rainald [Mitarb.] Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Über setzung, des Nachdrucks, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf photo mechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Bei Vervielfältigungen ftir gewerbliche Zwecke ist gemäß § 54 U rhG eine Vergütung an den Verlag zu zahlen, deren Höhe mit dem Verlag zu vereinbaren ist. © by Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1938, 1955, 1959, 1962, 1968, 1979 Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 1979 Softcover reprint of the hardcover 8th edition 1979 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berech tigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der Waren zeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. 206113020/543210 Vorwort zu Band 2 Das unter dem Namen MÜLLER/KRAUSS bekannte Handbuch für die Schiffsführung wurde im Jahre 1911 von Johannes Müller begründet. Seit der zweiten Auflage, 1925, trat Joseph Krauß als Mitarbeiter hinzu. Ihnen zu Ehren trägt das Werk weiterhin ihren Namen. Seit der dritten Auflage (1938) ist Martin Berger als Mitarbeiter und Herausgeber mit dem Werk verbunden gewesen. Er ist am 19. Januar 1978 verstorben. Es ist ihm daher nicht vergönnt gewesen, das Erscheinen der achten Auflage zu erleben, an deren Vorbereitung er großen Anteil genommen hat. Angesichts der Weiterentwicklung auf allen Gebieten der Seeschiffahrt ist es nicht mehr möglich, das Schiffahrtsrecht, die Seemannschaft mit allen Teilgebieten, die Schiffstechnik usw. wie bisher in einem Band sachgerecht zu behandeln. Die Teilung des früheren Bandes II in zwei Bände wurde unumgänglich. So umfaßt der vorliegende Band 2 das öffentliche und das private Schiffahrtsrecht und aus dem Gebiet der Seemannschaft das Manövrieren, weil dieses mit der praktischen Anwendung des Seestraßenrechts eng zusammenhängt. In Band 3 werden die übrigen Teilgebiete der Seemannschaft und der Schiffstechnik behandelt (Schiffssicherheit, Ladungswesen, Stabilität, Trimm, Festigkeit, Schiffbau kunde, Schiffsmaschinenkunde u. a.). Mit besonderer Befriedigung und Dankbarkeit ist anzumerken, daß mehrere Dozenten an den nautischen Ausbildungsstätten in Bremen, Bremerhaven und Hamburg sich bereitgefunden haben, an dem Werk mitzuarbeiten. Der vorliegende Band 2 mußte größtenteils neu geschrieben werden, weil seit dem Erscheinen der siebenten Auflage das Schiffahrtsrecht auf fast allen Teilgebieten erneuert worden ist und weil die Wissenschaft auf dem Gebiet des Manövrierens neue Erkenntnisse gewonnen hat. Im Teil I sind neu geschrieben die Kapitel über die Seestraßenordnung 1972, die Seeschiffahrtstraßenordnung 1977 und den Umweltschutz (Verhütung der Meeresver schmutzung und Ölverschmutzung unter Einschluß der Haftungsverträge). Die übrigen Kapitel mußten wegen der Rechtserneuerung u. a. auf den Gebieten des Seefrachtgeschäf tes, der Havarie, der Haftungsbeschränkung, der Seeversicherung weitgehend umgearbei tet werden. Frerich van Dieken hat die Kapitel 4 und 5 sowie 7 bis 14 übernommen und insbesondere das Betriebsverfassungsgesetz und das Mitbestimmungsrecht behandelt sowie bei der Überarbeitung des Seefrachtgeschäftes die Haager-Visby Regeln und die noch nicht in Kraft gesetzten Hamburg Rules eingearbeitet. Im Teil II haben Rainald Amersdorffer, Jens Froese und Werner Huth gemeinsam die Kapitel über das Manövrieren unter Einschluß der Gefahren und des Verhaltens in schwerem Wetter neu geschrieben. Dabei wurden die Geschwindigkeitsgrafiken und die Drehkreiszeichnungen aus der Siebenten Auflage eingearbeitet, die vom Herausgeber den neuen Erkenntnissen angepaßt und mit Angaben über Großschiffe ergänzt worden sind. Allen Mitarbeitern gebührt Dank für die aufopferungsvolle Freizeitarbeit. VI Vorwort zu Band 2 Dank gebührt auch Dipl.-Ing. Kapitän Jochirn Brix, der als Vorsitzender des Fachausschusses "Manövrieren" in der Schiffbautechnischen Gesellschaft e. V. zur Gewinnung der neuen Erkenntnisse beigetragen hat. Er hat zum Teil II entscheidende Anregungen gegeben und die Arbeit wesentlich unterstützt. Der vorliegende Band 2 soll nicht nur dem Nautiker in allen Fahrtbereichen dienen. Er kann sicher auch mit Nutzen in den Büros der Reeder, der Makler und Agenten, der Schiffahrtsbehörden usw. zur Hand genommen werden, ferner auch von der Seeversiche rungswirtschaft und von Seejuristen, nicht zuletzt aber kann er den Dozenten und Studenten an den Nautischen Ausbildungsstätten von Nutzen sein. Bremen, im November 1978 Walter Helmers Inhaltsverzeichnis Teil I. Schiffahrtsrecht Einleitung. . . . . 1 1 Zur Seestraßenordnung (SeeStrO) 2 1.1 Verordnung zur Seestraßenordnung (VSeeStrO) . 3 1.1.1 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr 3 1.1.2 Verantwortlichkeit . . . . 3 1.1.3 Verkehrs trennungs gebiete 3 1.1.4 Sicherheitszonen . . . 3 1.1.5 Überwachung . . . . . 3 1.1.6 Ordnungswidrigkeiten . 3 1.2 Allgemeines zur Anwendung . 4 1.2.1 Lotsen . . . . . . . 4 1.2.2 Kommandos . . . . . . 4 1.2.3 Ausguck und Ruder . . 4 1.2.4 Kurs-bzw. Manöversignale 5 1.3 Seestraßenordnung (Text und Anmerkungen) 5 1.3.1 Teil A. Allgemeines ..... 5 Regel 1 Anwendung......... 5 Regel2 Verantwortlichkeit ..... 6 Regel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen 6 1.3.2 Teil B. Ausweich- und Fahrregeln ...... . 7 Abschnitt I - Verhalten von Fahrzeugen bei allen Sichtverhältnissen . . 7 Regel 4 Anwendung....... 7 Regel 5 Ausguck......... 8 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit 8 Regel 7 Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes 9 Regel8 Manöver zur Vermeidung von Zusammenstößen. 10 Regel 9 Enge Fahrwasser . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Regel 10 Verkehrstrennungsgebiete ............ 12 Abschnitt 11 - Verhalten von Fahrzeugen, die einander in Sicht haben ........ 13 Regel 11 Anwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 VIII Inhaltsverzeichnis Regel 12 Segelfahrzeuge ..... 14 Regel 13 Überholen. . . . . . . . 14 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse. 14 Regel 15 Kreuzende Kurse . . . . 15 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen . 16 Regel 17 Maßnahmen des Kurshalters . . . . . 16 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander 16 Abschnitt 111 - Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht 17 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht 18 1.3.2 (a) Der Nahbereich und die Nahbereichslage 20 1.3.2 (b) Das Manöver des letzten Augenblicks. Das Manöver des vorletzten Augenblicks 25 1.3.3/4 Teil C. Lichter und Signalkörper . 37 Teil D. Schall-und Lichtsignale 37 (in Bilddarstellungen) Regel 22 Tragweite der Lichter 38 Regel 23 Maschinenfahrzeug in Fahrt. 38 Regel 24 Schleppen und Schieben " 39 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder 41 Regel 26 Fischereifahrzeuge ................. 42 Regel 27 Manövrierunfähige und manövrierbehinderte Fahrzeuge. 44 Regel 28 Tiefgangbehinderte Fahrzeuge . . . 46 Regel 29 Lotsenfahrzeuge . . . . . . . . . . . 46 Regel 30 Fahrzeuge vor Anker und auf Grund 46 Regel 31 Wasserflugzeuge .......... 47 Zusammenstellung der Manöver-und Warnsignale 47 Zusammenstellung der Nebelsignale 48 Regel 36 Aufmerksamkeitssignale 49 1.3.5 Schluß bemerkung . . . . . . . . . . . . . . . 49 2 Wichtiges zur Seeschiffahrtstraßenordnung (SeeSchStrO) 50 2.1 Allgemeines ................... 50 2.2 Grundsätzliches über das Fahren auf dem Revier 51 2.3 Die wichtigsten Schiffahrtzeichen und Schallsignale der Behörde (Anlage I.I und I.II) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . " 51 2.4 Die wichtigsten Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge (Anlage 11.1 und II.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 2.5 Wichtige Signale ................ . 53 2.5.1 Schallsignale der Fahrzeuge (Anlage 11.2) 53 2.5.2 Nebelsignale der Fahrzeuge (Anlage 11.2) 54 2.5.3 Überhol-und Ausweichsignale (Anlage 11.2) 54 2.5.4 Lotsensignale bei den Außenstationen . . . . 55 2.6 Die wichtigsten Vorschriften über Verhalten und Fahren 55 2.6.1 Generalvorschrift .... . 55 2.6.2 Anbahnung einer Gefahr .... . 55 2.6.3 Nebelsignale . . . . . . . . . . . 56 2.6.4 Rechtsfahrgebot und Ausnahmen 56 Inhaltsverzeichnis IX 2.6.5 Überholen 56 2.6.6 Begegnen . 57 2.6.7 Vorfahrt 57 2.6.8 Geschwindigkeit 58 2.6.9 Ankern . . . . . 58 2.6.10 Verhalten bei Schiffsunfällen und bei Verlust von Gegenständen 59 2.6.11 Ordnungswidrigkeiten ...................... 59 3 Umweltschutz . . . . . . . . . . . . 60 3.1 Verhütung der Meeresverschmutzung. 60 3.2 Internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe, London 1973 . 60 3.2.1 Anlage I - Öl . . . . . . . . . . . . . . . . 60 3.2.2 Anlage 11 - Überwachung-Schadstoffanteile 62 3.2.3 Anlage 111 - Transport verpackter gefährlicher Güter 62 3.2.4 Anlage IV - Fäkal-Abwässer. . . . . . . . . . . . . 63 3.2.5 Anlage V - Beseitigung von Schiffsmüll ....... 63 3.3 Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen durch Schiffe und Luftfahrzeuge (London 1972) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 3.4 Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebietes (Helsinki 1974) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 64 3.5 Übereinkommen über den Schutz des Mittelmeeres gegen Verschrnutzung (Barcelona 1976). . . . . . . . . 65 3.6 Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 15.3.1974 . . . . 65 3.7 Internationales Übereinkommen zur Verhütung der Verschrnutzung der See, 1954 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 3.8 Internationales Übereinkommen über Maßnahmen auf Hoher See bei Ölverschmutzungsunfällen, 1969 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 3.9 Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden, 1969 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 3.10 Internationales Übereinkommen über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden, 1971 . . . . 68 3.11 TOVA LOP 68 3.12 CRISTAL . 69 4 Sicherung der Seefahrt 70 5 Zum Recht auf Hoher See und Anhalten 72 5.1 Recht auf Hoher See 72 5.2 Anhalten ..... . 73 X Inhaltsverzeichnis 6 Untersuchung von Seeunfällen 74 6.1 Inland ........ 74 6.1.1 Seeamt ... 74 6.1.2 Untersuchung 74 6.1.3 Beteiligte und deren Rechte . 75 6.1.4 Hauptverhandlung und Spruch 76 6.2 Ausland ................ 77 7 Besatzungsangelegenheiten 80 7.1 Allgemeines . . . . . 80 7.2 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) 81 7.2.1 Allgemeines......... 81 Bordvertretung - Seebetriebsrat - Landbetriebsrat - Gesamtbetriebsrat 7.2.2 Die Wahl der Vertretungen. . . . 82 7.2.3 Die Beteiligungsrechte ...... 83 7.2.4 Mitbestimmung bei Kündigungen . 84 7.2.5 Bordversammlungen ....... 84 7.3 Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (MitbestG) 85 7.4 Seemannsgesetz (SeemG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 7.4.1 Allgemeine Vorschriften ................ 85 Der Kapitän - Besatzungsmitglieder - Schiffsoffiziere - Schiffsmann - Jugendlicher - Seemannsämter 7.4.2 Seefahrtbücher und Musterung 87 Musterrolle - Musterung 7.4.3 Heuerverhältnis . . . . . . . . 88 Heuerschein - Dienstleistungspflicht - Heuer 7.4.4 Verpflegung, Unterbringung, KrankenfÜfsorge 90 7.4.5 Urlaub und Landgang . . . . . . . . . . . . . . . . 91 7.4.6 Beendigung des Heuerverhältnisses . . . . . . . . . 92 Ordentliche Kündigung - Fristlose Kündigung gegen Besatzungsmitglied - Fristlose Kündigung durch Besatzungsmitglied - Aufhebungsvertrag - Zeugniserteilung - Tod des Besatzungsmitgliedes - Heuerverhältnis des Kapitäns 7.4.7 Arbeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 7.4.8 Katalog der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die den Arbeitsschutz betreffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 7.4.9 Ordnung an Bord . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 Stellung der Schiffsoffiziere und der anderen Vorgesetzten - Pflichten der Vorgesetzen, insbesondere gegen Jugendliche Vermißtenanzeige - Anbordbringen von Personen und Gegenständen - Beschwerden 7.4.10 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten . . . . . . . . . . . . 104 7.5 Übersicht über die Sozialversicherung der Seeleute, Stand 1. Juli 1978 108
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