Rüstungskooperation und Technologiepolitik als Problem der westeuropäischen Integration

300 Pages·1994·21.881 MB·German

by  Wilfried Karl (auth.), Wilfried Karl (eds.)

Rüstungskooperation und Technologiepolitik als
Problem der westeuropäischen Integration
Wilfried Karl (Hrsg.)
Rüstungskooperation und
Technologiepolitik
als Problem der
westeuropäischen Integration
mit Beiträgen von
Harald Bauer
Martina Fischer
Wilfried Karl
Martin Köhler
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1994
Herausgeber und Autorinnen bedanken sich bei der Volkswagen-Stiftung für
die finanzielle Unterstützung der Veröffentlichung.
ISBN 978-3-8100-1319-4 ISBN 978-3-322-97303-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-97303-0
© 1994 by Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1994
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Inhalt
Vorwort .............................................................. 5
Einleitung des Herausgebers .............................................. 8
Harald Bauer
Die westeuropäische Integration als Rahmen
für Technologiepolitik und Rüstungskooperation
I. Einleitung ............................................................ 17
II. Technologische und rüstungsindustrielle Kooperation in
Westeuropa .......................................................... 20
1. Entwicklung und Merkmale westeuropäischer Technolo-
giekooperation ......................................................... 21
1.1. Wirtschaftspolitische Differenzen und ihre Auswir-
kungen ............................................................. 21
1.2. Die Struktur der Kooperation .................................. 24
1.3. Die Bedeutung externer Einflüsse ............................. 26
2. Auswirkungen des Binnenmarktes und der Europäischen
Union auf die Rüstungsindustrie .................................... 28
lß. Rüstungskooperation und -Binnenmarkt in Westeuropa ........ 31
1. Die Strategie der Rüstungsindustrie ................................ 33
2. Der westeuropäische Binnenmarkt für Rüstungsgüter .......... , 35
2.1. Die EG-Kommission ............................................ 36
2.2. Die Independent European Programme Group .............. 38
2.3. Die Westeuropäische Union (WEU) I WEAG ............. 42
IV. Zusammenfassung .................................................. .43
Literatur ............................................................. 46
Martina Fischer
Rüstungs- und Industriepolitik in Spanien
Versuche technologischer Ankopplung an Westeuropa
0. Einleitung: Der Europäische Binnenmarkt als Chance und Be
drohung für spanische Firmen - Visionen spanischer Rüstungs-
planer ............................................................. 49
I
I. Die Entwicklung der spanischen Rüstungsindustrie ............ 51
LI. Die Entwicklung der Rüstungsproduktion zwischen
franquistischer Autarkiepolitik und abhängiger
Industrialisierung ...................................................... 51
I.2. Volkswirtschaftliche Bedeutung der Rüstungsindustrie .......... 57
II. Die Rüstungs- und Industriepolitik der PSOE-Regierung ...... 61
11.1. Technologiepolitische Zielsetzungen und Absichtserklä-
rungen: Der Mythos vom Spin-Off-Effekt ......................... 61
11.2. Maßnahmen zur Effektivierung des Rüstungssektors und
zur Modemisierung der Industrie (1982-93) ...................... 67
2.1. Strukturpolitische Maßnahmen und Sanie-
rungsversuche .................................................... 67
2.2. Nachfrageankurbelung durch Exportförderung,
Streitkräftemodernisierung und Vorgaben zur Rü-
stungsplanung .................................................... 73
2.3. Rüstungskooperation auf transatlantischer und
westeuropäischer Ebene ......................................... 78
111. Die Rüstungsindustrie im Binnenmarkt: Haushaltskürzungen,
Betriebsschließungen und die zaghafte Suche
nach Alternativen ................................................... 86
IV. Fazit und Ausblick: Konversion oder Spanischer MIK mit
westeuropäischen Besitzern ........................................ 93
Tabellenanhang ........................................................... 97
Literatur ........................................................... 101
Martin Köhler
Die italienische Rüstungsindustriepolitik im Umbruch
Das verspätete Ende eines Entwicklungsmodells durch Abschottung
und Verstaatlichung
I. Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108
ll. Entwicklung der italienischen Rüstungsindustrie und Situation
zu Beginn der 90er Jahre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110
II .1. Entwicklungsphasen seit 1945 ...................................... 110
11.2. Wirtschaftliche Situation zu Beginn der 90er Jahre ............. 112
2 .1. Eigentumsstruktur, Größenordnungen und
Rüstungsabhängigkeit .......................................... 112
2.2. Rüstungsumsatz, Beschäftigung und Wirt-
schaftlichkeit .................................................... 115
2.3. Stellenwert in der italienischen Industriestruktur .......... 118
11.3. Charakteristik der Rüstungsindustrie nach Produktions-
sektoren ................................................................ 119
II
11.4. Internationale Einbettung der italienischen Rüstungsin-
dustrie .................................................................. 123
4 .1. Rüstungsimport ................................................. 123
4.2. Rüstungsexport .................................................. 124
4.3. Rüstungskooperation im Bündnis ............................ 126
4.4. Internationale Unternehmensbeteiligungen und
Konsortien ....................................................... 127
111. Umfang und Struktur der nationalen Rüstungsnachfrage ..... 129
III.1. Entwicklung des Verteidigungshaushaltes ........................ 129
III.2. Beschaffungsausgaben und Beschaffungspolitik ................. 130
III.3. Administrative Struktur und Vertragsvergabe .................... 132
III.4. Organisation von Forschung und Entwicklung (F&E) im
Verteidigungsministerium ........................................... 134
IV. Technologischer Entwicklungsstand und rüstungsrelevante
F&E-Strukturen ....•.............................................. 136
IV .!.Indikatoren des technologischen Entwicklungsstandes .......... 136
IV.2.Rüstungsrelevante F&E-Ausgaben und Strukturen .............. 138
IV.3.Beteiligung an internationalen rüstungsrelevanten Tech-
nologieprogrammen .................................................. 141
V. Anpassungsprozesse an die Neustrukturierung der west
europäischen Rüstungsindustrien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143
V .1. Determinanten italienischer Rüstungsindustriepolitik ........... 145
1.1. Strukturen, Ziele und Scheitern der Industriepolitik
145
1.2. Definition und Einbettung des Rüstungssektors in die
nationale Industriestruktur ..................................... 148
1. 3: Verstaatlichung als Konstante der Rü-
stungsindustriepolitik .......................................... 150
V.2. Reaktionsmuster aufrüstungskooperative Tendenzen in
Westeuropa ............................................................ 153
2.1. Abwehr europäischer Liberalisierungstendenzen und
rüstungsindustrieller Konzentrationsprozesse .............. 154
2.2. Rüstungsindustriepolitische Vorschläge und Maß-
nahmen ........................................................... 158
2.3 Rüstungstechnologiepolitische Zielsetzungen .............. 159
VI. Ausblick: Westeuropäisierung oder Transnationalisierung?. 162
Tabellenanhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165
Quellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 72
III
Harald Bauer
Die autonome Sicherheitspolitik Frankreichs und ihre industriellen
Konsequenzen
I. Einleitung .......................................................... 175
ß. Die Grundlagen der Sicherheitspolitik ......................... 178
II.1. Unabhängigkeit und Sicherheitspolitik ............................ 178
11.2. Die autonome Rüstungspolitik und ihre Grenzen ................ l80
111. Volkswirtschaftliche Planung, Corps d'Etat und Rüstungssektor
182
III .1. Wirtschaftssteuerung und Rüstungssektor ........................ 185
III.2. Rüstungssektor und Technologiepolitik ........................... 188
2.1. Umstrukturierung der Forschungslandschaft ............... 188
2.2. Militärische Forschung und Entwicklung ................... 191
III.3. "Verteidigungsausgaben" und Beschaffungsplanung ............ 192
III.4.Zusammenfassung .................................................... 194
IV. Die französische Rüstungsindustrie und ihre Strategien ...... 195
IV .1. Arsenale und Betriebe in staatlichem Besitz ...................... 196
IV.2.Firmen in Privatbesitz ............................................... 208
IV.3.Zusammenfassung .................................................... 212
V. Rüstungskooperation: Autonomie versus Zusammenarbeit .. 215
VI. Schlussfolgerungen ............................................... 222
Tabellenanhang ......................................................... 225
Literatur ........................................................... 227
Wilfried Kar/
Die Bundesrepublik als
integrationspolitischer Musterschüler?
I. Einleitung .......................................................... 231
II. Wende in der Rüstuogspolitik? .................................. 234
Il.l. Ab- oder Umrüstung? ................................................ 235
1.1. Jäger 90 I EuroFighter 2000 .................................. 236
1.2. Neue Aufgaben der Bundeswehr und ihre Rüstungs-
konsequenzen .................................................... 243
II. 2. Rüstungsindustrie-Politik ............................................ 246
2.1. Die Übernahme von MBB durch Daimler Benz ............ 246
2.2. Perspektiven der Rüstungsindustrie und Rü-
stungsindustrie-Politik aus staatlicher Sicht ................ 249
ll.3. Kooperation und Integration der westeuropäischen Rü-
stungssektoren aus bundesdeutscher Sicht ........................ 253
3.1. Staatliche Ziele und Interessen bei Rü-
stungskooperation ............................................... 253
3.2. EGoder IEPG? Die bundesdeutsche Haltung zum
Rüstungsbinnenmarkt .......................................... 255
IV
IV. Rüstungsindustrie ................................................. 259
IV .1. Struktur und Entwicklung der bundesdeutschen Rüstungs-
industrie bis 1988/1989 .............................................. 260
IV.2.Strategien und Umstrukturierungen ................................ 264
2.1. Luft- und Raumfahrtindustrie ................................. 265
2.2. Militärelektronik ................................................ 274
2.3. Leichte Waffen und Munition ................................ 277
2.4. Die Ergebnisse der Umstrukturierung ....................... 278
IV.3.Rüstungskooperation und Binnentnarkt ........................... 280
3 .1. Wettbewerbsposition der bundesdeutschen Industrie
im internationalen Vergleich .................................. 280
3.2. Haltung zum Rüstungsexport und Binnenmarkt ........... 283
V. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen .................... 286
Literatur ........................................................... 291
V
Vorwort
Sicherheit zu schaffen und dauerhaft zu gewährleisten, war von Beginn an
eine der zentralen Funktionen der Europäischen Gemeinschaften. Entspre
chend den nationalen Orientierungen wurde aber der Vergemeinschaftung
von Sicherheitspolitik erst im Vertrag zur Europäischen Union Anfang der
90er Jahre eine konkrete Perspektive gegeben. Gleichwohl war einer der
wichtigen Bestandteile von Sicherheitspolitik - die Rüstungsentwicklung
und -beschaffung, die das Thema des vorliegenden Bandes sind - über die
Jahrzehnte eine nicht öffentlich eingestandene Kernfrage der Europapolitik.
Seit ihren Anfangen, seit der Bildung der "Europäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl" (EGKS) im Jahre 1951 hatte sich die erstehende Union
mit der Frage auseinanderzusetzen, wie sie es denn mit der Rüstung halte.
Mit dem Scheitern der "Europäischen Verteidigungsgemeinschaft" (EVG)
im Jahre 1954 war auch der Ansatz fehlgeschlagen, die europäischen Rü
stungsressourcen zu integrieren (Absatz 1 des Gründungsvertrages sah
"gemeinsame Organe, gemeinsame Streitkräfte und einen gemeinsamen
Haushalt" vor). In den "Römischen Verträgen", mit denen 1957 die
"Europäische Wirtschaftsgemeinschaft" ins Leben gerufen wurde, war der
Rüstungssektor ausdrücklich ausgespart worden. Selbst die Waffenexporte
blieben unter nationaler Kuratel (Artikel 223). Dies bleibt besonders her
vorzuheben, galt doch die Hauptstoßrichtung dieser europäischen Gründung
der Errichtung eines gemeinsamen Marktes und der Allgleichung der Aus
fuhrpolitik der Mitgliedstaaten. Auf dem Maastrichter Gipfeltreffen 1991
ist letztmalig der Versuch fehlgeschlagen, den Sonderartikel 223 aus den
Römischen Verträgen zu streichen.
Im Laufe der Jahrzehnte war Rüstung dennoch immer wieder ein Thema
der westeuropäischen Staaten - sei es, weil alle Staaten von den kontinuier
lich und überdurchschnittlich stark steigenden Rüstungsausgaben betroffen
waren, sei es, weil Rüstungstechnologie als Spitzentechnik bewertet wurde,
von der wichtige Impulse zur Steigerung der Leistungskraft einer modernen
Volkswirtschaft im globalen Wettbewerb erwartet wurden, auf die man in
Westeuropa schwerlich verzichten könne. Dies meinte man besonders in
Buropa aus der historischen Erfahrung ableiten zu können - hatte doch die
Nachfrage der Militärs nach modernsten Waffen für einen
ununterbrochenen Technologieschub über lange Zeiträume geführt. In
neuerer Zeit werden übergreifende industrielle Techniken wie das
Management komplexer Systeme auf einen ursprünglich militärischen
Bedarf zurückgeführt. Besonders auf dem Gebiet der Luft- und
Raumfahrttechnologie war in den europäischen Eliten die Ansicht weit
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