Rüstung und Militär in der Bundesrepublik Deutschland PDF
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Jahrbuch fur Friedens-und Konfliktforschung V/1976 J ahrbuch fur Friedens- und Konfliktforschung Herausgegeben yom Vorstand der Arbeitsgemeinschaft fUr Friedens-und Konfliktforschung e.V. Band V /1976 Hans-Jiirgen Benedict Lothar Brock Theodor Ebert Egbert Jahn Christiane Rajewsky Reiner Steinweg Kurt P. Tudyka Westdeutscher Verlag Rustung und Militar in der Bundesrepublik Deutschland Mit Beitragen von Ulrich Albrecht, Hans-Jurgen Benedict, Wilfried von Bredow, Theodor Ebert, Paulus Engelhardt, Klaus Horn, Mary Kaldor, Otwin Massing, Lutz Mez, Volker Mohle, Christian Rabe, Reiner Steinweg, Kurt P. Tudyka. Redaktion: Lothar Brock, Egbert Jahn, Christiane Rajewsky, Reiner Steinweg Westdeutscher Verlag Gedruckt mit Unterstutzung der Deutschen Gesellschaft fur Friedens-und Konfliktforschung (DGFK) © 1977 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Umschlaggestaltung: Tegtmeier + Grube Satz: K. GriiBner, Krefeld Druck und Buchbinderei: Lengericher Handelsdruckerei. Lengerich Aile Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfaltigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Veri ages. ISBN 978-3-531-11374-6 ISBN 978-3-322-86202-0 (eBook) 00110.1007/978-3-322-86202-0 Inhalt Lothar Brock, Egbert Jahn, Christiane Rajewsky, Reiner Steinweg Einleitung . . . . . . . . . . . . . ......................... . 7 Klaus Horn/Reiner Steinweg Politische Angriffe auf die Friedensforschung Fakten, Hintergrlinde, SchluBfolgerungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 14 I. Wirtschaftliche Funktionen der Riistung in der BRD . . . . . . . . . . . . . . . .. 27 Ulrich Albrecht Analyseebenen und Forschungsaufgaben bei der Untersuchung der politisch-okonomischen Funktionen von Rlistung am Beispiel von Arbeitsrnarkt-und Strukturpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 28 Kurt P. Tudyka Rlistung und multinationale Konzerne Einige Anmerkungen zur Analyse rlistungswirtschaftlicher Konzentration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 42 Mary Kaldor Der allmahliche Aufbau eines europaischen militarisch-industriellen Komplexes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 47 Hans-Jiirgen Benedict Unterbindung des Waffenexports in die Dritte Welt Bericht liber die Erfahrungen einer Aktionsforschungsgruppe. . . . . . . . . . . .. 66 Anhang: Memorandum westdeutscher Friedensforscher an den Rat der EKD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 75 II. Das Militiir als gesellschaftspolitischer Faktor ..... . 79 Wilfried von Bredow Moglichkeiten des innenpolitischen Einsatzes bewaffneter Einheiten in der BRD. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 80 5 Theodor Ebert Widerstandsmoglichkeiten gegen innenpolitisches Eingreifen mit bewaffneten Einheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 92 LutzMez SchluBfolgerungen aus dem Putsch in Chile fiir Westdeutsche Verbande und Parteien ............................................• 116 Paulus Engelhardt Priifung des Gewissens - Auft rag des Grundgesetzes oder Mittel der Militarisierung? .......................................... 127 III. Bildung der Militars oder Militarisierung der Bildung . ............... 145 Otwin Massing Zur Dialektik von Ausbildungsreformstrategien im militarischen System Uberlegungen zum bildungspolitischen Status von Bundeswehrhoch- schulen und ihrer Curricula ................................... 146 Volker Mdhle/Christian Rabe Entwicklungstendenzen im zivilen und militarisch verfaBten Hochschul bereich - oder: Bringen die Bundeswehrhochschulen die Hochschulreform voran? ................................................ 170 6 Lothar Brock, Egbert Jahn, Christiane Rajewsky, Reiner Steinweg Einleitung 1m fiinften J ahrbuch der Arbeitsgemeinschaft fiir Friedens- und Konfliktforschung (AFK) werden Arbeiten publiziert, die beim 5. wissenschaftliche,n Kolloquium der AFK "Riistung und Militar in der BRD" diskutiert wurden. Zwei Monate nach diesem Kolloquium wurde die Friedensforschung in zeitlichem Zusammenhang mit der Ehrung Gustav Heinemanns durch die Deutsche Gesellschaft fiir Friedens und Konfliktforschung in einer dem Ablauf und der Methode nach denkwiirdigen Kampagne zum ersten Mal emsthaft pauschal angegriffen. Die Ergebnisse und Me thoden der Friedensforschung wurden dabei nicht wissenschaftlich, sondem poli tisch in Frage gestellt, d.h. es wurde gefordert, ihr den ohnehin nicht sehr weit geoffneten Geldhahn abzudrehen. Diese Kampagne wurde im Laufe des Jahres 1975 fortgesetzt. Da eine Offentliche Auseinandersetzung dieses AusmaBes notwendig zu immer neuen Anfragen nach den Fakten, der Substanz der Vorwiirfe-und den Hin tergriinden fiihrt, schien es sinnvoll, den Beitragen zum eigentlichen Thema dieses Bandes eine Dokumentation und Wiirdigung dieser Kampagne von Klaus Horn und Reiner Steinweg voranzustellen. Darin werden die Methoden und Mechanismen der moralischen Diffamierung der Friedensforschung auf der Basis verzerrt oder falsch wiedergegebener Fakten untersucht und SchluBfolgerungen fiir das Verhalten der Friedensforscher untereinander gezogen, die in jedem Fall vermeiden sollten, aus Angst vor der Kritik von augen auf die wissenschaftliche Selbstkritik zu verzichten. Die Wahl des Themas "Riistung und Militar in der BRD" fUr Kolloquium und Jahrbuch beruhte auf mehreren Griinden. Friihere Kolloquien der AFK galten weit gehend dem Bereich internationaler Probleme, - so das erste Kolloquium urn 1970 "Bedrohungsvorstellungen als Faktor der intemationalen Politik", das dritte 1972 "Perspektiven der Kooperation zwischen kapitalistischen und sozialistischen Lan dem", das vierte 1973 "Friedensforschung und Politik am Beispiel der Entwick lungspolitik". Auch beim zweiten Kolloquium 1971 standen unter dem General thema "Friedensforschung und politische Praxis" in der Hauptsache Fragen der internationalen Beziehungen zur Diskussion. Es lag also nahe, der Anregung einiger Mitglieder der AFK zu folgen und ein Problem der innergesellschaftlichen Entwick lung der BRD aufzugreifen. Dabei versteht es sich beinahe von selbst, daB die Wahl zuerst auf "Riistung und Militar" fallt, wei I dieses Thema nach wie vor das fiir Friedensforschung zentrale ist. Hinzu kommt, daB die Riistungspolitik einiger NATO-Staaten in Bewegung geraten ist. Kiirzungen des Militaretats wurden unter dem Eindruck nicht nur der okonomischen Krise, sondem auch der fundierten Kritik der Riistungspolitik in der (jffentlichkeit moglich - nicht so allerdings in der 7 Bundesrepublik, wie die Sparvorschlage des Bundeskabinetts fiir das Haushaltsjahr 1976 gezeigt haben.' Auf die Frage, wie die Friedensforschung in Zukunft konkret zum allgemeinen Riistungsabbau beitragen kann, sind die Aufsatze im ersten Teil des vorliegenden Bandes bezogen. Sie sind, wie auch die Aufsatze der beiden anderen Teile, unter Be riicksichtigung der Diskussionsergebnisse des Kolloquiums bearbeitet worden. Ulrich Albrecht arbeitet einig.e schwache Punkte der Friedensforschung heraus und kritisiert dabei insbesondere, daB sie bislang kaum als "konkrete Riistungs minderungsforschung" betrieben worden sei. Zwar habe die Dbernahme und Weiter entwicklung des Paradigmas vom militarisch-industriellen Komplex dazu beigetra gen, akademischen Sachverstand und Forschungsinteressen fiir Fragen der Riistungs politik zu mobilisieren. 1m gegenwartigen Stadium der Wissenschaftsentwicklung gabe dieses Paradigma jedoch mehr Gelegenheit, sich aus der Riistungsminderungs forschung zuriickzuziehen als praktikable Einstiege in sie zu finden. Eine solche Riistungsminderungsforschung wird nicht zuletzt benotigt, um den in der Riistungs produktion Beschaftigten (also den von dieser Produktion unmittelbar Abhangigen) Antwort auf ihre Fragen nach alternativen Existenzmoglichkeiten geben zu konnen. Solche Antworten erweisen sich gerade im Hinblick auf die Handlungsmoglich keiten der Regierung in einer Zeit allgemeiner Gefahrdung von Arbeitsplatzen als besonders wichtig. Statt weiter die Frage zu diskutieren, ob es in der Bundesrepu blik einen - wie auch immer definierten - militarisch-industriellen Komplex gibt oder nicht, sollten Albrecht zufolge jetzt konkrete Aufgaben der Riistungsminde rung nach (vorgegebenen) gesellschaftlichen Prioritaten bearbeitet werden. Ein solcher Schritt impliziert die Abkehr von einer Forschungspraxis, die - je nach Ein stellung der Forscher - durch optimistische oder pessimistische a priori-Annahmen hinsichtlich der Frage bestimmt ist, ob und wie Riistungsproduktion in zivile Pro duktion umgewandelt ("konvertiert") werden kann. An die Stelle von allgemeinen Annahmen dieser Art sollten empirisch gewonnene Einsichten in die tatsachlichen Zusammenhange von Riistung und wirtschaftlicher Entwicklung treten. Die Teilnehmer des Kolloquiums konnten sich davon iiberzeugen, daB immerhin bereits Ansatze zu der von Albrecht geforderten empirischen Arbeit in der Bundes republik vorhanden sind. So legte Carola Bielfeldt von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktsforschung die ersten Ergebnisse einer input-output-Analyse iiber die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen der Riistungsnachfrage und die bran chenspezifische Riistungsabhangigkeit in der BRD vor, die inzwischen abgeschlossen ist. Die Analyse orientiert sich an den Fragestellungen: Der Vorstand der AFK hat aus diesem Anlag im September 1975 eine Resolution verab schiedet. Darin wird darauf aufmerksam gemacht, dag die niitigen Einsparungen urn 5 Mrd. DM im Bundeshaushalt 1976 zur Halfte dem Verteidigungsetat entnommen werden kiinnten, wenn man gegeniiber den Pressionen der permanent ihre Produkte iiberteuernden Riistungs industrie standhaft ware, - zumal entsprechende Unternehmen in ihren Geschliftsberichten trotz der allgemeinen Krise iiberproportionale Gewinne ausweisen. Der Text der Resolution, die an die zustandigen Ministerien gerichtet und der Presse iibergeben wurde, kann beim Ge schaftsfiihrer der AFK angefordert werden: Dieter S. Lutz, Institut fiir Politikwissenschaft der Universitat Tiibingen, 74 Tiibingen, Brunnenstr. 30. 8 1. Auf welche Wirtschaftszweige konzentriert sich die Nachfrage nach milita rischen Giitern; welchen Anteil an der Gesamtproduktion der betreffenden Branche macht die Riistungsproduktion aus? 2. Gibt es Anzeichen fUr Versuche des BRD-Staatsapparates, die Riistungsaus gab en antizyklisch zur Konjunktursteuerung einzusetzen, bzw. bei strukturellen Krisen gezielt die betroffenen Branchen durch Riistungsauftrage zu fordern? Vorlaufiges Ergebnis der bisherigen Berechnungen ist die Feststellung, daB es auBer bei der Luftfahrtindustrie keine massiven branchenspezifischen Abhangig keiten von Riistungsauftragen bzw. von der Riistungsproduktion gibt. Jedoch muB gerade in der Luftfahrtindustrie die staatliche Tatigkeit mehr den sog. follow-on Erfordernissen, also der Notwendigkeit, einmal geschaffene Kapazitaten auszu lasten, als den konjunkturellen Auswirkungen folgen. Bei der Mehrzahl der Bran chen sind aufgrund der geringen Riistungsabhangigkeit konjunkturelle Stabilisie rungsversuche mit Hilfe von zusatzlichen Riistungsausgaben nicht zwingend. Der Diskussionsbeitrag von Kurt P. Tudyka nimmt Albrechts Kritik des Paradig mas vom militarisch-industriellen Komplex auf - jedoch mit einer ganz anderen StoBrichtung. Tudyka lehnt das Paradigma ab, weil sich damit die These von einer besonderen GesetzmaBigkeit der Riistungsproduktion gegeniiber der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung im Kapitalismus verbinde, also die These, daB der Riistungssektor einen Wirtschaftssektor sui generis darstelle. Tudykas zentrale An nahme lautet dagegen, "daB die Riistungsindustrie keinen besonderen Sektor dar stellt, sondern sich innerhalb der allgemeinen kapitalistischen Produktion bewegt", daB sie sich also weder hinsichtlich der Kapitalkonzentration noch im Verhaltnis zu ihrem Auftraggeber wesensmaBig von anderen Sektoren des kapitalistischen (W elt-)Wirtschaftssystems unterscheidet. Diese in dem vorliegenden Beitrag empirisch nicht weiter belegte These fiihrte wahrend des Kolloquiums zu engagierten Debatten vor allem iiber das Verhaltnis von Staat und Riistungswirtschaft. Von verschiedenen Seiten wurde die Notwendig keit unterstrichen, die im Vergleich zu anderen Wirtschaftssektoren besonderen Durchsetzungschancen der Riistungswirtschaft in der Politik, wie sie zumindest fiir die USA nachweisbar seien, in die Oberlegungen zur Konversionsproblematik einzu beziehen. Ferner wurde auf die Doppelrolle des Staates als Instanz der Surplus Absorption im Riistungssektor auf der einen Seite und der Bestandserhaltung des Gesamtsystems auf der anderen Seite hingewiesen. Eine Modifizierung der These Tudykas nahm Manfred G. Schmidt vor. Er stellte eine langere, fUr einen anderen Kontext geschriebene Arbeit iiber Riistungspolitik als krisenhafte Staatsinterven tionspolitik am Beispiel der Bundesrepublik zur Diskussion.2 Danach gibt es im Riistungssektor zwar keine Aufhebung der Eigengesetzlichkeit kapitalistischer Pro duktion, jedoch begriindet die besondere Rolle des Staats gegeniiber dem Riistungs sektor auch Besonderheiten dieses Sektors gegeniiber allen anderen Wirtschafts sektoren. 2 Manfred G. Schmidt, Staatsinterventionspolitik im Militar- und Riistungssektor der Bundes republik, in, Leviathan 3/1975. 9 Jenseits der Feststellung Tudykas, daB das Kapital immer schon "a-national" und damit, in neuerer Terminologie, auch "trans-national" gewesen sei, ist fiir die Riistungsproduktion festzuhalten, daB sie auch durch ihre internationale Bedeutung von anderen Wirtschaftssektoren abgehoben ist. Es ist diese internationale Bedeu tung, die einen zentralen Bestimmungsfaktor staatlicher Riistungspolitik bildet. Das Verhiiltnis dieses Faktors zu den Interessen der einzelnen Riistungsindustrien wird von Mary Kaldor untersucht. Sie stellt die zunehmende Koordination und Kopro duktion im Riistungssektor der westeuropiiischen Staaten auf bi-und multi-lateraler Ebene dar. Dabei distanziert sie sich zwar nicht, wie Albrecht und Tudyka es for dern, vom Begriff des militiirisch-industriellen Komplexes, wohl aber von seiner pauschalen Anwendung: Kaldor zeigt, daB zwar die Interessen und Kapazitiiten der einzelnen Riistungsindustrien fiir den konkreten Verlauf der Entwicklung auf inter nationaler Ebene ausschlaggebend zu sein scheinen, daB aber von einer einfachen Vorherrschaft der Firmeninteressen gegeniiber strategischen Dberlegungen "des" Staates nicht die Rede sein kann. Eine einseitige Instrumentalisierung der Staats apparate durch die Riistungsindustrien findet laut Kaldor nicht statt. Was die ins Spiel kommenden strategischen Interessen anbelangt, so deutet Kaldor an, daB hier die innerkapitalistische Konkurrenz gegeniiber den USA als Bestimmungsfaktor westeuropiiischer Entscheidungen in Riistungsfragen die gleiche Bedeutung erhalten konnte (oder sogar schon hat) wie die Systemkonkurrenz gegeniiber der Sowjet union sie heute (noch) besitzt. Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung besteht darin, daB die internationale Kooperation im europiiischen Riistungssektor nicht etwa kostensparend war, wie angenommen werden konnte, sondern zum Teil (u.a. durch die Verdoppelung von Anlagen) kostensteigernd. Damit ist eine der "Bruch stellen" im Verhaltnis Staat/Rustungsindustrie bezeichnet, auf die Manfred Schmidt als mogliche Ansatzpunkte fur eine konkrete und effektive Kritik der Rustungspoli tik in der BRD verwiesen hatte. Mit welch en Schwierigkeiten der Versuch zu rechnen hat, solche Bruchstellen fur die Entfaltung konkreter wissenschaftlicher Aktivitiiten zugunsten einer Riistungs minderung zu nutzen, zeigt der Beitrag von Hans-Jiirgen Benedict. Benedict berich tet iiber ein Projekt Bochumer Friedensforscher, das im Modell schon beim IV. Kolloquium der AFK vorgestellt wurde. Darin ging es urn die Untersuchung von Moglichkeiten, Waffengeschiifte mit der Dritten Welt zu unterbinden und sich dabei der Unterstiitzung der in der Riistungsproduktion Beschiiftigten zu versichern. Bei dem Versuch, das 1973 vorgestellte Modell zu realisieren, stellte sich eine unerwar tet groBe Zahl von Problemen ein. Sie ergaben sich nicht aus der Aufgabe, eine plau sible Kritik der Riistung zu entfalten, sondern aus der Schwierigkeit, Projektmitar beiter und kooperationsbereite gesellschaftliche Gruppen mit einigermaBen ausge priigten und belastungsfiihigen Interessen an Riistungsfragen zu finden. Die Suche nach den Griinden fUr die von der Bochumer Projektgruppe festgestellte "Unter motivation" der (jffentlichkeit, sich mit Rustungsfragen intensiv zu befassen, be statigt in gewisser Hinsicht die von Albrecht formulierte Kritik an der bisherigen Forschungspraxis. Die Friedensforschung hat sich bislang offensichtlich allzusehr darauf verlassen, daB der Sinn ihrer Riistungskritik von selbst einsichtig ist. Sie hat 10
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