Russland als euro-pazifische Macht : Ziele, Strategien und Perspektiven russischer Ostasienpolitik

40 Pages·2014·0.59 MB·German

by  Margarete Klein

SWP-Studie
Stiftung Wissenschaft und Politik
Deutsches Institut für Internationale
Politik und Sicherheit
Margarete Klein
Russland als
euro-pazifische Macht
Ziele, Strategien und Perspektiven
russischer Ostasienpolitik
S 12
Juli 2014
Berlin
Alle Rechte vorbehalten.
Abdruck oder vergleichbare
Verwendung von Arbeiten
der Stiftung Wissenschaft
und Politik ist auch in Aus-
zügen nur mit vorheriger
schriftlicher Genehmigung
gestattet.
SWP-Studien unterliegen
einem Begutachtungsverfah-
ren durch Fachkolleginnen
und -kollegen und durch die
Institutsleitung (peer review).
Sie geben ausschließlich die
persönliche Auffassung der
Autoren und Autorinnen
wieder.
© Stiftung Wissenschaft und
Politik, Berlin, 2014
SWP
Stiftung Wissenschaft und
Politik
Deutsches Institut für
Internationale Politik und
Sicherheit
Ludwigkirchplatz 3­4
10719 Berlin
Telefon [phone]
Fax [phone]
www.swp-berlin.org
[email protected]
ISSN 1611-6372
Inhalt
5 Problemstellung und Schlussfolgerungen
8 Russlands neuer Ostasiendiskurs:
Hintergründe, Ziele und Rollenkonzept
12 Die militärische Dimension:
Bedrohungsperzeptionen und Fähigkeiten
12 Ungelöster Territorialkonflikt um die Kurilen
13 Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm
13 Die »ungenannte Gefahr« China
17 Der militärische »pivot« der USA
18 Begrenzte Fähigkeiten zu regionaler
Machtprojektion
20 Die politische Dimension:
Russland als Großmacht in Ostasien?
20 Russland und China: »strategische Partnerschaft«
mit schwachem regionalem Pfeiler
22 Russland und die USA in Ostasien: ungenutztes
Kooperationspotential
23 Neue Dynamik im russisch-japanischen
Verhältnis
25 Russland und die beiden Koreas: Russland
als regionaler Konfliktlöser?
26 Ausbau der politischen Beziehungen zu Südost-
asien: Vietnam und ASEAN im Mittelpunkt
28 Russlands multilaterale Bestrebungen:
mehr Status als Substanz
29 Russlands schwache »soft power«
31 Die ökonomische Dimension:
Achillesferse russischer Ostasienpolitik
33 Energie und Waffen: Russlands ambivalente
Wettbewerbsfähigkeit
33 Energiekooperation
35 Rüstungslieferungen
36 Grenzen wirtschaftlicher Integration
36 Russlands östliche Gebiete: Chance und Achillesferse
37 Ökonomische Integrationsprozesse in Ostasien:
Russland im Abseits
38 Schlussfolgerungen
40 Abkürzungsverzeichnis
Dr. Margarete Klein ist Wissenschaftlerin in der
Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien
Problemstellung und Schlussfolgerungen
Russland als euro-pazifische Macht
Ziele, Strategien und Perspektiven
russischer Ostasienpolitik
Seit Mitte der 2000er Jahre baut Russland einen bis-
lang vernachlässigten Pfeiler seiner Außenpolitik aus:
die Beziehungen zum ostasiatischen Raum. Der Grund
ist, dass die Region weltweit und auch für Russland
immer wichtiger wird. Angesichts von Chinas Aufstieg
und der amerikanischen Hinwendung nach Asien
(»pivot to Asia«) läuft Russland Gefahr, in Ostasien
politisch marginalisiert zu werden. Will das Land
global als Großmacht bestehen, muss es aber genau
in dieser »Schlüsselregion« des 21. Jahrhunderts als
Akteur präsent sein. Auch für die russische Wirtschaft
werden die ostasiatischen Länder immer bedeutsamer.
Schon heute übersteigt das Volumen des russischen
Handels mit ihnen dasjenige des Handels mit den
postsowjetischen Staaten. Zudem ist Russlands neue
Konzentration auf Ostasien innenpolitisch motiviert.
Die unterentwickelten östlichen Landesteile können
nur in Kooperation mit den ostasiatischen Ländern
modernisiert werden.
Mit seiner neuen Ostasienpolitik verfolgt Russland
ehrgeizige Ziele. Es will sich als »euro-pazifische Macht«
etablieren, das heißt perspektivisch auch in der Region
wieder eine Großmachtrolle einnehmen. Dabei kann
das Land erste Erfolge vorweisen, sieht sich jedoch
auch großen Hindernissen gegenüber, die es zumin-
dest mittelfristig nicht wird überwinden können.
Russland kann nicht verhindern, dass es im mili-
tärischen Kräftevergleich mit den USA und China
immer weiter zurückfällt. Daran ändern auch die
Bestrebungen nichts, seinen östlichen Militärdistrikt
zu modernisieren. Angesichts fehlender Flugzeug-
träger und Auslandsbasen ist Russland kaum in der
Lage, außerhalb seiner unmittelbaren Grenzregion
Macht zu projizieren. Dies beschränkt seine Möglich-
keiten, als regionale Ordnungsmacht aufzutreten,
vor allem in Südostasien.
Politisch verfolgt Russland in Ostasien eine Doppel-
strategie. Zum einen baut es die »strategische Partner-
schaft« mit China weiter aus. Zum anderen verlässt es
sich nicht mehr wie in den 1990er Jahren allein auf
Peking als »Türöffner« in Ostasien. Dieses Vorgehen
wird im Kreml mittlerweile als kontraproduktiv an-
gesehen, denn auch im politischen Bereich verschiebt
sich die bilaterale Machtbalance zu Ungunsten
SWP Berlin
Russland als euro-pazifische Macht
Juli 2014

5
Problemstellung und Schlussfolgerungen
Moskaus. In Ostasien ist China nicht bereit, Russland bisher nicht gelungen, ökonomische Zusammenarbeit
als gleichberechtigten Partner zu akzeptieren, und selbst in strategisch wichtigen Bereichen wie Energie
gesteht ihm allenfalls die Rolle eines Juniorpartners und Rüstung in politischen Einfluss umzumünzen.
zu. Um seinen Handlungsspielraum zu sichern und Die stärkere Hinwendung Russlands nach Ostasien
auszudehnen, versucht Russland daher, seine politi- wirft Fragen für Deutschland und die EU auf, etwa
schen Beziehungen zu diversifizieren und in die wich- inwieweit damit eine Abkehr von der traditionellen
tigsten Regionalinstitutionen aufgenommen zu wer- Fixierung russischer Außenpolitik auf den euro-atlan-
den. Als erste Erfolge konnte es die Teilnahme am tischen Raum verbunden ist. Als Moskau in der zwei-
Ostasiengipfel, die Mitgliedschaft beim Asien-Europa- ten Hälfte der 2000er Jahre begann, seine Beziehun-
Treffen (Asia-Europe Meeting, ASEM) sowie die politi- gen in den ostasiatischen Raum hinein auszubauen,
sche Annäherung an Vietnam und Japan verbuchen. war dies zunächst nur als Ergänzung seiner Europa-
Russland profitiert dabei von der veränderten strate- und USA-Politik im Sinne einer seit langem angestreb-
gischen Umgebung in Ostasien, nämlich dem Domi- ten multivektoralen Außenpolitik gemeint. Während
nanzstreben Chinas und dessen Machtkonkurrenz Putins dritter Amtszeit wird Russlands Ostasienpolitik
mit den USA, die vielen der dortigen Länder Sorgen nun jedoch stärker als Alternative für die zunehmend
bereiten. Insgesamt jedoch erscheint Russlands Ost- zerrütteten Beziehungen zu EU und USA präsentiert.
asienpolitik in vielem eher als Summe der bilateralen Damit stößt Moskau jedoch schnell an seine Grenzen.
Beziehungen denn als kohärente Regionalstrategie. Seine politische und ökonomische Position im Osten
Dafür spricht, dass Moskau bisher noch keine Ideen ist noch zu schwach, um erfolgreich eine »Ostasien-
entwickelt hat, wie es die USA in seine Ostasienpolitik Karte« gegen Europa ausspielen zu können. Nach wie
einbeziehen kann. Solange dies nicht geschieht, wird vor sind die europäischen Länder die wichtigsten
die von Russland in Gang gesetzte Diversifizierung Modernisierungspartner der russischen Wirtschaft.
unvollständig bleiben. Die Verschlechterung der Zudem droht Russland bei einer Abkehr von Europa
russisch-westlichen Beziehungen durch die Ukraine- in eine Juniorpartnerschaft mit China gedrängt zu
Krise bewirkte, dass Moskau Diversifizierungsstrategie werden.
weiter unter Druck geriet. Dies macht es unwahr- Angesichts der angespannten russisch-westlichen
scheinlich, dass Moskau und Washington kurz- bis Beziehungen erscheint eine Zusammenarbeit beider
mittelfristig einen »asiatischen Blick« aufeinander Seiten in Bezug auf Ostasien kurzfristig kaum zu
entwickeln und sich zukunftsorientiert auf gemein- verwirklichen. Mittel- bis langfristig wird sich aber die
same Interessen sowie Kooperationschancen konzent- Frage stellen, ob beziehungsweise wie Russland, die
rieren. Auch die Annäherung an Japan geriet wegen EU und USA hier zusammenwirken können. Schließ-
der Ukraine-Krise ins Stocken. lich bestehen auf einer recht allgemeinen Ebene
Darüber hinaus mangelt es Russlands Ostasien- durchaus gemeinsame Interessen: an einer multilate-
politik an einem stabilen politischen, gesellschaft- ralen Einhegung des chinesischen Machtzuwachses,
lichen und wirtschaftlichen Unterbau. Bisher be- an der Etablierung eines funktionierenden regionalen
schränken sich die bilateralen Beziehungen auf die Sicherheitssystems oder an einer friedlichen Lösung
oberste politische Ebene und sind daher anfällig für des Nordkoreakonflikts und der Territorialstreitig-
politische Wetterumschwünge. keiten im Ost- und Südchinesischen Meer. Um aus-
Größte Schwachstelle für die russischen Ostasien- zuloten, auf welche Weise in diesen Feldern praktisch
ambitionen ist jedoch der wirtschaftliche Bereich. zusammengearbeitet werden kann, sollte zunächst
Zwar gibt es Komplementaritäten mit dem ostasiati- der politische Dialog intensiviert werden. Dies gilt
schen Wirtschaftsraum, wie die geographische Nähe, sowohl für die Experten- als auch für die politische
die Eigenschaft als Transportbrücke nach Europa und Ebene.
den Ressourcenreichtum. Noch aber kann Russland
davon qualitativ, also im Sinne der angestrebten
Modernisierung, kaum profitieren. Die auf den ersten
Blick beeindruckenden Steigerungsraten beim Han-
delsvolumen können nicht darüber hinwegtäuschen,
dass sich die Handelsstruktur zu Ungunsten Russlands
verfestigt. In erster Linie scheint es künftig als Roh-
stofflieferant für Ostasien zu fungieren. Auch ist es
SWP Berlin
Russland als euro-pazifische Macht
Juli 2014

6
Problemstellung und Schlussfolgerungen

s
n
e
si
A
n
e
n
e o
rt gi
a e
K R

SWP Berlin
Russland als euro-pazifische Macht
Juli 2014

7
Russlands neuer Ostasiendiskurs: Hintergründe, Ziele und Rollenkonzept
Russlands neuer Ostasiendiskurs:
Hintergründe, Ziele und Rollenkonzept

Die Russische Föderation ist geographisch zu größeren Parallel dazu setzte in Russland während der zwei-
Teilen ein asiatisches als ein europäisches Land. Drei ten Hälfte der 2000er Jahre eine intensive Debatte zur
Viertel seines Territoriums befinden sich in Sibirien eigenen Asienpolitik ein, die aufgrund des russischen
und dem Fernen Osten. Dennoch wurde Asien im APEC-Vorsitzes 2012 weiter befeuert wurde. Getragen
außenpolitischen Denken und Handeln Moskaus lange wird sie allerdings weniger von Regionalwissenschaft-
Zeit vernachlässigt. Zu sehr dominierte das Verhältnis lern, sondern vielmehr von hochrangigen Politikern
zum selbst beanspruchten Einflussbereich, dem post- wie Putin, Dmitrij Medvedev und Sergej Lavrov sowie
sowjetischen Raum, sowie zum Westen als dem wich- Außenpolitikexperten wie Sergej Karaganov, Fjodor
tigsten Modernisierungspartner und zentralen »Ande- Lukjanov, Vjačeslav Nikonov oder Dmitri Trenin. Das
ren« im Identitätsdiskurs. verweist auf den grundsätzlichen Charakter der De-
Erst seit der zweiten Hälfte der 2000er Jahre rückte batte im Sinne einer Neujustierung der russischen
Asien auf der Prioritätenliste der russischen Außenpo- Außenpolitik.4
litik nach oben. Zwar wird die Region auch im außen- Regionaler Schwerpunkt ist dabei Ostasien. Tradi-
politischen Konzept von 2013 wie in den Vorgänger- tionell hat die russische Asiendebatte und -politik vor
dokumenten von 2000 und 2008 nur an vierter Stelle allem Nordostasien (China, Japan und die koreanische
genannt, nach GUS, EU und USA.1 In vielen anderen Halbinsel) im Blick, denn dort finden sich sowohl die
Verlautbarungen aber weist Präsident Vladimir Putin bedeutendsten Handelspartner als auch die größten
dem asiatischen Raum einen höheren Stellenwert zu.2 sicherheitspolitischen Herausforderungen. Seit Mitte
Vor allem im außenpolitischen Handeln Moskaus lässt der 2000er Jahre wendet sich Moskau aber auch ver-
sich seit Mitte der 2000er Jahre eine neue Dynamik stärkt Südostasien zu, worunter die ASEAN-Staaten
Richtung Osten beobachten. Abzulesen ist diese an verstanden werden. Dabei spielen gewachsene Han-
erweiterten bilateralen Beziehungen, verstärkter delsbeziehungen ebenso eine Rolle wie die multilate-
Beteiligung an multilateralen Regionalinstitutionen
sowie dem Ausbau der bürokratischen und akademi- MGIMO ein ASEAN-Zentrum (siehe dessen Website, ˂http://
schen Ressourcen. Beispielsweise gibt es im russischen asean.mgimo.ru>) und 2010 an der Präsidialakademie für
Nationale Wirtschaft und Öffentliche Verwaltung ein APEC-
Außenministerium mittlerweile ebenso viele Abteilun-
Zentrum (siehe dessen Website, ˂http://www.apec-center.ru>)
gen zu Asien wie zur GUS und 2009 beziehungsweise
gegründet.
2010 wurden an russischen Hochschulen Forschungs- 4 Zu den wichtigsten Debattenbeiträgen aus Wissenschaft
zentren zur Association of Southeast Asian Nations und Politikberatung zählen: Council for Security Cooperation
(ASEAN) und zur Asia-Pacific Economic Cooperation in the Asia Pacific (CSCAP), »Going East: Russia’s Pacific Strat-
(APEC) eingerichtet.3 egy«, in: Russia in Global Affairs, 25.12.2010, ˂http://eng.global
affairs.ru/number/Going-East-Russias-Asia-Pacific-Strategy-
15081>; »The Year 2010: Was Russia Looking to the East?«, in:
1 »Concept of the Foreign Policy of the Russian Federation«, International Affairs (Moscow), 57 (2011) 2, S. 168–187; Oleg
Ministry of Foreign Affairs of the Russian Federation – Official Barabanov/Timofei Bordachev, Toward the Great Ocean, or the
Website, 12.2.2013, ˂www.mid.ru/brp_4.nsf/0/76389FEC168 New Globalization of Russia, Moskau, Juli 2012, ˂http://vid-1.ri
189ED44257B2E0039B16D>. an.ru/ig/valdai/Toward_great_ocean_eng.pdf>; Dmitry Trenin,
2 In einem programmatischen Aufsatz zur Außenpolitik »Euro-Pacific Nation«, in: Russia in Global Affairs, 24.3.2003,
kurz vor der Präsidentenwahl 2012 sowie seiner Rede vor <http://eng.globalaffairs.ru/number/n_639>. Zu den bedeu-
russischen Diplomaten im Juli 2012 ging Putin gleich nach tendsten Debattenbeiträgen hochrangiger Politiker gehören:
den Beziehungen zum postsowjetischen Raum auf das Ver- Sergei Lavrov, »The Rise of Asia, and the Eastern Vector of
hältnis zu Asien ein. Vladimir Putin, »Rossija i menjajuščijsja Russia’s Foreign Policy«, in: Russia in Global Affairs, (2006) 3,
mir« [Russland und die sich verändernde Welt], in: Moskovskie S. 68–80; Aleksej Borodavkin, »Russia’s Eastern Policy:
Novosti, 27.2.2012; »Meeting with Russian Ambassadors and Summing Up and Looking Forward«, in: International Affairs
Permanent Representatives in International Organisations«, (Moscow), 57 (2011) 2, S. 28–32; Dmitry Medvedev, »Russia
President of Russia – Official Web Portal, 9.7.2012, <http:// Must Look East«, in: Financial Times, 2.11.2012, ˂http://blogs.ft
eng.kremlin.ru/news/4145>. .com/beyond-brics/2012/11/02/guest-post-by-dmitry-medvedev-
3 2009 wurde an der russischen Diplomatenhochschule russia-must-look-east/#axzz2Iz3gSf00>.
SWP Berlin
Russland als euro-pazifische Macht
Juli 2014

8
Russlands neuer Ostasiendiskurs: Hintergründe, Ziele und Rollenkonzept
ralen Prozesse in der und aus der Subregion heraus, Moskau gute Beziehungen zu Schlüsselakteuren in
die Russland als Eingangstor für eine größere Präsenz der Region wichtig – wie China, aber auch Japan, Süd-
in Ostasien allgemein nutzt. Die Studie folgt dieser korea und ASEAN –, um den Anschein internationaler
Schwerpunktsetzung und konzentriert sich daher auf Isolierung zu vermeiden.
die russische Ostasienpolitik.5 Dabei wird auch das Im ökonomischen Bereich stellen russische Politiker
Verhältnis Russlands zum wichtigsten externen Ak- und Experten ebenfalls einen Bedeutungszuwachs
teur der Region, den USA, beleuchtet. Ostasiens fest. Die Region wird als »Kraftwerk«8 oder
Die neue Debatte hat ihre Ursprünge in zwei Ent- »Gravitationszentrum«9 der Weltwirtschaft gepriesen.
wicklungen. Da wäre erstens der konstatierte Bedeu- Es wird erwartet, dass sich die ökonomischen Macht-
tungszuwachs Ostasiens, sowohl global als auch in verhältnisse längerfristig verschieben: weg von den
Bezug auf Russland. Geopolitisch spiegelt er sich traditionellen Wachstumsmotoren USA und Europa,
vorrangig im Machtgewinn Chinas und in der Neu- die durch die Wirtschafts-, Finanz- und Währungskrise
ausrichtung der amerikanischen Außenpolitik unter nachhaltig geschwächt seien, hin zu den weiterhin
Präsident Obama wider. Peking kann nicht nur seinen wachsenden Volkswirtschaften im Osten.10 Seit der
regionalen Machtanspruch immer selbstbewusster Jahrtausendwende sind die ostasiatischen Länder auch
vertreten und bei globalen Fragen eine größere Rolle als Wirtschaftspartner für Russland immer wichtiger
spielen, sondern auch im bilateralen Verhältnis zu geworden. Ihr Anteil am russischen Außenhandel
Moskau die Machtbalance zu seinen eigenen Gunsten übersteigt mittlerweile sogar den der postsowjetischen
verschieben. Zum ersten Mal in seiner Geschichte hat Staaten. Auch hier erhöht die Ukraine-Krise die Bedeu-
Russland es nun mit einem Nachbarn im Osten zu tung Ostasiens für Moskau, denn angesichts mögli-
tun, der stärker ist oder es zu werden droht, was in cher Wirtschaftssanktionen durch EU und USA sucht
den Worten Trenins einem »Erdbeben« im außenpoli- Russland intensiver nach wirtschaftlichen Alternati-
tischen Denken gleichkomme.6 Washington wiede- ven im Osten.
rum initiierte im Herbst 2011 seinen »pivot« nach Zweitens ist die neue russische Fokussierung auf
Asien, worunter die Ausweitung seiner politischen Ostasien durch innenpolitische Notwendigkeiten
und militärischen Fähigkeiten sowie seines regionalen motiviert. Die russische Führung betrachtet die Lage
Führungsanspruchs zu verstehen ist. In den veränder- in den eigenen östlichen Gebieten, also in Sibirien
ten strategischen Rahmenbedingungen sieht ein und dem Fernen Osten, mit zunehmender Sorge.11
Großteil der russischen Experten und Politiker eine Hier bündeln sich sozioökonomische und sicherheits-
zentrale Herausforderung für die eigene Außenpolitik, politische Probleme in besonderer Weise, wie Ent-
nämlich dass Moskau als politische Größe in Ostasien völkerung, hohe Arbeitslosigkeit, niedrige Produktivi-
noch stärker als bisher marginalisiert werden könnte.7 tät sowie weitgehende Abhängigkeit vom Rohstoff-
Zugleich erhöhte sich im Zuge der Ukraine-Krise der export. Seit dem Ende der Sowjetzeit hat sich zudem
Stellenwert, den die russische Außenpolitik Ostasien die wirtschaftliche Ausrichtung der fernöstlichen
zuweist. Vor dem Hintergrund verschlechterter Gebiete verändert. Sie orientieren sich inzwischen
Beziehungen zu EU und USA sind für die Führung in

8 Dmitry Medvedev, »Excerpts from Transcript of Meeting of
5 Zentralasien zählt im außenpolitischen Denken Russlands the Far East’s Socioeconomic Development and Cooperation
zum postsowjetischen Raum und wird daher aus dem Asien- with Asia-Pacific Region Countries«, President of Russia –
diskurs ausgeklammert. Indien ist zwar ein wichtiger »strate- Official Web Portal, 2.7.2010, ˂http://eng.kremlin.ru/trans
gischer Partner« Russlands und Afghanistan ist aus sicher- cripts/547>.
heitspolitischen Gründen für Moskau von großer Bedeutung. 9 Sergey Lavrov, »Towards Peace, Stability And Sustainable
Südasien als Subregion spielt in Moskaus Asiendiskurs aber Economic Development in the Asia Pacific Region«, Ministry
nur eine Nebenrolle. of Foreign Affairs of the Russian Federation – Official Website,
6 Dmitri Trenin, »Challenges and Opportunities: Russia and 5.10.2013, <www.mid.ru/brp_4.nsf/0/D19A0531B380362544
the Rise of China and India«, in: Ashley J. Tellis/Travis Tanner/ 257BFB00259B9E>.
Jessica Keough (Hg.), Strategic Asia 2011–12: Asia Responds to Its 10 Vgl. »Concept of the Foreign Policy of the Russian Federa-
Rising Powers – China and India, Seattle/Washington, D.C., 2011, tion« [wie Fn. 1]; »Meeting with Russian Ambassadors and
S. 227–236 (227). Permanent Representatives in International Organisations«
7 Vgl. Sergey Karaganov, »Russia’s Asian Strategy«, in: Russia [wie Fn. 2].
in Global Affairs, 2.7.2011, <http://eng.globalaffairs.ru/pubcol/ 11 Vgl. »State Council Presidium Meeting«, President of
Russias-Asian-Strategy-15254>; »The Year 2010: Was Russia Russia – Official Web Portal, 29.11.2012, <http://eng.kremlin
Looking to the East?« [wie Fn. 4]. .ru/news/4680>.
SWP Berlin
Russland als euro-pazifische Macht
Juli 2014

9
Russlands neuer Ostasiendiskurs: Hintergründe, Ziele und Rollenkonzept
weniger am europäischen Teil Russlands und mehr Obwohl der Begriff nur in Expertenkreisen verwen-
an den ostasiatischen Nachbarstaaten. Darin liegt eine det wird, weist er auch auf die regionalen Ambitionen
Chance, aber auch ein Risiko. Entweder kommt es zu der politischen Führung hin. Anders als im postsowje-
einer »dualen Integration«, was bedeuten würde, dass tischen Raum geht es ihr in Ostasien nicht um regio-
sich Russlands östliche Gebiete durch die Verflech- nale Dominanz. Historisch verfügte Moskau dort nie-
tung mit dem ostasiatischen Wirtschaftsraum erfolg- mals über eine feste Einflusszone und heute fehlt es
reich modernisieren und dadurch als zusätzliche erst recht an den materiellen und immateriellen Vor-
Ressource für eine erfolgreiche Ostpolitik genutzt aussetzungen, um einen solchen Anspruch zu begrün-
werden können. Möglich ist aber auch ein Niedergang den. Wonach Russlands Führung aber strebt, ist eine
Sibiriens und des russischen Fernen Ostens zu einer Position als unabhängiger Pol in einem multipolaren
»doppelten Peripherie«. In diesem Falle würden diese Regionalsystem auf Augenhöhe mit den übrigen gro-
Gebiete nur noch als Rohstofflieferant Ostasiens fun- ßen Mächten Ostasiens.17 Damit wird das gewünschte
gieren und wären wirtschaftlich und künftig poten- Rollen- und Strukturmodell der internationalen Ebene
tiell auch politisch vom Rest des Landes entkoppelt.12 auf die Region Ostasiens übertragen. Durch eine besse-
Viele Teilnehmer des russischen Ostasiendiskurses re Positionierung in Ostasien soll zugleich der globale
kritisieren, dass Moskau bisher keine kohärente Poli- Großmachtanspruch Russlands untermauert werden.
tik entwickelt hat, die dem größeren Gewicht der Fest verankert ist die These, dass Moskau diesen nur
Region Rechnung trüge. Sie fordern, diese vernach- aufrechterhalten kann, wenn es sich in der »Schlüssel-
lässigte »Reserve« der Außenpolitik besser zu nutzen13 region des 21. Jahrhunderts«, dem asiatisch-pazifischen
und eine Strategie zu entwerfen, die Russland in Raum, als entscheidender Akteur etablieren kann.18
Ostasien einen »würdigen Platz« sichert, wie Außen- Daraus ergibt sich, dass es in Moskaus Ostasienpolitik
minister Sergej Lavrov formulierte.14 nicht nur darum geht, konkrete, die Region betreffen-
Aus den Aussagen der am Diskurs beteiligten Exper- de (sicherheits-)politische und ökonomische Interessen
ten und Politiker lassen sich grundlegende Zielsetzun- zu verfolgen, sondern auch um übergeordnete Ziele,
gen herausfiltern. Das Minimalziel besteht darin, eine nämlich internationalen Status und Einfluss.
weitere russische Marginalisierung und Machterosion Inwieweit ist Moskau in der Lage, seine Ambitionen
in Ostasien zu verhindern, die in den Verlust von umzusetzen? Welche Fähigkeiten besitzt es, welche
Handlungsautonomie, etwa durch eine erzwungene Strategien und Instrumente wendet es an? Wo lassen
»Juniorpartnerschaft« mit China, münden könnte. Als sich bisher Erfolge beobachten und welche Faktoren
Maximalziel wird eine deutliche Stärkung der russi- behindern die Umsetzung? Um diese Fragen zu beant-
schen Position in der Region ausgegeben, und zwar worten, wird die russische Ostasienpolitik entlang
ökonomisch, politisch und militärisch.15 Dafür wurde dreier Dimensionen analysiert: der militärischen, der
in der Debatte ein neues Schlagwort geprägt: Russland politischen und der ökonomischen. Als Messlatte
solle sich als »euro-pazifische Macht« etablieren.16 werden die Kriterien des angestrebten Rollenmodells
einer Großmacht herangezogen. In welchem Maße
kann Russland dieses in Ostasien ausfüllen? Im militä-
12 Natasha Kuhrt, »The Russian Far East in Russia’s Asia
Policy: Dual Integration or Double Periphery?«, in: Europe-Asia
Studies, 64 (2012) 3, S. 471–493. 17 So erläuterte Außenminister Lavrov, Russland strebe im
13 »Russian-Chinese Section of the Valdai Club Discussed asiatisch-pazifischen Raum nach einer »wirklich stabilen
Russia’s Strategy in Asia«, 4.12.2011, ˂http://valdaiclub.com/ Machtbalance« bzw. müsse seine Rolle als »wichtiger stabili-
event/33780.html>. sierender Faktor« in der Region stärken. Lavrov, »Towards
14 Medvedev, »Excerpts from Transcript of Meeting« [wie Peace, Stability and Sustainable Economic Development in
Fn. 8]. the Asia Pacific Region« [wie Fn. 9]; The Russian Embassy in
15 Vgl. »The Year 2010: Was Russia Looking to the East?« [wie Canada, »The Interview of Russian Minister of Foreign Affairs
Fn. 4]; »Meeting with Russian Ambassadors and Permanent Sergey Lavrov ›Russia Will Become a Stabilizing Factor in the
Representatives in International Organisations« [wie Fn. 2]. Asia-Pacific Region‹«, Press Release, 6.2.2012, <www.rusembas
16 Dmitri Trenin war 2003 der Erste, der von Russland als sy.ca/ru/node/656>. Vgl. Paradorn Rangsimaporn, »Russian
einer »euro-pazifischen Nation« sprach. In der zweiten Hälfte Perceptions and Policies in a Multipolar East Asia under
der 2000er Jahre wurde das Adjektiv von vielen kremlnahen Yeltsin and Putin«, in: International Relations of the Asia-Pacific,
Experten übernommen und mit dem Machtbegriff gekoppelt. 9 (2009) 2, S. 207–244.
Seitdem ist der Begriff »euro-pazifische Macht« als Vision für 18 Vgl. Paradorn Rangsimaporn, Russia as an Aspiring Great
Russlands Rolle in Ostasien fest im russischen Asiendiskurs Power in East Asia: Perceptions and Policies from Yeltsin to Putin,
etabliert. Trenin, »Euro-Pacific Nation« [wie Fn. 4]. Basingstoke: Palgrave Macmillan, 2009.
SWP Berlin
Russland als euro-pazifische Macht
Juli 2014

10