Renten und rentenähnliche Leistungen im Einkommensteuerrecht

345 Pages·1992·8.459 MB·German

by  Daniela Niepoth (auth.)

Daniela Niepoth
Renten und rentenähnliche Leistungen
im Einkommensteuerrecht
Besteuerung der Unternehmung
Herausgeber: Prof. Dr. Gerd Rose
Band 1: Band 11:
Prof. Dr. Gerd Rose Dr. Jörg Bauer
Die Steuerbelastung der Unternehmung Grundlagen einer handels-und
steuerlichen Rechnungspolitik der
Band 2: Unternehmung
Dr. Erich May
Das Wirtschaftsgut Band 12:
Dr. Rolf Michels
Band 3: Steuerliche Wahlrechte
Dr. Karl Dieckmann
Steuerbilanzpolitik Band 13:
Prof. Dr. Matthias Lehmann
Band 4: Betriebsvermögen
Dr. Reinhold Höfer und Sonderbetriebsvermögen
Betriebliche Altersversorgung
Steuerliche und finanzielle Wirkungen Band 14:
Dr. Michael Kröner
Band 5: Verrechnungsbeschränkte Verluste
Dr. Manfred Eisenach im Ertragsteuerrecht
Entscheidungsorientierte
Steuerplanung Band 15:
Dr. Bernd Rabald
Band 6: Fremdbestimmte Steuerwirkungen
Dr. Werner Pieper und Personengesellschaftsverträge
Steuerliche Herstellungskosten
Band 16:
Band 7: Dr. Wolfgang Kessler
Dr. Heinz-Jürgen Telkamp Typologie der Betriebsaufspaltung
Betriebsstätte oder Tochtergesellschaft
im Ausland? Band 17:
Dr. Thomas Rödder
Band 8: Gestaltungssuche im Ertragsteuerrecht
Dr. Günter Luckey
Steuerliche Gewinnrealisierung bei Band 18:
Umwandlung von Unternehmungen und Dr. Joachim Voß
Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter Ungewißheit im Steuerrecht
Band 9:
Dr. Hans Kurth
Die Besteuerung des Mitunternehmens
Band 10:
Dr. Guido Schulz
Steuerberatungslehre
in den Vereinigten Staaten von Amerika
und der Bundesrepublik Deutschland
Daniela Niepoth
Renten und rentenähnliche Leistungen
im Einkommensteuerrecht
SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH
Die Deutsche Bibliothek-CIP-Einheitsaufnahme
Niepoth, Daniela:
Renten und rentenähnliche Leistungen im
Einkommensteuerrecht
(Besteuerung der Unternehmung ; Bd. 19)
Zugl.: Köln, Univ., Diss.
ISBN 978-3-409-15004-0 ISBN 978-3-663-13080-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-13080-2
NE: GT
© Springer Fachmedien Wiesbaden 1992
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH,
Wiesbaden 1992
Lektorat: Brigitte Siegel
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jedermann benutzt werden dürften.
ISBN 978-3-409-15004-0
Geleitwort
Das hier vorgelegte Buch von Frau Dr. Daniela Niepoth beschäftigt sich mit einem außeror
dentlich komplizierten Problemkreis, dessen Bedeutung für wirtschaftliche Entscheidungen
gar nicht überschätzt werden kann. Denn Renten und rentenähnliche Leistungen werden aus
vielfältigen Anlässen verabredet und gezahlt. Über ihre steuerliche Behandlung beim Ver
pflichteten und Berechtigten bestehenjedoch zum Teil erhebliche Unklarheiten, die ihre Ursa
che vor allem in Wertungswidersprüchen und Systemlücken der Rechtsprechung haben. Die
Arbeit, die von der Wirtschafts-und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln
als Dissertation angenommen worden ist, hat sich deshalb das Ziel gesetzt, ein umfassendes
Schema zu entwickeln, mit dessen Hilfe alle einschlägigen Fälle auf der Seite des
Verpflichteten und des Berechtigten erfaßt werden können, um auf diese Weise die bestehende
steuerliche Ungewißheit bezüglich der Steuerfolgen eines bestimmten Sachverhalts, der die
Vereinbarung von Renten bzw. rentenähnlichen Leistungen zum Inhalt hat, abzubauen.
Dieses Ziel wird voll erreicht. Auf einer soliden Basis von etwa 250 Schrifttumsquellen und ei
ner wohl lückenlosen Auswertung der mehr als 300 einschlägigen Gerichtsentscheidungen
wird in der Tat ein transparentes Schema zu Besteuerung von Renten und rentenähnlichen
Leistungen abgeleitet. Die Verfasserio führt dabei als grundsätzlich neues Ordnungskriterium
die vorhandene oder fehlende "dominante Entgeltlichkeit" ein. Damit bietet das Buch sowohl
der Wissenschaft als auch der Praxis etwas sehr Wertvolles: Die Rechtsprechungswidersprü
che im Rahmen der Rentenbesteuerung werden aufgedeckt und münden in einen Vorschlag
zur Überwindung dieser Widersprüche ein. Die betroffenen Steuerpflichtigen erhalten mit
dem überzeugenden System eine wichtige Entscheidungshilfe.
Dem Leser hilft die Verfasserio nicht nur durch den gekonnten Aufbau, Problemstellungen
und Problemlösungen nachzuvollziehen, sondern auch durch eine Fülle zusammenfassender
Übersichten das in vorlüglicher deutscher Sprache verbal Vorgetragene visuell zu verdeutli
chen. Ich freue mich deshalb sehr, das Buch als Band 19 meiner Schriftenreihe der Öffentlich
keit zugänglich machen zu können.
GERDRüSE
Vorwort
Die Besteuerung von Renten und rentenähnlichen Leistungen stellt ein äußerst komplexes
Spezialgebiet des Einkommensteuerrechts dar, deren systematische Darstellung und Eintei
lung das Ziel dieser Arbeit war. Sie entstand auf Anregung meines Doktorvaters Herrn Pro(
Dr. Gerd Rose während meiner dreijährigen Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am
Lehrstuhl ftir Allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an
der Universität zu Köln. Mein herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater ftir die wichtigen
Ratschläge, die er mir in dieser Zeit ftir die Lösung der zahlreich auftretenden Zweifelsfragen
gab.
Danken möchte ich darüber hinaus meiner lieben Kollegin Frau Dipl.-Kfm. Birgit Mödder, die
mir während unserer gemeinsamen Promotionszeit, insbesondere aber in der Endphase mei
ner Arbeit, in jeglicher Hinsicht hilfreich zur Seite stand.
Dank gebührt schließlich, aber nicht zuletzt, meinem Freund und Kollegen Herrn Dr. Jochen
Yoss, mit dem ich oft über die Einordnung einzelner Rentenausprägungen, die sich beim er
sten Anschein nicht in das zu entwickelnde Rentenschema einfUgen ließen, diskutiert habe. Er
gab mir durch seine Anregungen wichtige Hinweise ftir die dem endgültigen Schema zugrunde
liegenden Ordnungskriterien.
DANIELA NIEPOTH
IX
Inhaltsverzeichnis
1. Teil: Einführung und terminologische Grundlagen 1
1. Kapitel: Einführung
A. Die Besteuerung von Renten und rentenähnlichen Leistungen als besonderer steuerlicher
Problembereich 1
B. Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung 2
I. Gegenstand der Untersuchung 2
li. Ziel der Untersuchung 2
Ill. Gang der Untersuchung 3
2. Kapitel: Terminologische Grundlagen 3
A. Vorbemerkung 3
B. Der Begrifl"der Rente 4
I. Der Rentenbegritrim Zivilrecht 4
li. Der Rentenbegritrim Steuerrecht 5
1. Übernahme des zivilrechtliehen Rentenbegritrs 5
2. Rentenmerkmale 6
a) Stammrecht 6
(1) Grundsätzliches 6
(2) Begründung eines selbständigen Stammrechts 7
(3) Ausnahmen vom Stammrechtserfordernis als notwendige
Voraussetzung einer Rente 8
(4) Formerfordernisse 9
b) Regelmäßigkeit der Leistungen 11
c) Gleichmäßigkeit der Leistungen 12
(1) Unschädliche Änderungsmöglichkeiten 13
(a) Wertsicherungsklausel 13
(b) Vorbehaltgem. § 242 BGB 14
(c ) Sonstige Änderungsmöglichkeiten 15
(2) Schädliche Änderungsmöglichkeiten 16
(3) Die Bedeutung von§ 323 ZPO für die Gleichmäßigkeit der
Leistungen 17
(a) Allgemeines 17
X
(b) Vereinbarungen ohne oder bei unwesentlichen Ve rmö-
gensübertragungen 18
(c) Vereinbarungen bei wesentlichen oder äquivalenten Ver-
mögensübertragungen 19
d) Leistungen in Geld oder vertretbaren Sachen 21
(1) Grundsätzliches 21
(2) Verschiedenartige Leistungen 22
e) Zeitdauer 23
3. Einteilung der Renten nach der Dauer der Leistung 24
a) Leibrente 24
(1) Unbefristete Leibrente 24
(2) Abgekürzte Leibrente 24
(3) Verlängerte Leibrente 25
(4) Abgekürzte Leibrente mit Mindestlaufzeit 25
b) Zeitrente 26
4. Abgrenzung von Rente und Kaufpreisrate 27
c. Der Begriff der rentenähnlichen Leistung 29
I. Grundsätzliches 29
II. Merkmale der rentenähnlichen Leistung 30
1. Stammrecht als fakultatives Merkmal 30
2. Wiederkehrende Leistungen 30
3. Leistungen in Geld oder Sachwerten 31
4. Zeitdauer 31
5. Erbringung der Leistung gegenüber dem Berechtigten 31
D. Besonderer Verpflichtungsgrund 32
E. Zusammenfassender Überblick 34
2. Teil: Entwicklung eines Schemas zur Besteuerung von Renten und rentenähnlichen
Leistungen 36
1. Kapitel: Bisherige Einteilung der Renten und rentenähnlichen Leistungen 36
A. Vorbemerkung 36
B. Veräußerungsleistung 36
I. Allgemeines 36
XI
II. Betriebliche Veräußerungsleistung 37
III. Private Veräußerungsleistung 37
c.
Versorgungsleistung 38
I. Allgemeines 38
II. Betriebliche Versorgungsleistung 39
1. Grundsätze 39
2. Besonderheiten bei familiären Beziehungen 40
Ill. Private Versorgungsleistung 42
D. Unterhaltsleistung 44
E. Sonstige Fälle 45
F. Kritik an der bisherigen Einteilung von Renten und rentenähnlichen Leistungen 45
I. Versorgungs-und Veräußerungsaspekt als Abgrenzungsmerkmal 46
II. Unterteilung nach dem Rechtsgrund 47
2. Kapitel: Ableitung des Schemas zur Besteuerung von Renten und rentenähnlichen Lei
stungen 48
A. Anforderungen an ein Schema zur Rentenbesteuerung 48
B. Grundstruktur eines Schemas zur Rentenbesteuerung 49
I. Entgeltlichkeit als Einteilungskriterium von Renten und rentenähnlichen Leistun
gen 49
1. Entgeltliche Renten und rentenähnliche Leistungen 50
2. Unentgeltliche Renten und rentenähnliche Leistungen 50
3. Beurteilung des Abgrenzungskriteriums 51
a) Grundsätzliches 51
b) Versorgungsrente als unentgeltliche Rente 52
(1) Bisherige Rechtslage 52
(2) Der Vorlagebeschluß des IX. Senats vom 07.03.1989 und die
Entscheidung des Großen Senats vom 05.07.1990 55
(a) DerVorlagebeschluß vom 07.03.1989 55
(b) Entscheidung des GrS 4-6/89 vom 05.07.1990 56
(3) Stellungnahme 57
c) Versorgungsrente als unentgeltliche Rente mit Gegenleistung 58
d) Versorgungsleistungen ohne Erbfolgecharakter 60