Regulierungen des Intimen: Sexualität und Recht im modernen Staat PDF
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Geschlecht und Gesellschaft Ulrike Lembke Hrsg. Regulierungen des Intimen Sexualität und Recht im modernen Staat Geschlecht und Gesellschaft Band 60 Herausgegeben von B. Kortendiek, Duisburg-Essen, Deutschland I. Lenz, Bochum, Deutschland H. Lutz, Frankfurt/Main, Deutschland M. Mae, Düsseldorf, Deutschland M. Meuser, Dortmund, Deutschland U. Müller, Bielefeld, Deutschland M. Oechsle, Bielefeld, Deutschland B. Riegraf, Paderborn, Deutschland K. Sabisch, Bochum, Deutschland P.-I. Villa, München, Deutschland S. Völker, Köln, Deutschland Geschlechterfragen sind Gesellschaftsfragen. Damit gehören sie zu den zentralen Fragen der Sozial- und Kulturwissenschaften; sie spielen auf der Ebene von Sub- jekten und Interaktionen, von Institutionen und Organisationen, von Diskursen und Policies, von Kultur und Medien sowie auf globaler wie lokaler Ebene eine prominente Rolle. Die Reihe „Geschlecht & Gesellschaft“ veröffentlicht heraus- ragende wissenschaftliche Beiträge aus der Frauen- und Geschlechterforschung, die Impulse für die Sozial- und Kulturwissenschaften geben. Zu den Veröffent- lichungen in der Reihe gehören neben Monografien empirischen und t heoretischen Zuschnitts Hand- und Lehrbücher sowie Sammelbände. Zudem erscheinen in dieser Buchreihe zentrale Beiträge aus der internationalen Geschlechterforschung in deutschsprachiger Übersetzung Herausgegeben von Beate Kortendiek, Mechtild Oechsle, Universität Duisburg-Essen Universität Bielefeld Ilse Lenz, Birgit Riegraf, Ruhr-Universität Bochum Universität Paderborn Helma Lutz, Katja Sabisch, Johann-Wolfgang-Goethe Universität Ruhr-Universität Bochum Frankfurt/Main Paula-Irene Villa, Michiko Mae, Ludwig-Maximilians Universität Heinrich-Heine Universität Düsseldorf München Michael Meuser, Susanne Völker, Technische Universität Dortmund Universität zu Köln Ursula Müller Universität Bielefeld Koordination der Buchreihe: Beate Kortendiek, Netzwerk Frauen- und Geschlechterforschung NRW, Universität Duisburg-Essen Ulrike Lembke (Hrsg.) Regulierungen des Intimen Sexualität und Recht im modernen Staat Herausgeberin Ulrike Lembke Universität Greifswald, Deutschland Geschlecht und Gesellschaft ISBN 978-3-658-11748-1 ISBN 978-3-658-11749-8 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-11749-8 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National- bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2017 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Lektorat: Dr. Cori Mackrodt, Daniel Hawig Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Inhalt Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX A Einführung Sexualität und Recht: eine Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Ulrike Lembke B Die Individualrechtspositionen: Sexuelle Autonomie Sexuelle Selbstbestimmung als Individualrecht und als Rechtsgut . Überlegungen zu Regulierungen des Intimen als Einschränkung sexueller Autonomie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 Elisabeth Holzleithner Sexuelle Freiheiten als LGB-Menschenrecht: Privatheitsschutz oder „öff entlicher Belang“? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 Katharina Bager und Sarah Elsuni Hat der Staat den Bürger*innen Sexualität zu ermöglichen? . . . . . . . . . . . . . . . 71 Julia Zinsmeister C Staatliche Regelungsinteressen: Reproduktion, Ehe und Familie „Produktive Sexualität“: Bevölkerungspolitik durch Recht . . . . . . . . . . . . . . . . 97 Ute Sacksofsky VI Inhalt Eheliche (Rechts-)Pflichten: Ein verborgener Diskurs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 Bettina Heiderhoff Eheschließungsfreiheit im Kampf der Kulturen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 Nora Markard D Regulierungsaufgaben I: Deviante Sexualitäten Sexual Citizenship . Zum Zusammenhang von Sexualsubjektivität, sexueller Devianz und Bürger*innenrechten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 Elisabeth Greif Das Versprechen der Gleichheit für gleichgeschlechtliche Paare . . . . . . . . . . . 177 Ulrike Lembke Primat des Einverständnisses? Unerwünschte konsensuelle Sexualitäten . . . 197 Joachim Renzikowski Schutz durch Kontrolle? Zur Debatte über die Regulierung der Sexarbeit in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 Maria Wersig E Regulierungsaufgaben II: Jenseits der Intimität Bienen und Blumen im Dreieck . Sexualkundeunterricht zwischen Elternrechten, Kinderrechten und staatlichem Erziehungsauftrag . . . . . . . . . 237 Ulrike A. C. Müller Das Ansehen des Staates . Sexualbezogene Handlungen als Dienstpflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 Christoph Goos Sexualität in der Öffentlichkeit . Zwischen Konfrontationsschutz und Teilhabe am öffentlichen Raum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 Ulrike Lembke Inhalt VII F Regulierungsgrenzen: Medienwandel und sexuelle Skripte Exponierte Intimität . Rechtliche Grenzen ungewollter Offenbarung . . . . . . . 295 Karl-Nikolaus Peifer Sex sells!? Rechtliche Grenzen sexualisierter Werbung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 Berit Völzmann Pornographie: Verbot – Regulierung – Freigabe? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 Anja Schmidt Autor*innenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis a .A . andere Ansicht a .F . alte Fassung ABl . Amtsblatt Abs . Absatz AG Amtsgericht AIDS Acquired Immune Defi ciency Syndrome (erworbene Immunschwäche) allg . allgemein Art . Artikel AufenthG Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz) AufenthV Aufenthaltsverordnung Aufl . Aufl age Az . Aktenzeichen BayEUG Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen BayVGH Bayerischer Verwaltungsgerichtshof BBG Bundesbeamtengesetz BbgSchulG Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg BDG Bundesdisziplinargesetz BDSM Bondage & Discipline, Dominance & Submission, Sadism & Masochism BeamtStG Beamtenstatusgesetz begr . begründet von BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl . Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BMAS Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMFSFJ Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend BR-Drs . Bundesrats-Drucksache BremSchulG Bremisches Schulgesetz BSG Bundessozialgericht X Abkürzungsverzeichnis BT-Drs . Bundestag-Drucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts BVerfG-K Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidungssammlung des Bundesverwaltungsgerichts BZgA Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung C .D . Cal Central District of California CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands CEDAW Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women (UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau) d .h . das heißt dies . dieselbe Distr . Court District Court (Bezirksgericht) DJB Deutscher Juristinnenbund DSM Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders (Diagnostischer und statistischer Leitfaden psychischer Störungen) ebd . ebenda EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGStGB Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch EheschlRG Eheschließungsrechtsgesetz EKD Evangelische Kirche in Deutschland EL Ergänzungslieferung EMRK Europäische Menschenrechtskonvention ESchG Embryonenschutzgesetz EStG Einkommensteuergesetz et al . et alii / et aliae / et alia (und andere) EuGH Europäischer Gerichtshof e .V . eingetragener Verein f . folgende ff . fortfolgende FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit FamRL Familiennachzugsrichtlinie FKK Freikörperkultur GG Grundgesetz GKV Gesetzliche Krankenversicherung GVG Gerichtverfassungsgesetz
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