Regieren im Schatten der Volksrechte: Direkte Demokratie in Berlin und Hamburg PDF
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Regieren im Schatten der Volksrechte Marcel Solar Regieren im Schatten der Volksrechte Direkte Demokratie in Berlin und Hamburg Marcel Solar Bonn, Deutschland Zugleich Dissertation an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, 2015 ISBN 978-3-658-11957-7 ISBN 978-3-658-11958-4 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-11958-4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbi- bliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfi lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com) Für Anna Caelers ♥ Danksagung Die Danksagungsforschung ist ein aufstrebender Forschungszweig (vgl. z.B. Cro- nin / McKenzie / Stiffler 1992; Hyland 2003; Gesuato 2004). Um die bereits ge- wonnenen Erkenntnisse zu vertiefen, möchte ich deshalb weiteres empirisches Material zur Verfügung stellen. Vor allem möchte ich aber an dieser Stelle, an der man sich der ungeteilten Aufmerksamkeit der Leserinnen und Leser halbwegs sicher sein kann, einer Reihe von Menschen von ganzem Herzen danken, ohne deren Unterstützung sich das Schreiben dieser Dissertation vermutlich wie ein Kampf von Sisyphos gegen die Windmühlen der Mancha angefühlt hätte. Mein erster Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Frank Decker, der mei- nen wissenschaftlichen Werdegang nun schon seit vielen Jahren wohlwollend be- gleitet. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit, die absolute Unterstützung, die un- zähligen Gespräche und nicht zuletzt seine vorbildliche Hingabe zur Wissen- schaft haben die Grundlage dafür geschaffen, dass ich mein Dissertationsvorha- ben umsetzen konnte. Unser gutes Verhältnis weiß ich sehr zu schätzen. Ebenso danke ich Prof. Dr. Volker Kronenberg für das Verfassen des Zweitgutachtens und die Unterstützung meiner Arbeit am Institut. Herzlich sei Prof. Dr. Tilman Mayer für die Leitung des Prüfungsverfahrens gedankt. Insgesamt ist es ein Privileg, an unserem Lehrstuhl zu arbeiten zu können. Dazu trägt Gabriele von Hagen zu großen Teilen bei, ihr offenes Ohr und aufrich- tiges Interesse sind ein nicht wegzudenkender Bestandteil der täglichen Arbeit. Auch die studentischen Hilfskräfte greifen uns allen unermüdlich unter die Arme. Stellvertretend für gewesene und kommende SHK-Generationen danke ich des- halb Ana Belle Becké, Anne Küppers und Robert Stüwe, die mir vor allem im Endspurt des Schreibens sehr geholfen haben. Außerdem bedanke ich mich bei all meinen Kolleginnen und Kollegen des Lehrstuhls, die ebenfalls ihr Herzblut in Lehre und Forschung stecken. Für gute Gespräche über den täglichen (Irr-)Sinn des Dozenten- und Doktorandendaseins danke ich dabei Volker Best, Sandra Fi- scher, Annika Ostendorf und Anna Schmitz-Temming. Für ihre Freundschaft und die nicht zu beziffernde Unterstützung (nicht nur) in der Endphase der Disserta- tion stehe ich vor allem bei David Knorr, Jared Sonnicksen und Mahir Tokatlı in viii Danksagung der Schuld. Außerdem denke ich natürlich immer gerne an die gemeinsame Zeit mit Marcel Lewandowsky und Stefan Thierse an unserem Lehrstuhl zurück. Schließlich gebührt auch allen Studierenden, die sich in meinen Kursen mehr oder weniger freiwillig mit direkter Demokratie und politischer Partizipation auseinan- dersetzen mussten, ein herzlicher Dank für Ihre Fragen und Ideen. Persönlich möchte ich zuerst meiner Mutter Ursula Solar danken, auf deren Zuneigung und Unterstützung in jeglicher Hinsicht ich mich immer verlassen konnte. Zusammen mit meinem Vater Norbert Solar hat sie mich die Gewissheit spüren lassen, die richtigen Entscheidungen zu treffen und dabei das Wesentliche nicht aus den Augen zu verlieren. Mein Vater durfte diesen Abschnitt meines Le- bens leider nicht mehr erleben, trotzdem begleitet er mich immer in meinen Ge- danken. Genauso wichtig ist es mir, auch meiner Schwester Maike Solar-Gres- singer zu danken, die natürlich trotz des Doktortitels den ungemein wichtigeren Titel des kleinen Bruders weiter verwenden darf. Auf sie und ihre Familie, wobei an einer besonderen Hervorhebung meiner wunderbaren Nichten Rebecca und Miriam natürlich kein Weg vorbei führt, kann ich mich immer verlassen. Außer- dem möchte ich meiner Großmutter Maria Raffelsiefer Dank aussprechen, die auch mit über 90 Jahren noch alle Aufsätze und Artikel von mir mit Stolz gelesen hat. Dass ich sie nicht mehr mit diesem Buch am Küchentisch sitzen sehen werde, ist unglaublich traurig. Ingrid und Hans-Josef Caelers danke ich dafür, wie sie mich in ihre Familie aufgenommen haben und für alle Unterstützung, die sie mir haben zuteilwerden lassen. Außerdem bin ich unglaublich glücklich, wie viele gute Freunde mein Le- ben bereichern. Da ich nicht noch eine dritte Seite anbrechen möchte, hebe ich an dieser Stelle Kathrin Becker, Katharina Sauer, Phillip Baur, Maik Franz, Chris- tian Reinhard, Christoph Richter, Martin Steber sowie Niels-Holger und Sarah Ann Schneider hervor. Das größte Dankeschön verdient aber natürlich meine Frau Anna Caelers. Du hast nämlich nicht nur alle Höhen und Tiefen, die eine Dissertation mit sich bringt, mitgemacht und meinen Weg durch deine Unterstützung überhaupt erst ermöglicht. Sondern du sorgst vor allem als große Liebe, beste Freundin und un- terhaltsamster Mensch der Welt dafür, dass ich jeden Tag unendlich froh bin, dass wir zusammen die Welt entdecken. Deshalb widme ich diese Arbeit von ganzem Herzen dir, auch wenn ich weiß, dass du es verdient hättest, einen großartigen Roman (vgl. z.B. Franzen 2001; Wolitzer 2013) gewidmet zu bekommen. Aber alles, was ich bieten kann, ist dieses ‚Epos‘ über direkte Demokratie. Bonn / Düsseldorf im September 2015 Marcel Solar Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis ..................................................................................... xiii Tabellenverzeichnis ............................................................................................ xv 1 Einleitung ......................................................................................................... 1 2 Theoretischer Rahmen und Forschungsstand................................................... 7 2.1 Begriffsbestimmung direktdemokratische Verfahren.......................... 7 2.2 Forschung zu direktdemokratischen Verfahren – Ein Überblick ...... 20 2.3 Direktdemokratische Verfahren im Kontext von Demokratietypologien ....................................................................... 33 2.3.1 Parlamentarische und präsidentielle Regierungssysteme ......... 33 2.3.2 Lijpharts Patterns of Democracy ............................................. 45 2.3.3 Tsebelis‘ Vetospieler-Theorie .................................................. 59 2.3.4 Das Konzept der Vetopunkte ................................................... 72 2.3.5 Sabine Jungs Arbeit zur Logik direkter Demokratie ................ 80 2.4 Direktdemokratische Verfahren im Kontext demokratischer Regierungssysteme – Zwischen Agenda-Setting- und Oppositionsinstrument ...................................................................... 89 2.5 Forschungsfrage und Ziel der Arbeit ................................................. 95 3 Methodik, Fallauswahl und weiterer Aufbau der Arbeit.............................. 109 4 Die Regierungssysteme von Berlin und Hamburg – Eine typologische Verortung ..................................................................................................... 137 4.1 Das Regierungssystem des Bundeslandes Berlin ............................ 137 4.2 Das Regierungssystem des Bundeslandes Hamburg ....................... 162 4.3 Fazit ................................................................................................. 187 x Inhaltsverzeichnis 5 Direktdemokratische Verfahren in Berlin und Hamburg – Die institutionellen Rahmenbedingungen (rules-in-form) .................................. 189 5.1 Direktdemokratische Verfahren in Berlin ....................................... 189 5.1.1 Das obligatorische Referendum bei Änderungen der Art. 62 und 63 BLNVerf ........................................................ 189 5.1.2 Die Einwohnerinitiative nach Art. 61 BLNVerf .................... 191 5.1.3 Das Volksbegehren auf Auflösung des Abgeordnetenhauses nach Art. 62 Abs. 6 BLNVerf ................................................ 192 5.1.4 Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 62 und 63 BLNVerf. ............................................................................... 193 5.1.5 Die Entwicklung der rules-in-form zur Volksgesetzgebung in Berlin seit 1995 .................................................................. 210 5.2 Direktdemokratische Verfahren in Hamburg .................................. 219 5.2.1 Die Volkspetition nach Art. 29 HmbVerf .............................. 219 5.2.2 Die Vetoinitiative nach Art. 50 Abs. 4 HmbVerf................... 220 5.2.3 Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 50 HmbVerf ... 220 5.2.4 Die Entwicklung der rules-in-form zur Volksgesetzgebung in Hamburg seit 1996 ............................................................. 237 5.3 Die Ausweitung des Vetopunktes Volksgesetzgebung in Berlin und Hamburg im Vergleich – Zwischenfazit .................................. 254 6 Direktdemokratische Verfahren in Berlin und Hamburg – Die Anwendungspraxis (rules-in-use) ................................................................ 259 6.1 Die Verortung der Volksgesetzgebungsverfahren zwischen gegnerschaftlichem Wettbewerb und Konsensbildung – Ein Analyseraster ................................................................................... 259 6.2 Die Volksgesetzgebungsverfahren in Berlin ................................... 263 6.2.1 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 13. Wahlperiode (1995-1999) ........................................................................... 264 6.2.2 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 14. Wahlperiode (1999-2001) ........................................................................... 268 Inhaltverzeichnis xi 6.2.3 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 15. Wahlperiode (2001-2006) ........................................................................... 268 6.2.4 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 16. Wahlperiode (2006-2011) ........................................................................... 272 6.2.5 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 17. Wahlperiode (2011-heute) ........................................................................... 307 6.2.6 Auswirkungen der Volksgesetzgebung im parlamentarischen Regierungssystem Berlins ...................................................... 318 6.3 Die Volksgesetzgebungsverfahren in Hamburg .............................. 328 6.3.1 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 15. Wahlperiode (1993-1997) ........................................................................... 329 6.3.2 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 16. Wahlperiode (1997-2001) ........................................................................... 333 6.3.3 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 17. Wahlperiode (2001-2004) ........................................................................... 338 6.3.4 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 18. Wahlperiode (2004-2008) ........................................................................... 359 6.3.5 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 19. Wahlperiode (2008-2011) ........................................................................... 374 6.3.6 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 20. Wahlperiode (2011-heute) ........................................................................... 393 6.3.7 Auswirkungen der Volksgesetzgebung im parlamentarischen Regierungssystem Hamburgs ................................................. 402 6.4 Die Wirkungsweise der Volksgesetzgebung in den parlamentarischen Regierungssystemen der Stadtstaaten Berlin und Hamburg ........................................................................ 418 7 Schlussbetrachtung ...................................................................................... 431 Literaturverzeichnis .......................................................................................... 449
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