Qualifikationskonflikte im Internationalen Steuerrecht: Ursachenanalyse, Systematisierung und Lösungskonzepte PDF
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PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht Klaus-Dieter Drüen · Dietmar Gosch Jürgen Lüdicke · Arne Schnitger Hrsg. Band 6 Diana Beck Qualifikationskonflikte im Internationalen Steuerrecht Ursachenanalyse, Systematisierung und Lösungskonzepte PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht Band 6 Herausgegeben von K.-D. Drüen, München, Deutschland D. Gosch, Hamburg, Deutschland J. Lüdicke, Hamburg, Deutschland A. Schnitger, Berlin, Deutschland Unternehmenssteuerrecht und Internationales Steuerrecht befinden sich in einem steten Wandel. Neue Probleme und Fragestellungen beschäftigen die Praxis, Rechts- fragen erfordern Entscheidungen der Rechtsprechung. Die vorliegende Reihe hat zum Ziel, einen Beitrag zur (rechts-)wissenschaftlichen Diskussion auf diesem Gebiet zu leisten. In ihr werden von den Herausgebern ausgewählte Dissertationen, Habilitationsschriften und sonstige wissenschaftliche Arbeiten zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht veröffentlicht. Herausgegeben von Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen Prof. Dr. Jürgen Lüdicke Ludwig-Maximilians-Universität PricewaterhouseCoopers AG, München Universität Hamburg Prof. Dr. Dietmar Gosch Dr. Arne Schnitger Vorsitzender Richter PricewaterhouseCoopers AG am Bundesfinanzhof a.D. Berlin Christian-Albrecht-Universität zu Kiel, Hamburg Diana Beck Qualifikationskonflikte im Internationalen Steuerrecht Ursachenanalyse, Systematisierung und Lösungskonzepte Diana Beck Halle, Deutschland Dissertation Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, 2016 PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht ISBN 978-3-658-17669-3 ISBN 978-3-658-17670-9 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-17670-9 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National- bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Gabler © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Geleitwort Die Besteuerung von Unternehmen ist ohne Berücksichtigung der internationa‐ len Bezüge nicht mehr denkbar. Dieser seit einigen Jahren unbestreitbare Befund schlägt sich zunehmend in Verwaltungsanweisungen, Gerichtsurteilen und im steuerlichen Schrifttum nieder. Dennoch erscheinen etliche steuerliche Vorschriften noch immer sehr binnenbezogen und unternehmenssteuerliche Fragestellungen werden im fachlichen Diskurs auch heute noch unter Aus‐ blendung ihrer grenzüberschreitenden Dimensionen erörtert. Diese Schriftenreihe hat sich zum Ziel gesetzt, die vielfältigen Aspekte der Besteuerung von Unternehmen insbesondere im internationalen Kontext zu beleuchten. Denn die Herausgeber haben die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die qualitätsvolle wissenschaftliche Vertiefung steuerlicher Fragen langfristig der Rechtsentwicklung und damit auch der Rechtsstaatlichkeit im Steuerrecht zu Gute kommt. Das Bewusstsein hierfür gerade auch bei der nachwachsenden Generation zu wecken oder zu bestärken, ist angesichts der üblichen Klagen über den (un‐)systematischen Zustand des Steuerrechts ein weiteres Anliegen der Schriftenreihe. In diesem Sinne bietet die Schriftenreihe nicht nur, aber in besonderem Maße jungen Steuerwissenschaftlern die Möglichkeit, ihre wissenschaftlichen Arbeiten einem breiteren Publikum vorzustellen. Sie soll als ein Forum für überdurchschnittliche Dissertationen, Habilitationsschriften und vergleichbare Monografien dienen, welche sich mit dem Unternehmens‐ und Internationalen Steuerrecht beschäftigen. Daneben bietet die Schriftenreihe zudem Platz für ausgewählte sonstige wissenschaftliche Arbeiten mit dem Fokus auf das Unternehmenssteuerrecht, wie das vorliegende Forschungsprojekt der Univer‐ sität Heidelberg und der Georg‐August‐Universität Göttingen. PwC fühlt sich als Prüfungs‐ und Beratungsunternehmen den genannten Zielen ebenso wie der Förderung junger Talente auf ihrem praktischen oder wissenschaftlichen Weg in die steuerlichen Berufe verpflichtet. Daher über‐ nimmt PwC die Kosten der Drucklegung und einer angemessenen Verbreitung der Schriften. Über die Aufnahme von Arbeiten in die Schriftenreihe entscheiden die Herausgeber. Sie erbitten Bewerbungen jeweils bis Ende Mai und November an [email protected] oder VI Geleitwort PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herrn Dr. Arne Schnitger Kapelle‐Ufer 4 10117 Berlin Wir hoffen, dass die in der Schriftenreihe erscheinenden Arbeiten Denkanstöße geben und zu einer weiteren Befruchtung der wissenschaftlichen Diskussion im Unternehmens‐ und Internationalen Steuerrecht beitragen werden. Berlin, Hamburg und München, 1. Oktober 2016 Die Herausgeber Vorwort Die vorliegende Arbeit entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftli‐ che Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Martin‐Luther‐Universität Halle‐Wittenberg von Herrn Prof. Dr. Gerhard Kraft. Sie wurde im Sommersemester 2015 von der juristischen und wirtschaftswis‐ senschaftlichen Fakultät der Martin‐Luther‐Universiät Halle‐Wittenberg als Dissertation angenommen. Die Untersuchung berücksichtigt den Gesetzestand, die Rechtsprechung und die Literatur bis einschließlich Juni 2015. Meinem Dank für die während dieser Zeit erfahrene fachliche und persön‐ liche Unterstützung möchte ich an dieser Stelle Ausdruck verleihen. Mein erster und ganz besonderer Dank gilt meinem akademischen Lehrer und hochverehrten Doktorvater Herrn Prof. Dr. Gerhard Kraft, der die Begeiste‐ rung für das Steuerrecht erst geweckt hat und der mir stets ein großes Vorbild war. Für die Möglichkeit der Promotion an seinem Lehrstuhl, das mir entge‐ gengebrachte Vertrauen, die gewährten Freiheiten sowie die inspirierende und lehrreiche Zusammenarbeit bin ich ihm sehr dankbar. Ebenso möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Ralf Michael Ebeling für die Übernahme des Korrefe‐ rats, die wertvollen Anregungen und die jahrelange angenehme Zusammenar‐ beit im Rahmen der Kooperation mit dem Lehrstuhl für Externes Rechnungs‐ wesen und Wirtschaftsprüfung ganz herzlich bedanken. Ganz besonders danken möchte ich ebenfalls den Herausgebern der Schrif‐ tenreihe PwC‐Studien zum Unternehmens‐ und Internationalen Steuerrecht Herrn Prof. Dr. Klaus‐Dieter Drüen, Herrn Prof. Dr. Dietmar Gosch, Herrn Prof. Dr. Jürgen Lüdicke und Herrn Dr. Arne Schnitger, die mir das Privileg der Veröf‐ fentlichung in dieser Reihe zuteil werden ließen. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang Herr Dr. Arne Schnitger, der die Aufnahme in die Schriftenrei‐ he initiert hat. Mein großer Dank gebührt meinen ehemaligen und geschätzten Kollegen. Einmal möchte ich mich bei Herrn Dr. Ronald Gebhardt bedanken, mit dem ich die ersten Jahre am Lehrstuhl zusammenarbeiten durfte und der den Lehrstuhl menschlich sowie fachlich sehr bereichert hat. Gleichfalls möchte ich Frau Katja Poley und Herrn Prof. Dr. Till Moser meinen Dank für die Zusammenarbeit, die mir stets in bester Erinnerung bleiben wird, aussprechen. Sie haben mich durch konstruktive Diskussionen, wertvollen Erfahrungsaustausch und motivierende VIII Vorwort Worte unterstützt und nicht zuletzt durch den zeitlichen Freiraum in der End‐ phase zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen. Bedanken möchte ich mich bei den derzeitigen Lehrstuhlmitarbeitern Frau Uta Preil und Herrn Sven Hentschel sowie bei Frau Adrienne Matthias und Frau Elisabeth Schulz, die mich als wissen‐ schaftliche Hilfskräfte tatkräftig unterstützt haben. Ganz herzlich danken möchte ich ebenfalls Frau Monika Zetzsche, die den Lehrstuhl mit ihrem erfri‐ schenden Wesen und organisatorischen Geschick sehr bereichert hat. Sie stand mir unentwegt mit Rat und Tat von unschätzbarem Wert zur Seite. Meinem geliebten Henri gilt mein inniger Dank. Er hat mich in meinem Vorhaben stets bestärkt. Von ihm habe ich während der Promotionszeit trotz vieler zeitlicher Entbehrungen uneingeschränkten Rückhalt erhalten. Zu großen Dank bin ich meinen lieben Eltern, Dietlind und Volker, und meiner lieben Schwester, Anja, verpflichtet. Sie standen meinem Promotions‐ vorhaben von Anfang an vorbehaltlos gegenüber und haben mir jegliche denk‐ bare Unterstützung zukommen lassen. Von ihnen wurden mir Werte wie Dis‐ ziplin und Durchhaltevermögen vermittelt, ohne die ein erfolgreicher Ab‐ schluss des Dissertationsprojekts schier undenkbar gewesen wäre. Ihnen möch‐ te ich diese Arbeit widmen. Halle, im Oktober 2016 Diana Beck Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsverzeichnis A. Einleitung ........................................................................................................................... 1 I. Problemstellung .......................................................................................................... 1 II. Ziel der Untersuchung ............................................................................................... 3 III. Forschungsbeitrag und Forschungsansatz ............................................................. 4 IV. Gang der Untersuchung ............................................................................................ 7 B. Doppelbesteuerung und Minderbesteuerung im Lichte des Untersuchungsgegenstands ......................................................................................... 11 I. Begriffsabgrenzung und Entstehungsursachen .................................................. 11 II. Notwendigkeit der Beseitigung .............................................................................. 15 1. Rechtswissenschaftliche Perspektive ............................................................. 16 a. Verfassungsrechtliche Perspektive ......................................................... 16 b. Völkerrechtliche Perspektive ................................................................... 18 c. Unionsrechtliche Perspektive................................................................... 19 d. Rechtssystematische Perspektive ............................................................ 20 e. Einfluss der Maßnahmen zur Vermeidung der Doppel‐ besteuerung und Minderbesteuerung .................................................... 20 f. Projektion auf den Untersuchungsgegenstand ..................................... 21 2. Wirtschaftswissenschaftliche Perspektive .................................................... 22 a. Betriebswirtschaftliche Perspektive ........................................................ 22 b. Volkswirtschaftliche Perspektive ............................................................ 24 c. Einfluss der Maßnahmen zur Vermeidung von Doppel‐ besteuerung und Minderbesteuerung .................................................... 26 d. Projektion auf den Untersuchungsgegenstand ..................................... 30 III. Ergebnis aus diesem Kapitel ................................................................................... 31 C. Das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen ...................................................... 33 I. Grundlegendes zu den Doppelbesteuerungsabkommen .................................. 33 1. Abkommensziele ............................................................................................... 33 a. Vermeidung der Doppelbesteuerung ..................................................... 33 b. Vermeidung der Doppelnichtbesteuerung ............................................ 35 c. Zusammenfassende Würdigung ............................................................. 39 2. Rechtsnatur ......................................................................................................... 41
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