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Postfaktische Sicherheitspolitik: Gewährleistung von Sicherheit in unübersichtlichen Zeiten PDF

270 Pages·2019·5.129 MB·German
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Studien zur Inneren Sicherheit Hans-Jürgen Lange Michaela Wendekamm Hrsg. Postfaktische Sicherheitspolitik Gewährleistung von Sicherheit in unübersichtlichen Zeiten Studien zur Inneren Sicherheit Band 23 Reihe herausgegeben von Hans-Jürgen Lange, Münster, Deutschland Die Ziele In der Reihe „Studien zur Inneren Sicherheit“ wechseln sich Monografien und strukturierte Sammelbände ab. Die Studien werden verfasst von Autoren des „Interdisziplinären Arbeitskreises Innere Sicherheit“ (AKIS). Der AKIS ver- eint Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen, insbesondere der Politik- wissenschaft, der Soziologie, der Kriminologie, der Rechtswissenschaft und der Historischen Polizeiforschung. Die Studien zur Inneren Sicherheit umfassen grundlagentheoretische und problemorientierte Arbeiten. Sie sind einer interdis- ziplinären und sozialwissenschaftlichen Diskussion verpflichtet. Forschung zur Inneren Sicherheit und Polizeiforschung bilden hierbei keine gegensätzlichen Perspektiven, sondern sich ergänzende Bestandteile eines Forschungsfeldes. Die Studien zur Inneren Sicherheit arbeiten die unterschiedlichen Facetten des Wan- dels von Sicherheit auf. Sie stellen diese Veränderungen in den Zusammenhang mit dem Wandel von Staat und Gesellschaft insgesamt, wie er sich national, europäisch, international und global vollzieht. Die Analyse der Akteure, Institu- tionen und Strukturen, die die Sicherheitsproduktion von Staat und Gesellschaft prägen; die Prozesse und Handlungsorientierungen, unter denen Entscheidungen und Normen sowie ihre Kontrolle zustande kommen; die Programme zur Inneren Sicherheit (Kriminalpolitik, Polizeipolitik u.a.), die dabei mit der Zielsetzung ent- stehen, bestimmte Wirkungen zu erzielen; die Art und Weise der Umsetzung und die Einwirkung der Sicherheitsproduzenten auf die Gesellschaft (Polizieren); die Definitionen, Konstruktionen, Verlaufsformen und Sanktionierungen abweichen- den Verhaltens und sozialer Kontrolle (Kriminalsoziologie), die vorgenommen werden; die historische Rekonstruktion dieser Zusammenhänge; die Diskussion theoretischer Ansätze und Methodologien, um die interdisziplinäre Arbeit integ- rativ weiter zu entwickeln – all dies sind Perspektiven der Forschung zur Inneren Sicherheit, wie sie der Reihe zugrunde liegen. Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/12626 Hans-Jürgen Lange · Michaela Wendekamm (Hrsg.) Postfaktische Sicherheitspolitik Gewährleistung von Sicherheit in unübersichtlichen Zeiten Hrsg. Hans-Jürgen Lange Michaela Wendekamm Deutsche Hochschule der Polizei Deutsche Hochschule der Polizei Münster, Deutschland Münster, Deutschland Studien zur Inneren Sicherheit ISBN 978-3-658-27280-7 ISBN 978-3-658-27281-4 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-27281-4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National- bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2019 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von allgemein beschreibenden Bezeichnungen, Marken, Unternehmensnamen etc. in diesem Werk bedeutet nicht, dass diese frei durch jedermann benutzt werden dürfen. Die Berechtigung zur Benutzung unterliegt, auch ohne gesonderten Hinweis hierzu, den Regeln des Markenrechts. Die Rechte des jeweiligen Zeicheninhabers sind zu beachten. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag, noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Springer VS ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist ein Teil von Springer Nature. Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Inhalt Einleitung. Postfaktische Sicherheitspolitik ............................... 1 Hans-Jürgen Lange und Michaela Wendekamm Teil I Konstruktion von (Un)Sicherheit in unserer Gesellschaft ‚Die gefühlte (Un)Sicherheit‘ am Beispiel des Entwurfs des Landes Baden-Württemberg zu einem Gesetz zur Erweiterung des Umfangs der Untersuchung von DNA-fähigem Material (BR-Drucks. 117/17) ......... 9 Sascha Kische Veranstaltungsordnungsdienste als wahrnehmungsbeeinflussende Akteure bei der Sicherheit von Großveranstaltungen – ein Werkstattbericht. ................................................. 29 M. Schönefeld, P. Schütte und F. Fiedrich Aus der Geschichte gelernt. Zur Relevanz geteilter Erinnerung im Diskurs um den Einsatz der Bundeswehr im Innern ................... 53 Maren Zangerle Der objektivierte Mensch und die Sicherheitskultur in Deutschland ........ 75 Martin Schwarz Rechtsextremistisches Framing von (Un)Sicherheit in Zeiten der „Flüchtlingskrise“ ................................................... 103 Christoph Busch V VI Inhalt Alles nur noch Fake!? Innere Sicherheit und Migration in Zeiten postfaktischer Wahrheiten ........................................... 125 Andreas Werner und Verena Schmied Teil II Wahrnehmung und Vermittlung von Sicherheitspolitik Unsicherheit durch Lüge. Sicherheitspolitik im postfaktischen Zeitalter .... 153 Martin Kagel Die Konstruktion von Migration und Kultur. Über Deutungshoheiten im sicherheitspolitischen Diskurs ..................................... 169 Michaela Wendekamm und Jana-Andrea Frommer Postfaktizität und Predictive Policing .................................. 191 Judith Hauber Desinformationen und Fake-News in der Lage: Virtual Operations Support Team (VOST) und Digital Volunteers im Einsatz. Chancen und Risiken für den Bevölkerungsschutz ...................... 211 Ramian Fathi, Anne-Marie Brixy und Frank Fiedrich „Sicherheitsgefühl, Kriminalität und das Internet“. Ein Auszug aus einer studentischen Online-Studie ...................... 237 Marie-Loretta Boose Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Marie-Loretta Boose Marie-Loretta Boose schloss 2015 zunächst den Bachelor im Fach Politikwissen- schaft (B.A.) an der Philipps-Universität Marburg ab. Derzeit absolviert sie den Masterstudiengang Internationale Kriminologie (M.A.) an der Universität Hamburg. Neben dem Studium arbeitet sie seit Mai 2016 als studentische Hilfskraft an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg. Marie-Loretta Boose hat im Rahmen des Masterstudiums mit anderen Studierenden, betreut durch Prof. Dr. Peter Wetzels und Dr. Katrin Brettfeld, ein Forschungsprojekt zu offline- und onlinebasierter Kriminalität durchgeführt. Ihre weiteren Forschungs- schwerpunkte liegen in den Bereichen Radikalisierung und Terrorismus. Anne-Marie Brixy Anne-Marie Brixy studiert Sicherheitstechnik an der Bergischen Universität Wuppertal und arbeitet als Hilfskraft am Lehrstuhl für Bevölkerungsschutz, Ka- tastrophenhilfe und Objektsicherheit. Sie untersucht in einem DFG-gefördertem Forschungsprojekt die Motivationsfaktoren und Partizipationsmöglichkeiten von digitalen Freiweilligen in der Katastrophenhilfe. Christoph Busch Dr. Christoph Busch schloss das Pädagogikstudium mit Diplom und das Studium der Politikwissenschaften mit Magister in Münster ab. Danach lehrte und forschte er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut-Schmidt-Universität/ Universität der Bundeswehr Hamburg an der Professur für Politikwissenschaft, wo er auch promovierte. Nach einer Tätigkeit als Lehrkraft für besondere Aufgaben an der Universität Siegen am Lehrstuhl für Soziologie arbeitet er seit 2013 als wissenschaft- licher Referent im Ministerium für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen in der Abteilung Verfassungsschutz. VII VIII Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Zu verschiedenen Aspekten des Rechtsextremismus hat Christoph Busch veröffent- licht, u. a. ist er Herausgeber der Publikation: „Rechtsradikalismus im Internet“ (2010). Ramian Fathi Ramian Fathi studierte Sicherheitstechnik an der Bergischen Universität und ar- beitet unter der Leitung von Univ.-Prof. Dr.-Ing. Frank Fiedrich an der Bergischen Universität Wuppertal am Lehrstuhl Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Objektsicherheit. Er untersucht schwerpunktmäßig in einem DFG-gefördertem Forschungsprojekt die Motivationsfaktoren und Partizipationsmöglichkeiten von digitalen Freiweil- ligen im Katastrophen- und Krisenmanagement. Außerdem erforscht Fathi die Möglichkeiten durch die Nutzung von Social Media und neuen Informations-und Kommunikationstechnologien in der Gefahrenabwehr und im Katastrophen- und Krisenmanagement. Ramian Fathi ist Vorstandsmitglied der Deutschen Gesell- schaft zur Förderung von Social Media und Technologie im Bevölkerungsschutz (DGSMTech) und engagiert sich im Virtual Operations Support Team (VOSTde) der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk. Frank Fiedrich Frank Fiedrich ist seit 2009 Professor für Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Objektsicherheit an der Bergischen Universität Wuppertal. Nach seiner Pro- motion am Karlsruher Institut für Technologie arbeitete er als Assistenzprofessor am Institute for Crisis, Disaster and Risk Management der George Washington University in den USA. Seine Forschungsinteressen umfassen unter anderem die Sicherheit von Großveranstaltungen, interorganisationale Zusammenarbeit, Risi- ko- und Krisenkommunikation sowie urbane Resilienz. Jana-Andrea Frommer Jana-Andrea Frommer hat an der Universität Augsburg zunächst ihren Bachelor in Sozialwissenschaften absolviert und dann an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen Friedensforschung und Internationale Politik studiert. Danach schloss sie ihr Masterstudium mit einem Schwerpunkt in Kultur- und Sozialpsychologie an der Ruhr-Universität Bochum ab. Derzeit ist Jana-Andrea Frommer Wissenschaft- liche Mitarbeiterin im BMBF-Projekt Sicherheitskooperationen und Migration an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich Flucht, Migration und Integration und damit assoziierten Themen bezüglich Sicherheit und interorganisationaler Zusammenarbeit. Verzeichnis der Autorinnen und Autoren IX Judith Hauber Judith Hauber studierte Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg und Kriminologie an der Universität Hamburg. Sie ist seit 2016 als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Kriminologischen Forschungsstelle der Polizei Hamburg tätig. Neben der Forschungsarbeit im Projekt „Prädiktionspotenzial schwere Einbruchskri- minalität“ und der Vorbereitung der ab 2020 beginnenden periodischen Befragung zu ‚Sicherheit und Kriminalität in Deutschland‘ (SKiD) ist sie Lehrbeauftragte für Wissenschaftliches Arbeiten und Empirischen Forschungsmethoden im Vorberei- tungslehrgang an der Akademie der Polizei Hamburg. Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich Polizeiansätze, Viktimisierungsbefragungen und Empirischen Polizeiforschung. Themenrelevante Veröffentlichungen sind: „Mut zur Lücke – eine Strategie der Abwägung im Umgang mit Predictive Policing“ (2016, zus. mit Esther Jarchow und Simone Rabitz-Suhr) und „Evidenzbasierte Polizeiarbeit – eine Stütze für be- hördliche Informations- und Transparenzpolitik“ (2017, zus. mit Esther Jarchow). Martin Kagel Dipl.-Pol. Martin Jürgen Kagel ist seit Oktober 2013 Leiter der AK 01 – Akademieen- twicklung an der Akademie der Polizei Hamburg. Arbeitsschwerpunkte bilden der internationale Austausch, die Forschungskoordination sowie die Konzeption von Tagungen, Vorträgen und innovativen Veranstaltungsformaten an der Schnittstelle von Polizei, Wissenschaft und interessierter Öffentlichkeit. Von 2010 – 2013 war Kagel als Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Leiter des International Office an der Hochschule der Polizei Hamburg tätig. In den Jahren 2009 und 2010 arbeitete er als Strukturfondsbeauftragter und Projektmanager im Zentralen Projektmanage- ment für ein EU-Großprojekt an der Leuphana Universität Lüneburg [davor als Forschungsreferent mit Schwerpunkt Forschungsfundraising an dieser Einrich- tung]. Von 1999 bis 2008 war er an der Bauhaus-Universität Weimar, zunächst als EU-Referent, später als Leiter des Dezernates Forschung tätig. Kagel studierte Politikwissenschaften, Public Policy, Stadtplanung sowie Europawissenschaften an den Universitäten Bonn, Hamburg und Birmingham (UK). Sascha Kische Prof. Dr. Sascha Kische ist aktuell Hochschuldozent am Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Studienort Hagen, und Mitglied am dortigen (Forschungs-)Institut für Polizei- und Krimi- nalwissenschaften (IPK). Von 2015 bis 2018 war er Hochschulprofessor für Ver- fassungsrecht, Strafrecht und Strafverfahrensrecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg, währenddessen und zuvor Rechtsanwalt und Fachanwalt IX

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