Politische Ethik: Vom Regieren und Räsonieren

158 Pages·2003·5.114 MB·German

by  Wolfgang Fach (auth.)

Wolfgang Fach
Politische Ethik
Grundwissen Politik
Begründet von Ulrich von Alemann
Herausgegeben von Arthur Benz,
Roland Czada und Georg Simonis
Band 33
Wolfgang Fach
Politische Ethik
Vom Regieren und Räsonieren
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2003
Gedruckt auf säurefreiem und altersbeständigem Papier.
ISBN 978-3-8100-3536-3 ISBN 978-3-663-11080-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-11080-4
© 2003 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2003
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung
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Einbandgestaltung: disegno, Wuppertal
Inhaltsverzeichnis
Vorwort......................................................................................................... 7
0 Regieren/Räsonieren (I) . .. .. .. . .. .. .. .. .. .. . .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .... .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. 9
Lasten...................................................................................................... 15
1.1 Klarheit? .. .. .. .. .................. ................ ...................... .......... .... .... .. .. .. .. . 16
1.2 Konfusion .. .. .. ... . .. . .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. 18
1.3 Komplexität...................................................................................... 23
1.4 Konsequenz . .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. . .. . .. . .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. . . .. .. . .. . .. .. . . 26
2 Lehren..................................................................................................... 29
2.1 Ableitung.......................................................................................... 33
2.2 Verantwortung.................................................................................. 40
2.3 Abwägung ........................................................................................ 45
2.4 Vereinbarung .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. .. . . .. . .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . 50
3 Leute........................................................................................................ 57
3.1 Liebes-Dienst.................................................................................... 57
3.2 Kindes-Kind..................................................................................... 67
3.3 Wechsel-Haft.................................................................................... 74
3.4 Ehren-Preis....................................................................................... 90
3.5 Moral der Leute................................................................................ 100
4 Lagen....................................................................................................... 103
4.1 Leichen-Zug..................................................................................... 104
4.2 Waldes-Lust...................................................................................... 114
4.3 Kinder-Spiel..................................................................................... 123
4.4 Himmel-Fahrt................................................................................... 135
4.5 Moral der Lagen............................................................................... 149
5. Regieren/Räsonieren (II) ......................................................................... 153
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Vorwort
Der von Wolfgang Fach, Professor für Politische Theorie an der Universität
Leipzig, verfasste Band "Empörung und Begründung - über moralische Kon
flikte im politischen Kontext" greift einen spezifischen Aspekt der politologi
schen Werturteilsproblematik auf. Er beschäftigt sich mit moralischen Konflik
ten des politischen Alltags, mit Konflikten, in denen entweder Personen norm
widrig handeln oder Situationen unerträglich erscheinen, auf die die Öffentlich
keit - in Gestalt der Medien - mit großer Empörung reagiert hat. Neun Kon
fliktfalle werden mit dem Ziel analysiert, die Empörung, die die Studierenden -
natürlich fallweise verschieden - mit den Medien und dem Durchschnittsbürger
teilen, zu dechiffrieren, indem der jeweilige moralische Konflikt und seine zu
nächst unerklärliche Bewältigung vor dem Hintergrund von vier Morallehren
(Ableitung, Verantwortung, Abwägung, Vereinbarung) erörtert werden. Auf die
se Weise legt sich die Empörung und weicht einer Aufklärung, die sich auf Be
gründungen berufen kann, ohne einfache Lösungen anzubieten. Die Studieren
den werden so zum Argumentieren eingeladen.
Wer sich durch den teils schwierigen, teils aber auch unterhaltsamen Band
durcharbeitet, wird sein Beurteilungsvermögen als Staatsbürger wie als Studie
render der Politikwissenschaft erheblich geschärft haben. Dieses ungewöhnliche
Lehrbuch, dem es weniger auf Stoffvermittlung und mehr auf das Auslösen von
Aha-Effekten ankommt, wird- wie alle Texte dieser Reihe-an der FernUniver
sität in Hagen im Magisterstudiengang Politikwissenschaft eingesetzt. Es ist für
Studierende im Hauptstudium im Teilgebiet Politische Theorie gedacht und ent
stand in bewährter Kooperation mit dem Lehrgebiet Internationale Politik/Ver
gleichende Politikwissenschaft (Prof. Dr. Georg Simonis).
Dank gilt Wolfgang Fach, dass er seinen aufklärerischen Impuls in einen
zum Denken zwingenden Studientext umgesetzt hat. Dank gilt auch Annette
Kämmer, die den Schriftsatz durchgesehen und die Formatierung besorgt hat.
Hoffen wir, dass die Studierenden, über die Auseinandersetzung mit moralischen
Konflikten ihr politikwissenschaftliches und ethisches Urteilsvermögen schärfen
und den dafür erforderlichen Eifer aufzubringen bereit sind.
Artbur Benz Roland Czada Georg Simonis
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0 Regieren/Räsonieren (I)
Den Gegensatz von Regieren und Räsonieren, in aller Entschiedenheit festge
halten, verdanken wir Hege!. Zwar sind Staatsgeschäfte, das war selbst ihm, dem
Preußen-Philosophen, klar, keineswegs frei von Willkür, Zufall, Irrtum; und die
Machthaber können durch ihr "übles Benehmen" den Staat "nach vielen Seiten
defigurieren." Dennoch: Krittelei am Souverän ist für ihn ein Zeichen fehlender
Reife: "Ungebildete Menschen gefallen sich im Räsonieren" (Hege! 1986, 404,
414). Ungebildet sind diese Leute deshalb, weil sie verkennen, daß im Vergleich
zum politischen Meinen (ihrer Spezialität) politisches Machen (das staatliche
Privileg) einen unendlich höheren Grad an Wirklichkeit, "Affirmation", besitzt:
es ist Leben, Geschichte, nicht nur Kommentar, Geschwätz.
Gegen die ungebildete "Eitelkeit des Besserverstehenwollens" (Hege!) hilft
zweierlei. Entweder Bescheidung - man hält kleinlaut den Mund; das ist Hegels
Vorstellung. Oder Begründung-man klärt den eigenen Standpunkt so lange auf,
bis er sich nicht mehr a priori blamiert. Diesem Zweck soll der vorliegende Text
dienen, jedenfalls insoweit, als die Moralität des Regierens auf dem Spiel steht.
Daß das keine leichte Aufgabe ist, mag daraus erhellen, wie schnell sich ein
Räsoneur decouvriert, der als Mann des Staates und der Philosophie gegen vor
lautes Renommieren eigentlich doppelt gefeit sein sollte. In ihrer Ausgabe vom
11.7.01 berichtet die FAZ unter dem Titel Julian Nida-Rümelin lehrt uns Mores
über eine öffentliche Ethik-Vorlesung dieses Auguren:
"Je länger Nida-Rümelin spricht, desto deutlicher wird: Antworten bekommt man von die
ser Ethik keine. Jedenfalls keine, die man nicht schon hätte. Die Reihe von Regeln, die eine
zulässige Entscheidungsfindung im Rahmen zulässiger Verfahren zu beachten habe, ist
nämlich diese: Erstens gelte es das Recht auf Leben und zweitens das auf körperliche Un
versehrtheit bei ethischen Entscheiden zu respektieren. Drittens dann die Menschenrechte
von denen die ersten beiden ja auch schon Beispiele waren -, viertens die Bürger-, fünftens
die Eigentums- und sechstens die Tierrechte. Hier hält der Ethiker inne: Mehr als Tierrechte
scheinen ihm kaum zu rechtfertigen. Gletscher zum Beispiel, findet er, haben anders als es
manche Öko-Ethiker sehen wollen, keine Rechte. Gletscher also doch nicht! Immerhin das
wäre jetzt geklärt. Die Ethik, das ist die Verfassung und die Demokratie, und in der haben
Gletscher nichts verloren."
Besser keine Antwort als eine, "die man schon hat" - oder die nichts sagt, weil
ihre Neuigkeit trivial ist, Selbstverständliches einfach beglaubigt und das sowie
so Verrückte nochmals dementiert. Daß der Sinn auf Stelzen daherkommt, hilft
ihm auch nicht auf die Beine.
Andererseits muß man den Staats-Philosophen in Schutz nehmen, denn Po
litische Ethik ist ein denkbar undankbares Thema. Es existieren wortmächtige
Anti-Haltungen, verbreitet unter Experten und im Volk omnipräsent. Zum Bei
spiel
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der Zynismus, dessen Rede schon inrner war, daß das politische ein schmut
ziges Geschäft sei, betrieben von "Abkömmlichen" (ein Begriff der konser
vativen Soziologie), sprich: Menschen, die man dort, wo Reales passiert, al
so in Produktion, Technik, Wissenschaft, nicht brauchen kann; sie bilden ei
ne "politische Klasse", der es um nichts geht als Macht, und die dafür bereit
ist, jedes Mittel einzusetzen, natürlich vorspiegelnd, sie sei ums allgemeine
Wohl besorgt;
der Relativismus, dessen einzige moralische Überzeugung darin besteht, daß
es keine moralischen Überzeugungen gebe, um die zu streiten sich lohne,
weil doch solche Fragen reine Geschmacksfragen seien, deren Beantwortung
eben jeden auf seine Fas;on selig mache; weshalb es gar keinen Sinne ergebe,
Moral als Gegenstand von Debatten oder gar Objekt der Wissenschaft eta
blieren zu wollen - wo alles gleich gültig ist, ist alles gleichgültig und unent
scheidbar;
der "Essentialismus", welcher Spreu und Weizen, Unwesentliches und We
sentliches flugs voneinander trennt, angeleitet von seinem untrüglichen Ge
fühl dafür, daß politische Ethik ein pures "Epiphänomen" ist, eine Margina
lie des wirklichen Lebens, deren einzige Funktion darin besteht, Loyalitäts
reserven und Pufferzonen zu erzeugen, in deren Schutz dann wirkliche Poli
tik praktisch betrieben und wissenschaftlich angeleitet werden kann.
Gegenüber dem "besserverstehenwollenden" Moralismus, den Hegel geißelt,
unterscheiden sich diese Attitüden allesamt dadurch, daß sie in Fragen der Politi
schen Ethik gar nichts verstehen wollen, weil es eigentlich nichts zu verstehen
gibt. Während Moralisten eine Wissenschaft aus jedem Geschwätz machen, tei
len ihre geheimen Bündnispartner die Ansicht, daß Moral und Wissenschaft in
ganz verschiedenen Welten zuhause seien.
Dieser Separatismus hat- was ihn freilich nicht richtiger macht-eine eben
so lange wie respektable Tradition, deren Anhänger unter dem Etikett "Wertur
teilsstreit" den Standpunkt verteidigt haben, über normative Werte ließe sich
wissenschaftlich nichts sagen, weil ihnen das Korrektiv der empirischen Welt
fehle (kritisch dazu: Daston 2001). Da "draußen" gebe es Fakten, aber keine
Normen, daher existiere kein objektives Kriterium für wahre oder falsche Aussa
gen. Politiker sind korrupt - darüber könne man, unter Beachtung methodelogi
scher Sorgfaltsregeln, sinnvoll streiten; Korruption ist verwerflich - diese Be
hauptung hingegen entbehre jeder "intersubjektiv nachprüfbaren" Grundlage.
Was läßt sich dagegen sagen? Zweierlei. Ein eher defensives Argument
lautet: Mit der Objektivität der Empirie ist es auch nicht so weit her, wie ihre
Verteidiger zu glauben scheinen. Jedenfalls hat der sogenannte "Konstrukti
vismus", auch wenn er gelegentlich als "eleganter Unsinn" verworfen wird,
gute Gründe dafür ins Feld geführt, daß wir die Welt da draußen nicht einfach
als gegeben unterstellen dürfen - wer das tut, vergißt seinen "kreativen" Bei
trag und den seiner "objektiven" Kollegen bei der Produktion des angeblich
Objektiven. Zugespitzt: Objektiv ist, worüber sich ein Konsens einstellt, daß es
objektiv sei. Auf den Konsens kommt es allerdings an: Nicht jedes Hirnge
spinst darf für sich Wissenschaftlichkeit geltend machen, sondern nur jenes,
das einer kritischen Prüfung standhält. Selbstredend wird so ein Teil des Pro
blems nur verschoben und taucht als Streit darüber wieder auf, was denn als
"kritische Prüfung" gelten dürfe. Dennoch: Über derartige Fragen lassen sich
verständige Kontroversen austragen.
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Gleiches gilt-das wendet die Argumentation ins Offensive-fürs Reich der
Werte. Offenkundig sind sie "Menschenwerk", auch dort, wo sie sich als "Natur
recht" tarnen. Aber auch in ihrem Fall ist damit noch lange nicht gesagt, daß
schon alleine deswegen eine "vernünftige" Debatte ausgeschlossen wäre-so als
ob es nur um pure Bekenntnisse aus dem Bauch heraus ginge, die man kom
mentarlos zur Kenntnis nehmen müßte, Gleiches oder eben Anderes fühlend.
Genau so, wie wir mit uns selbst zu Rate gehen und nach reflexiven "Gleichge
wichten" suchen, können sich auch öffentliche Debatten abspielen, zwischen
Menschen, die mit unterschiedlichen Positionen am selben Thema interessiert
sind und einen Konsens suchen wollen bzw. müssen (z.B. wenn es um Mehr
heitsentscheidungen geht). Grundsätzliche Differenzen zwischen dem Austausch
empirischer und normativer Argumente existieren aus dieser Warte nicht.
Eine derartige Annäherung verschafft dem moralischen Diskurs jene "Wür
de", die gewöhnlich dem "wissenschaftlichen" vorbehalten bleibt - weil Ethik
eben gemeinhin als Wissenschaft nicht gilt oder wenigstens außerhalb ihrer Dis
ziplingrenzen nicht wahrgenommen wird. Dieser Einäugigkeit entgeht die lange
Geschichte des Themas Moral. Gott und die Welt haben sich mit ihm auseinan
dergesetzt Seit Adams Sündenfall müssen Menschen nicht nur im Schweiße ih
res Angesichts arbeiten, sondern auch im Schweiße ihrer Angst daran arbeiten,
daß das irdische Leben unter einem guten Stern steht. Seither wollen wir Dinge
tun, die wir nicht tun dürfen: lügen, stehlen, ehebrechen, töten. Seither sind auch
mehr oder minder ausgefeilte Ethiken verfaßt worden, deren Anweisungen den
Gutwilligen auf der rechten Bahn halten können: die Zehn Gebote des Alten Te
staments, die Bergpredigt des Neuen, Aristoteles' "Nichomachische Ethik", Au
gustinus, Thomas von Aquin, Adam Smith, der Kantianismus, Utilitarismus,
Pragmatismus, Kontraktualismus usw.usf.
Wer seine Meinung aufklären und begründen will, kommt um die Beschäfti
gung mit diesen Wissensbeständen nicht herum. Man kann aber das Wie wählen
und sich dafür die Sachlage (etwas vereinfacht) wie ein Stück Kuchen vorstellen:
Die Spitze ist das konkrete Problem (etwa: Ist eine Notlüge erlaubt?), das breite
Ende der Horizont verfügbarer Moralsysteme. Entweder wir essen uns "zentri
petal" vom Ende her durch das Kuchenstück oder beginnen vorne, um uns dann
"zentrifugal" durchzuarbeiten. Wie auch immer, eines steht fest: Der Esser (Le
ser) ist satt, lange bevor die ganze Portion verspeist ist. Stimmt das Bild, dann
gibt es zwei Schlußpunkte, beide nicht perfekt: Entweder man kommt nie bis
zum "Problem" oder nie bis zu den "Grundlagen". Wiederum etwas vereinfacht:
Dies ist die Differenz zwischen philosophischer und politischer (politikwissen
schaftlicher) Ethik. Den Mangel des hier präsentierten Textes kann man so schon
erahnen.
Andererseits verliert damit eine naheliegende Sorge an Brisanz (ohne ganz
"entsorgt" zu sein): die des Vorwissens, das nötig ist, um sich auf dem Problem
feld halbwegs sicher zu bewegen. Im folgenden werden eine ganze Reihe von
Ansätzen mehr oder minder gründlich gestreift - meist Klassiker, um deren an
gemessene Interpretation sich zahllose Generationen scharfsinnige Gedanken
gemacht haben. Davon wird hier nur ein kleiner Ausschnitt rekapituliert, und
zwar jener, der sich vom Ausgangsproblem her "aufdrängt" und dieses bis zu ei-
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nem gewissen Grade durchleuchtet. Der Schnitt ist in doppelter Hinsicht will
kürlich: sowohl innerhalb des Gedankensystems (etwa Hegels oder Kants, deren
ethische Positionen auf rechtsphilosophische und noch weiter auf erkennt
nistheoretische Standpunkte zurückgehen); wie auch im Hinblick auf die Pro
blemanalyse (deren Arbeit auch ad infinitumweiter gehen könnten).
Welchen Ertrag kann diese zweifach unvollständige Übung abwerfen? Im
Erfolgsfall stellt sich jener Gewinn ein, der vor rund 25 Jahren einer anderen
Studie zugeschrieben wurde: Derartige "Untersuchungen sind unmittelbar pra
xisrelevant, insofern sie etwa die Praxis des Zeitungsiesens verändern können:
der Bürger, der den Medien ausgesetzt ist, wird in der intellektuellen Fertigkeit
trainiert, das Gebotene in der Einstellung des Theaterkritikers statt in der des
,Informationssammlers' entgegenzunehmen." (So Claus Offe in der Einleitung
zu Murray Edelmann, Politik als Ritual, Frankfurt 1986). Das war mit ein Grund,
Zeitungsmeldungen und -kommentare ins Zentrum des folgenden "Lehrstücks"
zu stellen. Den allgemein interessierten - die Politik beobachtenden - Leser hat
man im übrigen schon im 18. Jahrhundert als (Englands) Leitstern der bürgerli
chen Öffentlichkeit installiert: deren moralpolitisches Zentralorgan hieß Specta
tor.
Der Text soll indes auch über den Wissensstand orientieren und nicht nur die
Zeitungslektüre informieren. Deswegen werden jene ethischen Standpunkte, die
im Zusammenhang der Fallstudien eine Rolle spielen, zunächst abstrakt präsen
tiert, darunter die Kants, dessen berühmter "kategorischer Imperativ" (Handle
so, daß die Maxime deines Willens jederzeit als Prinzip einer allgemeinen Ge
setzgebung gelten könnte) eine Meßlatte für alle übrigen Positionen darstellt. Aus
zwei Gründen hat Kants Gebot dieses Privileg erworben:
erstens seiner Radikalität (Universalität) wegen, gilt es doch "kategorisch",
soll heißen: läßt keinerlei Ausnahmen gleich welcher Art zu, weder sachlich
(Politik ist ihm genauso unterworfen wie sämtliche Formen nicht-politischen
Handelns) noch zeitlich (im Grunde hat ihm die Menschheit, wenn auch lan
ge unbewußt, schon immer gehorcht) noch räumlich (kein geographischer,
sozialer oder kultureller Ort, an dem die Geltung dieser Maxime einge
schränkt oder ausgesetzt wäre);
zweitens aufgrund seiner Modernität (Liberalität) - aus ihrer radikalen Zu
spitzung folgt, daß Kants Formel keine inhaltliche sein kann, die "einfach
so" ganz bestimmte Pflichten für alle Ewigkeit und die ganze Welt fest
schreibt: was sie nicht nur anfällig für Moden machen, sondern auch dem
modernen (liberalen) Zeitgeist zuwider laufen würde, der den mündigen
Menschen nicht bevormunden will, sondern ihm lediglich abverlangt, daß er
keine Privilegien beanspruche; soll heißen: was er für sich als moralisch an
sieht, muß für alle gelten können.
Beide Qualitäten sind indes, glaubt man ihren Kritikern, mit hohen Kosten ver
bunden, die man nicht unbesehen in Kauf nehmen sollte. Radikalität kann in Ri
gidität umschlagen- keine Ausnahmen zulassend, verbietet sie ihren Adressaten,
ad hoc über unerwünschte Folgen nachzudenken und gegebenenfalls flexibel von
der Regel abzuweichen, nicht aus reiner Willkür, sondern weil sie als "Verant
wortliche" über das Schicksal anderer Leute mitverfügen und so vielleicht frem
des Leiden verhindern. Rigidität riskiert mihin Inhumanität.
Und: Modernität entfaltet eine ganz eigene Aggressivität-eine Unduldsam
keit gegenüber Menschen und Standpunkten, die ihren Standards nicht genügen,
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