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Politische Beteiligung junger Menschen: Grundlagen – Perspektiven – Fallstudien PDF

495 Pages·2016·4.86 MB·German
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Politische Beteiligung junger Menschen Jörg Tremmel • Markus Rutsche (Hrsg.) Politische Beteiligung junger Menschen Grundlagen – Perspektiven – Fallstudien Herausgeber Jörg Tremmel Markus Rutsche Universität Tübingen, Deutschland Universität St. Gallen, Schweiz ISBN 978-3-658-10185-5 ISBN 978-3-658-10186-2 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-10186-2 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbi- bliogra(cid:191) e; detaillierte bibliogra(cid:191) sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikrover(cid:191) lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Lektorat: Jan Treibel, Katharina Gonsior Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com) Inhalt Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Jörg Tremmel und Markus Rutsche 1 Einführende und systematisierende Beiträge Jugend und politische Partizipation in Deutschland und Europa . . . . . . . . . . . 13 Wolfgang Gaiser, Winfried Krüger, Johann de Rijke und Franziska Wächter Wird es zu Jugendprotesten in Deutschland kommen? Eine Einschätzung auf Grundlage der Ergebnisse der Shell-Jugendstudien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 Klaus Hurrelmann, Mathias Albert und Gudrun Quenzel Einmischen, mitmischen, aufmischen – Partizipation in und durch politische(r) Bildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 Ursula Bischoff , Susanne Johansson, Frank König, Alexander Leistner, Katja Schau und Eva Zimmermann Kinder und vorpolitische Beteiligung: Partizipatives Demokratie-Lernen von Anfang an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 Julia Wittig VI Inhalt 2 Perspektiven Wahlrecht unter 18 Demokratie, Epistokratie und der Ausschluss Minderjähriger vom Wahlrecht. Der Vorschlag eines Wahlregisters für Jugendliche und ältere Kinder ....................................................... 107 Jörg Tremmel Ein Wahleignungstest für Minderjährige? .............................. 145 Nicholas Munn Gibt es ein Kinderrecht auf die Teilnahme an politischen Wahlen? ........ 165 Alexander Bagattini Wählen mit 16 – Chance oder Risiko? ................................. 185 Sylvia Kritzinger und Eva Zeglovits Jugend- und Nachwuchsquoten Mitspracherechte für alle, auf allen Ebenen und auf jeweils eigene Weise? Eine Diskussion der Jugendquote als inkrementeller Politik-Innovation für Nachhaltigkeit ................................................... 203 Rafael Ziegler Quoten für eine bessere politische Beteiligung junger Bürgerinnen und Bürger? ........................................................ 225 Ivo Wallimann-Helmer Jugendbeteiligung im Internet Jugend und politische Partizipation: Online- oder Offline-Beteiligung? . . . . 253 Norbert Kersting Technikfaszination braucht Demokratiekompetenz: Zur Jugendbeteiligung im Internet .................................... 271 Stephan Eisel Inhalt VII Jugendliche, Politik und das Internet – Wie die Generation YouTube online partizipieren will ............................................. 295 Yannick Haan 3 Fallstudien: Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg ........................... 317 Sebastian Müller und Urs Unkauf Junge Menschen bei der Kommunalwahl 2014 in der Region Stuttgart ..... 341 Tobias B. Bacherle „Wir waren keine bekannten Gesichter und wurden erst mit der Wahl interessant“. Junge Listen als aktive kommunal- und jugendpolitische Wählervereinigungen in Baden-Württemberg .......................... 361 Udo Wenzl Jugendbeiräte in der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Baden-Württemberg ................................................ 389 Lena Krumbein, Katrin Maier-Sohn und Frank Ulmer Kontinuierliche Beteiligung und viele Beteiligte zugleich – ein unlösbarer Widerspruch? Ein praktischer Lösungsversuch eines Beteiligungsdilemmas durch den Jugendbeteiligungsprozess in Biberach an der Riß ............. 413 Erik Flügge und Lucas Gerrits Mitbestimmung in der Schule ........................................ 435 Annika Franz Studentische Mitbestimmung in Baden-Württemberg: Der Weg zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft ................... 459 Lukas Kurz Angaben zu den Autorinnen und Autoren .............................. 485 Einleitung Jörg Tremmel und Markus Rutsche 1 Vorbemerkung Der vorliegende Band versammelt Beiträge, die sich aus empirischer oder norma- tiver Sicht mit den Formen und Bedingungen der politischen Partizipation junger Menschen beschäft igen. Die Beiträge des interdisziplinär angelegten Sammelbandes wurden etwa zur Hälft e von den Studierenden und Teilnehmenden des zugehörigen ‚Buchseminars‘ an der Universität Tübingen, zur Hälft e von erfahrenen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis beigesteuert. Dabei ist es der erklärte Anspruch des Buchprojekts, Studierende ausdrücklich auch als Forscherinnen und Forscher ernst zu nehmen sowie jungen Nachwuchswissenschaft lerinnen und Nachwuchswissenschaft lern in der Qualifi kationsphase ein breites Forum für die Publikation eigener Arbeiten zur politischen Partizipationsforschung (im weitesten Sinne) zur Verfügung zu stellen.1 2 Block I: Einführende und systematisierende Beiträge Den Auft akt machen vier einführend bzw. systematisierend angelegte Beiträge. Eröff net wird der Sammelband durch einen Artikel von Wolfgang Gaiser, Winfried Krüger, Johann de Rijke und Franziska Wächter, die in ihrem Beitrag einen em- pirischen Überblick über die vielfältigen Partizipationsformen von Jugendlichen 1 Die Herausgeber haben davon abgesehen, den Autorinnen und Autoren des Sammel- bandes für ihre Beiträge spezifi sche Formvorgaben hinsichtlich eines geschlechterge- rechten Sprachgebrauchs zu machen. Im Einzelfall kann dies dazu führen, dass nur die männliche Form verwendet wird. J. Tremmel, M. Rutsche (Hrsg.), Politische Beteiligung junger Menschen, DOI 10.1007/978-3-658-10186-2_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 2 Jörg Tremmel und Markus Rutsche und jungen Erwachsenen in Deutschland und Europa geben. Dabei gehen sie zunächst auf das Ausmaß des politischen Interesses von Jugendlichen und jungen Erwachsenen ein, bevor sie die breite Palette partizipatorischer Verhaltensweisen vom Wahlakt über die Demonstrationsteilnahme und die sozialen Medien bis hin zum Konsumboykott beleuchten. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Thematik ‚Jugend und Politik‘ aus europäisch-vergleichender Perspektive. Als Grundlage für die Darstellung werden Daten aus verschiedenen Erhebungen zu Jugendlichen in Deutschland und Europa herangezogen. Im Anschluss daran widmen sich Klaus Hurrelmann, Mathias Albert und Gudrun Quenzel der Frage, ob es in Deutschland auf absehbare Zeit zu ähnlichen Jugendprotesten kommen wird, wie sie in der jüngsten Vergangenheit etwa in einigen südeuropäischen Ländern zu beobachten waren. Auf der Basis der Ergebnisse der letzten Shell-Jugendstudien kommen sie zu der Prognose, dass dies nicht zu erwarten ist. Drei Faktoren sind dafür aus ihrer Sicht ausschlaggebend: Erstens stehen hier- zulande bildungs- und sozialpolitische Institutionen zur Verfügung, die Jugendliche bis zum Eintritt in ein gesichertes Beschäftigungsverhältnis im Bildungssystem halten, zweitens herrscht bei der jungen Generation eine stark ausgeprägte Kultur des pragmatischen Individualismus vor, die nur wenig Freiraum für traditionelle politische Betätigungen lässt, und drittens wird den etablierten politischen Parteien eine starke Skepsis entgegengebracht, die ein durchaus vorhandenes politisches Interesse auf Seiten der Jugendlichen nicht zur vollen Entfaltung kommen lässt. Der dritte Beitrag, verfasst von Ursula Bischoff, Susanne Johansson, Frank König, Alexander Leistner, Katja Schau und Eva Zimmermann, geht anhand von Programmen und Projekten zur Demokratieförderung der Frage nach, inwieweit (politische) Beteiligung in den entsprechenden pädagogischen Angeboten angestrebt wird bzw. welche Aktivitäten in dieser Hinsicht umgesetzt werden. Ihre Auswertung verschiedener Studien des Deutschen Jugendinstituts macht die Chancen, aber auch die Grenzen von Versuchen deutlich, jugendliches Partizipationsverhalten pädagogisch zu ‚aktivieren‘. Der letzte Beitrag des einführenden Blocks thematisiert die (vor)politische Beteiligung von jungen Kindern. Julia Wittig erinnert daran, dass demokratische Regierungssysteme darauf angewiesen sind, dass nachrückende Generationen von Kindesbeinen an demokratische Normen, Werte und Verhaltensweisen erlernen und einüben. Sie führt aus, dass Kinder sich bereits in sehr jungen Jahren in geschützten Erfahrungsräumen wie der Familie und der Kindertagesstätte bzw. dem Kinder- garten vorpolitisch beteiligen können, wollen und sollten. Anhand verschiedener Fallbeispiele erläutert sie exemplarisch, wie eine angemessene Beteiligung in diesen Erfahrungsräumen konkret ausgestaltet werden kann. Einleitung 3 3 Block II: Perspektiven Die Beiträge des zweiten Blocks zeigen ‚Perspektiven‘ auf: Sie sind größtenteils normativ ausgerichtet, entfernen sich beherzt vom Status quo oder analysieren neuartige Beteiligungsformen für junge Menschen und denken dabei ohne Ge- länder in die Zukunft. Die Beiträge in diesem Block lassen sich drei verschiedenen Themenbereichen zuordnen: 1. Wahlrecht unter 18 Jahren: In das Thema ‚Mindestaltersgrenze für das aktive Wahlrecht‘ ist in den letzten Jahren nach jahrzehntelanger Stabilität auf verschiede- nen Ebenen einige Bewegung gekommen – und dies nicht nur in Deutschland. Der Frage, ob die Minderjährigen zum Wahlvolk gehören, wird von der Politikwissen- schaft in jüngster Zeit aus guten Gründen wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet. Denn das klassische Problem der normativ gerechtfertigten Zusammensetzung des Demos ist immer noch nicht abschließend gelöst – und bleibt eine beständige Herausforderung für unsere heutige Demokratie, sofern es nicht ignoriert wird. Der Beitrag von Jörg Tremmel verdeutlicht, dass der gegenwärtige pauschale Ausschluss aller Minderjährigen vom Wahlrecht den normativen Begründungen der Staatsform Demokratie, insbesondere dem ‚all-affected-principle‘, wider- spricht. Anschließend wechselt er auf die praktische Ebene und stellt ein eigenes Modell zur Diskussion: das altersunabhängige Recht Minderjähriger, sich in ein Wählerverzeichnis einzutragen. Dieses Modell stellt eine pragmatische Lösung dar, die zwei Sachverhalte gleichermaßen berücksichtigt – sowohl die Gradualität des Reifungsprozesses von Heranwachsenden als auch die Nichtabstufbarkeit der normativen Prämissen der Demokratie. Die Eintragung – also eine bloße Willensbekundung – erscheint Nicholas Munn als eine zu geringe Auflage für die Gewährung des Wahlrechts. In seinem Beitrag plädiert er daher für einen Wahleignungstest für junge Menschen. In der modernen demokratischen Praxis gelten Alphabetisierungstests und andere Mechanismen, um Bürgerinnen und Bürger vom aktiven Wahlrecht auszuschließen, zwar weithin und zu Recht als verpönt. Allerdings gibt es bereits jetzt eine Ausnahme bei erwachsenen Menschen mit kognitiven Defiziten. Im Rahmen von Entscheidungen für oder ge- gen Entmündigungen bzw. Vormundschaften kommt ein Eignungstestregime zur Anwendung. Dieses müsste, so argumentiert der Autor, nur geringfügig modifiziert werden, um auf die gegenwärtig von Wahlen ausgeschlossenen jungen Menschen angewendet werden zu können – zu ihrem eigenen Vorteil und zum Vorteil der demokratischen Staaten, die es einführen würden. Grundsätzlich gegen ein Wahlrecht für Minderjährige spricht sich hingegen der nächste Beitrag aus. Nach Auffassung von Alexander Bagattini sind Erwachsene

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