Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt PDF
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Hendrik Träger Sonja Priebus Hrsg. Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt Hendrik Träger · Sonja Priebus (Hrsg.) Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt Herausgeber Hendrik Träger Sonja Priebus Magdeburg, Germany Magdeburg, Germany ISBN 978-3-658-13688-8 ISBN 978-3-658-13689-5 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-13689-5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detail - lierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. 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Lektorat: Dr. Jan Treibel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Inhalt Hendrik Träger und Sonja Priebus Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt: Vorreiter oder Nachzügler ? . . . . 1 Sachsen-Anhalt aus der Insider-Perspektive Ministerpräsident a. D. Wolfgang Böhmer (im Gespräch mit den Herausgebern) Sachsen-Anhalt ist „kein politisches Schwergewicht“ . . . . . . . . . . . 15 Rüdiger Erben (Staatssekretär a. D., Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt) 2006 bis 2011: fünf Jahre mit tiefgreifenden Strukturveränderungen in Sachsen-Anhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 Die Geschichte des Landes Sachsen-Anhalt Mathias Tullner Die Geschichte Sachsen-Anhalts: doppelte Landesgründung unter schwierigen Umständen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Steffi Kaltenborn Leben mit der Grenze: die westlichen Kreise des heutigen Sachsen-Anhalt zwischen 1945 und 1990 . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 V VI Inhalt Institutionen und Akteure in Sachsen-Anhalt Sonja Priebus Verfassungspolitik in Sachsen-Anhalt: verfassungspolitische Kompromisse als Leitprinzip . . . . . . . . . . . . 73 Claudia Sommer Das sachsen-anhaltische Landesverfassungsgericht: „Hüter der Verfassung“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 Franziska Carstensen Der Landtag von Sachsen-Anhalt: ein Parlament, das sein Potential (noch) nicht ausschöpft . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Sven Leunig Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt: Aufgaben und Strukturen des politischen Machtzentrums . . . . . . . . . . . . . . 125 Roger Stöcker und Klaus Detterbeck Wahlen und Parteien in Sachsen-Anhalt: von Stabilitäten und Instabilitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 Hendrik Träger Koalitionen in Sachsen-Anhalt: ein kleines Land mit Magdeburger Modell und Kenia-Koalition als bundesweiter Trendsetter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165 Marion Reiser Die kommunale Ebene in Sachsen-Anhalt: Entwicklung und Herausforderungen der Kommunalpolitik seit der Wende . . . . . . . 181 Ann-Kathrin Wieland und Torge Marschalk Medien in Sachsen-Anhalt: eine plurale Hörfunk- und eine duale Zeitungslandschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 Mathias Bethke Religion und Landespolitik in Sachsen-Anhalt: christliche Volksvertreter und ein Volk (fast) ohne Christen . . . . . . . . 221 George Molnar Sachsen-Anhalt im Ausschuss der Regionen in der fünften Mandatsperiode (2010 – 2015) . . . . . . . . . . . . . . . . 241 Inhalt VII Politikfelder und Herausforderungen in Sachsen-Anhalt Wolfgang Renzsch Der Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt: „Freiheit statt Schuldenspirale“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 Hendrik Nolde Die demographische Entwicklung Sachsen-Anhalts: Handlungsstrategien angesichts von Bevölkerungsrückgang und Überalterung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 Klaus-Bernhard Roy Arbeitsmarkt und Politik in Sachsen-Anhalt: Strukturprobleme und Perspektiven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289 Martin Gneist Schul- und Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt: zwischen Bewegung und Stillstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 Peer Pasternack Wissenschaftspolitik in Sachsen-Anhalt: Rahmenbedingungen für Hochschulbildung und Forschung als Zukunftspotenziale . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 Karen Schlüter Wirtschafts- und Innovationspolitik in Sachsen-Anhalt: S4 – Smart Specialisation Strategy Saxony-Anhalt ? . . . . . . . . . . . . . 355 Romana Salageanu Das Europäische Chemieregionen Netzwerk: die Stimme der regionalen Chemieindustrie . . . . . . . . . . . . . . . . 377 Yvonne Franke Umweltpolitik in Sachsen-Anhalt: ein vernachlässigtes Politikfeld mit großen Potentialen . . . . . . . . . . 387 Cornelia Habisch Zivilgesellschaft stärken, Extremismus bekämpfen: Demokratieförderung als Handlungsfeld im Dialog zwischen Parlament, Regierung und Zivilgesellschaft . . . . . . . . . . . 401 VIII Inhalt Nora Wieners Ausländer- und Integrationsbeauftragte in Sachsen-Anhalt: der Weg zu einer vielseitigen Integration . . . . . . . . . . . . . . . . . 417 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . 433 Datenanhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 437 Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt: Vorreiter oder Nachzügler ? Hendrik Träger und Sonja Priebus 1 Sachsen-Anhalt: ein unbekanntes Land in der Mitte Deutschlands ? „Ausgerechnet das Land, das manchen als das gesichtsloseste der Republik gilt, zeigt oft schon etwas früher, wie sich das Gesicht der deutschen Demokratie wandelt: Das kleine Sach- sen-Anhalt war nach der Wiedervereinigung immer wieder ein politisches Labor für ganz Deutschland“, schrieben die ZEIT-Journalisten Anne Hähnig, Martin Machowecz und Stefan Schir- mer (2016, S. 10) wenige Tage vor der sachsen-anhaltischen Landtagswahl im März 2016. Und tatsächlich sorgte die siebte Abstimmung über die Zusammensetzung des Parlamentes in Magdeburg bundesweit für Aufsehen: Die rechtspopulistische Alter- native für Deutschland (AfD) kam aus dem Stand heraus auf 24,3 Prozent der Zweit- stimmen und verhinderte damit eine Fortsetzung der bis dahin regierenden Großen Koalition, weshalb erstmals in Deutschland ein Bündnis aus Christdemokraten, So- zialdemokraten und Bündnisgrünen – eine sogenannte Kenia-Koalition – gebildet wurde. Bereits bei den Wahlen vor 2016 nahm Sachsen-Anhalt gelegentlich die Rolle des Wegbereiters oder des Ausreißers ein: Nach der Landtagswahl 1994 ließen sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen des Magdeburger Modells ihre Minderheits- regierung von der damaligen PDS tolerieren (Plöhn 1995) und ebneten damit letzt- lich den Weg für formelle Koalitionen mit den Linkssozialisten in anderen Bundes- ländern. Bei der Landtagswahl 1998 votierte ungefähr jeder achte Sachsen-Anhalter (12,9 %) für die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) (Schieren 1999); in den 1990er Jahren zog die Partei zwar auch in die Parlamente von Brandenburg, Bremen und Schleswig-Holstein ein, konnte dabei aber nicht so hohe Stimmenanteile wie bei der „Protestwahl“ (Schnapp 2006, S. 162) in Sachsen-Anhalt erreichen. Zu einem an- © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 1 H. Träger und S. Priebus (Hrsg.), Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt, DOI 10.1007/978-3-658-13689-5_1 2 Hendrik Träger und Sonja Priebus deren (Negativ-)Rekord kam es 2006, als sich nur 44,4 Prozent der Sachsen-Anhal- ter an der Landtagswahl beteiligten (Holtmann 2007). Erstmals war in Deutschland die Mehrheit der Wahlberechtigten zuhause geblieben; erst acht Jahre später waren in Brandenburg (47,9 %) und Sachsen (49,1 %) ähnlich niedrige Partizipationsraten zu verzeichnen. Aber nicht nur bei Landtagswahlen sind für Sachsen-Anhalt häufig Re kordwerte zu verbuchen: Die Arbeitslosenquote war teilweise doppelt so hoch wie im bundes- weiten Durchschnitt; zwischen 1997 und 2005 war im Jahresmittel ungefähr jeder fünfte Sachsen-Anhalter im erwerbsfähigen Alter arbeitslos. Im Jahr 2003 wurde mit 20,5 Prozent der höchste Wert registriert. Erst im November 2007 konnte Sach- sen-Anhalt die „Rote Laterne“ (Mitteldeutsche Zeitung 2007), die bereits im Wahl- kampf 2002 thematisiert worden war (Holtmann 2003), wieder an ein anderes Bun- desland – nämlich an Mecklenburg-Vorpommern – abgeben. Mittlerweile sind zwar „nur“ noch ungefähr zehn Prozent der Sachsen-Anhalter arbeitslos. Mit diesem Wert liegt das Land aber weiterhin deutlich über dem Bundesdurchschnitt, so dass die Be- kämpfung der Arbeitslosigkeit immer noch zu den wichtigsten Aufgaben der Politik im Land gehört. Anders als angesichts der überregionalen Berichterstattung vermutet werden könnte, hat Sachsen-Anhalt aber viel mehr als spektakuläre Wahlergebnisse und eine deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegende Arbeitslosenquote zu bieten. Was also macht Sachsen-Anhalt, das einige Jahre mit dem Slogan „Land der Früh- aufsteher“ für sich warb, aus ? Diese Frage lässt sich zunächst mit dem Offensicht- lichen beantworten: Sachsen-Anhalt liegt in der nordöstlichen Mitte Deutschlands und grenzt an Brandenburg (Grenzlänge: 379 km), Niedersachsen (342 km), Thürin- gen (315 km) und Sachsen (206 km). Es gehört mit Hessen und Thüringen zu den drei Flächenländern, die keine Grenze zu einem anderen Staat haben, sondern gewisser- maßen Binnenländern sind. Auf einer Fläche von 20 452 Quadratkilometern wohn- ten 2014 2 235 548 Menschen; mit weniger als 110 Einwohnern pro Quadratkilometer ist Sachsen-Anhalt – nach Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg – das am drittdünnsten besiedelte Bundesland. Ungefähr ein Viertel der Einwohner lebt in ei- ner der drei kreisfreien Städte (Magdeburg, Halle, Dessau-Roßlau), während die elf Landkreise die Heimat von drei Viertel der Sachsen-Anhalter sind (Tabelle 1). Diese ländliche Struktur ist für Sachsen-Anhalt ebenso charakteristisch wie die relativ kurze Existenz als eigenständiges Bundesland, weshalb die „einzelnen Regio- nen mit eigenen Identitäten“ so prägend seien, wie der in der Altmark aufgewachse- ne und in Wittenberg lebende Theologe und DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schor- lemmer (2016, S. 11) konstatiert: „Das merken Sie an den Dialekten. Einige Bewohner sprechen Hochdeutsch, andere berlinern, die Hallenser sächseln sanft.“ Obgleich das Land Sachsen-Anhalt als staatliches Gebilde sehr jung ist, kann die Region als solche auf eine lange Geschichte zurückblicken. So gehörte die heutige Landeshauptstadt Magdeburg im Hochmittelalter zu den bedeutendsten europäi- schen Zentren von politischer Macht und Religion. Otto der Große (912 – 973), der
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