Politik im Kontext: Ist alle Politik lokale Politik?: Individuelle und kontextuelle Determinanten politischer Orientierungen

471 Pages·2013·4.66 MB·German

by  Jan W. van Deth (auth.)

Politik im Kontext:
Ist alle Politik lokale Politik?
Jan W. van Deth • Markus Tausendpfund (Hrsg.)
Politik im Kontext:
Ist alle Politik lokale Politik?
Individuelle und kontextuelle Determinanten
politischer Orientierungen
Herausgeber
Jan W. van Deth,
Markus Tausendpfund,
Universität Mannheim,
Mannheim, Deutschland
ISBN 978-3-531-19248-2 ISBN 978-3-531-19249-9 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-531-19249-9
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Inhalt
Vorwort der Herausgeber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Einführung: Ist alle Politik lokale Politik? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Jan W. van Deth und Markus Tausendpfund
Teil I: Politische Orientierungen im lokalen Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Lokale Orientierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Sebastian Kuhn
Wertorientierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67
Sigrid Roßteutscher und Philipp Scherer
Demokratische Bürgertugenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
Simone Abendschön
Soziales Vertrauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
Sonja Zmerli
Soziale Partizipation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157
Silke I. Keil
Politische Mediennutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
Jens Tenscher, Gilg U.H. Seeber und Michael Hallermayer
Wissen zur EU – Bedeutung/slosigkeit des lokalen Kontexts? . . . . . . . . . . . . . . . 215
Bettina Westle
Haltungen zur Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 241
Markus Tausendpfund
Teil II: Lokale politische Orientierungen im Vergleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269
Politisches Interesse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271
Jan W. van Deth
Politisches Vertrauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297
Christian Schnaudt
6 Inhaltsverzeichnis
Verbundenheit mit der Gemeinde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329
Marc Bühlmann
Zufriedenheit der Bürger mit politischen Institutionen und der Demokratie . . . . . 359
Angelika Vetter
Politische Partizipation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381
Oscar W. Gabriel
Wahlbeteiligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 413
Thorsten Faas
Schlussbetrachtung: Warum ist nicht alle Politik lokale Politik? . . . . . . . . . . . . . . 441
Jan W. van Deth und Markus Tausendpfund
Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457
Anhang 1: Fragebogen der Bürgerbefragung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459
Anhang 2: Informationen zu den Kontextdaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 479
Die Autorinnen und Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 481
Vorwort der Herausgeber
Seit Beginn des Denkens über Gesellschaft und Politik wird die Bedeutung der eige-
nen Gemeinde für die Entwicklung politischer Einstellungen betont. Insbesondere in
demokratischen politischen Systemen können Gemeinden als „Schule der Demokra-
tie“ fungieren: wo die geringe geographische Distanz es den Bürgerinnen und Bürgern
ermöglicht, natürliche Kontakte mit Nachbarn und Bekannten, beim Einkaufen oder
im Sportverein zu pflegen und gemeinsame Interessen relativ einfach erkennbar sind,
dort werden auch Gemeinsinn und Engagement gefördert. Trotz der breiten Unter-
stützung dieser These liegen über den tatsächlichen Einfluss des lokalen Umfelds auf
allgemeine politische Einstellungen nur wenige empirische Befunde vor.
Zur empirischen Überprüfung der möglichen Bedeutung des lokalen Umfelds für
europäische Orientierungen entstand Anfang 2007 das Projekt „Europa im Kontext“.
In der Entwicklungsphase des Projekts spielte Julia Rathke eine wichtige Rolle und ge-
meinsam haben wir einen ausführlichen Antrag für die Deutsche Forschungsgemein-
schaft (DFG) zur Unterstützung des Projekts vorbereitet. Die erfolgreiche Einwerbung
dieser Mittel ermöglichte eine sehr umfangreiche und systematische Erhebung von
Daten in 28 Gemeinden und die Befragung von etwa 12.000 Bürgerinnen und Bürgern.
Neben der ursprünglichen, auf europäischen Einstellungen fokussierten Fragestellung,
bieten diese Daten die einzigartige Möglichkeit, die Bedeutung des lokalen Umfelds
für politische Orientierungen und Verhalten im Allgemeinen zu untersuchen. Zur Aus-
schöpfung dieses Analysepotenzials haben wir 2011 Experten aus verschiedenen Be-
reichen eingeladen, die Bedeutung des lokalen Umfelds auf Basis unserer Daten zu
untersuchen. Damit wurde aus dem „Europa im Kontext“-Projekt das „Politik im Kon-
text“-Buch.
Der vorliegende Band enthält die Ergebnisse der verschiedenen Analysen zur Be-
deutung des lokalen Umfelds für politische Orientierungen und Verhalten. Damit die
verschiedenen Beiträge ein kohärentes Bild dieser Einflüsse bieten können, wurden
die Autorinnen und Autoren gebeten, ihre Analysen vergleichbar durchzuführen und
die Präsentation weitgehend einheitlich zu gestalten. Zur Besprechung dieser gemein-
samen Vorgehensweise fand am 15. Juli 2011 am Mannheimer Zentrum für Europäi-
sche Sozialforschung (MZES) der Universität Mannheim ein Autorentreffen statt. Als
Herausgeber sind wir den Kolleginnen und Kollegen für ihre Bereitschaft, die themen-
spezifischen Beiträge nach den vereinbarten Vorgaben zu systematisieren und zu prä-
sentieren, zu großem Dank verpflichtet. Sie alle haben nicht nur unsere Einladung,
einen Beitrag zu liefern, begeistert akzeptiert, sondern auch unser beharrliches Drän-
gen, den gemeinsamen Richtlinien zu folgen, mit viel Geduld und Hilfsbereitschaft er-
tragen.
Neben den Autorinnen und Autoren haben verschiedene andere Personen im Rah-
men des Projekts wichtige Aufgaben übernommen, für deren Mitarbeit wir uns herz-
8 Vorwort der Herausgeber
lich bedanken möchten. Unser besonderer Dank gilt Tristan Klingelhöfer, der als
studentische Hilfskraft an der Formatierung des Bands beteiligt war. In den verschie-
denen Projektphasen waren außerdem Sabrina Braun, Julia Hoffmann, Eva Jungkind,
Rebecca Meier, Julia Suppliet und Christoph Uhl als studentische Hilfskräfte tätig.
Schließlich möchten wir uns für die Sachbeihilfe der Deutschen Forschungsgemein-
schaft (Nummer DE 630/14-1) sowie die Unterstützung des MZES ganz herzlich be-
danken. Ohne diese großzügigen Ressourcen und die kontinuierliche Bereitschaft, die
vielen praktischen Probleme zu lösen, wäre die Durchführung eines Projekts in diesem
Umfang nicht möglich gewesen.
Mannheim, im Juni 2012 Jan W. van Deth und Markus Tausendpfund
Einführung:Ist alle Politik lokale Politik?
Jan W. van Deth und Markus Tausendpfund
1 Thema und Ziel
Für die meisten Menschen ist Politik abstrakt und hat nur wenig Bedeutung für das All-
tagsleben. Statt „großer Themen“ wie Staatsverschuldung, Erderwärmung oder Völker-
mord ist vielen Bürgern1die Gestaltung des unmittelbaren Umfelds viel wichtiger. Sie
verbringen daher auch mehr Zeit damit, sich mit Freunden zu treffen und in Vereinen zu
engagieren als Partei- oder Wahlprogramme zu lesen. Politische Orientierungen entste-
hen auch in diesen direkten Kontakten mit Nachbarn und Bekannten und manche Bür-
ger sammeln ihre ersten politischen Erfahrungen in und mit der Kommunalpolitik. Für
viele Menschen sind Gemeindeverwaltung, lokale Politiker und Bürgermeister zudem
die einzigen politischen Institutionen, mit denen sie in ihrem Leben unmittelbar in Be-
rührung kommen. Der Sprecher des amerikanischen Repräsentantenhauses Tip O’Neill
fasste die Bedeutung der lokalen Politik mit der Phrase „All politics is local“ sehr gut
zusammen. Die durch das lokale Umfeld geprägten politischen Orientierungen bilden
anschließend eine wichtige Grundlage für die Haltungen gegenüber nationalen und
supranationalen Institutionen. Lokalpolitik hat somit eine Bedeutung, die weit über die
Grenzen der kommunalpolitischen Entscheidungsprozesse hinaus geht.
Der vorliegende Band analysiert die Orientierungen der Bürger gegenüber Politik
und Demokratie – ihre Wahrnehmung der politischen Wirklichkeit, ihre Bewertung
und ihre Verhaltensabsichten. Die Publikation bietet dabei einen Überblick verschie-
dener politischer Orientierungen, die sich nicht nur auf Kommunen oder Lokalpolitik
beziehen, sondern auch auf das politische Interesse und Wissen, das soziale und poli-
tische Vertrauen, die Unterstützung von Bürgertugenden, den Haltungen zum Natio-
nalstaat und zur Europäischen Union sowie zur sozialen und politischen Partizipation.
Der Schwerpunkt der einzelnen Beiträge liegt auf der Beschreibung und Erklärung
möglicher Unterschiede und Ähnlichkeiten dieser Orientierungen in unterschiedlichen
Gemeinden.2Dabei ist es ein wesentliches Anliegen zu klären, welche Bedeutung das
lokale Umfeld für politische Orientierungen hat und wie mögliche wechselseitige Ab-
hängigkeiten und Beeinflussungen von individuellen und kontextuellen Merkmalen zu-
stande kommen.
1Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in diesem Band nicht durchgängig eine geschlechterneutrale
Sprache verwendet. Mit Begriffen und Bezeichnungen wie „Bürger“ oder „Politiker“ sind selbstverständ-
lich immer auch Frauen gemeint.
2Die Begriffe Kommune und Gemeinde werden hier als Synonyme für lokalpolitische Einheiten und nicht
als „kommunale Gebietskörperschaften“ im verfassungsrechtlichen Sinn verwendet (Walter-Rogg et al.
2005).
Jan W. van Deth, M. Tausendpfund (Hrsg.), Politik im Kontext: Ist alle Politik lokale Politik?
DOI 10.1007/978-3-531-19249-9_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2013
10 Jan W. van Deth und Markus Tausendpfund
Für die empirischen Analysen stehen Primärdaten des Projekts „Europa im Kon-
text“ (EiK) zur Verfügung.3 Im Rahmen der Studie wurden im Frühjahr 2009 in 28
zufällig ausgewählten hessischen Gemeinden insgesamt 12.064 Bürger ab 15 Jahren
telefonisch befragt.4 Neben einer Kommunalpolitikerbefragung fand in diesen Ge-
meinden zudem eine umfangreiche Sammlung von statistischen Informationen zur po-
litischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Situation in diesen Kommunen statt.
Da alle Gemeinden in einem Bundesland liegen sind die überregionalen Rahmen-
bedingungen für alle Kommunen konstant. Insbesondere die Kombination dieser
außergewöhnlichen Datensammlungen ermöglicht es, die Einflüsse individueller
Merkmale und lokaler Besonderheiten auf politische Orientierungen empirisch zu
untersuchen. Wichtig dabei sind sicherlich auch Fragen nach der relativen Bedeutung
individueller und lokaler Merkmale für die Einstellungen der Bürger sowie die Suche
nach möglichen Übertragungseffekten (Spillover-Effekte) von der lokalen auf die na-
tionale und supranationale Ebene.
2 Der lokale Kontext
Positive Effekte der Gemeinde und der lokalen Politik auf die allgemeinen politischen
Orientierungen der Bürger sind von Aristoteles und Alexis de Tocqueville über Robert
Dahl und Benjamin Barber bis hin zu Amitai Etzioni und Robert Putnam immer wie-
der betont worden. Weil in kleinen politischen Einheiten soziale Kontakte einfacher zu
realisieren sind und gemeinsame Interessen meistens direkt wahrgenommen werden
können, verschwinden die Grenzen zwischen privaten und sozialen Kontakten sowie
zwischen individuellen und kollektiven Interessen. In großen politischen Einheiten
geht der einzelne Bürger viel einfacher in der Anonymität auf und ist sich der Notwen-
digkeit, sich um gemeinsame Interessen zu kümmern, viel weniger bewusst. Die Be-
reitschaft, sich politisch und sozial zu engagieren – sich also für das Gemeinwohl zu
interessieren und sich dafür einzusetzen – sollte daher in Gemeinden deutlich stärker
ausgeprägt sein als in größeren politischen Einheiten wie Regionen, Bundesländern
oder Staaten. Dabei ist jedoch nicht nur die einfachere Lösung des Kollektivgut-
problems in kleineren politischen und sozialen Einheiten relevant, wichtig sind insbe-
sondere auch die Chancen für die Entfaltung demokratischer Freiheiten der Bürger. In
seiner berühmten Betrachtung der „townships“ in Massachusetts Anfang des 19. Jahr-
hunderts wies Alexis de Tocqueville bereits auf die außerordentliche Bedeutung von
Gemeinden für den „Geist der Freiheit“ hin:
3Die Studie „Europa im Kontext“ wurde mit einer Sachbeihilfe von der Deutschen Forschungsgemeinschaft
(Nummer DE 630/14-1) sowie der Unterstützung des Mannheimer Zentrums für Europäische Sozialfor-
schung der Universität Mannheim durchgeführt. Für diese großzügige Unterstützung möchten wir uns
ganz herzlich bedanken. Für weitere Informationen zum Projekt siehe www.europa-im-kontext.de und die
ausführlichen Darstellungen in Tausendpfund (2012).
4Für die Analysen stehen Angaben von 11.870 Befragten zur Verfügung (siehe dazu den Abschnitt 4.2).
Einführung: Ist alle Politik lokale Politik? 11
„Und doch ruht die Kraft der freien Völker in der Gemeinde. Die Gemeindeinstitutionen
sind für die Freiheit, was die Volksschulen für die Wissenschaften sind; sie machen sie
dem Volke zugänglich; sie wecken in ihm den Geschmack an ihrem friedlichen Gebrauch
und gewöhnen es daran. Ohne Gemeindeinstitutionen kann sich ein Volk eine freie Regie-
rung geben, aber den Geist der Freiheit besitzt es nicht.“ (Tocqueville [1835] 1985, S. 52)
Allerdings haben kleinere politische Einheiten nicht nur positive Konsequenzen für die
Lebenschancen einer Demokratie. Bereits vor fast vier Jahrzehnten fassten Robert
Dahl und Edward Tufte (1973, S. 13–15) in ihrer bahnbrechenden Studie nach den
Zusammenhängen zwischen Size and Democracy die „main claims“ und „counter
claims“ in diesem Bereich zusammen: manchmal fördern kleine politische Einheiten
die Demokratie; manchmal aber auch nicht. Dabei verwendeten die Autoren insbeson-
dere zwei Kriterien, um die ideale Größe eines politischen Systems festzustellen. Ers-
tens soll das politische System für die Bürger effektiv sein, das heißt sie müssen
tatsächlich die Möglichkeit haben, die Entscheidungen zu bestimmen („citizen effecti-
veness“). Zweitens soll das System über die Kapazitäten verfügen, um die kollektiven
Wünsche der Bürger zu realisieren („system capacity“) (Dahl u. Tufte 1973, S. 20–22).
Nach ausführlichen Betrachtungen über die demokratischen Lebenschancen politi-
scher Einheiten verschiedener Größe sehen Dahl und Tufte letztendlich keine Möglich-
keit, die beiden Kriterien zu vereinbaren: „No single type or size of unit is optimal for
achieving the twin goals of citizen effectiveness and system capacity“ (1973, S. 138;
Kursiv im Original).
Auch andere Autoren lehnen die einfache These, dass kleine politische Einheiten
positivere Effekte für die Demokratie haben als größere, ab. In ihrem Bericht über den
Zustand der Demokratie für die American Political Science Association benennen Ma-
cedo und seine Kollegen (2005) zwei „dillemas“ oder „challenges“: der „dillema of
scale“ (kleinere Einheiten sind nicht immer in der Lage, Dienstleistungen effektiv an-
zubieten oder politische Ziele zu erreichen) und der „challenge of diversity or hetero-
geneity“ (kleinere Einheiten tendieren zu Homogenität und Exklusivität). Beide
Herausforderungen sind potentielle Bedrohungen für eine lebhafte Demokratie. Insbe-
sondere das soziale und politische Engagement der Bürger und ihre Verbundenheit mit
der eigenen Kommune können sich in kleineren politischen Einheiten weniger positiv
entwickeln, weil sie nicht in der Lage sind, gewünschte Maßnahmen durchzuführen
oder Auseinandersetzungen mit verschiedenen Meinungen und Interessen fehlen (Ma-
cedo et al. 2005, S. 70–72).
Die von Dahl und Tufte und vielen anderen Autoren unternommene Suche nach der
optimalen Größe demokratischer Systeme betrifft meistens alle möglichen Varianten
vom kleinen Dorf bis globaler Großmacht. Diese Frage kann man allerdings auch für
Gemeinden stellen und da sind die empirischen Befunde offensichtlich eindeutiger. Oli-
ver (2000) untersuchte in amerikanischen Kommunen den Einfluss von Stadtgröße auf
die Bereitschaft sich zu engagieren und betont eindeutig die positiven Effekte von klei-
neren Gemeinden. Im allgemeinen lassen sich solche Effekte auf den Charakter mensch-
lichen Zusammenlebens zurückführen, der eine geographische Nähe voraussetzt: „…
the key localizing force derives from the essential ‘socialness’of human activities and