Politik der Ideen: Nachhaltige Entwicklung in Deutschland, Großbritannien und den USA

323 Pages·2007·23.712 MB·German

by  Sabine Weiland (auth.)

Sabine weiland
Politikder ideen
Gesellschaftspolitik und Staatstatigkeit
Band 28
Herausgegeben von
Bernhard Blanke
Roland Czada
Gerhard Lehmbruch
Susanne Lutz
Herbert Obinger
Manfred G. Schmidt
Sabine Weiland
Politikder Ideen
Nachhaltige Entwicklung in
Deutscliland, GroBbritannien
und den USA
III
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
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1. Auflage Mai 2007
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© VS Verlag fiJr Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2007
Lektorat: Monika Mulhausen / Tanja Kohler
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Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in the Netherlands
ISBN 978-3-531-15420-6
Vorwort
Die vorliegende Arbeit entstand in den Jahren 1998 bis 2005 im Rahmen des von der DFG
geforderten Graduiertenkollegs ,X)ie Zukunft des Europaischen Sozialmodells". Sie wurde
im Mai 2006 am Fachbereich Sozialwissenschaften der Universitat Gottingen als Disserta
tion angenommen. An ihrem Entstehen haben tiber die Jahre viele Menschen mitgewirkt,
denen ich zu Dank verpfliclitet bin.
An vorderster Stelle ist mein Doktorvater Prof. Wolf Rosenbaum zu nennen, der mich
bereits zu Studienzeiten begleitete und auch wahrend der Anfertigung meiner Dissertation
nicht die Geduld verloren hat. Seine stets konstruktive Kritik hat mir sehr geholfen. Auch
bei Prof. Peter Losche, der das Zweitgutachten der Arbeit iibemommen hat, mochte ich
mich herzlich bedanken. Mein besonderer Dank gilt Prof. Ilona Ostner fiir die tJbernahme
des Priifungsvorsitzes in der Disputation, vor allem aber fiir ihr unermiidliches Engagement
als Sprecherin und 'Mutter' des Graduiertenkollegs. Sie hatte entscheidenden Anteil daran,
dass das Graduiertenkolleg zu einem Ort wurde, an dem neue Ideen entstehen konnten.
Danken mochte ich schlieBlich den Doktorandinnen und Doktoranden des Graduierten
kollegs , J)ie Zukunft des Europaischen Sozialmodells", die dieses mit Leben gefiillt haben
und in zahllosen Diskussionen zum Reifen der Arbeit beigetragen haben.
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat diese Arbeit mit einem dreijahrigen Promo-
tionsstipendium gefordert. Der Deutsche Akademische Austauschdienst ermoglichte mir
einen zweimonatigen Forschungsaufenthalt an der London School of Economics, London,
UK, und die Europaische Kommission unterstiitzte die Arbeit mit einem neunmonatigen
Marie Curie Stipendium am Centre for Research on Environmental Sustainability an der
Keele University, Keele, UK.
Dariiber hinaus gibt es viele Menschen, denen ich personlich sehr verbunden bin und
die die Entstehung der Arbeit zu verschiedenen Zeiten und in ganz unterschiedlichen For-
men begleitet haben. Mein herzlicher Dank gilt Bettina Tacke, Brigitta Rehpenn, Christine
Trampusch, Geny Piotti, John Proops, Louis Willms, Manfred Kuda, Matthias Kriesel,
Michael Ebert, Michael Gaida, Paula Ungar, Reinhard Weiland, Tina Behncken und Tho
mas Konig. Ihre Untersttitzung hat mich weit getragen. Gleichwohl liegt die Verantwortung
fiir diese Arbeit, insbesondere fiir ihre Unzulanglichkeiten allein bei mir.
Das Thema der Arbeit, die Nachhaltige Entwicklung, liegt mir sehr am Herzen. Auf
Fragen von Umweltverschmutzung, Ressourcenknappheit, Klimawandel, Bevolkerungs-
wachstum, Entwicklungsungleichheiten und andere existenzielle Probleme eine Antwort zu
finden, ist derzeit die wichtigste Herausforderung, der die Menschheit gegeniibersteht. Es
ist meine Hoffnung, dass ein Buch tiber die geschichtliche Entwicklung des Nachhaltig-
keitsparadigmas und die damit verbundenen politischen Auseinandersetzungen an der ein
Oder anderen Stelle ein besseres Verstandnis auch der aktuellen Entwicklungen ermoglicht
und es damit zumindest einen kleinen Beitrag leistet, die genannten Probleme zu losen.
Hamburg, im Dezember 2006 S.W.
Inhalt
Abkiirzungsverzeichms 10
1 Einleitung 13
1.1 Von Umweltschutz zu gesellschaftlichem Wandel 14
1.2 Politik der Nachhaltigen Entwicklung 16
1.3 Nachhaltige Entwicklung im gesellschaftlichen Kontext 17
1.4 Ideen und Politik 18
Teil I Nachhaltige Entwicklung. Im Reich der Ideen
2 Leitidee Nachhaltige Entwicklung 23
2.1 Zauberformel oder Leerformel? 24
2.1.1 Der Brundtland Report 25
2.1.2 Popularisierung 26
2.2 Nachhaltige Entwicklung als regulative Idee 27
2.2.1 Ein umstrittenes Konzept 27
2.2.2 Ideen und Diskurse 29
3 Der industriegesellschaftliche Diskurs (iber Nachhaltige Entwicklung 31
3.1 Prolog 32
3.1.1 Grenzen des Wachstums 32
3.1.2 Die prometheische Antwort 35
3.1.3 tJbergange 38
3.2 Okologische Modemisierung 39
3.2.1 Die Diagnose 39
3.2.2 Wege aus der Krise 42
3.3 Risikopolitik 46
3.3.1 Entscheidung und Risiko 47
3.3.2 Politische Risikobewaltigung 51
3.4 Ideen der Nachhaltigkeit 54
4 Die Realitat der Ideen 57
4.1 Fragestellung 58
4.2 Analytischer Rahmen 59
4.2.1 Theorien der okologischen Modemisierung und der
Risikogesellschaft 59
4.2.2 Die institutionalistischePerspektive 63
4.2.3 Der Einfluss von Ideen 67
Inhalt
4.2.4 Kontinuitat und Wandel 71
4.3 Die vergleichende Analyse 75
4.3.1 Die komparative Methode 76
4.3.2 Logik des Vergleichs 78
4.3.3 Das Untersuchungsdesign 80
4.4 Arbeitshypothesen 83
Teil II Politik der Nachhaltigen Entwicklung. Umweltpolitischer Wandel in
Deutschland, Grofibritannien und den USA
5 Politik der Nachhaltigen Entwicklung 87
5.1 Politikstile 88
5.1.1 Deutschland: Das Synthesemodell 89
5.1.2 Grofibritannien: Informelle Konsultationspraxis 91
5.1.3 Die USA: Arenen des Wettbewerbs 93
5.2 Politikergebnisse 94
5.2.1 Luftreinhaltepolitik 95
5.2.2 Zur Reichweite eines Politikfeldes 97
6 Die 1970er Jahre: Umweltpolitische Anfange 99
6.1 Die US A - Vorreiter in der Umweltpolitik 100
6.1.1 Krise der Gesellschaft 101
6.1.2 Umweltpolitik auf dem Vormarsch 106
6.1.3 Politikfeld Luftreinhaltung 112
6.2 Grofibritannien - Erfolgreiches Management des Umweltthemas 118
6.2.1 Die okologische Herausforderung 118
6.2.2 Problemmanagement 123
6.2.3 Politikfeld Luftreinhaltung 128
6.3 Deutschland - Reform „vonoben" 133
6.3.1 Die Reformeuphorie der friihen 1970er Jahre 133
6.3.2 Stagnation in der zweiten Halfte der 1970er Jahre 138
6.3.3 Politikfeld Luftreinhaltung 143
6.4 Vergleichende Analyse 148
6.4.1 Politikprozesse 149
6.4.2 Politikergebnisse 153
7 Die 1980er Jahre: tJbergange 157
7.1 Deutschland - Politisierung des Umweltthemas 159
7.1.1 Riickkehr der Dynamik 159
7.1.2 Die „okologische Wende" 164
7.1.3 Politikfeld Luftreinhaltung 172
7.2 Grofibritannien - Ruckschlage und Fortschritte 178
7.2.1 Thatcherismus 178
7.2.2 Thatchers Wende 185
7.2.3 Politikfeld Luftreinhaltung 190
Inhalt
7.3 Die USA - Polarisierung der Umweltpolitik 196
7.3.1 Reaganomics 197
7.3.2 Gegenbewegungen 203
7.3.3 Politikfeld Luftreinhaltung 210
7.4 Vergleichende Analyse 215
7.4.1 Politikprozesse 216
7.4.2 Politikergebnisse 222
Die 1990er Jahre: Nachhaltige Entwicklung? 225
8.1 GroBbritaimien - Die stille Revolution 226
8.1.1 Grune Wellen 227
8.1.2 Integrationspolitik 233
8.1.3 Politikfeld Luftreinhaltung 238
8.2 Deutschland - Noch immer Pionier in der Umweltpolitik? 245
8.2.1 Die Wiedervereinigung 245
8.2.2 Die rot-griine Koalition 250
8.2.3 Politikfeld Luftreinhaltung 257
8.3 DieUSA-AufdemrechtenWeg? 262
8.3.1 Die „dritte Welle" 262
8.3.2 Der konservative ,3acklash" 268
8.3.3 Politikfeld Luftreinhaltung 273
8.4 Vergleichende Analyse 280
8.4.1 Politikprozesse 280
8.4.2 Politikergebnisse 286
Teil III Politik der Ideen
9 Nachhaltige Entwicklung als Politik der Ideen 291
9.1 Die Wirkung von Ideen 292
9.2 Pfade Nachhaltiger Entwicklung 294
9.2.1 Deutschland 294
9.2.2 GroBbritannien 296
9.2.3 Die USA , 298
9.3 Ein europaischer Pfad zur Nachhaltigkeit? 300
9.4 Ausblick 302
Literaturverzeichnis 305
Abkiirzungsverzeichnis
BAT Best Available Techniques
BATNEEC (EU) Best Available Technology Not Entailing Excessive Cost
BATNEEC (UK) Best Available Techniques Not Entailing Excessive Cost
BBU Bundesverband Biirgerinitiativen Umweltschutz
BDI Bundesverband der deutschen Industrie
BImSchG B undesimmissionsschutzgesetz
BImSchV Bundesimmissionsschutzverordnung
BMU Bundesministerium fUr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
BPEO Best Practicable Environmental Option
BPM Best Practicable Means
BUND Bund fiir Umwelt- und Naturschutz Deutschland
CBI Confederation of British Industry
CEGB Central Electricity Generating Board
CEQ Council on Environmental Quality
COPA Control of Pollution Act
CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands
DEFEA Department for Environment, Food and Rural Affairs
DETR Department of the Environment, Transport and the Regions
DGB Deutscher Gewerkschaftsbund
DIN Deutsches Institut fiir Normierung
DIW Deutsches Institut fiir Wirtschaftsforschung
DoE Department of the Environment
DoT Department of Transport
EA Environment Agency for England and Wales
EEA Einheitliche Europaische Akte
EEG Erneuerbare-Energien-Gesetz
EEO Energy Efficiency Office
EGV Vertrag iiber die Europaische Union (auch: Vertrag von Maastricht)
EIS Environmental Impact Statement
EO Executive Order
EPA (UK) Environmental Protection Act
EPA (USA) Environmental Protection Agency
ERC Emission Reduction Credit
FoE Friends of the Earth
EDP Freiheitlich Demokratische Partei Deutschlands
GG Deutsches Grundgesetz
HMIP Her Majesty's Inspectorate of Pollution
HSE Health and Safety Executive
lEI Integrated Environmental Index