Pflegesicherung in Europa: Sozialpolitik im Binnenmarkt

331 Pages·2004·16.008 MB·German

by  Ralph Skuban (auth.)

Ralph Skuban
Pflegesicherung in Europa
Ralph Skuban
Pflegesicherung
in Europa
Sozialpolitik im Binnenmarkt
II
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
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1. Auflage Januar 2004
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Lektorat: Frank Schindler I Nadine Kinne
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ISBN-13: 978-3-531-14049-0 e-ISBN-13: 978-3-322-80470-9
001: 10.1007/978-3-322-80-470-9
+ III
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
Danksagung
Die vorliegende Arbeit wurde im November 2003 als Inaugural-Dissertation
an der Universitat der Bundeswehr in Munchen angenommen. Gerade in der
Sozialpolitik erreichen uns ja taglich neue Nachrichten. Nichts wird derzeit
so intensiv und heftig diskutiert wie die Reform der Sozialen Sicherungs
systeme. Und auch die Europaische Union ist im Umbruch. Sie erweitert
sich in nie gekannter Dimension und beschaftigt sich mit ihrer Verfassung
im doppelten Sinne des Wortes. Daher wurde die Arbeit fUr die Veroffent
lichung an vielen Stellen aktualisiert.
Mehreren Menschen schulde ich Dank. Zuerst freilich meinem Doktorvater
Herrn Prof Dr. Jilrgen Schwarz. Er begleitete meine Arbeit mit ruhiger Hand
und gab mir viel Freiheit in der Ausgestaltung des gesamten Konzeptes, was
ich besonders zu schatzen wusste. Das damit verbundene Vertrauen in mein
Tun empfand ich stets als sehr motivierend. Danken mochte ich zudem
Herrn Prof Dr. Ulrich Weifl. Was ist schon Politikwissenschaft ohne poli
tische Philosophie? Sie erst gibt dem Herkommen und Heute der oft spro
den Tagespolitik Substanz. Gerne erwahne ich an dieser Stelle auch meinen
guten Freund und Kollegen Dipl. sc. pol. Thomas SchOlderle, mit dem ich so
manche These der vorliegenden Arbeit fruchtbar diskutiert habe. Schlie15lich
danke ich auch dem Westdeutschen Verlag, vor allem Herrn Frank Schindler,
fUr dessen freundliche und kompetente Begleitung bis zur Veroffentlichung.
Ganz besonders bin ich freilich Silvia zu Dank verpflichtet, die es verstiindnisvoll
hinnahm, dass ich mich an vielen schOnen Tagen hinter Buchern verkroch, sowie
meinen Eltern, die in der von uns gemeinsam gefiihrten Pflegeeinrichtung geraume
Zeit dam it lebten, dass ich anwesend und abwesend zugleich war.
Ralph Skuban, November 2003.
5
Inhalt
Danksagung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 5
Abkiirzungsverzeichnis ........................................... 11
Abbildungsverzeichnis 14
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . •. 15
Teil I: Alter, Familie, Pflegebediirftigkeit ..................... 21
1. Altwerden und Altsein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 22
1.1 Vorbemerkung ............................................. 22
1.2 Zur normativen Dimension des "Altseins" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 23
1.2.1 Kritik am Konzept des "neuen Alters" ..................... 34
1.2.2 Von der "rechten Mitte", oder: Die Torheit der Extreme ..... 35
1.3 Intemationale Wahrnehmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 37
1.4 Demographische Alterung - ein diffuser Begriff . . . . . . . . . . . . . . .. 39
1.4.1 Modelle zur Beschreibung der demographischen Alterung .. 40
1.4.2 Zur Prozesshaftigkeit des Altems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 42
1.5 Demographische Alterung - Fakten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 44
1.5.1 Alterung der Weltbevolkerung ........................... 44
1.5.2 Alterung in Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 45
1.5.3 Ursachen der demographischen Alterung . . . . . . . . . . . . . . . .. 47
1.5.4 Prognosen ............................................. 49
1.6 Zuwanderung als Ausweg aus der demographischen Krise? . . . . . .. 49
1.7 "Krieg der Generationen" oder SolidarWit zwischen Jung und Alt? .. 51
1.8 Zusammenhang von Alter und Pflegebediirftigkeit . . . . . . . . . . . . . .. 53
2. Die pflegende Familie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 57
2.1 Zur Bedeutung familiarer Pflege .............................. 57
2.2 Riickgang des informellen Pflegepotenzials . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 58
2.3 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 63
3. Der Begriff der Pflegebediirftigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 65
3.1 Unterschiedliche Pflegebediirftigkeitsbegriffe in Europa ......... 65
3.2 "ADL" und "ATL": Konzepte der Altems - und Pflege-
wissenschaft ............................................. " 70
3.3 Intemationale Einordnung des Begriffes der Pflegebediirftigkeit 71
3.4 1st Pflegebediirftigkeit iiberwindbar? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 76
7
Teil II: Der Wohlfahrlsstaat ................................. 79
1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 80
2. Liberle oder Egalite? .......................................... 81
3. Kembereiche wohlfahrtsstaatlicher AktiviHiten . . . . . . . . . . . . . . . . .. 87
4. Nutzen des Wohlfahrlsstaates ............ " .................... 88
5. Typisierungen des Wohlfahrtsstaates ........................... 90
5.1 Vorbemerkung ............................................. 90
5.2 Die drei Welten des WohHahrtskapitalismus ................... 91
5.3 Kritik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 96
5.4 Vier Welten der WohHahrtsstaatlichkeit ....................... 100
5.5 Bismarck vs. Beveridge ...................................... 100
6. Herausforderungen des Wohlfahrtsstaates ....................... 102
Teil III: Vergleich von Pflegesicherungssystemen .......... 105
1. Grundlegendes ............................................... 106
2. Einleitende Hinweise zu den Vergleichskriterien ......... '" ..... 109
3. Das Pflegesicherungssystem Deutschlands ...................... 116
3.1 Sozialstaat vom konservativ-kontinentaleuropiiischen
"Bismarcktyp" .............................................. 116
3.2 Pflegeversicherung: Zur Entstehung des EHten
Sozialgesetzbuches ......................................... 124
3.3 Ziele, Grundprinzipien und institutionelle Grundlagen .......... 128
3.3.1 ZieHormulierung ....................................... 128
3.3.2 Begriff der Pflegebedurftigkeit ........................... 129
3.3.3 Akteure der institutionellen Pflegesicherung ............... 131
3.4 Leistungskatalog ........................................... 136
3.5 Leistungsberechtigter Personenkreis und Anspruchs-
voraussetzungen ........................................... 138
3.6 Ausgaben und Finanzierung ................................. 140
3.7 Zur Situation der Pflegebedurftigen ........................... 146
3.8 Zum Verhiiltnis von Markt und Staat in der deutschen
"Pflegelandschaft": Die These der Risiko-Externalisierung
staatlicher Aufgaben am Beispiel der Regulierung der
Pflegedienste ..............................................1 50
3.9 Zusammenfassung .......................................... 152
8
3.10 Die deutsche Pflegeversicherung im Lichte der
"Three Worlds of Welfare Capitalism" ......................... 154
4. Das Pflegesicherungssystem der Niederlande ....................1 57
4.1 Zum niederHindischen Sozial-und Gesundheitssystem:
Mischtypus zwischen "Bismarck" und "Beveridge" ............. 157
4.2 Ziele, Grundprinzipien und institutionelle Grundlagen ..........1 61
4.2.1 Keine Pflegeversicherung, sondern: Pflegesicherung als
Teil des Krankenversicherungssystems ...................1 61
4.2.2 Akteure des A WBZ ....................................1 62
4.3 Der Leistungskatalog ....................................... 165
4.4 Leistungsberechtiger Personenkreis und Anspruchs-
voraussetzungen ........................................... 167
4.5 Ausgaben und Finanzierung .................................1 68
4.6 Zur Situation der Pflegebedtirftigen ........................... 171
4.7 Zusammenfassung ..........................................1 73
4.8 Das niederHindische System der Pflegesicherung im Lichte der
" Three Worlds of Welfare Capitalism" ........................1 75
5. Das Pflegesicherungssystem in Danemark .......................1 77
5.1 Das Sozial-und Gesundheitssystem Danemarks:
Universaler Sozialstaat und Konsenskultur ....................1 79
5.2 Ziele, Grundprinzipien und institutionelle Grundlagen .......... 180
5.2.1 Akteure des danischen Pflegesicherungssystems ............ 181
5.3 Begriff der Pflegebedtirftigkeit, Leistungskatalog und
leistungsberechtigter Personenkreis ... ; ....................... 185
5.4 Ausgaben und Finanzierung ................................. 188
5.5. Zur Situationder Pflegebedtirftigen .......................... 192
5.6 Zusammenfassung ..........................................1 95
5.7 Das damsche System der Pflegesicherung im Lichte der
"Three Worlds of Welfare Capitalism" ......................... 197
6. Synopse ...................................................... 198
Teil IV: Die europaische Perspektive ....................... 203
1. Vorbemerkung ............................................... 204
2. Zum Begriff des europaischen Sozialmodells ...................2 04
3. Europaische Sozialpolitik ....................................... 208
3.1 Entwicklung und Substanz des Sozialrechts der EU ............. 211
3.1.1 Von den Romischen Vertragen bis Anfang der 70er Jahre: .
Geringe sozialpolitische Aktivitaten der Gemeinschaft ...... 211
3.1.2 Die 70er Jahre: Sozialpolitisches Aktionsprogramm ......... 217
9
3.1.3 Bis Mitte der 80er Jahre: Stagnation der Integration .......... 221
3.1.4 Mitte der 80er Jahre bis 1993: Vorrang der Okonomie.
Von der Einheitlichen Europaischen Akte nach Maastricht .... 223
3.1.5 Maastricht 1992: Abkornmen iiber die Sozialpolitik .........2 30
3.1.6 Amsterdam 1997: Konsolidierung ........................2 38
3.1.7 Nizza 2000: 1m Zeichen der Osterweiterung ................2 42
3.1.8 Auf dem Weg zum Verfassungsvertrag ....................2 49
3.1.9 Fazit .................................................2 57
3.2 Der Einfluss der Europaischen Integration auf die national-
staatliche Sozialpolitik .......................................2 59
3.2.1 Wettbewerb der Systeme der Sozialen Sicherung:
Europaischer Wohlfahrtsstaat oder "Race to the bottom"? ... 259
3.2.2 Beschneidung nationalstaatlicher Souveranitat durch die
Rechtsprechung des EuGH . . . . . . . . . . . .. . ................2 69
3.2.3 Zusarnmenfassung ................................. 274
4. Kein europaischer Wohlfahrtsstaat ............................... 275
4.1 Heterogenitat der Sozialsysteme ..............................2 75
4.2 Politische Barrieren gegen eine Harmonisierung der Sozial-
systeme - Binnenmarkt als Sozialpolitik .......................2 76
4.3 Mangelnde Legitimation der Europaischen Union ..............2 78
4.4 Mangelnde Solidaritat: Die Utopie der Sozialunion ..............2 82
Teil V: Auswege .............................................2 87
1. Vorbemerkung ....................... , ....................... 288
2. Auswege ....................................................2 89
3. Schlussbemerkung ............................................3 07
Quellenverzeichnis ..............................................3 09
10
Abkiirzungsverzeichnis
ADLs Activities of Daily Living
AOKn Allgemeine Ortskrankenkassen
ATLs Aktivitiiten des tiiglichen Lebens
AWBZ Algemene Wet Bijzondere Ziektenkosten (Gesetz gegen
besondere Krankheitskosten)
AWO Arbeiterwohlfahrt
bADL basical Activities of Daily Living
BDI Bundesverband der deutschen Industrie
BeamtVG Beamtenversorgungsgesetz
BIP Bruttoinlandsprodukt
BKKn Betriebskrankenkassen
BMA Bundesministerium £iir Arbeit und Sozialordnung
BMG Bundesministerium £iir Gesundheit
BPA Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste
BuFSFJ Bundesministerium £iir Familie, Senioren, Frauen und
Jugend
BSHG Bundessozialhilfegesetz
BSP Bruttosozialprodukt
BVG Bundesversorgungsgesetz
BverfG Bundesverfassungsgericht
CTU Aufsichtsrat £iir die Krankenversicherung (Niederlande)
CVZ Krankenversicherungsrat (Niederlande)
DPWV Deutscher Paritiitischer Wohlfahrtsverband
DRGs Diagnosis-Related-Groups (Fallpauschalen)
DRK Deutsches Rotes Kreuz
EAGFL Europiiischer Ausrichtungs-und Garantiefonds der
Landwirtschaft
ECU European Currency Unit (Europiiische Verrechnungseinheit)
EGB Europiiischer Gewerkschaftsbund
EEA Einheitliche Europiiische Akte
EFRE Europiiischer Fonds £iir regionale Entwicklung
EFTA European Free Trade Association
EG Europiiische Gemeinschaft
EGR EG-Richtlinie
EGV EG-Vertrag
EGV-M;A;N EG-Vertrag (in den Fassungen von Maastricht, Amsterdam,
Nizza)
EGKS Europiiische Gemeinschaft £iir Kohle und Stahl
(Montanunion)
EGKSV Vertrag zur Griindung der Europiiischen Gemeinschaft £iir
Kohle und Stahl (Montanunion)
11
EKKn Ersatzkrankenkassen
EP Europaisches Parlament
ESF Europaischer Sozialfonds
ESM Europaisches Sozialmodell
EWG Europaische Wirtschaftsgemeinschaft
EWGV Vertrag zur Griindung der Europaischen Wirtschafts
gemeinschaft
EU Europaische Union
EURATOM Europaische A tomgemeinschaft
EUV EU-Vertrag
EuGH Europaischer Gerichtshof
GAP Gemeinsame Agrarpolitik
GASP Gemeinsame AuBen-und Sicherheitspolitik
GDP Gross Domestic Product (Bruttoinlandsprodukt)
GKV Gesetzliche Krankenversicherung
GPV Gesetzliche Pflegeversicherung
HeimG Heimgesetz
HeimPersV Heimpersonalverordnung
iADL instrumental Activities of Daily Living
Ld.F. in der Fassung
ICIDH International Classification of Functioning, Disability and
Health
LK. in Kraft
IKKn Innungskrankenkassen
KMU Kleine und mittlere Unternehmen
KVKG Krankenversicherungs-Kostendampfungsgesetz
LDCs least developed countries
MISSOC Mutual Information System for Social Security
(gegenseitiges Informationssystem zur sozialen Sicherheit in
Europa)
MDK Medizinischer Dienst der Krankenkassen
MOE Mittel-und Osteuropaische Staaten
NAFTA North American Free Trade Association
NAV N ormalarbeitsverhaltnis
OECD Organisation of European Economic Cooperation and
Development (Organisation fur europaische wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung)
PGB Persoonsgebonden Budget ("pers6n1iches Budget":
Pflegeleistung in den Niederlanden)
PflegeVG Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI)
PflegeZG Pflege-Zukunftssicherungsgesetz
PQsG Pflegequalitatssicherungsgesetz (5. Novellierung des
Pflegeversicherungsgesetzes SGB XI)
12