Patentverletzungen in der Biotechnologie: Einsatz semantischer Patentanalysen PDF
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Isumo Bergmann Patentverletzungen in der Biotechnologie GABLER RESEARCH Forschungs-/Entwicklungs-/Innovations- Management Herausgegeben von Professor Dr. Hans Dietmar Bürgel (em.) Universität Stuttgart Professorin Dr. Diana Grosse, vorm. de Pay Technische Universität Bergakademie Freiberg Professor Dr. Cornelius Herstatt Technische Universität Hamburg-Harburg Professor Dr. Hans Koller Universität der Bundeswehr Hamburg Professor Dr. Martin G. Möhrle Universität Bremen Die Reihe stellt aus integrierter Sicht von Betriebswirtschaft und Technik Arbeits- ergebnisse auf den Gebieten Forschung, Entwicklung und Innovation vor. Die einzelnen Beiträge sollen dem wissenschaftlichen Fortschritt dienen und die Forderungen der Praxis auf Umsetzbarkeit erfüllen. Isumo Bergmann Patentverletzungen in der Biotechnologie Einsatz semantischer Patentanalysen Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Martin G. Möhrle RESEARCH Bibliografi sche Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. Dissertation Universität Bremen, 2010 1. Aufl age 2011 Alle Rechte vorbehalten © Gabler Verlag | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011 Lektorat: Ute Wrasmann | Sabine Schöller Gabler Verlag ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.gabler.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfi lmungen und die Einspei- cherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN 978-3-8349-2898-6 Geleitwort V Geleitwort Patente spielen eine immer größere Rolle in der Wirtschaft, sowohl in traditionellen Branchen wie der Chemie- und Automobilindustrie, als auch in neuen Branchen, die auf der Software-, der Nano- sowie der Gen- und Biotechnologie basieren. Da gerade in der Biotechnologiebranche für Forschung und Entwicklung hohe Ausgaben anfal- len, kommt dem Schutz biotechnologischer Erfindungen durch Patente eine besondere Bedeutung zu. Dies zeigt sich zum einen an den hohen Patentanmeldezahlen in dieser Branche, zum anderen an der zunehmenden Zahl von Patentrechtsverletzungsklagen. Die Bedeutung der Patentierung in der Biotechnologiebranche lässt sich zudem an der Höhe der Schadenersatzzahlungen ermessen, die Richter in den letzten Jahren bei Ver- letzungsfällen verhängt haben. Des Weiteren bereitet die Patentflut auch Erfindern, Wissenschaftlern, Unternehmensgründern, Förderinstitutionen und Risikokapitalge- bern bei der Erschließung und Aufbereitung von relevantem Wissen aus den vielen und gerade in der Biotechnologie sehr umfangreichen Patentdokumenten erhebliche Probleme. Die Erkennung von potenziellen Patentverletzungen und die Vermeidung von Patentverletzungsklagen sind damit für die Unternehmen aus der Biotechnologie- branche eine besonders große Herausforderung. Hier setzt die Arbeit von Herrn Dr. Isumo Bergmann in zweierlei Hinsicht an, zum einen durch die Empfehlung eines semantischen Patentanalyseprozesses, der Ähnlich- keiten zwischen Patenten aufdecken soll, zum anderen durch die Ausarbeitung neuer Vergleichsalgorithmen und die Erstellung domänenspezifischer Sprachfilter unter Be- rücksichtigung biotechnologischer Fachsprache für semantisch erzeugte Patentlandkar- ten, die den vorgenannten Prozess unterstützen. In beiderlei Hinsicht erschließt sie Ge- biete, die sowohl theoretisch als auch in der unternehmerischen Praxis von hoher Be- deutung sind. Theoretisch verändert die Arbeit zum einen die Stellung von Patentinformationen in Patentverletzungsprozessen in der Biotechnologie, zum anderen den Patentrecherche- und -analyseprozess selbst, der zumindest bei biotechnologischen Fragestellungen zu Patentverletzungen domänenspezifisch zu gestalten ist. Methodisch modifiziert sie in tiefgehender Weise ein Prozessmodell unter Einsatz verschiedener mathematischer und sprachwissenschaftlicher Verfahren, mit denen die Visualisierung semantischer Patentanalysen ermöglicht wird. Damit wird ein Hilfsmittel geschaffen, welches zur Ableitung von strategischen Handlungsempfehlungen für das Patentmanagement her- angezogen werden kann. VI Geleitwort Ich wünsche den Lesern dieser Arbeit eine bereichernde Lektüre, eine intellektuelle Anregung und einen praxisnahen Anstoß. Möge das beschriebene Prozessmodell dabei mithelfen, die Erschließung textbasierter Patentinformationen ergiebiger und anwen- dungsspezifischer zu gestalten. Prof. Dr. habil. Martin G. Möhrle Direktor des Instituts für Projektmanagement und Innovation (IPMI) Universität Bremen Vorwort VII Vorwort „Man sieht nur, was man weiß.“ Johann Wolfgang von Goethe Wissen fällt nicht vom Himmel. Es ist ein mühevoller Weg, es zu erwerben. Auf die- sem Weg haben mich zahlreiche Menschen begleitet, die ich schätzen gelernt habe. Sie haben für verschiedene Wissensbereiche Pate gestanden. Allen voran danke ich Prof. Dr. Martin G. Möhrle als mein Doktorvater für die inten- sive akademische Betreuung und für die Möglichkeit meine Kreativität am Lehrstuhl für Innovation und Kompetenztransfer entfalten zu können. Das vertrauensvolle- und anregende Arbeitsklima am Lehrstuhl hat mich sehr inspiriert und in den schwierigen Phasen der Promotion getragen. Für seine strenge, aber immer konstruktive Kritik möchte ich Dr. Lothar Walter dan- ken, sowie für die vielen hilfreichen Diskussionen und seine guten beruflichen Rat- schläge. Auch für private Angelegenheiten besonders in der Schlussphase hatte er im- mer ein offenes Ohr. In Vorträgen zum Thema Patentanalysen und in Workshops zum Thema Geschäftsmodelle waren wir als dynamisches Duo unschlagbar gewesen. Für die angenehme Zusammenarbeit im Rahmen des BMBF-geförderten Projektes „Biomapping“ möchte ich Dr. Daniel Butzke und Dr. Peter Roosen danken. Es ist ein fachlich sehr vielseitiger Austausch zustande gekommen. Dazu hat sicher auch die persönlich gelungene Konstellation beigetragen. Ebenfalls möchte ich Prof. Dr. Volker A. Erdmann und Dr. Jens P. Fürste vom Institut für Chemie/Biochemie der FU Berlin für die fachliche Unterstützung und die gemeinsamen Publikationen danken. Der Alumna des Lehrstuhls für Innovation und Kompetenztransfer, Dr. Anja Dreßler, danke ich für die richtungweisende Arbeit mit Ihrer Dissertation zu Patentlandkarten. Dipl.-Verw.-Wirt. Uwe Gundrum danke ich für das Korrekturlesen und für die zahlrei- chen und sehr hilfreichen Diskussionen. Dipl.-Ing. (FH) Jens Potthast danke ich für die Umsetzung der Programmierung des Patentanalyse-Tools PatVisor. Ich bedanke mich ebenfalls bei Dr. Christian Sternitzke für die gemeinsamen Publikationen zu Patent- landkarten, sowie bei meinen Kollegen am Lehrstuhl für Innovation und Kompetenz- transfer, Dipl.-Wi.-Ing. Jan Gerken und Dipl.-Kfm. Knud Hartung, die mit mir eine intensive Zeit durchlebt haben. Ebenso danke ich den beiden Alumni Dr. Diana Zühlsdorff und Dr. Ewa Dönitz, die mir in der frühen Phase den Einstieg in das Lehr- stuhlgeschehen erleichtert haben. VIII Vorwort Dem wiwib e.V. - Verein zur Förderung des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaft der Universität Bremen und dessen Zusammenarbeit mit der Wirtschaft danke ich für die finanzielle Unterstützung bei der Realisierung der Drucklegung meiner Dissertation. Während meiner Promotionsphase haben mich meine Arbeitskollegen der Bremer Hochschul-Initiative zur Förderung von Unternehmerischen Denken, Gründung und Entrepreneurship BRIDGE in verschiedenen Lebensphasen kennengelernt und die un- terschiedlichen Launen ertragen. Für die Geduld mit mir bedanke ich mich bei Dipl.- Ök. Holger Ruge, Tanja Litschel M.A., Dipl.-Ök. Anke Truscheit, Dipl.-Ök. Andreas Mündl, Dipl.-Geoök. Susanne Fleischmann und Dipl.-Hdl. Helmut Passe-Tietjen. Mein besonderer Dank gilt meinen Eltern, Wolfgang Bergmann und Etsuko Nojima, die mich schon in frühen Jahren zu einem vielseitig interessierten Menschen geprägt haben. Sie haben mir beigebracht, einmal Begonnenes zu Ende zu bringen. Diese Arbeit widme ich Kai und Anja Bergmann ohne die ich dieses Vorhaben nie in Angriff genommen hätte. Besonders mein Sohn Kai ist mir in dieser Lebensphase im- mer ein großer Ansporn gewesen. Isumo Bergmann Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ......................................................................................................... IX(cid:3) Abbildungsverzeichnis .................................................................................................. XI(cid:3) Tabellenverzeichnis ..................................................................................................... XV(cid:3) Abkürzungsverzeichnis ............................................................................................. XVII(cid:3) 1. Einleitung .................................................................................................................... 1(cid:3) 2. Patentverletzungen ...................................................................................................... 6(cid:3) 2.1 Patentverletzungen als juristische Auseinandersetzung ....................................... 6(cid:3) 2.1.1 Schutzbereich des Patents .............................................................................. 7(cid:3) 2.1.2 Juristische Aktionsmöglichkeiten bei einer Patentverletzung ...................... 11(cid:3) 2.1.3 Folgen der juristischen Auseinandersetzung ................................................ 13(cid:3) 2.1.4 Ökonomische Bedeutung des Patents ........................................................... 17(cid:3) 2.2 Patentbasierte Strategien und Handlungsmuster ................................................ 21(cid:3) 2.2.1 Aktive Handlungsmuster .............................................................................. 22(cid:3) 2.2.2 Passive Handlungsmuster ............................................................................. 26(cid:3) 2.3 Erkennung von Patentverletzungen aufgrund von Patentrecherchen ................ 28(cid:3) 2.3.1 Patentinformationen ..................................................................................... 29(cid:3) 2.3.2 Klassische Patentrecherche .......................................................................... 32(cid:3) 2.3.3 Erweiterte Patentrecherche ........................................................................... 42(cid:3) 2.4 Grenzen der Patentrecherche .............................................................................. 45(cid:3) 3. Patentverletzungen in der Biotechnologie ................................................................ 54(cid:3) 3.1 Patente in der Biotechnologie ............................................................................ 54(cid:3) 3.1.1 Biotechnologieunternehmen und ihre Entwicklung ..................................... 56(cid:3) 3.1.2 Nationale Patentsysteme und biotechnologische Innovationen ................... 57(cid:3) 3.1.3 Schutzumfang biotechnologischer Patente ................................................... 59(cid:3) 3.2 Auswahl der Technologiefelder und Fallstudien ............................................... 60(cid:3) 3.2.1 DNA-Chips und patentrechtliche Interferenzen ........................................... 61(cid:3) 3.2.2 Humanisierte Antikörper und patentrechtliche Interferenzen ...................... 65(cid:3) 3.2.3 RNA-Interferenz und patentrechtliche Interferenzen ................................... 68(cid:3) 4. Computergestützte Methode zur Erkennung einer Patentverletzung ....................... 71(cid:3)
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