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Parteiliche Kommunikation am politischen Wendepunkt: Der EU-Beitritt der Türkei in deutschen und türkischen Parlamentsdebatten PDF

189 Pages·2010·1.028 MB·German
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Didem Ozan Parteiliche Kommunikation am politischen Wendepunkt Didem Ozan Parteiliche Kommunikation am politischen Wendepunkt Der EU-Beitritt der Türkei in deutschen und türkischen Parlamentsdebatten Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. 1.Auflage 2010 Alle Rechte vorbehalten © VSVerlag für Sozialwissenschaften | GWVFachverlage GmbH,Wiesbaden 2010 Lektorat:Katrin Emmerich /Marianne Schultheis VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werkeinschließlichallerseiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohneZustimmungdes Verlags unzulässig und strafbar.Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen,Übersetzungen,Mikroverfilmungen und die Einspei- cherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen,Handelsnamen,Warenbezeichnungen usw.in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme,dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung:KünkelLopka Medienentwicklung,Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung:Rosch-Buch,Scheßlitz Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN 978-3-531-17029-9 Inhalt 5 Inhalt Inhalt (cid:3) Vorwort 9 1(cid:3) Einleitung 11 2(cid:3) Forschungsüberblick 15(cid:3) 2.1(cid:3) Allgemeine Theorien zur Argumentation und Rhetorik 15(cid:3) 2.2(cid:3) Linguistische Ansätze für den politischen Bereich 22(cid:3) 2.3(cid:3) Linguistische Ansätze für den parlamentarischen Bereich 28 3(cid:3) Argumentation als komplexes Handlungsspiel 37(cid:3) 3.1(cid:3) Allgemeine Prämissen 37(cid:3) 3.1.1(cid:3) Interessen und Kultur 39(cid:3) 3.1.2(cid:3) Konstitutive Prinzipien von Argumentationen 42(cid:3) 3.1.3(cid:3) Regulative und exekutive Prinzipien 48(cid:3) 3.2(cid:3) Kontrastive Grundlegung parlamentarischer Argumentation 49(cid:3) 3.3(cid:3) Das Parlament als Institution 50(cid:3) 3.4(cid:3) Zentrale Parteiinteressen 54(cid:3) 3.5(cid:3) Politische Kultur als Orientierungsraum 57(cid:3) 3.5.1(cid:3) Gewicht des Plenums im politischen Prozess 59(cid:3) 3.5.2(cid:3) Positionierung der Parteien innerhalb nationaler Ideologien 62(cid:3) 3.5.3(cid:3) Die Perspektive der Wählerschaft 65(cid:3) 3.5.4(cid:3) Parlamentarische Lebenswelt 66(cid:3) 3.5.5(cid:3) Zwischenfazit 68 6 Inhalt 4(cid:3) Die parlamentarische Debatte als komplexes Handlungsspiel 71(cid:3) 4.1(cid:3) Der formale Rahmen 71(cid:3) 4.2(cid:3) Konstitutive Prinzipien 72(cid:3) 4.3(cid:3) Macht und Respekt als primäre Regulative 74(cid:3) 4.4(cid:3) Handlungsspielspezifische exekutive Prinzipien 75(cid:3) 4.4.1(cid:3) Interessenorientierte Schematisierung 76(cid:3) 4.4.2(cid:3) Autoritätsprinzip 77(cid:3) 4.4.3(cid:3) Konsens und Dissens 78(cid:3) 4.4.4(cid:3) Offensive und Defensive 80(cid:3) 4.4.5(cid:3) Lexikalische Konzentration 82(cid:3) 4.4.6(cid:3) Interventionschancen des Plenums 83(cid:3) 4.4.7(cid:3) Protektion des parlamentarischen Respekts 84(cid:3) 4.4.8(cid:3) Sicherheit der Argumentation 85 5(cid:3) Vorbemerkungen zur kontrastiven Analyse 87(cid:3) 5.1(cid:3) Methodologie 87(cid:3) 5.1.1(cid:3) Auswahl und Erfassungsmethode 87(cid:3) 5.1.2(cid:3) Vorgehensweise und Strukturierung der Analyse 90(cid:3) 5.2(cid:3) Propositionale und situative Verortung der Debatten 92(cid:3) 5.2.1(cid:3) Argumentationsfelder zur Beitrittsfrage 92(cid:3) 5.2.2(cid:3) Bisheriger politischer Annäherungsprozess 95(cid:3) 5.2.3(cid:3) Initiierung der beiden Debatten 98 6(cid:3) Das komplexe Handlungsspiel im Bundestag 103(cid:3) 6.1(cid:3) Positionierung der deutschen Regierung und Opposition 103(cid:3) 6.1.1(cid:3) Die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Grünen 103(cid:3) 6.1.2(cid:3) Die Opposition der Unionsparteien 106(cid:3) Inhalt 7 6.2(cid:3) Erste Offensive der Opposition 108(cid:3) 6.2.1(cid:3) Stärkung der eigenen Autorität gegen die SPD 108(cid:3) 6.2.2(cid:3) Schäubles Angriff auf Grüne und Sozialdemokraten 112(cid:3) 6.2.3(cid:3) Schwache Verteidigung durch Roth 114(cid:3) 6.2.4(cid:3) Kritik und persönliche Abwertung: Erlers Replik 115(cid:3) 6.2.5(cid:3) Zusammenfassung 119(cid:3) 6.3(cid:3) Erste Gegenoffensive des Koalitionspartners 121(cid:3) 6.3.1(cid:3) Vorausdeutung eines Konflikts 121(cid:3) 6.3.2(cid:3) Destruktion der Regierungsautorität 123(cid:3) 6.3.3(cid:3) Demonstration des eigenen Konsenses 124(cid:3) 6.3.4(cid:3) Nachweis argumentativer Schwächen 125(cid:3) 6.3.5(cid:3) Verteidigung durch Dissens: Roths Intervention 127(cid:3) 6.3.6(cid:3) Zusammenfassung 128(cid:3) 6.4(cid:3) Hauptoffensive der Regierung 129(cid:3) 6.4.1(cid:3) Schwächung der Opposition durch negatives Argumentieren 129(cid:3) 6.4.2(cid:3) Deutung des Positionswechsels als Kooperationsbruch 131(cid:3) 6.4.3(cid:3) Irritation des Gegners 132(cid:3) 6.4.4(cid:3) Gezielte Überschreitung der formalen Grenzen 133(cid:3) 6.4.5(cid:3) Zusammenfassung 135 7(cid:3) Das komplexe Handlungsspiel in der Nationalversammlung 137(cid:3) 7.1(cid:3) Positionierung der türkischen Regierung und Opposition 137(cid:3) 7.1.1(cid:3) Die Regierung der Adalet ve Kalk(cid:213)nma Partisi 137(cid:3) 7.1.2(cid:3) Die Opposition der Cumhuriyet Halk Partisi 140(cid:3) 7.2(cid:3) Selbststärkung der Regierung 143(cid:3) 7.2.1(cid:3) Positive Argumentation und Ablenkung 143(cid:3) 7.2.2(cid:3) Darstellung des Beitritts als Heilung der Nation 146(cid:3) 8 Inhalt 7.2.3(cid:3) Lob des Parlaments zur Stärkung der eigenen Partei 147(cid:3) 7.2.4(cid:3) Zusicherungen an Nation und EU 149(cid:3) 7.3(cid:3) Offensive der Opposition 150(cid:3) 7.3.1(cid:3) Evokation eines Gerichtsverfahrens 150(cid:3) 7.3.2(cid:3) Vom Misstrauen zum Verdacht 151(cid:3) 7.3.3(cid:3) Bedrohung der türkischen Hoffnungen 156(cid:3) 7.3.4(cid:3) Aufdecken eines Vorteils für die EU 157(cid:3) 7.3.5(cid:3) Indirekter Vorwurf der Kooperationszusage 159(cid:3) 7.3.6(cid:3) Zusammenfassung 161(cid:3) 7.4(cid:3) Verteidigungen der Standpunkte 163(cid:3) 7.4.1(cid:3) Stärkung der Position des Premiers 163(cid:3) 7.4.2(cid:3) Relativierung der Konzessionen 166(cid:3) 7.4.3(cid:3) Intervention und reaktive Bedeutungsminimierung 167(cid:3) 7.4.4(cid:3) Abwägung der Argumente durch A(cid:247)ar 170(cid:3) 7.4.5(cid:3) Einschwören auf den Wandel 173(cid:3) 7.4.6(cid:3) Zusammenfassung 174 8(cid:3) Vergleich 177(cid:3) 9(cid:3) Schluss 183(cid:3) Literatur 185 Vorwort 9 Vorwort Vorwort Diese Arbeit hat der Philosophischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms- Universität Münster vorgelegen und wurde im Sommersemester 2008 als Disser- tation angenommen. Mit ihrer Veröffentlichung geht ein bedeutsamer Lebensab- schnitt zu Ende. Bereits zu Beginn meines Studiums der Deutschen Philologie standen Fragen zum Wesen des Menschen, zu Humanität, Dialog und Völkerver- ständigung im Mittelpunkt. Diese Fragen spannen sich wie ein roter Faden durch die Arbeit. Der Bereich der Rhetorik war besonders wichtig, da Sprache ein wesentliches Element menschlichen Miteinanders ist. Die Dissertation untersucht die Funktion rhetorischer Mittel im parlamentarischen Dialog. Der komplexe Gegenstand wird erschlossen mit der Theorie des Dialogischen Handlungsspiels. Diese erlaubt, gegensätzlich erscheinende soziale Phänomene wie Kooperation und Konflikt, Eigeninteresse und Respekt mit großem Erkenntnisgewinn in neue Beziehungen zueinander zu setzen. Mein besonderer Dank gilt hier der Betreuerin der Arbeit, Frau Prof. Edda Weigand. Ihren Anregungen habe ich intensive Fortschritte im eigenen wissenschaftlichen Denken zu verdanken. Sie gab mir außerdem die Möglichkeit, mit dem Beitrittsprozess der Türkei zur Europäischen Union ein spannendes interkulturelles Politikfeld linguistisch zu bearbeiten. Ich danke Prof. Thomas Bauer für die Erstellung des Zweitgutachtens. Meine besondere Ehre erweisen möchte ich an dieser Stelle dem im Juni dieses Jahres unerwartet verstorbenen Literaturwissenschaftler Prof. Detlef Kremer, dessen brillante Forschung und erfrischende Lehre mich vom ersten Semester an bis zu meiner mündlichen Promotionsprüfung hin begleitet hat. Den roten Faden immer wieder aufzunehmen galt es auch, da ich während der Promotion als freie Publizistin tätig war. Großer Dank deswegen an viele Freun- dinnen, Freunde sowie Kommilitonen für ihre Unterstützung bei der Realisie- rung dieses persönlichen Projektes ‘Promotion’, einigen ganz besonders: Dr. Stefanie Schnöring für einen immer konstruktiven Dialog, Dr. Jörn Bollow für fachliche Anregungen, Esther Machhein für ausgezeichnetes Korrekturlesen, Marco Söte und Sibel Karaku(cid:250) für ihre kritische Meinung, Julia Reuter und Brit- ta Schulte für die Hilfe bei Transkription und Formatierung, außerdem Dr. Mi- chael Bähr und Dr. Kirsten Juhas für ihre Inspirationen zur mündlichen Prüfung. 10 Vorwort Den Faden nicht zu verlieren habe ich durch meinen Sohn Can Julian gelernt. Ich danke der Familie Fürst. Meinen Eltern Yücer und Cahide Ozan, meinem Bruder Devrim danke ich von ganzem Herzen. Ich widme diesen Text allen, die sich für Verständigung, Frieden und den Fortbestand dieser einen Welt und ihrer Kultu- ren einsetzen. Uzun ince bir yolday(cid:213)m gidiyorum gündüz gece bilmiyorum ne haldeyim gidiyorum gündüz gece gündüz gece gündüz gece. A(cid:250)(cid:213)k Veysel, 1894 – 1973 Didem Ozan, 27. Juli 2009, Münster Einleitung 11 1 Einleitung Einleitung Dass die Sicht auf die Zusammenhänge unserer menschlichen Welt nur eine begrenzte Perspektive ist, die sich jedoch mit der Welt weiterentwickeln kann, ist eine grundlegende Voraussetzung für den Erfolg von Demokratien. Als demo- kratische Teilsysteme haben Parlamente die zentrale Aufgabe, auf einer sachli- chen Grundlage die für das zukünftige Wohlergehen einer Gesellschaft vorteil- hafteste Weltsicht mit sprachlichen Mitteln durchsetzbar zu machen. Dafür wer- den die unterschiedlichen Perspektiven, die es in Gesellschaften gibt, in der Insti- tution herausgearbeitet und durch argumentativen Sprachgebrauch abgestützt. Diese Bedingungen stellen für Politiker1 eine rhetorische Herausforderung dar, denn die Positionen, die sie vertreten, sind von parteilichen und politischen Interessen geprägt, die in Konkurrenz zu anderen Interessen stehen. Der Politiker bewegt sich dabei im Spannungsfeld zwischen Institution und Gesellschaft, des- sen Variablen von der politischen Kultur bestimmt werden. „Wie prägen politi- sche Interessen Argumentationen?“ – die Beantwortung dieser zentralen Frages- tellung aus linguistischer Perspektive ist für den parlamentarischen Bereich besonders spannend, weil dort Entscheidungen durch Argumentationen vorberei- tet werden. Sie wird in der vorliegenden Arbeit anhand eines Sprach- und Kul- turvergleichs für den Deutschen Bundestag und die Türkische Große National- versammlung beantwortet. Um zu kontrastieren, wie deutsche und türkische Politiker die Mittel ihrer nationalen Sprache unter den kulturellen Gegebenhei- ten ihrer Parlamente einsetzen, um Parteiinteressen effektiv durchzusetzen, wer- den zwei Parlamentsdebatten zum Thema Geplanter Beitritt der Türkei in die Europäische Union exemplarisch verglichen. Dialog findet immer zwischen Menschen statt. Deswegen geht diese Arbeit von menschlichen Fähigkeiten aus und wendet das offene Mixed Game Model (MGM) an, das sich an elementaren Handlungsantrieben und an kultureller Dif- ferenzierung orientiert (vgl. Weigand 2009). Im Zentrum unterschiedlicher Prin- zipien der Rhetorik steht Persuasion als universeller Versuch, Plenum und Öf- fentlichkeit zum eigenen Vorteil zu beeinflussen. Dazu werden sprachliche, 1 Um eine leichtere Lesbarkeit des Textes gewährleisten zu können, wurde auf die Unterscheidung des Femininums und Maskulinums (Gendering) bei Personengruppen verzichtet. So handelt es sich z. B. bei Politikern gleichermaßen um Politikerinnen.

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