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Parteigruppen in der Großstadt: Untersuchungen in einem Berliner Kreisverband der CDU PDF

169 Pages·1959·10.958 MB·German
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PARTEIGRUPPEN IN DER GROSS-STADT SCHRIFTEN DES INSTITUTS FÜR POLITISCHE WISSENSCHAFT HERAUSGEGEBEN VOM WISSENSCHAFTLICHEN LEITER PROF. DR. OTTO STAMMER, BERLIN BAND 16 RENATE MAYNTZ Parteigruppen in der Großstadt Untersuchungen in einem Berliner Kreisverband der CDU Mit einem Vorwort von Otto Stammer Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH ISBN 978-3-322-97962-9 ISBN 978-3-322-98541-5 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-98541-5 © 1959 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Westdeutscher Verlag, Köln und Opladen 1959. Softcover reprint ofthe hardcover 1s t edition 1959 Bindearbeiten: Korne/ius Kaspers' Düsseldorf INHALT Erläuterungen ...................................................... VII Vorwort. Von Professor Dr. Otto Stammer ........................... IX Einleitung .......................................................... 1 Leitfragen der Untersuchung .......................................... 1 Wahl des Untersuchungs gegenstandes .................................... 4 Materialsammlung. ...... .. .......... ............. . .... .. .. .......... . 5 Abgrenzung der Gültigkeit der Ergebnisse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 Erstes Kapitel Geschichte und Aufbau des Kreisverbandes Westmitte 11 Gründungsgeschichte des Kreisverbandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Die Struktur des Kreisverbandes nach den Satzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 Bevölkerung und eDU-Mitglieder im Bezirk Westmitte; Wahlergebnisse 22 Zweites Kapitel Mitgliederwerbung und Auswahl von Amtsträgern ...................... 28 Mitgliederwerbung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 28 Aktive und inaktive Mitglieder im Kreisverband .......................... 36 Wahl der Ortsgruppenvorstände ........................................ 42 Auswahl der Mitglieder in Ausschüssen und Arbeitsgemeinschaften und ihrer Vorsitzenden. ..................................................... 50 Selektion des Kreisvorstandes .......................................... 55 Selektion der Bezirksverordneten, Abgeordneten und Wahlbeamten im Kreis- verband Westmitte ................................................. 64 Mitwirkung des Kreisverbandes bei der Wahl des Landesvorstandes und der Bundestagsabgeordneten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 69 Drittes Kapitel Allgemeine Aspekte der sozialen Ordnung des Kreisverbandes ....... .. . .. 74 Aufgabenverteilung, Koordinierung und Kontrolle ..... . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 74 Faktoren der Integration .............................................. 76 Spannungen im Kreisverband . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 VI Inhalt Viertes Kapitel Propaganda, Meinungs- und Willensbildung im Kreisverband . . . .... .. ... 91 Meinungs- und Willensbildung in den Ortsgruppen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 93 Meinungs- und Willensbildung in den Aussmüssen, Arbeitsgemeinsmaften und Arbeitsgruppen . ................................................... 109 Meinungs- und Willensbildung im Kreisvorstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 120 Fünftes Kapitel Die Bezirksverordneten 125 Der Aufbau der Bezirksverwaltung .................................... 125 Anträge und Anfragen der Fraktion. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 127 Die Bezirksverordnetenversammlung .................................... 134 Schlußbemerkungen ................................................. 141 Maßstäbe bei der Beurteilung der Ergebnisse .............................. 141 Die Auswahl von Amtsträgern .......................................... 142 Beteiligung der Mitglieder. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 148 Willensbildung im Kreisverband ........................................ 151 Konsensus der Mitglieder .............................................. 155 Kreisverband und Bezirksverwaltung .................................... 156 ER LKUTER U N GEN 1. Zitierweise der Anmerkungen Im Interesse einer sdmellen Orientierung wird einer mehrfadt zltlerten Sdtrift in Klammern die Nummer der Anmerkung mit dem ersten, vollständigen Zitat beigefügt. Die Abkürzung a. a. O. wird nur verwendet, wenn sich die Angaben auf die gleidte Quelle wie in der unmittelbar vorhergehenden Anmerkung beziehen; ebda. bedeutet nidtt nur die gleidte Quelle, sondern audt dieselbe Seitenzahl. 2. Wichtige Abkürzungen CDU Christlidt-Demokratisdte Union DDP Deutsdte Demokratisdte Partei DNVP Deutsdtnationale Volkspartei DP Deutsdte Partei FDP Freie Demokratische Partei KPD Kommunistisdte Partei Deutsdtlands LDP Liberaldemokratisdte Partei SBZ Sowjetisdte Besatzungszone SED Sozialistisdte Einheitspartei Deutsdtlands SPD Sozialdemokratisdte Partei Deutsdtlands VORWORT Als Band 6 seiner Schriften hat das Institut für politische Wissenschaft nStudien zur Entwicklung der deutschen Parteien bis zur Bundestagswahl 1953« veröffentlicht. Sigmund Neumann hat in der Einleitung zu dieser Schrift die wichtigsten Probleme der nach dem Kriege auch in Deutschland wieder aufgelebten Parteienforschung behandelt. Er hat darauf hingewiesen, daß die Parteiensoziologie sich nicht nur mit den Fragen der Stellung und der Funktion politischer Parteien im Parteiensystem und in der politischen Ordnung eines Landes befaßt, sondern daß seit Robert Michels' aufsehenerregenden Arbeiten insbesondere die Problematik der Binnenstruktur einzel ner Parteien das Interesse der politischen Wissenschaft wachgerufen hat. Die lebhafte Kritik, mit der die öffentlichkeit das Wiedererstehen und die Ent wicklung der deutschen Parteien seit 1945 verfolgt, bezieht sich einerseits auf die Rolle, die sie im demokratischen Regierungssystem übernommen haben, auf ihre Außenverbindungen, ihre Programmatik und die von ihnen verfolgte politische Linie. Sie wendet sich auf der anderen Seite mit besonderem Eifer immer wieder der Organi sationswirklichkeit einzelner Parteien zu. Je weniger Außenstehende über die Prozesse der Meinungs- und der Willensbildung innerhalb dieser Parteien wissen, desto inter essierter versuchen sie gewisse Symptome etwa der Teilnahmslosigkeit von Mit gliedern oder der Verharschung innerparteilicher Führungsgruppen zu interpretieren. Auf diese Weise hat sich bei vielen unserer Mitbürger ein recht negatives Meinungs klischee über die innere Verfassung der politischen Parteien entwickelt. Diese werden weithin angesehen als bürokratisierte, von einer relativ festen Oligarchie geleitete, in der Meinungsbildung ihrer Mitglieder manipulierte Großorganisationen, die den landläufigen Vorstellungen von einer demokratischen Partei nicht mehr entsprechen. Eine der wichtigsten Aufgaben der Parteienforschung besteht darin, diesen in vielen Fällen mit Ressentiments gegen den politischen Betrieb demokratischer Organisationen verbundenen Auffassungen über die politischen Parteien ein eindeutiges, wissenschaft lich fundiertes Bild von der Organisationswirklichkeit der Parteien gegenüberzustel len. In den meisten der bisher zu diesem Gegenstand vorgelegten Untersuchungen hat sich die Aufmerksamkeit im wesentlichen dem Gesamtbilde der Partei zugewendet, im besonderen den Fragen der Auswahl und der Zusammensetzung der Führungs gremien und dem Verhältnis zwischen Parteileitung, Parteiapparat und Parteimitglie derschaft. Die Mehrzahl der Mitglieder einer Partei kommt nur in den unteren Ein heiten der Organisationen mit dem innerparteilichen Geschehen in unmittelbare Ver bindung. Was sich tatsächlich in diesen lokalen Parteigruppen abspielt, entzieht sich dennoch bisher einer wissenschaftlich kontrollierten Beobachtung. Und doch bestehen gerade hier die Nahtstellen zwischen Mitgliederschaft und Funktionärkörper, erweist sich im Gruppenleben dieser Einheiten, wie die Prozesse der Meinungs- und der Wil lensbildung auf der breiten Basis des Organisationslebens sich abspielen. Das Institut hat es daher sehr begrüßt, daß Frau Privatdozent Dr. Renate Mayntz, die vor einigen Jahren bereits die Rolle der Parteiortsgruppen in einer westdeutschen x Vorwort Landgemeinde studiert hat, eine gründliche Untersuchung der Struktur und des inner verbandlichen Geschehens eines Bezirksverbandes und einiger Ortsgruppen der Ber liner CDU durchgeführt hat. Seine Mitarbeiter haben Frau Mayntz insbesondere bei der Auswertung des von ihr dank der Aufgeschlossenheit der untersuchten Partei einheit aufgebrachten empirischen Materials beraten. Das Institut veröffentlicht die trotz ihrem monographischen Charakter für das innerparteiliche Geschehen sehr auf schlußreiche Studie, da ihre Anlage und ihre im einzelnen möglicherweise zum Wider spruch herausfordernden Ergebnisse durchaus in der Linie der in seiner Abteilung "Parteien, Wahlen und Verbände" eingeleiteten parteiensoziologischen Untersuchun gen liegen. Die Verfasserin hat in der Einleitung und in den Schlußbemerkungen der vor liegenden Arbeit dargelegt, welches die leitenden Fragestellungen sind, die sie auf Grund ihrer Beobachtungen und Befragungen beantwortet haben wollte. Eine em pirisch-soziologische Untersuchung der vorliegenden Art steht angesichts der Begrenzt heit ihres Gegenstandes immer in der Gefahr, Ergebnisse, die nur von lokaler Be deutung sind, zu verallgemeinern. Renate Mayntz hat sich rechtschaffen bemüht, den Verlockungen zu voreiligen Generalisierungen zu entgehen. Was sie bei der Aus wertung der gewonnenen Unterlagen im Schlußteil der Arbeit etwa über die Auswahl von Amtsträgern und die Beteiligung der Mitglieder am Parteigeschehen zu sagen hat, erfolgt in vorsichtiger Abwägung dessen, was nur für den untersuchten Kreisverband gilt und was darüber hinaus vermutlich auch für lokale Untergruppen anderer Par teien von Bedeutung ist. Ihre Feststellung etwa, daß die Parteimitgliederschaft zur Mitbestimmung und zur Kmterübernahme innerhalb der unteren Parteieinheiten zu wenig angeregt wird, dürfte für die Mehrzahl der lokalen Gruppen auch anderer Parteien ebenfalls zutreffen. Die Möglichkeit der Verallgemeinerung der in dieser Schrift vorgelegten Unter suchungsergebnisse kann ohne Zweifel nur mit Sicherheit geprüft werden, wenn der artige Monographien, wie es die Verfasserin vorschlägt, auf vergleichender Basis durchgeführt werden. Das Institut hofft, in absehbarer Zeit die von ihm vorgesehenen Parteien-Untersuchungen in dieser Richtung erweitern zu können. Berlin-Dahlem, im Juli 1959 Otta Stammer EINLEITUNG Die Parteien gehören unbestritten zu den wesentlimen Bestandteilen der politischen Ordnung der Bundesrepublik. Deshalb erkennt die politisme Wissenschaft in der Analyse des politismen Handelns der Parteien und der Art, wie sie die ihnen zu geschriebenen bzw. von ihnen übernommenen Funktionen tatsächlim ausüben, eine ihrer wimtigsten Aufgaben. Dabei genügt es nicht, die Vorgänge auf der Ebene der Parteileitungen, der Bundestagsfraktionen und der hödtsten staatlidten Gremien zu untersuchen. Die Forschungsarbeit muß sidt vielmehr auf die Frage ausdehnen, welme Rolle die unterste organisatorische Einheit der Partei, die lokale Parteigruppe, inner halb der politisdten Prozesse spielt. Die vorliegende Untersuchung stellte ~ich daher die Aufgabe, das Gesmehen auf jener untersten Ebene einer Partei in Form einer mono graphismen Studie zu analysieren. Da die Ergebnisse einer Monographie immer nur sehr bedingt verallgemeinert werden können, ist diese Arbeit im Vergleim zu der um fangreidten AufgabensteIlung heutiger Parteienforsdtung nur ein geringer Beitrag. Trotzdem mag die Studie dabei helfen, den inneren Aufbau der Parteien und das politisme Geschehen in ihnen zu durdtleudtten. Leit/ragen der Untersuchung Die Untersudtung wurde von einer Reihe von Fragen geleitet, die zu Beginn kurz aufgeführt seien. Sie zeigen, auf welme strukturellen Merkmale, auf weldte Tätigkeiten und Prozesse in der lokalen Parteigruppe sich die Aufmerksamkeit besonders rimtete. Die Ziele einer politischen Partei und die Wege, die sie unter den Bedingungen der gegebenen gesellsdtaftlichen und politischen Ordnung zu deren Verwirklichung be sdtreiten kann oder mußte, bestimmen weitgehend den inneren Aufbau einer Partei, die in ihr ablaufenden Prozesse und ihr Verhalten nach außen. Im Rahmen der struk turellen wie funktionellen Differenzierung innerhalb einer Partei sind den einzelnen Untereinheiten bestimmte Aufgaben zugewiesen. Eine lokale Parteigruppe kann hin simtlich ihrer Aufgaben in drei theoretism voneinander zu unterscheidende Bezugs systeme einbezogen sein. Innerhalb des ersten Bezugssystems hat sie die Aufgabe, den Mamtzuwachs der Gesamtpartei, den Aufbau ihrer Organisation und die Propagierung ihres Programms zu fördern sowie Parteimitglieder, die zur übernahme von Funk tionen bereit sind, zur Verfügung zu stellen. Je nach dem Parteityp können die Auf gaben, die die Untereinheit für die Gesamtpartei zu leisten hat, untersdtiedlidt akzen tuiert sein. Innerhalb des zweiten Bezugssystems nimmt die lokale Parteigruppe an der auf den Staat bezogenen politisdten Aktivität teil. Sie ist, wenn audt nur mittelbar, an der Kandidatenauswahl für die höchste Volksvertretung beteiligt, außerdem an der Wahl der leitenden Parteigremien, die auf die Formulierung des Programms einen wimtigen Einfluß haben. Smließlich nimmt sie aum an der Bildung des politischen Willens teil, den die Partei - in erster Linie über ihre Fraktion in den gesetzgebenden Körper-

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